Amiras Schülerpraktikum im Wahlkreisbüro

Die Kieler Schülerin Amira Amri wird das nächste Schuljahr in den USA verbringen und als „Junior-Botschafterin“ zur deutsch-amerikanischen Verständigung beitragen. Ich habe sie Anfang des Jahres für das Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestags ausgewählt. Mir ist wichtig, dass Amira vorher die politische Arbeit in Deutschland kennen lernt. Daher haben wir abgemacht, dass sie in den Osterferien ein Kurzpraktikum in meinem Wahlkreisbüro macht.

Die aktuelle Corona-Situation erschwert Vorhaben wie Schülerpraktika ja leider sehr und natürlich kam uns kurz die Idee, das Praktikum einfach ausfallen zu lassen. Doch gemeinsam mit meinem Team habe ich eine Lösung gefunden, das Praktikum auch in Pandemiezeiten möglich zu machen. Die Frage, was wir ermöglichen können, statt zu überlegen, was alles nicht geht, sollte uns gesellschaftlich bei der Bewältigung der Corona-Krise, aber auch darüber hinaus, bei unseren Entscheidungen viel stärker leiten.

Hier findet ihr einen Bericht von Amira Amri über ihren Einblick in die politische Arbeit im Wahlkreisbüro:

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Kiel zu Fuß: Wie geht‘s besser voran?

Zu Fuß gehen ist gesund, umweltfreundlich und macht Spaß. Zu Fuß können sich auch Kinder, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen, die kein Auto oder Rad fahren können, selbstständig durch die Stadt bewegen – und sei es auch nur ein kleines Stück. Daher bin ich überzeugt: Eine Förderung des Fußverkehrs spielt eine wichtige Rolle bei der solidarischen Verkehrswende. 

Gemeinsam mit der SPD-Ratsfraktion starte ich daher die Aktion „Kiel zu Fuß“: Vom 01.04. bis zum 13.05.2021 sammeln wir von den Kieler*innen Anregungen für die Verbesserung des Fußverkehrs in Kiel. Dafür haben wir die Homepage www.kielzufuss.de eingerichtet. Ich freue mich auf viele gute Vorschläge!

Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags bin ich für die SPD-Fraktion zuständig für das Thema Fußverkehr. Aber natürlich werden viele wichtige Entscheidungen für die Förderung des Fußverkehrs nicht im Deutschen Bundestag, sondern vor Ort in Kiel entschieden.

Ich bin gespannt, welche grundsätzlichen Anregungen es für die Förderung des Fußverkehrs gibt, die wir in die Rats- und Bundestagsfraktion mitnehmen können. Konkrete Vorschläge werden wir an die Ortsbeiräte weitergeben. Im Juni soll es eine Abschluss-Veranstaltung geben. 

Ich freue mich auf eine tolle gemeinsame Aktion und viele gute Vorschläge für die Verbesserung des Fußverkehrs. Wir brauchen eine Verkehrspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht einzelne Verkehrsmittel. Dies ist unsere Aufgabe als SPD.  

Kulturelle Teilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken – ein Besuch im Jungen Theater im Werftpark

Seit 2001 feiert die 1965 in Paris gegründete Association Internationale du Théâtre de l’Enfance et la Jeunesse (ASSITEJ), der internationale Dachverband des Theaters für Kinder und Jugendliche, am 20. März den Welttag des Theaters für junges Publikum.

Im Vorfeld war das Ensemble Junges Theater im Werftpark in Gaarden an mich herangetreten, um sich persönlich mit mir über das Manifest der ASSITEJ auszutauschen. Dieses Manifest formuliert Ziele und Aufgaben, um für ein junges Publikum das Recht auf Teilhabe an Kunst und Kultur, auch und gerade in Krisenzeiten zu gewährleisten.

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Kiel belegt vierten Platz im ADFC-Klimatest!

Der ADFC-Klimatest 2020 bestätigt einmal mehr: Fahrradfahren in Kiel macht Spaß! Ich freue mich, dass sich Kiel in der Spitzengruppe behauptet und im Vergleich zum Platz 5 im Jahr 2018 sogar noch einen Platz gut gemacht hat. Das zeigt die gute Arbeit der Rathauskooperation, des Oberbürgermeisters und der vielen ehrenamtlich Engagierten in den Verkehrsverbänden. Die gute Platzierung können wir zum Ansporn nehmen: Das nächste Mal wollen wir einen Platz unter den ersten Drei!

Einen großen Anteil zur Verbesserung des Ergebnisses hat die „Sprottenflotte“. Im Jahr 2019 wurde das Leihradsystem mithilfe von Bundesfördermitteln gestartet und ist aus der Stadt überhaupt nicht mehr wegzudenken. Dies zeigt: Wir brauchen die Unterstützung des Bundes für innovative Projekte in den Kommunen. Die Bundesregierung stellt bis 2023 insgesamt eine Milliarde für den Radverkehr zur Verfügung. Hierfür habe ich mich als Mitglied im Verkehrsauschuss des Deutschen Bundestags eingesetzt. In einem nächsten Schritt unterstütze ich als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter die Stadt Kiel bei der Bewerbung um Fördermittel.

