Fahrradtour zum Stadtradeln-Endspurt

Stadtradeln für den Klimaschutz: Über 2.000 Kielerinnen und Kieler sind dabei! Stadtradeln bedeutet, dass alle in Teams fahren und doch jeder für sich. Zum Start der letzten Stadtradeln-Woche 2019 wollte ich das ändern und habe am 22.09. zur gemeinsamen Fahrradtour durch Kiel eingeladen. 

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Zu Besuch bei der Bundeswehr in Kronshagen

Während der Sommerpause habe ich die Liegenschaft der Bundeswehr in Kronshagen besucht: Auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrkrankenhauses befinden sich das Schifffahrtmedizinische Institut der Marine, die Überwachungsstelle des Sanitätsdienstes Nord, und das Zentrale Institut des Sanitätsdienstes. In Bundeswehr-Kreisen werden sie als ÜbwStÖRA Nord, SchiffMedInstM und ZInstSanBw Kiel bezeichnet: Abkürzungen an die ich mich noch ein bisschen gewöhnen muss.   

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Regierungsentwurf ist eine Enttäuschung für WSV und Binnenschifffahrt!

Für die Wasserstraße und die Binnenschifffahrt hätten die Nachrichten für das Haushaltsjahr 2020 kaum schlechter sein können: Keine neuen Stellen und rund 100 Millionen Euro Investitionen weniger – das ist das Angebot des Bundesverkehrsministers an das Parlament. Dabei hat der Bundesverkehrsminister erst im Mai 2019 vollmundig den Masterplan Binnenschifffahrt vorgestellt. Dieser sieht vor, dass in den nächsten Jahren 50 Prozent mehr Güterverkehr vom Lkw auf das deutlich sauberere Binnenschiff verlagert werden. Dafür brauchen wir ein modernes, funktionierendes Bundeswasserstraßennetz und die Fachleute, um dieses zu betreiben. Die Logistikbranche muss sich darauf verlassen können, dass die Bundeswasserstraßen planungssicher befahrbar sind.

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Datenkraken und Digitalsteuer – Wie können wir den digitalen Wandel gerecht gestalten?

Wie können wir den digitalen Wandel gerecht gestalten? Im Rahmen der Digitale Woche Kiel diskutierte ich unter dieser Fragestellung mit Ratsfrau Christina Schubert und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über globalen Wettbewerb und Technologieführerschaft, Künstliche Intelligenz und Vertrauenskultur, Arbeitsbedingungen unter Druck und vernetzte Mobilität in unseren Städten.

Trotz der Vielfalt der Erscheinungen und manchmal unterschiedlicher Ansätze konnten wir uns, auch mit dem aktiven Publikum, einigen: Die Digitalisierung ist ein gesellschaftspolitischer Wandel, für den die Politik aktiv auf allen Ebenen die richtigen Rahmenbedingungen setzen muss, damit viele Menschen am Fortschritt teilhaben.

Brauchen wir einen Neustart für den Sozialstaat?

Wir wollen einen Sozialstaat, der die Menschen individuell schützt, unbürokratisch unterstützt und Lebensleistung respektiert. Nur wenn der Staat den Bürgern vertraut, vertrauen auch die Bürger dem Staat. Und nur so können wir es schaffen, den Menschen die Angst vor dem sozialen Abstieg zu nehmen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für eine starke Demokratie. Aber funktioniert das im Moment? Oder brauchen wir einen Neustart für den Sozialstaat?

Darüber habe ich mit Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein Samiah El Samadoni und etwas 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Mettenhof diskutiert. 

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Stadtradeln für gutes Klima!

Gemeinsam durch die Stadt radeln: So macht die Verkehrswende doch besonders viel Spaß! Ich bin gespannt, welches Team diesmal das meiste CO2 einspart und freue mich sehr der diesjährige Kieler „Stadtradeln-Star“ sein zu dürfen.

Ich hoffe, dass auch dieses Jahr wieder ganz viele Kielerinnen und Kieler mitmachen, in meinem Team „SPD Kiel“  oder in einem der 120 anderen Teams. Registriert euch jetzt und fahrt vom 9. bis zum 29. September ganz viel Fahrrad: https://www.stadtradeln.de/index.php?&&id=7073

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Radtour „Raus aus dem Sommerloch“

Die politische Sommerpause neigt sich dem Ende. Als kleinen Abschluss habe ich am Sonntag, den 1. September zu einer Fahrradtour und zum gemeinsamen Grillen in Preetz eingeladen, um danach in einen produktiven politischen Herbst zu starten, in Berlin und Schleswig-Holstein.

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Mathias Stein unterwegs mit dem Fahrrad in Ostdeutschland

Ab heute bin ich eine Woche in Brandenburg und Sachsen unterwegs: Ich werde mit dem Fahrrad von Berlin nach Dresden fahren und unterwegs an vielen Stationen im Landtagswahlkampf helfen. Begleitet werde ich von einer kleinen Gruppe unerschrockener Genossen aus Kiel uns Schwentinental. 

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StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin;
Mathias Stein, zuständiger Berichterstatter:

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern. Vor allem die Gebühren für radverkehrsbeeinträchtigende Verstöße sollen deutlich angehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich bei der Novelle mehr Mut. Auch der Freigabe von Busspuren steht die Fraktion kritisch gegenüber.

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Einladung zum Besuch des Bundestags am Marathon-Wochenende

Der 46. Berlin-Marathon wirft seine Schatten voraus: Am 29. September 2019 werden wieder viele tausend Läuferinnen und Läufer von überall her in die Hauptstadt kommen. Bestimmt sind auch viele Menschen aus Kiel dabei. Ich freue mich, dass auch ich wieder die Möglichkeit habe mitzulaufen.  

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und den Läuferinnen und Läufern aus meinem Wahlkreis meinen Arbeitsplatz, den Deutschen Bundestag, zeigen. Falls Sie an dem Wochenende in Berlin sind, lade ich Sie daher herzlich ein zu einer Führung durch den Bundestag und einem Besuch der Reichstagskuppel. Außerdem bin ich gespannt auf Ihre Fragen und Anregungen und berichte gern von meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. 

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