Mathias Stein im Sportheim

Starker Standort mit Motivation zum Aufbruch: Maritime Wirtschaft in Pries/Friedrichsort stärken

Schon seit längerem hatte ich geplant gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Pries/Friedrichsort zur Diskussion über Perspektiven für den Stadtteil und die maritime Wirtschaft im Kieler Norden einzuladen. Die Ankündigung von der Caterpillar-Geschäftsleitung in der vergangenen Woche, den Standort in Friedrichsort zu schließen und so bis Ende 2022 alle Arbeitsplätze komplett abzubauen hat gewirkt wie ein Donnerhall und der Veranstaltung noch einmal eine ungeahnte Brisanz verliehen.

Es ist eine absolute Frechheit, wie Caterpillar mit seinen mehr als 600 Beschäftigten umgeht, die sich zum Teil seit Jahrzehnten für das Unternehmen eingesetzt haben oder die gerade hochmotiviert in ihre Ausbildung starten wollten. Informations- und Mitbestimmungsrechte werden nicht eingehalten. Ohne Vorankündigung und ohne die Möglichkeit Rückfragen zu stellen, wurde den Beschäftigten im Rahmen einer Videokonferenz die Unternehmensentscheidung mitgeteilt. Ich stehe gemeinsam mit den Gewerkschaften solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Familien und werde mit allen Mitteln, die mir als Kieler Bundestagsabgeordneter zur Verfügung stehen, um die Arbeitsplätze kämpfen.

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Gleichberechtigung für alle geht uns alle an!

Von einer Welt, in der alle Geschlechter und Identitäten in gleichberechtigter Teilhabe leben, profitieren wir alle. Deshalb müssen wir uns immer wieder aufs Neue gegen jegliche Form der Diskriminierung und Ausgrenzung stark machen.

Wir müssen die Rechte der LSBTIQ* stärken und haben als SPD deshalb in unserem Zukunftsprogramm festgehalten, dass künftig kein Gericht mehr über die Anpassung des Personenstandes entscheiden sollte. Jeder Mensch sollte selbst über sein oder ihr Leben bestimmen können. Wir wollen auch das Transsexuellenrecht reformieren, weil wir wollen, dass trans-, inter- und nicht binäre Menschen im Recht gleichbehandelt werden. Die gleichberechtigte Teilhabe aller Geschlechter und Identitäten ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft. So können alte Rollen- und Denkmuster aufgebrochen werden. Wir werden ebenfalls einen nationalen Aktionsplan gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie und Gewalt gegen LSBTIQ* einführen und uns auch auf europäischer Ebene für die Ächtung solcher Diskriminierung einsetzen.

Veranstaltungen wie der Christopher Street Day am 10. Juli in Kiel machen darauf aufmerksam und schaffen Sichtbarkeit, weshalb ich gern an der Demonstration teilgenommen habe, um ein Zeichen für Offenheit und gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zu setzen. Auch im Bundestag werde ich mich weiterhin dafür engagieren!

In der Familie wird füreinander Verantwortung übernommen. In einer immer vielfältigeren Welt, werden auch die Familienmodelle vielfältiger. Wir wollen diese rechtlich absichern. Mit der Verantwortungsgemeinschaft schaffen wir nach dem Vorbild des französischen „Pacte civil de solidarité“ eine Möglichkeit des füreinander Einstehens für alle, zu deren Lebenssituation das klassische Ehe-Modell nicht passt. So unterstützen wir als SPD beispielsweise Regenbogenfamilien zusätzlich darin, füreinander Sorge zu tragen und Verantwortung zu übernehmen, wenn sich mehrere Menschen mit oder anstelle der biologischen Eltern um Kinder kümmern. Wir wollen ein modernes Abstammungsrecht und setzen uns für gleiche Rechte von gleichgeschlechtlichen Partner*innen in der Ehe, insbesondere bei Adoptionen ein.

Was wir noch vorhaben, kann hier nachgelesen werden: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf

Die Abkürzung LSBTIQ* steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle*, Intersexuelle* und queere Menschen.

Wer Armut bekämpfen will, muss SPD wählen!

