Danke schön!

Nach acht Jahren ist Schluss. Bei der nächsten Wahl zum Deutschen Bundestag werde ich nicht ein drittes Mal für die SPD im Wahlkreis Kiel, Altenholz und Kronshagen kandidieren. Diese Entscheidung habe ich am Sonnabend beim Kreisparteitag der Kieler SPD offiziell bekannt gegeben.

Es war und ist mir eine große Ehre und ein Privileg, die Interessen meiner Heimatregion im Deutschen Bundestag zu vertreten. Dank Eurer großartigen Unterstützung ist es mir zweimal gelungen, das Direktmandat für die SPD in Kiel zu holen. Zusammen mit meinem Team konnte ich viel für die Bürger*innen im Wahlkreis und das Land Schleswig-Holstein erreichen und in Berlin einige wichtige Weichen für die solidarische Verkehrswende stellen.

In den verbleibenden 14 Monaten heißt es für mich jetzt noch einmal: Volle Kraft voraus! Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025, der Kampf für mehr Verkehrssicherheit im Straßenverkehrsgesetz und die bessere Personalausstattung am Nord-Ostsee-Kanal sind nur drei der Projekte, die im vierten Jahr dieser Legislaturperiode noch auf meiner Agenda stehen.

Und eines verspreche ich schon jetzt: Auch ohne Bundestagsmandat kann die Kieler SPD weiter auf mich zählen. Ich bleibe an Bord und kämpfe vor Ort aktiv weiter für eine starke Sozialdemokratie in unserer Stadt.

4 Millionen Euro für das Marineuntersuchungsgefängnis in Kiel-Wik

„Das alte Marineuntersuchungsgefängnis in Kiel-Wik erhält eine Bundesförderung in Höhe von 4 Millionen Euro. Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine so umfangreiche finanzielle Unterstützung für dieses wichtige Projekt zu erwirken,“ sagt Mathias Stein, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen. Diese Mittel werden im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bereitgestellt. 2024 liegt der Fokus auf städtebaulichen Projekten, die die Demokratiegeschichte in Deutschland erfahrbar machen, für künftige Generationen erhalten und die Demokratiebildung fördern.

Stein betont die historische Bedeutung des Standortes: „Das Marineuntersuchungsgefängnis ist eine Erinnerungsstätte, die es zu erhalten gilt. Es repräsentiert wie kein anderes Kieler Gebäude vier historische Rechtssysteme: das Kaiserreich, die Weimarer Republik, die Schrecken der NS-Diktatur und die heutige Bundesrepublik. Während es zur Kaiserzeit als Marinearrestanstalt genutzt wurde, wurde es unter dem NS-Regime zum Marineuntersuchungsgefängnis ausgebaut, wo Soldaten, die sich kritisch gegen das System äußerten, inhaftiert wurden, um auf ihre Verurteilung zu warten. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde das Gebäude als Verwaltungsgebäude der Bundeswehr genutzt.“

Die Förderung ermöglicht den Erhalt des historischen Gebäudes und leistet gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur städtebaulichen Entwicklung. „Es wird nicht nur die Erinnerung an die wechselvolle Geschichte des Gebäudes bewahrt, sondern auch ein neuer Impuls für die nachhaltige Stadtentwicklung in Kiel gesetzt“, so Stein.

Zum Hintergrund:
Mit dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fördert der Bund seit 2014 investive und konzeptionelle Vorhaben mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit hoher baukultureller Qualität, überdurchschnittlichem Investitionsvolumen sowie mit hohem Innovationspotenzial. Am 24. Juni 2024 hat eine interdisziplinär besetzte Expertenjury mit Parlamentsbeteiligung eine Förderempfehlung erarbeitet. Frau Bundesbauministerin Klara Geywitz ist dieser Empfehlung gefolgt. 17 Projekte werden dieses Jahr über das bundesweite Förderprogramm gefördert.

Mathias Stein erkundet die Landwirtschaft: Einblick in die Arbeitswelt auf dem Hof

Täglich morgens um sechs Uhr beginnt der Tag auf dem Hof von Familie Lorenz. Heute auch für Mathias Stein, den Kieler Bundestagsabgeordneten, der für die SPD die Betreuung des Kreises Dithmarschen übernimmt. „Das frühe Aufstehen macht mir nichts“, lacht Stein, „das bin ich aus den Sitzungswochen in Berlin gewohnt.“

Schon seit Jahren gehört es für Stein zur Tradition, ein Praktikum zu absolvieren, um einen Einblick in verschiedene Berufsfelder zu bekommen und sich mit den Mitarbeitenden über ihre Probleme, Erfahrungen und Wünsche auszutauschen. Markus Lorenz vom Hof Lorenz in St. Michaelisdonn hat sich gern bereiterklärt, dem Bundestagsabgeordneten einen Einblick in seine tägliche Arbeitswelt als Landwirt zu geben.

