Bundestag
Für Kiel, Altenholz und Kronshagen in Berlin!
„Kein Gesetz geht aus dem Bundestag heraus wie es hereingekommen ist“ – dieses Zitat des ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck beschreibt sehr gut den Anspruch und die Aufgabe der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Das Parlament ist im demokratischen System der Bundesrepublik Deutschland die Legislative. Die Hauptaufgabe des Deutschen Bundestages ist es also, Gesetze zu verabschieden. Sehr häufig werden die Gesetzentwürfe in den Ministerien vorbereitet, vom Kabinett beschlossen und dann zur Beratung, Bearbeitung und Abstimmung ins Parlament gegeben.
Damit die Bearbeitung der Gesetze und die Vorbereitung von Anträgen mit Arbeitsaufträgen an die Bundesregierung mit dem größtmöglichen Sachverstand vorgenommen werden können, werden im Bundestag in jeder Legislaturperiode Ausschüsse mit spezieller Themenzuständigkeit gegründet, in dem die jeweiligen Fachpolitiker*innen aller Fraktionen ihre Kenntnisse einbringen.
Ich bin Mitglied im Verkehrsausschuss und verantworte dort die Themen Rad- und Fußverkehr, Binnenschifffahrt, WSV, Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit für die SPD. Die Fachpolitiker*innen der Fraktionen organisieren sich in Arbeitsgruppen – ich bin Mitglied der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion.
Kiel mit seinem 150 Jahre alten Marinestützpunkt ist traditioneller Standort der Bundeswehr. Unsere Parlamentsarmee spielt eine wichtige Rolle in der Region. Deshalb achte ich als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss darauf, dass die Interessen der Soldatinnen und Soldaten sowie der Zivilbeschäftigten mit ihren Familien vor Ort berücksichtigt werden.
Sie möchten sich vor Ort selbst ein Bild machen?
Die Sitzungswochen des Bundestages in Berlin sind geprägt von Plenar- und Ausschusssitzungen, Arbeitstreffen von Abgeordneten, Fachgesprächen mit Interessenvertretern und Veranstaltungen, die Interessenvertretungen organisieren. Und auch wenn kurzfristig anberaumte namentliche Abstimmungen oder wichtige Sondersitzungen von Fraktion oder Ausschuss einem so manches Mal die Planung durcheinanderbringen können, haben die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin – es gibt etwa 22 davon pro Jahr – eine feste Struktur.
In unregelmäßigen Abständen und vor allem dann, wenn meine verkehrspolitischen Fachthemen auf der Tagesordnung des Plenums stehen, erhalte ich die Möglichkeit, für die SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zu sprechen.
Im Verkehrsausschuss bin ich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Verkehrswende auf der Straße zuständig. Außerdem kümmere ich mich um Bürgerbeteiligung und Binnenschifffahrt.
Abgeordnete sind allein ihrem Gewissen unterworfen – so steht es im Grundgesetz. Arbeitsfähig ist eine Regierungskoalition aber nur, wenn sich die Koalitionspartner auf eine gemeinsame Haltung verständigen und an Vereinbarungen halten. Sehen Sie hier, wie ich mich bei den namentlichen Abstimmungen entschieden habe – und fragen Sie mich gern, warum.