Zu dem Positionspapier „Armut bekämpfen und verhindern“ der Landtagsabgeordneten Özlem Ünsal und des Ratsherren Benjamin Walczak sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Ich bedanke mich herzlich bei meinen Genoss*innen Özlem Ünsal und Benjamin Walczak für ihre Initiative, mit der sie die Kieler Debatte im Bundestagswahlkampf auf die wirklich wichtigen Themen lenken. Armut ist in unserer Stadt und in unserem Land ein ernsthaftes Problem, das man nur mit einer starken SPD in der Bundesregierung erfolgreich anpacken kann. Die SPD und ich als ihr Bundestagskandidat stehen für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, für ein stabiles Rentenniveau und faire Mieten. Über die Gesetze auf Bundesebene hinaus ist es aber wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern in Kiel vor Ort konkrete Angebote zu machen. Dies kann eine Wohnungstauschbörse sein oder ein aufsuchendes Informationsangebot über vorhandene Hilfen für Senioren*innen. Ich freue mich, wenn wir darüber im Sommer ins Gespräch kommen und neue Projekte auf den Weg bringen können.

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Seehäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen!

In unserer letzten Fraktionssitzung vor der Parlamentarischen Sommerpause haben wir heute das Positionspapier Bedeutung von See- und Binnenhäfen für die Nutzung von regenerativem Wasserstoff in Deutschland beschlossen, das ich zusammen mit meinen Kollegen Uwe Schmidt und Andreas Rimkus geschrieben habe. Wir fordern darin u.a., dass der Bund die norddeutschen Häfen beim Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur priorisieren und ausreichend Fördermittel zur Verfügung stellen soll, damit an See- und Binnenhäfen innovative Leuchtturmprojekte entstehen können. Die deutschen Häfen nehmen eine Schlüsselrolle beim Einsatz von nachhaltig produziertem Wasserstoff ein. Die effiziente Speicherung direkt vor Ort mit Wasserstoff sowie die regionale Nutzung ist eine große Chance. Bei diesem Transformationsprozess müssen wir dafür sorgen, dass für die Beschäftigten in den Häfen ausreichend Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Mathias Stein und Fabian Winkler überqueren die Straße im Rollstuhl § Foto: Tabea Philipp

Barrierefreiheit verbessern: Rollstuhlspaziergang durch die Kieler Innenstadt

Unterwegs mit dem Rollstuhl in Kiel: Im Rahmen meiner Aktion „Kiel zu Fuß“ habe ich Vorschläge gesammelt, wie der Fußverkehr in Kiel sicherer und attraktiver gestaltet werden kann. Dabei hat sich auch Sabine Dittmann gemeldet. Sie sitzt im Rollstuhl und hat auf viele Probleme hingewiesen, die ihr auf den täglichen Wegen begegnen. Zugleich hat sie angeboten einen Stadtrundgang mit Rollstühlen zu organisieren. Dieses Angebot habe ich gern angenommen!

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Piktogram Fußverkehr auf der Straße

So geht’s in Kiel zu Fuß besser voran!

Kiel zu Fuß: Gemeinsam mit der SPD im Kieler Rathaus habe ich vom 1. April bis zum 13. Mai dazu aufgerufen, Verbesserungsvorschläge für den Fußverkehr in Kiel einzubringen. Ich freue mich sehr über die große Resonanz: Mehr als 150 Anregungen haben wir erhalten. Dies zeigt mir, wie vielen Menschen mehr Sicherheit und Attraktivität für Fußgänger*innen am Herzen liegen.

Wir haben die Anregungen ausgewertet, nach Stadtteilen sortiert und an die Ortsbeiräte weitergegeben. Alle Anregungen finden Sie unter www.kielzufuss.de. Zudem hat die Kieler SPD-Ratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung des Fußverkehrs erarbeitet, der im Juni in der Kieler Ratsversammlung beschlossen wurde. Den Beschluss finden Sie unter: www.ratsinfo.kiel.de. Eine Übersicht über die wichtigsten Vorschläge und politische Beschlüsse bzw. Forderungen finden Sie hier.

