Kiel gewinnt den Nachhaltigkeitspreis 2021!

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis 2021 geht an Kiel! Die Landeshauptstadt ist von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V. ausgezeichnet worden und konnte sich dabei gegen die Mitbewerber in der Kategorie Großstädte gegen Stuttgart und München durchsetzen. Der renommierte Wettbewerb ist einer der größten seiner Art in Europa und verbunden mit einer Fördersumme von 30.000 Euro. Ich freue mich sehr über die tolle Auszeichnung und sage: Glückwunsch, Kiel! Weiterlesen

Erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Kiel, Altenholz & Kronshagen

Wenn ich mit meinem Fahrrad durch den Wahlkreis fahre – egal ob ich von einem Termin in meinem Wahlkreisbüro komme oder von einer Ortsvereinssitzung – freue ich mich immer über spontane Treffen mit Bürger*innen. Manchmal grüße ich nur ganz freundlich, manchmal steige ich ab und schnacke über die Politik in Berlin oder die großen und kleinen Sorgen des Alltages, um sie mit nach Berlin zu nehmen. Dabei kommt es auch immer wieder zu überraschenden Begegnungen. So traf ich am Ostersonntag früh morgens an der Hörnbrücke zwei obdachlose Männer, denen ich Schoko-Osterhasen überreichte. Sie fanden anerkennende Worte für die Arbeit der SPD, einer von ihnen schenkte mir eine Mini-Flasche mit Kräuterschnaps und wünschte mir viel Glück. Dies führt mir jedes Mal wieder vor Augen, wie unterschiedlich die Perspektiven der Menschen sind, für die wir Politik machen. Ich möchte diese Menschen kennenlernen, ihnen zuhören und eine Stimme geben. Immer ansprechbar und zugewandt – so mache ich seit drei Jahren Politik als Euer Bundestagsabgeordneter. Weiterlesen

Parklets statt Parkplätze

Kiels erstes Parklet gibt es mittlerweile seit zwei Jahren: Auf zwei ehemaligen Parkplätzen in der Medusastraße in Gaarden sind Sitzgelegenheiten aus Paletten gebaut wurden. Das Parklet ist zum Treffpunkt für Anwohner*innen geworden und eine nette Möglichkeit einfach eine kleine Pause zu machen. Es zeigt, wie schön man öffentlichen Raum auch anders nutzen kann als für parkende Autos!

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Gemeinsam nach vorne!

Die Sehnsucht nach Normalität ist überall greifbar. Ich bin froh und dankbar, dass wir unserem gewohnten Leben schon wieder ein ganzes Stück nähergehkommen sind. Dies war nur möglich, weil die Menschen in diesem Land auf beeindruckende Weise ihren Teil der Verantwortung in der Corona-Krise übernommen und damit wesentlich zu deren Beherrschbarkeit beigetragen haben. Nur so konnten wir die Infektionszahlen erheblich senken, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden und damit letztlich erfolgreich viele Menschenleben retten. Ich bin überzeugt: Darauf können wir alle stolz sein! Weiterlesen

Schutz vor Lärm und Erschütterung bei der Schienenanbindung der Fehmarnbeltquerung: Was steckt drin im Bundestagsbeschluss?

232 Millionen Euro für Lärm- und Erschütterungsschutz: Der Deutsche Bundestag hat eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Lübeck – Puttgarden beschlossen. Damit ermöglicht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich mehr Schutz vor Lärm und Erschütterungen.

Seit September habe ich mich sehr intensiv mit der Schienanbindung der Fehmarnbeltquerung beschäftigt. Ostholstein und Lübeck hatten zu Recht gefordert, dass der Bund sie stärker vor Lärm und Erschütterungen durch die neue Schienentrasse schützen soll. Das Dialogforum „Feste Fehmarnbeltquerung“ hat sehr kompetent und konstruktiv Forderungen aufgestellt. Wir haben uns mit diesen Forderungen detailliert beschäftigt und viele Gespräche mit Expert*innen geführt. Für uns als SPD-Fraktion war schnell klar, dass wir die meisten Wünsche der Region ermöglichen wollten. Im Juni konnten wir auch die Union davon überzeugen. Am 2. Juli haben wir dann im Deutschen Bundestag ohne eine einzige Gegenstimme 232,1 Millionen Euro für Lübeck und Ostholstein beschlossen. Das Geld fließt in mehr Lärm- und Erschütterungsschutz, Tieferlegungen und Umfahrungen. Das Besondere: für keine dieser Maßnahmen gibt es einen Rechtsanspruch, sie sind „übergesetzlich“. Damit setzen wir ein klares Zeichen, dass sich Bürgerbeteiligung lohnt – besonders, wenn sie so vorbildlich läuft wie im Dialogforum.

Neben vielen positiven Rückmeldungen gab es auch Kritik an diesem Beschluss. Unterstellt wurde, die Koalition habe beantragte Mittel gekürzt, einige Forderungen vollständig gestrichen und insgesamt sei der Antrag ein schlechtes Ergebnis für die Region. Diese Aussagen sind allerdings falsch. Vorab zusammenfassend: Das Dialogforum hat keine Mittel beantragt, da es keinen rechtlichen Anspruch gibt. Das Dialogforum hat fünf Kernforderungen aufgestellt. Die Deutsche Bahn AG hat diese Maßnahmen bezüglich Wirksamkeit und Kosten bewertet.

