Kiels erstes Parklet gibt es mittlerweile seit zwei Jahren: Auf zwei ehemaligen Parkplätzen in der Medusastraße in Gaarden sind Sitzgelegenheiten aus Paletten gebaut wurden. Das Parklet ist zum Treffpunkt für Anwohner*innen geworden und eine nette Möglichkeit einfach eine kleine Pause zu machen. Es zeigt, wie schön man öffentlichen Raum auch anders nutzen kann als für parkende Autos!
Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums habe ich eine viertägigige Radtour entlang des Kanals und der Elbe gemacht. Begleitet haben mich fünf radsportbegeisterte Genossen. Bei meiner Radtour durch Schleswig-Holstein bin ich mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch gekommen. Ich wollte durch die Tour zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war die Tour ein echtes Highlight. Ich freue mich sehr, dass Dr. Dieter Hartwig, ein Teilnehmer der Radtour, einen ausführlichen Bericht geschrieben hat, den ich mit euch teilen möchte und den ihr unten lesen könnt.
Von Montag, dem 6. Juli bis Donnerstag, dem 9. Juli 2020 fand die (3.) Radtour mit Mathias Stein, MdB statt, mit (außer Mathias) fünf Teilnehmern (!) aus den SPD-Ortsvereinen Mettenhof, Russee, West-Altstadt, Kieler Mitte und Glückstadt sowie Christoph Beeck, der aber leider in Rendsburg ‚aussteigen‘ musste. Mit dabei auch: Mathias‘ Dreirad – nicht immer einfach zu fahren; vor allem, wenn nach 60 km (?) der Akku leer war… – aber: mit einer großen, roten Kiste mit SPD-Beschriftung, darin Geschenke (u. a. Lille-KiWo-Bier) für unsere Informanten und Gesprächspartner.
Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums breche ich heute zu einer viertägigigen Radtour entlang des Kanals und der Elbe auf. Mit dabei sind fünf radsportbegeisterte Genossen. Ich freue ich mich darauf, bei meiner Radtour in Schleswig-Holstein mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch zu kommen und möchte gerade im Jubiläumsjahr zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich mir dafür keine schönere Beschäftigung für die Sommerpause vorstellen. Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen.
Was ist soziale Verkehrspolitik? Gibt es eine Verkehrs- bzw. Mobilitätspolitik, die sich aufgrund ihrer sozialen Ausrichtung von anderen politischen Ansätzen unterscheidet?
Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war: Infrastruktur zu bauen beziehungsweise zu sanieren. Nachfragegerecht sollte den Verkehrsträgern die Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Soziale Aspekte wurden in Form von Sozialtarifen im ÖPNV bzw. ganz allgemein als Teil der Daseinsvorsorge einbezogen. Folge dieses vorgeblich pragmatischen Ansatzes war die Durchsetzung des Pkw als dominanter Verkehrsart.
Völlig zurecht gerät dieser Diskurs seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine „Verkehrswende“ in Fortsetzung der Energiewende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und Europäischer Union formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt. Hinzu kommen urbane Debatten über Lebensqualität, die das Fahrrad und neue Mobilitätsdienstleistungen (hier: Mobility as a Service und alle Formen von Leih- bzw. Sharing-Angeboten) stark in den Vordergrund rücken.
In diesem Spannungsfeld werden aber soziale Ansprüche an die Gestaltung unserer Mobilität der Zukunft nur selten geäußert. Doch Menschen mit geringer Kaufkraft sind vielfach weder an der automobilen Gesellschaft noch an den meist kostenintensiven Formen der neuen Mobilität aktiv beteiligt. Für ihre Lebenswelt spielt es aber sehr wohl eine Rolle, welcher Verkehrsträger bei knappen öffentlichen Mitteln mit dem höheren Budget ausgestattet wird bzw. welcher Verkehrsträger den größeren Raum zur Verfügung gestellt bekommt und wie der Ordnungsrahmen ausgestaltet ist. Sie brauchen eine starke Stimme in dieser Debatte, um ihre Interessen wirkungsvoll einbringen zu können.
SOZIALE VERKEHRSPOLITIK ORIENTIERT SICH AN DEN SCHWÄCHSTEN
Soziale Verkehrspolitik gibt den Schwächsten eine Stimme und achtet auf den sozialen Ausgleich. Eine Verkehrspolitik für die große Mehrheit der Gesellschaft ist das Ziel. Dabei richten wir unsere Aufmerksamkeit auf vier Zieldimensionen:
1. maximale Teilhabe;
2. maximale Lebensqualität für alle;
3. maximale gesellschaftliche Effizienz;
4. maximale Sicherheit.
Alle vier Dimensionen diskutieren wir hier, um eine grundsätzliche Debatte in Gang zu bringen, deren Ziel es ist, eine eigenständig sozial begründete und sozial ausgerichtete Mobilitätspolitik zu formulieren, die aktiv gestaltet.