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Mathias Stein mit zwei Mitarbeitenden der Stadtmission vor dem Bodelschwinghhaus § Foto: Ralf Weidel

Alle Menschen brauchen Respekt und ein Zuhause: Mein Kurzpraktikum bei der Stadtmission Kiel

Die Stadtmission in Kiel nimmt die Menschen in den Mittelpunkt, die am Rande der Gesellschaft leben. Denn alle Menschen brauchen Respekt. Und dazu gehört auch ein Zuhause.

Im Rahmen eines zweitägigen Praktikums bei der Evangelischen Stadtmission durfte ich mich nicht nur mit den Verantwortlichen und Mitarbeitern verschiedener Einrichtungen austauschen, sondern ich erhielt auch die Gelegenheit, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die in den Einrichtungen der Stadtmission wohnen und die darüber hinaus in vielerlei Hinsicht unterstützt werden.
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Frauen besser vor Gewalt schützen: Femizide müssen geahndet werden!

Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem aktuellen Positionspapier eine umfassende Gesamtstrategie, um alle Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen und deren Rechte zu wahren.

Femizide sind geschlechtsspezifische, vorsätzliche Tötungen von Frauen und Mädchen aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen tradierte Rollenvorstellungen und -normen. Solche Taten sind leider keine Einzelfälle, sondern haben ihre Ursachen in gesellschaftlichen und patriarchalen Strukturen. In Deutschland treten Femizide am häufigsten als sogenannte „Trennungstötungen“ auf. Femizide sind die drastischste Form geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Mit steigender Tendenz wurden 2019 über 140 000 Personen Opfer von Gewalt durch (Ex-)Partner:innen. Gewaltopfer waren mit 81 Prozent zumeist Frauen. Damit wird in Deutschland mehr als einmal pro Stunde eine Frau von ihrem (Ex-)Partner körperlich angegriffen und jeden dritten Tag eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Die Dunkelziffer dürfte dabei noch um einiges höher sein. Diese Taten offenbaren konsequenten Handlungsbedarf. Weiterlesen

Für unsere Förde-Region: die SPD-Fraktion stärkt die Kommunen

Unsere Kommunen sind unsere Heimat. Heimat schafft Sicherheit, Geborgenheit, Zusammenhalt und Perspektive. Unsere Förde-Region mit ihren Kreisen, Städten und Gemeinden rund um Kiel macht mit ihren Unterschieden die Vielfalt unseres Landes aus. Als Anwältin der Kommunen im Bund will die SPD-Bundestagsfraktion diese Vielfalt erhalten, gleichwertige Lebensbedingungen schaffen und den Handlungsspielraum der Kommunen stärken. Weiterlesen

Zu Fuß in Altenholz: Wie geht’s besser voran?

Zu Fuß gehen ist gesund, umweltfreundlich und macht Spaß. Zu Fuß können sich auch Kinder, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen, die kein Auto oder Rad fahren können, selbstständig fortbewegen – und sei es auch nur ein kleines Stück. Daher bin ich überzeugt: Eine Förderung des Fußverkehrs spielt eine wichtige Rolle bei der solidarischen Verkehrswende. 

Gemeinsam mit der SPD Altenholz starte ich daher die Aktion „Altenholz zu Fuß“: Vom 07.06. bis zum 07.07.2021 sammeln wir Anregungen für die Verbesserung des Fußverkehrs in Altenholz. Dafür haben wir die Homepage www.SPD-altenholz.de/zufuss/ eingerichtet. Ich freue mich auf viele gute Vorschläge!

Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags bin ich für die SPD-Fraktion zuständig für das Thema Fußverkehr. Aber natürlich werden viele wichtige Entscheidungen für die Förderung des Fußverkehrs nicht im Deutschen Bundestag, sondern vor Ort in der Gemeinde entschieden.

Ich bin gespannt, welche grundsätzlichen Anregungen es für die Förderung des Fußverkehrs gibt, die wir mit in den Gemeinderat und den Bundestag nehmen können. Wir brauchen eine Verkehrspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht einzelne Verkehrsmittel. Dies ist unsere Aufgabe als SPD.