Auf dem Programm steht zuerst der Kuhstall. Die Liegeboxen werden gepflegt und gekalkt, die Kälber in den Einzeliglus versorgt. Die Tiere können sich frei im Stahl bewegen und selbst entscheiden, wann sie fressen, schlafen oder trinken möchten. Gemolken werden sie durch einen Melkroboter. „Ich bin erstaunt, welche technischen Möglichkeiten es heute schon gibt. Die Tiere werden von einem Melkroboter gemolken und gleichzeitig werden die Gesundheits- und Leistungsdaten der Tiere erfasst. Man muss morgens und nachmittags nur die Kühe zum Melkroboter holen, die vergessen haben, zum Melken zu gehen“, sagt Stein. Der Melkroboter wurde in diesem Jahr durch einen neuen ersetzt. „Das war eine gute Investition, denn sie hat dafür gesorgt, dass sich Kuhkomfort und der Energieverbrauch verbessert haben“, berichtet Markus Lorenz. Nachdem die Tiere versorgt sind, geht es weiter zur Biogas-Anlage, wo Stein die Anlage mit Maissilage und Getreidesilage auffüllt. Eigentlich sollte noch Gülle auf die Felder gebracht werden, aber der Regen macht dem Landwirt und seinem Praktikanten einen Strich durch die Rechnung.

Während Mathias Stein lernt, wie man ein Kälberiglu für das nächste Kalb vorbereitet, wird beim Gespräch mit Herrn Lorenz und seinen Kollegen schnell klar, dass die Landwirtschaft mit vielen Herausforderungen zu kämpfen hat. „Ich wünsche mir, dass unsere Ausbildung und das damit verbundene Wissen mehr Anerkennung erhalten“, sagt Lorenz. Weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit stehen auch ganz weit oben auf der Wunschliste seiner Kollegen und ihm. „Ein ganz großes Problem sehe ich zudem beim Preisdumping durch die Lebensmittelkonzerne. Die Konzerne wollen zwar die beste Qualität, aber nicht den angemessenen Preis bezahlen. Das Preisdumping und die immer höheren Auflagen durch die Behörden haben schon vielen Betrieben ihre Existenz gekostet“, ergänzt Lorenz. Stein pflichtet bei: „In Berlin wird gerade heiß diskutiert, wie wir die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft optimieren können. Wir wollen nicht nur dafür sorgen, dass die Stellung der Landwirte in der Wertschöpfungskette verbessert wird, sondern auch, dass sie mit weniger Bürokratie zu kämpfen haben.“

Nach den zwei Tagen auf dem Hof nimmt der Bundestagsabgeordnete viele neue Eindrücke mit. „Das Praktikum war eine wertvolle Erfahrung für mich und hat noch einmal meinen Blick geschärft für die täglichen Herausforderungen der Landwirtschaft und in einem kleinen Betrieb. Erst wenn diese bei den politischen Entscheidungen ernst genommen werden, können wir verloren gegangenes Vertrauen wieder aufbauen“, sagt Stein.

Fachkräftemangel am NOK: Wissing muss endlich das Personalmanagement in den Griff bekommen!

Anlässlich der Berichte zum anhaltenden Transportrückgang auf dem Nord-Ostsee-Kanal (NOK) und dem Personalmangel der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Mathias Stein, MdB:

„Ich halte das Problem des Personalmangels am Nord-Ostsee-Kanal für hausgemacht. Seit Jahren stellt der Deutsche Bundestag der WSV zusätzliche Stellen zur Verfügung und seit Jahren scheitert das Bundesverkehrsministerium (BMDV) daran, diese Stellen schnell und adäquat zu besetzen. Wer denkt, diese Situation sei allein dem allgemeinen Fachkräftemangel geschuldet, irrt. Der Anteil von 13 Prozent unbesetzter Stellen bei der WSV ist im Vergleich zu anderen Bundesbehörden außergewöhnlich hoch und daher aus meiner Sicht im Wesentlichen auf ein schlechtes Personalmanagement und unnötige Abstimmungsprozesse zurückzuführen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits vor einem Jahr ein Positionspapier mit sehr konkreten Verbesserungsvorschlägen vorgelegt. Es wird höchste Zeit, dass nun auch Bundesverkehrsminister Wissing in die Pötte kommt, ein Personalkonzept für die WSV vorlegt und das Missmanagement in seinem Ministerium beendet.“

Die Kindergrundsicherung kommt

Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben.

Mit der Kindergrundsicherung wollen wir ab 2025 die Familienförderung gerechter und einfacher machen: mit einem festen Kindergarantiebetrag von 250 Euro und einem einkommensabhängigen Zusatzbetrag, der nach der finanziellen Situation der Eltern gestaffelt ist. Die neue Leistung soll zielgenau, leicht zugänglich und möglichst unbürokratisch sein. Bis zu 5,6 Millionen Kinder sollen mit dem neuen Kinderzusatzbetrag direkt erreicht werden – darunter viele Kinder, deren Eltern derzeit aufgrund von komplizierten Anträgen oder unübersichtlichen Leistungen keine Förderung in Anspruch nehmen. Das ist ein großer Schritt in der Armutsbekämpfung.