Zum ganzen Artikel: FES_WISO_17-2019_Sozialdemokratische-Verkehrspolitik
Noch immer sterben über 3.000 Menschen im Jahr auf Deutschlands Straßen, die meisten davon völlig unnötig – nicht durch tragische Unglücke, sondern unzureichende Regeln, schlechte Infrastruktur und rücksichtsloses Fehlverhalten. Um darauf aufmerksam zu machen, hat der Deutsche Verkehrssicherheitsrat den “Tag der Verkehrssicherheit” ins Leben gerufen, der seit 2005 an jedem dritten Samstag im Juni begangen wird. Am 20. Juni 2020 findet eine Online-Aktion statt: Unter dem Motto #1000sichereWünsche sammelt der Deutsche Verkehrssicherheitsrat Forderungen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Weiterlesen
Die Kieler Ratsversammlung hat im Juni zahlreiche verkehrspolitische Themen diskutiert und damit einige Weichen für die lokale Verkehrswende gestellt. Mit der Fortführung eines Bikesharing-Systems, gezielten Fahrpreisänderungen im ÖPNV und Überlegungen zu Elektromobilität und Flächennutzungen bekennt die ganze Kieler Politik sich so zur solidarischen Verkehrswende, einem der sozialdemokratischen Schlüsselprojekte für die soziale Stadt der Zukunft. Ziel dieses Vorhabens ist es, die Lebensqualität in unseren dicht besiedelten urbanen Räumen zu erhöhen und allen Menschen eine gleichwertige, selbstbestimmte Mobilität zu ermöglichen, unabhängig von Alter, Einkommen, Wohnlage oder körperlichen Voraussetzungen. Städtische Solidarität ist, dass alle bei der Wahrnehmung ihrer Grundbedürfnisse und Rechte auf Beweglichkeit und Teilhabe in der Gesellschaft anerkannt und unterstützt werden, statt im ungerechten Status-Quo zu verharren oder gar nur die Interessen derer sich durchsetzen zu lassen, deren Handlungsmacht ihnen im Zweifel auch Verkehrsteilnahme und gutes Leben unter Vermeidung des beschränkenden Umfelds ermöglichen würde. Zugleich ist dies endlich ein Beitrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz, der erklärtes Ziel der SPD Kiel und der SPD-Bundestagsfraktion ist. Weiterlesen
SPD-Umweltwoche in Zeiten von Corona: Wir setzen nicht nur auf Online-Formate, die von zu Hause aus funktionieren, sondern auch auf Angebote mit Abstand an der frischen Luft: Bei unserer „Tofu- Falafel- und Schnitzeljagd für alle“ macht ihr eine kleine Fahrradtour durch Kiel, lernt spannende Umweltfakten und habt noch die Chance auf einen tollen Preis!
Wodurch wurde 1988 das Seehundsterben ausgelöst, dem etwas 50 Prozent der Tiere im Wattenmeer zum Opfer fielen?
An wie vielen Fahrrad-Straßen-Schildern kommt man auf dem Weg vom Holstein-Stadion bis zur Brücke über die Eckernförder Straße vorbei?
Radelt doch mal los und löst das Rätsel – Stadtplan und Gewinnspiel findet ihr hier: Tofu-, Falafel- und Schnitzeljagd für alle
Am Mittwoch geht in Schleswig-Holstein für die ersten Schüler*innen die Schule wieder los. Wie bei allen Lockerungsmaßnahmen wird es nun darauf ankommen Abstände einzuhalten – nicht nur in der Schule, sondern auch auf dem Weg dahin.
In Kiel ist es Autofahrern an vielen Stellen erlaubt auf dem Gehweg zu parken – leider oft auch vor Schulen. Diese Regelungen sollten überprüft und im Umfeld von Schulen abgeschafft werden, wenn dadurch für die Fußgänger*innen eine Restbreite von weniger als 2,50 Meter bleibt. Ein infektionssicherer Begegnungsverkehr muss gerade auf dem Schulweg überall möglich sein. Darüber habe ich vergangene Woche mit dem Kieler Stadtrat Christian Zierau sowie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer gesprochen.
Morgen tritt die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft und das bedeutet vor allem mehr Schutz für alle, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind. Zukünftig dürfen Lastkraftwagen über 3,5 Tonnen innerorts nur noch mit Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen, weil in diesen Situationen besonders viele Unfälle mit ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen passieren. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat in der StVO-Novelle außerdem mit den Bundesländern festgeschrieben, dass Radfahrende in Städten nur mit einem Abstand von mindestens 1,5 Metern überholt werden dürfen, außerorts sind wegen der höheren Geschwindigkeit sogar mindestens zwei Meter einzuhalten. Die Gefahr für Radler*innen im Straßenverkehr soll außerdem dadurch verringert werden, dass auf Fahrradschutzstreifen ab morgen nicht nur ein Park-, sondern auch ein Halteverbot gilt. Kfz- und Lkw-Fahrende, die das Halteverbot missachten, müssen mit hohen Bußgeldern rechnen: Bis zu 100 Euro kann ein solcher Verstoß kosten, dies gilt auch für das Parken auf Geh- und Radwegen sowie das Halten und Parken in zweiter Reihe. Wenn andere Verkehrsteilnehmer*innen dabei in Gefahr gebracht werden, kann außerdem ein Punkt im Fahreignungsregister dazukommen.
Ich setze mich als Kieler Bundestagsabgeordneter und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dafür ein, den Verkauf von Fahrrädern, E-Bikes und Zubehör in den lokalen Fahrradgeschäften unter strengen Maßgaben und Einhaltung der Hygienevorschriften kurzfristig wieder zu gestatten. Eine entsprechende Genehmigung ist sinnvoll, generell umsetzbar und vor allem deshalb als Ausnahme begründet, weil das Fahrrad ein Garant für eine infektionssichere individuelle Mobilität ist. Weiterlesen
Olaf Bathke
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