Besuch beim Offenen Sprachtreff

Gestern Abend habe ich den Offenen Sprachtreff vom Verein Kiel hilft Flüchtlingen in der Waisenhofstraße besucht. Ich habe gemerkt, wie viel Spaß es Lehrern und Schülern macht, zusammen Deutsch zu lernen. Die ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration von geflüchteten Menschen, ganz unabhängig von deren Aufenthaltsstatus. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vereins Manuel Friedinger habe ich erfahren, was er ganz konkret von der Politik erwartet, damit Integration gelingen kann.

Besuch auf der Schleuse

Besuch auf der Schleuse – Havarieschaden soll bis Ende März behoben werden

Heute steht mein Tag im Zeichen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Zuerst besuchte ich die Kieler Schleuse, die bis Oktober mein Arbeitsplatz gewesen ist. Ich bin allerdings nicht wegen der netten Kollegen gekommen, sondern weil es vor Kurzem eine Havarie mit einem heftigen Schaden an einem der Tore gegeben hatte. Herr Visser von der Bauabteilung erklärte mir den Sachstand und die Planungen. Bis Ende März soll die Kammer wieder einsatzbereit sein. Dies zeigt noch einmal, wie wichtig Investitionen in den Kanal und weitere Infrastruktur sind, damit auf Ausfälle reagiert werden kann. Gut, dass auch die kleinen Schleusen bald erneuert werden.
Am Nachmittag geht es nach Rendsburg. Dort treffe ich mich mit den ver.di-Vertrauensleuten im Bereich des WSA Kiel-Holtenau. Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig, um die Entwicklung der Arbeitssituation und des Personalbedarfs im Blick zu haben.

Pressestatement zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute Fahrverbote für zulässig erklärt. Damit stellt das Bundesverwaltungsgericht klar: Von Luftverschmutzung betroffene Städte haben schon jetzt eine ausreichende rechtliche Grundlage, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Teil ihrer Luftreinhaltungspläne in den Innenstädten zu verhängen. Klar ist aber auch, dass weiterhin alles getan werden muss, um diese Fahrverbote zu verhindern: Durch umweltfreundliche Flottenumrüstung von Bussen und Taxen im Straßenverkehr, durch mehr Investitionen für den ÖPNV und durch die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Hier sieht die SPD nach wie vor die Hersteller in der Pflicht. In der Amtszeit des zuständigen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt ist auch in diesem Punkt durch dessen Untätigkeit wertvolle Zeit verloren gegangen. Deutschland könnte beim Thema Luftreinhaltung längst viel weiter sein.

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Gespräch mit Haus & Grund

Vor kurzem habe ich mich mit dem Verbandsvorsitzenden von Haus & Grund Schleswig-Holstein Alexander Blažek sowie dem Geschäftsführer von Haus & Grund Kiel Sönke Bergemann getroffen. Sie haben mir von ihrer Verbandsarbeit berichtet und wir haben ein interessantes Gespräch über Wohnungs- und Mietenpolitik geführt. Weiterlesen

Für die Koalition

Auf dem Weg zur Arbeit warf ich noch wichtige Post ein.Meine Stimme zum Mitgliedervotum geht nun auf die Reise. Ich habe für die Annahme des Koalitionsvertrags gestimmt.

Auf zahlreichen Veranstaltungen habe ich meine Gründe dafür mit den SPD-Mitgliedern diskutiert. Daher möchte ich hier nur wenige Stichpunkte aufführen und damit beginnen, dass wir nur un einer Koalition das Land gestalten können. Weiterlesen

Eröffnung meines Büros im Wahlkreis

Endlich ist es soweit! Heute eröffneten wir mein Büro in der Gaardener Medusastraße.
Damit kann auch der Siegervorschlag des Namenswettbewerbs veröffentlicht werden: Dock 1863 werden die Räume heißen, passend zur Werfttradition des Stadtteils und zur Geschichte der Partei.
Kurz nach 11 Uhr konnte ich schon zahlreiche Gäste aus der SPD und dem Wahlkreis begrüßen und erzählen, warum ich mich für diesen Standort entschieden habe. Weiterlesen

Diskussion zum Koalitionsvertrag

Heute Vormittag hatte ich mit der SPD-Bundestagsfraktion zum politischen Frühschoppen in den Legienhof eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Zu Beginn stellte ich vor, was die SPD in den Verhandlungen erreicht hat und warum es richtig wäre, in die Koalition einzutreten. Andreas Gayk hilft uns dabei: Wer praktische Politik betreiben will, muss sich auch mit der Sünde der Tat beflecken. Frederik Digulla übernahm die Vertretung der NoGroKo-Seite und warnte vor einer schrumpfenden SPD. Mir war wichtig, dass beide Seiten vorgestellt werden. Anschließend ging es in die Diskussion mit den etwa 40 Teilnehmenden aus Kiel, Altenholz, Kronshagen und dem Kreis Plön – nicht nur aus der Partei. Wir haben diesen Sonntag für einen vielfältigen, tiefgründigen und sehr fairen Austausch genutzt. So stelle ich mir eine lebendige Partei vor. Weiterlesen

Empfang der SPD Kronshagen

Gestern habe ich am Empfang der SPD Kronshagen teilgenommen. Natürlich war der Koalitionsvertrag ein großes Thema bei den Gesprächen. Ich werde im Wahlkreis noch zu weiteren Diskussionen einladen.

Die Kronshagener Genossinnen und Genossen schreiben dazu:

Wer sich vom Schneegestöber davon hat abhalten lassen, zum Neujahrsempfang mit Dr. Heiner Garg, Sozialminister SH der SPD Kronshagen am 11.02.2018 zu kommen, hat was verpasst. Weiterlesen

Besuch bei lillebräu

Nach der Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion bin ich heute wieder im Wahlkreis unterwegs. In der Starterkitchen von opencampus.sh habe ich mich mit den Gründern von Lillebräu getroffen, um mich über ihr Unternehmen und die StartUp-Szene in Kiel zu informieren. Wir haben hier eine gute Dynamik, die es zu fördern gilt.
Für einen weiteren Austausch werde ich zum offenen Frühstück wiederkommen. Als Gewerkschafter ist mir wichtig, Fragen von sozialer Absicherung und guter Arbeit zu diskutieren.
Und ich konnte endlich meine beiden Genussscheine mitnehmen, mit deren Kauf ich den Bau der eigenen Brauerei unterstützt habe.

Arbeitskampf in der Metallindustrie

Bevor meine Arbeit im Bundestag begann, besuchte ich die Kolleginnen und Kollegen beim BMW Werk in Berlin. Heute finden bundesweite Warnstreiks der IG Metall statt. Die Metaller kämpfen nicht nur für höhere Löhne sondern auch für eine bessere Arbeitszeitregelung.
Die Arbeitgeber wollen stattdessen das Arbeitszeitrecht lockern – zulasten der Beschäftigten.
Die Metallerinnen und Metaller haben meine Solidarität.

Zum Abschluss des Tages besuchte ich noch die Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor von „HDW“ – jetzt TKMS & German Naval Yards. Weiterlesen