Olaf Bathke

Politische Radtour entlang des Nord-Ostsee-Kanals

/in , , , , , /von

Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums breche ich heute zu einer viertägigigen Radtour entlang des Kanals und der Elbe auf. Mit dabei sind fünf radsportbegeisterte Genossen. Ich freue ich mich darauf, bei meiner Radtour in Schleswig-Holstein mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch zu kommen und möchte gerade im Jubiläumsjahr zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich mir dafür keine schönere Beschäftigung für die Sommerpause vorstellen. Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen.

Weiterlesen

WISO Direkt: Sozialdemokratische Verkehrspolitik – Gestalten, Entscheiden, Umsetzen

/in , /von

Was ist soziale Verkehrspolitik? Gibt es eine Verkehrs- bzw. Mobilitätspolitik, die sich aufgrund ihrer sozialen Ausrichtung von anderen politischen Ansätzen unterscheidet?

Gemeinsamer Diskussionsbeitrag für WISO DIREKT der Friedrich-Ebert-Stiftung

Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war: Infrastruktur zu bauen beziehungsweise zu sanieren. Nachfragegerecht sollte den Verkehrsträgern die Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Soziale Aspekte wurden in Form von Sozialtarifen im ÖPNV bzw. ganz allgemein als Teil der Daseinsvorsorge einbezogen. Folge dieses vorgeblich pragmatischen Ansatzes war die Durchsetzung des Pkw als dominanter Verkehrsart.

Völlig zurecht gerät dieser Diskurs seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine „Verkehrswende“ in Fortsetzung der Energiewende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und Europäischer Union formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt. Hinzu kommen urbane Debatten über Lebensqualität, die das Fahrrad und neue Mobilitätsdienstleistungen (hier: Mobility as a Service und alle Formen von Leih- bzw. Sharing-Angeboten) stark in den Vordergrund rücken.

In diesem Spannungsfeld werden aber soziale Ansprüche an die Gestaltung unserer Mobilität der Zukunft nur selten geäußert. Doch Menschen mit geringer Kaufkraft sind vielfach weder an der automobilen Gesellschaft noch an den meist kostenintensiven Formen der neuen Mobilität aktiv beteiligt. Für ihre Lebenswelt spielt es aber sehr wohl eine Rolle, welcher Verkehrsträger bei knappen öffentlichen Mitteln mit dem höheren Budget ausgestattet wird bzw. welcher Verkehrsträger den größeren Raum zur Verfügung gestellt bekommt und wie der Ordnungsrahmen ausgestaltet ist. Sie brauchen eine starke Stimme in dieser Debatte, um ihre Interessen wirkungsvoll einbringen zu können.

SOZIALE VERKEHRSPOLITIK ORIENTIERT SICH AN DEN SCHWÄCHSTEN

Soziale Verkehrspolitik gibt den Schwächsten eine Stimme und achtet auf den sozialen Ausgleich. Eine Verkehrspolitik für die große Mehrheit der Gesellschaft ist das Ziel. Dabei richten wir unsere Aufmerksamkeit auf vier Zieldimensionen:

1. maximale Teilhabe;
2. maximale Lebensqualität für alle;
3. maximale gesellschaftliche Effizienz;
4. maximale Sicherheit.

Alle vier Dimensionen diskutieren wir hier, um eine grundsätzliche Debatte in Gang zu bringen, deren Ziel es ist, eine eigenständig sozial begründete und sozial ausgerichtete Mobilitätspolitik zu formulieren, die aktiv gestaltet.

Zum ganzen Artikel: FES_WISO_17-2019_Sozialdemokratische-Verkehrspolitik

Zum Tag der Verkehrssicherheit: Abbiegeassistenten für LKW müssen überall kommen!

/in , /von

Noch immer sterben über 3.000 Menschen im Jahr auf Deutschlands Straßen, die meisten davon völlig unnötig – nicht durch tragische Unglücke, sondern unzureichende Regeln, schlechte Infrastruktur und rücksichtsloses Fehlverhalten. Um darauf aufmerksam zu machen, hat der Deutsche Verkehrssicherheitsrat den “Tag der Verkehrssicherheit” ins Leben gerufen, der seit 2005 an jedem dritten Samstag im Juni begangen wird. Am 20. Juni 2020 findet eine Online-Aktion statt: Unter dem Motto #1000sichereWünsche sammelt der Deutsche Verkehrssicherheitsrat Forderungen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.  Weiterlesen

©Landeshauptstadt Kiel - Sven Meier

Ganz viel Verkehr in der Kieler Ratsversammlung

/in , , , , /von

Die Kieler Ratsversammlung hat im Juni zahlreiche verkehrspolitische Themen diskutiert und damit einige Weichen für die lokale Verkehrswende gestellt. Mit der Fortführung eines Bikesharing-Systems, gezielten Fahrpreisänderungen im ÖPNV und Überlegungen zu Elektromobilität und Flächennutzungen bekennt die ganze Kieler Politik sich so zur solidarischen Verkehrswende, einem der sozialdemokratischen Schlüsselprojekte für die soziale Stadt der Zukunft. Ziel dieses Vorhabens ist es, die Lebensqualität in unseren dicht besiedelten urbanen Räumen zu erhöhen und allen Menschen eine gleichwertige, selbstbestimmte Mobilität zu ermöglichen, unabhängig von Alter, Einkommen, Wohnlage oder körperlichen Voraussetzungen. Städtische Solidarität ist, dass alle bei der Wahrnehmung ihrer Grundbedürfnisse und Rechte auf Beweglichkeit und Teilhabe in der Gesellschaft anerkannt und unterstützt werden, statt im ungerechten Status-Quo zu verharren oder gar nur die Interessen derer sich durchsetzen zu lassen, deren Handlungsmacht ihnen im Zweifel auch Verkehrsteilnahme und gutes Leben unter Vermeidung des beschränkenden Umfelds ermöglichen würde. Zugleich ist dies endlich ein Beitrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz, der erklärtes Ziel der SPD Kiel und der SPD-Bundestagsfraktion ist. Weiterlesen

Tofu-, Falafel- und Schnitzeljagd für alle

/in , /von

SPD-Umweltwoche in Zeiten von Corona: Wir setzen nicht nur auf Online-Formate, die von zu Hause aus funktionieren, sondern auch auf Angebote mit Abstand an der frischen Luft: Bei unserer „Tofu- Falafel- und Schnitzeljagd für alle“ macht ihr eine kleine Fahrradtour durch Kiel, lernt spannende Umweltfakten und habt noch die Chance auf einen tollen Preis!