Als SPD-Fraktion werden wir in den parlamentarischen Beratungen die konkrete Umsetzung der Antrags- und Auszahlungsverfahren bei der Kindergrundsicherung genau ansehen. Die Beantragung muss so niedrigschwellig und transparent wie möglich sein. Nur dann erreichen wir auch unser Ziel: Dass jedes Kind in Armut eine angemessene Förderung erhält.

Es geht uns aber nicht nur um die materielle Absicherung, sondern auch darum, allen Kindern und Jugendlichen gute Chancen auf beste Bildung und soziale Teilhabe zu ermöglichen. Deswegen verbessern wir die Qualität der Kitas, bauen die Ganztagsbetreuung an Grundschulen aus und helfen Schulen in benachteiligten Regionen mit dem Startchancenprogramm.

Industriestandort Kiel sichern

Zur Forderung eines Industriestrompreises bzw. Brückenstrompreises der IG Metall Kiel-Neumünster sagt Mathias Stein, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen:

„Zur Standortsicherung der Industrieunternehmen in Kiel und im Kieler Umland brauchen wir jetzt schnelle und flexible Lösungen. Dass Produktionen ausgelagert werden oder Firmen schließen müssen, weil die Energiekosten zu hoch sind, muss verhindert werden. Ziel ist und bleibt Standort- und Beschäftigungssicherung. Die hohen Aufwendungen für Energie haben negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Damit Kiel auch weiterhin ein attraktiver Standort bleibt, braucht es Lösungen. Ein denkbarer Lösungsansatz sind befristete staatliche Subventionen, bis sich die Lage auf dem Energiemarkt wieder normalisiert hat. Gleichzeitig müssen die geförderten Unternehmen ihren Teil dazu beitragen und sich verpflichten, in erneuerbare Energien zu investieren und Standortgarantien geben.“

Wir brauchen mehr Wohnraum für junge Menschen

Am 1. August starten viele junge Menschen eine Berufsausbildung. Zum Ausbildungsstart erklären die SPD-Landesvorsitzende und Kieler Landtagsabgeordnete Serpil Midyatli, der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein und die Kieler Juso-Kreisvorsitzende Lina Klees: „Viele junge Menschen starten am 1. August in die Berufsausbildung. Damit der Traumjob nicht an der fehlenden Infrastruktur scheitert, ist die Politik in der Pflicht, für die richtigen Rahmenbedingungen zu sorgen.“ Weiterlesen

Knapp 1 Million Euro Bundesförderung gehen nach Kiel

Als am Mittwoch über die Vergabe der Fördermittel aus dem „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ entschieden wurde, konnte man ein freudiges Lächeln auf dem Gesicht von Mathias Stein (SPD), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen, sehen. „Super, dass auch dieses Jahr wieder Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm nach Kiel gehen. Insbesondere freue ich mich, dass mit dem Motorschiff „Stadt Kiel“ und der Pauluskirche zwei Projekte gefördert werden, für die ich mich in Berlin eingesetzt habe. Da sieht man mal wieder, dass Ausdauer sich auszahlt. Ich weiß, dass die Haushaltsmittel des Bundes bei den Projekten gut eingesetzt sind,“ sagt Stein. Die Kieler Pauluskirche bekommt insgesamt 399.700 Euro für die Sanierung der Gebäudehülle. Das Motorschiff „Stadt Kiel“ erhält 170.000 Euro für die Sanierung der Fenster.

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Deutschlandticket sorgt für große Entlastung bei Pendlerinnen und Pendlern – Landesregierung in der Pflicht, für Jobticket zu werben

Zum Start des Deutschlandtickets am Montag, 1. Mai 2023 erklären die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli und der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Die Vorverkaufszahlen des Deutschlandtickets haben bereits gezeigt, dass das Ticket sehr gut angenommen wird. Die intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern haben sich also gelohnt. Das Abo ist ein wichtiger Pfeiler unserer Mobilitätswende. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass überall auch die notwendige Infrastruktur zur Verfügung steht“, sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Stein. „Das Ticket lohnt sich aber nicht nur für Menschen in Städten mit gutem ÖPNV-Angebot wie in Kiel oder Lübeck. Auch für Menschen aus ländlicheren Regionen mit sehr langen Arbeitswegen von 50, 80 oder 100 Kilometern können sich mit dem Deutschlandticket neue, klimafreundliche Mobilitätsoptionen öffnen, wenn sie nach der Fahrt mit ihrem Auto zum nächstgelegenen Bahnhof den Rest der langen Strecke mit der Bahn zurücklegen.“

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Mathias Stein begrüßt Vorschlag der DEGES

Zur geplanten Rückstellung der Südspange sagt Mathias Stein, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Der SPD Kreisverband Kiel hat genügend machbare Alternativen zur Südspange erarbeitet. Diese Alternativen sind nicht nur deutlich kostengünstiger, sondern auch weniger invasiv für Natur und Umwelt.“
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