Open-Air-Kunst in Kiel: Rückblick auf unsere Fahrradführung und Gewinnspiel

Open-Air-Kunst in Kiel: Am vergangenen Samstag „erfuhren“ wir in kleiner Runde gemeinsam mit Dr. Jens Rönnau, Kulturhistoriker und Vorstandsvorsitzender des Vereins Mahnmal Kilian, eine Auswahl an Kunstobjekten im öffentlichen Raum. Los ging es vor meinem Bürgerbüro Dock 1863 in Gaarden. Um auch interessierten Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, eine Teilnahme an der als Fahrradführung geplanten Veranstaltung zu ermöglichen, entschieden wir uns kurzentschlossen, uns an diesem Nachmittag auf Gaarden zu konzentrieren.
Zunächst fuhren wir zum Bahide-Arslan-Platz, der seit 1997 den Namen eines der Opfer des Möllner Brandanschlages vom 23. November 1992 trägt. In seiner Mitte findet sich die Skulptur „Schiffskörper“ des Bildhauers Ben Siebenrock.

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Spatenstich für die Oststrecke – bekommt Scheuer den NOK in den Griff?

Gestern fuhr ich mit meinem Lastenrad zur Baustelle in Großkönigsförde, um dem symbolischen Spatenstich des Bundesministers Scheuer für den Ausbau der Oststrecke am Nord-Ostsee-Kanal beizuwohnen.

Bereits 2014 hatte der Deutsche Bundestag dem Bundesverkehrsministerium auf die Sprünge geholfen und die notwendigen Gelder in Höhe von 265 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und auch damalige anfängliche Versuche des Ministeriums, die Oststrecke zwei Monate später noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, hatte der Haushaltsausschuss 2014 unterbunden.

Und dennoch mussten erst sechs Jahre ins Land ziehen, ehe im Januar dieses Jahres die Bauarbeiten endlich begannen.

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Die solidarische Verkehrswende

Wer meine Homepage oder meine Facebook-Seite besucht, dem ist vielleicht schon die Bezeichnung aufgefallen, dass ich der Fahrradabgeordnete bin. Das liegt natürlich nicht nur daran, dass ich im Wahlkreis und in Berlin fast immer mit dem Fahrrad unterwegs bin oder mit dem roten Lastenrad vielen Kieler*innen auffalle und jederzeit einen Infostand starten kann. Nein, es geht um viel mehr als das: Für mich ist das Fahrrad das Herzstück der solidarischen Verkehrswende und deshalb auch mein Symbol dafür.

​​​​​​​​​​​​​50 Prozent der innerstädtischen Strecken sind kürzer als fünf Kilometer. In diesem Bereich ist das Fahrrad das schnellste Verkehrsmittel. Wer mit dem Rad zur Arbeit oder zur Uni fährt, tut nicht nur etwas für seine eigene Gesundheit, sondern auch für die aller anderen, weil er mit seinem Verkehrsmittel keine Schadstoffe verursacht. Die Bewegung an der frischen Luft sorgt für gute Laune und schont zugleich die Nerven all derjenigen, die weiter auf ihr Auto angewiesen sind und weniger Zeit im Stau zubringen müssen. E-Bikes und Lastenräder eröffnen immer mehr Menschen die Möglichkeit auch etwas längere Strecken mit dem Rad zu fahren, Dinge oder kleine Menschen zu transportieren und so die Vorteile des Radfahrens selbst zu erleben.

Aber die Förderung des Radverkehrs ist nur einer von vielen Bausteinen der solidarischen Verkehrswende. Für die setze ich mich als Sozialdemokrat aus vollster Überzeugung ein. Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war der Bau der Infrastruktur – Straßen, Brücken, Autobahnkreuze. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Völlig zurecht gerät dieser Konsens seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine Verkehrswende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und EU formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt.