Wodurch wurde 1988 das Seehundsterben ausgelöst, dem etwas 50 Prozent der Tiere im Wattenmeer zum Opfer fielen?

An wie vielen Fahrrad-Straßen-Schildern kommt man auf dem Weg vom Holstein-Stadion bis zur Brücke über die Eckernförder Straße vorbei?

Radelt doch mal los und löst das Rätsel – Stadtplan und Gewinnspiel findet ihr hier: Tofu-, Falafel- und Schnitzeljagd für alle

 

 

Foto & Bearbeitung: Mathias Stein, MdB, CC BY-NC-SA; Grafiken: Charakter Vektor erstellt von freepik - de.freepik.com

Gehwegparken vor Kieler Schulen abschaffen!

/in , , , /von

Am Mittwoch geht in Schleswig-Holstein für die ersten Schüler*innen die Schule wieder los. Wie bei allen Lockerungsmaßnahmen wird es nun darauf ankommen Abstände einzuhalten – nicht nur in der Schule, sondern auch auf dem Weg dahin.

In Kiel ist es Autofahrern an vielen Stellen erlaubt auf dem Gehweg zu parken – leider oft auch vor Schulen. Diese Regelungen sollten überprüft und im Umfeld von Schulen abgeschafft werden, wenn dadurch für die Fußgänger*innen eine Restbreite von weniger als 2,50 Meter bleibt. Ein infektionssicherer Begegnungsverkehr muss gerade auf dem Schulweg überall möglich sein. Darüber habe ich vergangene Woche mit dem Kieler Stadtrat Christian Zierau sowie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer gesprochen.

Weiterlesen

Neue StVO ab morgen: Höhere Bußgelder für Regelverstöße

/in , , /von

Morgen  tritt die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft und das bedeutet vor allem mehr Schutz für alle, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind. Zukünftig dürfen Lastkraftwagen über 3,5 Tonnen innerorts nur noch mit Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen, weil in diesen Situationen besonders viele Unfälle mit ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen passieren. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat in der StVO-Novelle außerdem mit den Bundesländern festgeschrieben, dass Radfahrende in Städten nur mit einem Abstand von mindestens 1,5 Metern überholt werden dürfen, außerorts sind wegen der höheren Geschwindigkeit sogar mindestens zwei Meter einzuhalten. Die Gefahr für Radler*innen im Straßenverkehr soll außerdem dadurch verringert werden, dass auf Fahrradschutzstreifen ab morgen nicht nur ein Park-, sondern auch ein Halteverbot gilt. Kfz- und Lkw-Fahrende, die das Halteverbot missachten, müssen mit hohen Bußgeldern rechnen: Bis zu 100 Euro kann ein solcher Verstoß kosten, dies gilt auch für das Parken auf Geh- und Radwegen sowie das Halten und Parken in zweiter Reihe. Wenn andere Verkehrsteilnehmer*innen dabei in Gefahr gebracht werden, kann außerdem ein Punkt im Fahreignungsregister dazukommen.

Weiterlesen

Mathias Stein fordert schnelle Verkaufsmöglichkeiten für Fahrradgeschäfte als Teil der Grundversorgung und Gesundheitsförderung

/in , , , /von

Ich setze mich als Kieler Bundestagsabgeordneter und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dafür ein, den Verkauf von Fahrrädern, E-Bikes und Zubehör in den lokalen Fahrradgeschäften unter strengen Maßgaben und Einhaltung der Hygienevorschriften kurzfristig wieder zu gestatten. Eine entsprechende Genehmigung ist sinnvoll, generell umsetzbar und vor allem deshalb als Ausnahme begründet, weil das Fahrrad ein Garant für eine infektionssichere individuelle Mobilität ist. Weiterlesen

Der Fahrradabgeordnete ist Sprottenpate!

/in , /von

Immer öfter in Kiel und der Förde-Region sieht man die Fahrräder der Sprottenflotte. Schon nach wenigen Monaten sind sie nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken und werden allenthalben geschätzt. Um die Identifikation noch weiter zu steigern, bekommen die flotten Sprotten nun Namen. Auch ich als Kieler Fahrradabgeordneter im Bundestag darf als Pate einem Rad den Namen Mathias geben. Das freut mich sehr! Ich wünsche unser Sprottenflotte noch viele Stunden rollende Reifen zwischen Strand und Stadion, zwischen Werften und Wissenschaft. Weiterlesen

StVO-Reform bringt mehr Sicherheit für Radfahrende

/in , , , /von

Nach vielen Wochen der Beratung hat der Bundesrat am Freitag endlich über die Reform der Straßenverkehrsordnung abgestimmt, mit der viele wichtige Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Kraft treten werden. Fahrzeuge über 3,5 Tonnen müssen künftig beim Rechtsabbiegen innerorts Schrittgeschwindigkeit fahren, wenn mit Rad- und Fußverkehr zu rechnen ist, der die Straße überquert.

Weiterlesen