Radfahren macht nur Spaß, wenn es sicher ist – dies gilt für alle Städte und Kommunen. Daher erwarte ich vom Verkehrsminister Scheuer, dass er nicht nur Preise verteilt, sondern den Kommunen durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung endlich mehr Flexibilität bei der Förderung des Radverkehrs ermöglicht – etwa bei der Anordnung von Tempo 30 oder der Ausweisung von Fahrradstraßen.

Die detaillierte Auswertung für die Stadt Kiel finden Sie hier.

NOK-Havarie deckt massives Missmanagement des Bundesverkehrsministeriums auf!

Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt ist wegen einer Havarie am Kieler Schleusentor einmal mehr nicht verlässlich befahrbar. Wann wieder beide Schleusen einsatzbereit sind, ist völlig unklar. Denn es gibt kein einsatzfähiges Ersatztor mehr. Hätte das verhindert werden können? Leider ist die Antwort ein deutliches ‚Ja‘:

Im Oktober habe ich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Bundeswasserstraßen und Binnenschifffahrt das Bundesverkehrsministerium (BMVI) in einem Fachgespräch genau vor dieser Situation gewarnt und ein zusätzliches Ersatztor im Bundeshaushalt 2021 gefordert. Sowohl die politische Spitze als auch die Fachebene des BMVI haben sich hartnäckig dagegen verwehrt und auf das Tor verwiesen, das noch repariert werden muss.

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Drei Millionen Euro vom Bund für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee

Großartige Nachrichten für die Stadt Kiel und die Schwimmerinnen und Schwimmer im Kieler Norden: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine Förderung in Höhe von drei Millionen Euro für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee bewilligt. Damit übernimmt der Bund rund 40 Prozent der Sanierungskosten.
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Budgetsicherheit für unsere Krankenhäuser: Jens Spahn muss endlich handeln!

Kein Krankenhaus darf durch sein Engagement in finanzielle Engpässe geraten! Um die Versorgung von COVID-19-Patient*innen bestmöglich zu organisieren, haben unsere Kliniken, darunter das Städtische Krankenhaus in Kiel, vorausschauend ihren Betrieb zurückgefahren. Der Ausgleich der damit einhergehenden Erlösausfälle darf sich nicht länger an der Inzidenz auf Kreisebene orientieren. Diese war in Schleswig-Holstein über die vergangenen Monate vielerorts verhältnismäßig niedrig, ist jedoch als Maßstab für die finanzielle Belastung, vor denen die Kliniken stehen, ungeeignet. Seit vielen Wochen stehe ich mit Roland Ventzke, dem Geschäftsführer des Städtischen Krankenhauses, wegen dieses Problems in Kontakt. Ich habe ihm meine volle Unterstützung zugesichert.

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1.000-Bahnhöfe-Programm: Kieler Hauptbahnhof wird modernisiert!

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Deutsche Bahn AG haben heute bekannt gegeben, dass die Modernisierung des Kieler Hauptbahnhofs im 1.000-Bahnhöfe-Programm gefördert wird. Eine Säule des 1.000-Bahnhöfe-Programms ist die Modernisierung von Empfangsgebäuden von deutschlandweit 40 kleineren und mittleren Bahnhöfen mit bis zu 50.000 Reisende pro Tag. In der Umsetzungsperiode 2020 bis 2025 stehen hierfür insgesamt fast 200 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Maßnahmen zur Neugestaltung von Wartebereichen, Wegeleitsystemen, energetische Erneuerungen und für die Barrierefreiheit.

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Gemeinsam in den Wahlkampf!

Am Samstag haben mich die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen erneut als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Ich bedanke mich sehr für dieses Vertrauen! Und ich habe mich sehr gefreut, dass 268 Menschen bei frühlingshaften Temperaturen im Holsteinstadion von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Es war wunderbar, endlich mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen – wenn auch mit Maske und Abstand.

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Besuch des Kieler Impfzentrums am Schwedenkai

Gemeinsam mit Gerwin Stöcken, Kieler Stadtrat für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport, sowie Özlem Ünsal und Bernd Heinemann habe ich gestern das Kieler Impfzentrum am Schwedenkai besucht. Wir haben uns informiert, wie so ein Impftermin eigentlich konkret abläuft und wie die Erfahrungen im Umgang mit den impfbereiten Menschen sind. Zu den derzeit Impfberechtigten zählen Menschen, die 80 Jahre oder älter sind, sowie insbesondere Pflegekräfte stationärer Pflegeeinrichtungen und ambulanter Pflegedienste und Mitarbeitende von Rettungsdiensten. Die Menschen, die sich am Schwedenkai impfen lassen können, verbreiten eine positive Stimmung, die sich auch auf das geschulte Fachpersonal überträgt.

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