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Verabschiedung unseres Wehrbeauftragten

Gestern wurde der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mit militärischen Ehren von der Bundesverteidigungsministerin und der Bundeswehr verabschiedet. Corona-bedingt war die Anzahl der Teilnehmenden begrenzt und die Veranstaltung fand mit großem Abstand statt.
Hans-Peter Bartels war ein guter Anwalt der Soldatinnen und Soldaten: Als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages mahnte er uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die Bundeswehr anständig auszustatten. Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Bundeswehr hat er klar benannt und sich zudem für eine bessere politische Bildung in der Bundeswehr eingesetzt.
In seinen Abschiedsworten machte er deutlich, dass wir in Deutschland stolz auf die Bundeswehr sein können. Sie hat sich durch Mitbestimmung, Beteiligung von Gewerkschaften und dem Bundeswehrverband zu einem festen Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesen entwickelt. Zurzeit arbeitet er gemeinsam mit anderen Mitwirkenden an einem Papier zur Zukunft der Bundeswehr. Ich bin gespannt.
Hans-Peter Bartels hat 17 Jahre lang als SPD-Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Kiel – später mit Altenholz und Kronshagen – vertreten. Danach war er fünf Jahre Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Ich hätte mir eine weitere Amtszeit für ihn, die Bundeswehr und unser Land gewünscht. DANKE – Hans-Peter Bartels!

Klimaschutz nach Masterplan: Kiel auf dem besten Weg in eine ökologische und soziale Zukunft

Klimaschutz nach Masterplan: Die Stadt Kiel hat sich vorgenommen, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 und den Energieverbrauch um 50 Prozent zu senken. Als eine von 22 „Masterplan-Kommunen 2016“ wurde Kiel dafür vier Jahre vom Bundesumweltministerium gefördert. Bei der heutigen Abschlussveranstaltung in Berlin wurde das besondere Engagement der Masterplan-Kommunen gewürdigt und den Geförderten gedankt. Martina Baum, Referentin für Umwelt, Klima und Mobilität im Dezernat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt bei der Landeshauptstadt Kiel, dabei hat die Auszeichnung für die Stadt Kiel entgegen genommen.

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Behindertenbeauftragter der Bundesregierung zu Gast in Kieler Einrichtungen: „Es muss eine Selbstverständlichkeit werden, Menschen mit Behinderungen einzustellen.“

Die Einschränkungen in der Corona-Pandemie haben Menschen mit Behinderungen ganz besonders getroffen. Einrichtungen wurden geschlossen und die soziale Betreuung fand zum Teil auf Distanz statt. Aus meiner Sicht brauchen wir eine Debatte darüber, wie wir in der Pandemie die Rechte von Menschen mit Behinderung stärker berücksichtigen. Schließlich gilt die UN-Behindertenrechtskonvention auch in Zeiten einer Pandemie. Vor diesem Hintergrund hatte ich den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel am Mittwoch nach Kiel eingeladen, um uns gemeinsam mit Vertreter*innen der Geschäftsstelle der Brücke Schleswig-Holstein sowie mit Vertreter*innen der Stiftung Drachensee auszutauschen.

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Tarifgebundene Industriearbeitsplätze für die Verkehrswende

Tarifgebundene Industriearbeitsplätze für die Verkehrswende – das gibt es im Kieler Stadtteil Suchsdorf bei Vossloh Locomotives. In den Gesprächen mit dem Betriebsratsvorsitzenden Michael Ulrich, dem Schwerbehindertenbeauftragten Thomas Neugebauer und dem Geschäftsführer Bernd Hoppe wurden die guten Perspektiven einer innovativen Produktion für mehr Schienenverkehr deutlich, aber auch die Herausforderungen durch konjunkturelle Unsicherheiten. Wenn wir die solidarische Verkehrswende mutig angehen, trägt sie auch zu einer solidarischen Arbeitswelt bei!

