Die soziale Verkehrswende in Kiel

Eines meiner Herzensthemen ist die soziale Verkehrswende. Seit 2017 setze ich mich im Deutschen Bundestag dafür ein, die Mobilitätswende voranzubringen. Verkehrswende muss nicht nur klimafreundlich, sondern auch solidarisch sein – auch Menschen mit geringeren Einkommen müssen mobil sein können, denn Mobilität trägt viel zur sozialen Teilhabe bei.  Weiterlesen

Warum machen Sie eigentlich Politik? – Interview mit Mathias Stein

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag ist Mathias Stein beinahe jede zweite Woche in Berlin, um Anträge zu erarbeiten und an Sitzungen des Bundestags teilzunehmen. Die restliche Zeit ist er vor Ort in Kiel und trifft viele Menschen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft.
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Der neue Fördekieker ist da!

Hier könnt ihr die aktuelle Ausgabe meines Wahlkreismagazins „Fördekieker“ online lesen. Weiterlesen

Förderaufruf „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“

Der Deutsche Bundestag hat im Klima- und Transformationsfonds ein Förderprogramm zu Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen beschlossen. Für den Förderaufruf sind im Haushalt 2023 sowie der weiteren Finanzplanung bis 2026 bis zu 110 Mio. Euro vorgesehen. Durch die Errichtung dieser Fahrradparkhäuser soll die Kombination aus Radverkehr und ÖPNV nachhaltig gestärkt und ein wesentlicher Beitrag zur Einsparung von Treibhausgas-Emissionen geleistet werden.
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Mathias Stein vor der Reichstagskuppel § Foto: Marco Urban

Jeder Tag ohne StVG-Reform bringt Menschenleben in Gefahr

Zu dem offenen Brief des Verbändebündnisses von ADFC, BUND, BCS, Changing Cities, DNR, DUH, FUSS e.V., VCD, VSF und Bundesverband Zukunft Fahrrad zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) an Herrn Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing, MdB, äußert sich der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Stein:

„Es vergeht kaum ein Tag, an dem mich nicht Bürger*innen, ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen oder meine Kolleg*innen aus der Fraktion auf die großen Probleme ansprechen, die das Straßenverkehrsrecht in den Kommunen verursacht. Weiterlesen

Einfach, günstig und gut: Bundestag beschließt das Deutschlandticket

Zu der morgigen Verabschiedung der Gesetzesgrundlage für das 49-Euro-Ticket am 16.03. im Deutschen Bundestag sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Mathias Stein:

„Was lange währt, wird endlich gut – dies hat auch der lange Weg vom dreimonatigen „Neun-Euro-Ticket“ im vergangenen Sommer bis zur Einführung des dauerhaften Deutschlandtickets wieder einmal gezeigt. Nach schwierigen Verhandlungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Verkehrsbetrieben um die Fragen der Finanzierung und die ebenso anspruchsvolle Umsetzung ist es am Donnerstag nun aber endlich soweit: Weiterlesen

Unser Ziel: Unfälle und Anzahl der Verkehrstoten verringern

Die Unfallstatistiken zeigen, dass zwei Gruppen von Autofahrer*innen besonders gefährdet sind, einen Unfall zu verursachen: Einerseits sind dies Fahranfänger*innen – aus Selbstüberschätzung, jugendlichem Leichtsinn und einem Mangel an Erfahrung. Ähnlich gefährdet sind aber auch älteren Fahrer*innen, meist deutlich über 75 Jahre, sofern sie unter gesundheitlichen Einschränkungen leiden. „Diese können nicht immer durch große Erfahrung etwaige Defizite kompensieren“, so der Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion u.a. für die Themen Fahrerlaubniswesen und Verkehrssicherheit, Mathias Stein.

Der von der EU vorgelegte Entwurf mache viele gute Vorschläge, um Fahranfänger*innen dabei zu unterstützen, sicherer Fahrpraxis zu sammeln – durch verlängerte Probezeiten, europaweit begleitetes Fahren und eine noch bessere Fahrausbildung. „Ich unterstütze das ausdrücklich, da wir als SPD-Bundestagsfraktion – genau wie die EU-Kommission – die „Vision Zero“ als Ziel vor Augen haben. Aber eine sichere Verkehrsteilnahme brauch nicht nur Fahrpraxis – auch die gesundheitlichen Voraussetzungen müssen stimmen – ob jung oder alt“, so Stein weiter.

„Wir werden alle einmal älter und es ist unstrittig, dass mit dem Alter die Wahrscheinlichkeit für gesundheitliche Probleme, die einen Einfluss auf die Fahrtauglichkeit haben, steigt. Um die Zahl der Unfälle und der Verkehrstoten zu verringern, halte ich es daher für sinnvoll, auch ältere Führerscheininhaber in den Blick zu nehmen.“ Gerade für viele ältere Menschen sei individuelle Mobilität ein Stück persönliche Freiheit, diese gilt es zu schützen und gleichzeitig Gefährdungen für Dritte möglichst auszuschließen. Die Vorschläge der EU lassen allerdings viel Freiraum bei der Umsetzung – die Bandbreite reicht von verpflichtenden Maßnahmen wie ärztlichen Untersuchungen und Fahrüberprüfungen bis hin zu freiwilligen Ansätzen wie Selbsteinschätzungen.

„Freiwilligkeit sollte immer den Vorrang vor Zwang haben, hier haben wir bei Weitem noch nicht unsere Möglichkeiten ausgeschöpft. Wie genau wir die EU-Vorschläge auf nationaler Ebene umsetzen wollen, werden wir daher zunächst innerhalb der Fraktion diskutieren.“

Deutschlands beste Ausbilder gesucht! – Junge Wirtschaft zeichnet „Ausbildungs-Asse 2023“ aus

Helden im Kampf gegen den Fachkräftemangel aufgepasst: Unternehmen, Organisationen, Institute, Schulen und Initiativen mit innovativen Ausbildungskonzepten können sich noch bis zum 30. Juni für die Wahl zum „Ausbildungs-Ass 2023“ bewerben. Zum 27. Mal werden damit außerordentliche Konzepte zur Förderung von Fachkräftenachwuchs geehrt – im Preistopf sind insgesamt 15.000 Euro.
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Mathias Stein: „Wir müssen aufhören nur die Probleme zu benennen und nach Lösungen suchen!“

Zur Debatte um die Durchfallquote von Fahrschüler*innen sagt Mathias Stein, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen: „Es ist erfreulich, dass Schleswig-Holstein im Bundesvergleich besser abschneidet als andere Bundesländer bei den Fahrerlaubnisprüfungen. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir müssen jetzt daran arbeiten, die Durchfallquoten bei den theoretischen und praktischen Prüfungen zu verringern.“
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„Willkommen im Sport“ wird mit Bundesfördermitteln bedacht

Das Projekt „Willkommen im Sport“ des Landessportverbandes Schleswig-Holstein bekommt bis zu 119.206 Euro zugesprochen. Das hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus, Reem Alabali-Radovan, mitgeteilt.
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