Personenbeförderung, Zukunftsprogramm, Krankenhäuser – Moin aus Berlin! Dein Wochenrückblick 5/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Heute haben wir mit der Verabschiedung des Personenbeförderungsgesetzes einen wichtigen Schritt für einen fairen Wettbewerb und die Einhaltung sozialer Standards in der städtischen Mobilität geschafft. Auch im Bereich der Krankenhäuser hat sich unser Einsatz für Kiel gelohnt: Gesundheitsminister Spahn hat uns die Finanzierung der Krankenhäuser zugesagt. Wir als SPD haben uns in dieser Woche zudem mit unserem Zukunftsprogramm beschäftigt. Weiterlesen

Drei Millionen Euro vom Bund für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee

Großartige Nachrichten für die Stadt Kiel und die Schwimmerinnen und Schwimmer im Kieler Norden: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine Förderung in Höhe von drei Millionen Euro für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee bewilligt. Damit übernimmt der Bund rund 40 Prozent der Sanierungskosten.
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Kieler Hauptbahnhof, Sozialpaket, Wasserstraßen – Moin aus Berlin! Dein Wochenrückblick 4/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Es gab tolle Nachrichten für Kiel: Als Teil des 1.000-Bahnhöfe-Programmes wird der Hauptbahnhof modernisiert. Weiteren Einsatz braucht es jedoch beim Thema Werften. Ich arbeite gemeinsam mit anderen Abgeordneten daran, die Perspektive der Werften zu verbessern. Diese Woche haben wir uns zudem für solidarischen Zusammenhalt in der Krise eingesetzt – in der EU, aber auch in Deutschland. Daher haben wir ein drittes Sozialpaket verabschiedet. Verkehrspolitisch habe ich mich mit Problemen bei der Deutschen Bahn sowie einem neuen Gesetzesentwurf für die Bundeswasserstraßen befasst.

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Budgetsicherheit für unsere Krankenhäuser: Jens Spahn muss endlich handeln!

Kein Krankenhaus darf durch sein Engagement in finanzielle Engpässe geraten! Um die Versorgung von COVID-19-Patient*innen bestmöglich zu organisieren, haben unsere Kliniken, darunter das Städtische Krankenhaus in Kiel, vorausschauend ihren Betrieb zurückgefahren. Der Ausgleich der damit einhergehenden Erlösausfälle darf sich nicht länger an der Inzidenz auf Kreisebene orientieren. Diese war in Schleswig-Holstein über die vergangenen Monate vielerorts verhältnismäßig niedrig, ist jedoch als Maßstab für die finanzielle Belastung, vor denen die Kliniken stehen, ungeeignet. Seit vielen Wochen stehe ich mit Roland Ventzke, dem Geschäftsführer des Städtischen Krankenhauses, wegen dieses Problems in Kontakt. Ich habe ihm meine volle Unterstützung zugesichert.

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1.000-Bahnhöfe-Programm: Kieler Hauptbahnhof wird modernisiert!

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Deutsche Bahn AG haben heute bekannt gegeben, dass die Modernisierung des Kieler Hauptbahnhofs im 1.000-Bahnhöfe-Programm gefördert wird. Eine Säule des 1.000-Bahnhöfe-Programms ist die Modernisierung von Empfangsgebäuden von deutschlandweit 40 kleineren und mittleren Bahnhöfen mit bis zu 50.000 Reisende pro Tag. In der Umsetzungsperiode 2020 bis 2025 stehen hierfür insgesamt fast 200 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Maßnahmen zur Neugestaltung von Wartebereichen, Wegeleitsystemen, energetische Erneuerungen und für die Barrierefreiheit.

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Gemeinsam in den Wahlkampf!

Am Samstag haben mich die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen erneut als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Ich bedanke mich sehr für dieses Vertrauen! Und ich habe mich sehr gefreut, dass 268 Menschen bei frühlingshaften Temperaturen im Holsteinstadion von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Es war wunderbar, endlich mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen – wenn auch mit Maske und Abstand.

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Eine solidarische Verkehrswende ist eine inklusive Verkehrswende!

Als Verkehrspolitiker sehe ich mich immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, wer etwas für die Mobilität von Menschen mit Behinderungen tun wolle, müsse vor allem für ausreichend Parkplätze sorgen. Das Fahrrad sei „kein inklusives Verkehrsmittel“. Dabei gibt es viele Menschen, die aufgrund einer Behinderung kein Auto fahren können, sehr wohl aber mit einem entsprechenden Fahrrad selbstbestimmt unterwegs sein können.

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Besuch des Kieler Impfzentrums am Schwedenkai

Gemeinsam mit Gerwin Stöcken, Kieler Stadtrat für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport, sowie Özlem Ünsal und Bernd Heinemann habe ich gestern das Kieler Impfzentrum am Schwedenkai besucht. Wir haben uns informiert, wie so ein Impftermin eigentlich konkret abläuft und wie die Erfahrungen im Umgang mit den impfbereiten Menschen sind. Zu den derzeit Impfberechtigten zählen Menschen, die 80 Jahre oder älter sind, sowie insbesondere Pflegekräfte stationärer Pflegeeinrichtungen und ambulanter Pflegedienste und Mitarbeitende von Rettungsdiensten. Die Menschen, die sich am Schwedenkai impfen lassen können, verbreiten eine positive Stimmung, die sich auch auf das geschulte Fachpersonal überträgt.

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Werftenkrise: Altmaier und Kramp-Karrenbauer müssen jetzt liefern!

Dass der Personalabbau in der Kieler Werft von German Naval Yards notwendig geworden ist, bedauere ich sehr. Für die 134 betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch für unsere Stadt ist das eine ganz bittere Entscheidung. Mein Respekt gilt an dieser Stelle der IG Metall, die in dieser schwierigen Situation das Bestmögliche für die Kolleginnen und Kollegen herausgeholt hat. Sie hat mit großem Einsatz dafür gesorgt, dass nun weniger Kündigungen ausgesprochen werden als ursprünglich geplant. Die Transfergesellschaft und das Rückkehrrecht bei besserer Auftragslage sind wichtige Lichtblicke.

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Inklusion schaffen wir nur gemeinsam!

Für die nächste Generation soll das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich sein. Menschen mit Behinderungen sollen Zugang zu bestmöglicher Bildung, zu existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben haben. Dafür die richtigen Weichen zu stellen ist ein wichtiges Anliegen der SPD. Dabei ist klar: Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden.

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