Nach dem Umzug ins neue Werk vom Traditionsstandort Friedrichsort seit meinem letzten Besuch habe ich mir die effizienten Produktionskapazitäten zeigen lassen und die Nähe der Schraub- und Schreibarbeitsplätze bewundert, die schnelle Abstimmungen ermöglichen und ein hohes Gemeinschaftsgefühl erzeugen.

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Scheuer muss beim NOK handeln! Wir brauchen mehr Ersatztore und einen Nutzer*innen-Beirat

Mehr Aufmerksamkeit für den Kanal ist in seinem 125. Jahr wichtiger denn je. Er ist gebeutelt von langwierigen, aber notwendigen Baumaßnahmen, die sich immer weiter verzögern. Die Auswirkungen von COVID-19 sorgen für sinkende Schiffspassagen zu Gunsten der längeren und umweltschädlicheren Skagerrak-Route. Und in letzter Zeit nehmen Unfälle an den Schleusentoren zu, was zu langen Wartezeiten führt und den NOK noch mehr Verkehre an die Skagerrak-Route verlieren lässt.

Damit sich das ändert, erwarte ich jetzt vor allem zwei Dinge vom Bundesverkehrsministerium für den Nord-Ostsee-Kanal als Schlagader der norddeutschen Wirtschaft und als klimafreundlicher Transportweg von der Ostsee in die Nordsee:

Erstens brauchen wir ausreichend Ersatztore für die Schleusen in Kiel und Brunsbüttel. Auch die Reparatur der durch Schiffsunfälle beschädigten Tore muss umgehend erfolgen. Es kann nicht sein, dass Monate ins Land gehen, bis eine entsprechende Ausschreibung erfolgreich ist. Das Ministerium muss diese Aufträge künftig so vergeben, dass die Tore schnellstmöglich wieder einsatzbereit sind. Davon würden insbesondere die deutschen Werften profitieren.

Zweitens muss das künftige Kanalamt mehr Kompetenzen und mehr Verantwortung erhalten. Insbesondere Entscheidungen zum Betrieb, zur Abarbeitung von Investitionen oder zu Nachtragsverhandlungen müssen vor Ort getroffen werden. Bisher erlaubt die Generaldirektion in Bonn den Ämtern vor Ort kaum eigenverantwortliche Entscheidungen. Kompetenz vor Ort heißt für mich auch, dass die Kanalverwaltung die Öffentlichkeit künftig transparenter über relevante Entscheidungen informiert. Hierzu schlage ich einen Nutzer*innen-Beirat vor.

Ein Besuch im Frauenhaus Kiel

Ich habe am 21. September das Kieler Frauenhaus besucht und dort mit Dr. Maria Echániz und ihren Kolleginnen gesprochen. Dabei haben sie mir die Arbeit des Frauenhauses vorgestellt und erläutert, aus welchen Gründen das Frauenhaus aufgesucht wird. Häufig würde der Freund oder Ehemann der Hilfesuchenden Gewalt, Macht und Kontrolle über die Partnerin ausüben. Es komme auch vor, dass die Kinder und Jugendlichen betroffener Frauen diese Gewalt körperlich und psychisch trifft. Im Frauenhaus Kiel können Frauen gemeinsam mit ihren Töchtern und Söhnen eine sichere Unterkunft und Unterstützung finden.

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Stadtradeln 2020 in Kiel geht los

Kiel auf dem Fahrrad genießen, Menschen treffen und dabei immer etwas Neues entdecken: Das Stadtradeln bietet eine wunderbare Gelegenheit, dieses zu tun.

Manchmal weht einem da der Wind entgegen oder es gibt eine „kalte Dusche“ von oben. Aber mir tut auch dieses gut. Auch der Umwelt tut es gut. Wir sparen CO2 ein und sorgen für weniger Staus auf den Straßen. Gerade Wege unter 5 Kilometer lassen sich schneller und schöner mit dem Fahrrad zurücklegen. Weiterlesen