Lassen Sie uns im Folgenden detailliert Stellung nehmen zu den einzelnen Forderungen des Dialogforums und zum parlamentarischen Prozess mit dem Antrag als Ergebnis. Weiterlesen

Politische Radtour entlang des Nord-Ostsee-Kanals

Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums breche ich heute zu einer viertägigigen Radtour entlang des Kanals und der Elbe auf. Mit dabei sind fünf radsportbegeisterte Genossen. Ich freue ich mich darauf, bei meiner Radtour in Schleswig-Holstein mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch zu kommen und möchte gerade im Jubiläumsjahr zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich mir dafür keine schönere Beschäftigung für die Sommerpause vorstellen. Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen.

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Mehr Selbstbestimmung und bessere Reha-Leistungen

Um auch schwerstpflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause oder in einer Wohngemeinschaft zu ermöglichen, ohne dass sie bei der Qualität ihrer Pflege Abstriche machen müssen, werden die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege neu geregelt. Es werden erstmals Qualitätsvorgaben eingeführt. Zudem wird die Inanspruchnahme von Reha-Leistungen erleichtert und das Wahlrecht der Versicherten gefestigt. Die SPD-Fraktion hat sich im Gesetzgebungsverfahren dafür eingesetzt, nicht nur die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern, sondern gleichzeitig auch das Recht auf Selbstbestimmung zu stärken.

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Bürgerbeteiligung lohnt sich: SPD und Union unterstützen Ostholstein und Lübeck bei Fehmarnbeltquerung mit mehr als 230 Mio. Euro zusätzlich!

Morgen wird der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages den Antrag von CDU/CSU und SPD für übergesetzlichen Maßnahmen an der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung beraten und voraussichtlich auch beschließen.

Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich den Antrag maßgeblich mit verhandelt. Mehr Erschütterungs- und Lärmschutz, Zugeständnisse beim Trassenverlauf und Unterstützung der Kommunen bei der Gestaltung von Bahnhofsumfeldern: Wir haben uns als Koalition darauf geeinigt, die Region Ostholstein und die Hansestadt Lübeck mit insgesamt 232,1 Mio. Euro zu unterstützen. Damit setzen wir einen Großteil der Kernforderungen um, die das Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung in vorbildlicher, mehrjähriger Arbeit aufgestellt hatte. Diese sehr konstruktive und konsensorientierte Form der Bürgerbeteiligung verdient höchste Anerkennung als Blaupause für ähnliche Projekte in den nächsten Jahren. Weiterlesen

WISO Direkt: Sozialdemokratische Verkehrspolitik – Gestalten, Entscheiden, Umsetzen

Was ist soziale Verkehrspolitik? Gibt es eine Verkehrs- bzw. Mobilitätspolitik, die sich aufgrund ihrer sozialen Ausrichtung von anderen politischen Ansätzen unterscheidet?

Gemeinsamer Diskussionsbeitrag für WISO DIREKT der Friedrich-Ebert-Stiftung

Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war: Infrastruktur zu bauen beziehungsweise zu sanieren. Nachfragegerecht sollte den Verkehrsträgern die Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Soziale Aspekte wurden in Form von Sozialtarifen im ÖPNV bzw. ganz allgemein als Teil der Daseinsvorsorge einbezogen. Folge dieses vorgeblich pragmatischen Ansatzes war die Durchsetzung des Pkw als dominanter Verkehrsart.

Völlig zurecht gerät dieser Diskurs seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine „Verkehrswende“ in Fortsetzung der Energiewende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und Europäischer Union formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt. Hinzu kommen urbane Debatten über Lebensqualität, die das Fahrrad und neue Mobilitätsdienstleistungen (hier: Mobility as a Service und alle Formen von Leih- bzw. Sharing-Angeboten) stark in den Vordergrund rücken.

In diesem Spannungsfeld werden aber soziale Ansprüche an die Gestaltung unserer Mobilität der Zukunft nur selten geäußert. Doch Menschen mit geringer Kaufkraft sind vielfach weder an der automobilen Gesellschaft noch an den meist kostenintensiven Formen der neuen Mobilität aktiv beteiligt. Für ihre Lebenswelt spielt es aber sehr wohl eine Rolle, welcher Verkehrsträger bei knappen öffentlichen Mitteln mit dem höheren Budget ausgestattet wird bzw. welcher Verkehrsträger den größeren Raum zur Verfügung gestellt bekommt und wie der Ordnungsrahmen ausgestaltet ist. Sie brauchen eine starke Stimme in dieser Debatte, um ihre Interessen wirkungsvoll einbringen zu können.

SOZIALE VERKEHRSPOLITIK ORIENTIERT SICH AN DEN SCHWÄCHSTEN

Soziale Verkehrspolitik gibt den Schwächsten eine Stimme und achtet auf den sozialen Ausgleich. Eine Verkehrspolitik für die große Mehrheit der Gesellschaft ist das Ziel. Dabei richten wir unsere Aufmerksamkeit auf vier Zieldimensionen:

1. maximale Teilhabe;
2. maximale Lebensqualität für alle;
3. maximale gesellschaftliche Effizienz;
4. maximale Sicherheit.

Alle vier Dimensionen diskutieren wir hier, um eine grundsätzliche Debatte in Gang zu bringen, deren Ziel es ist, eine eigenständig sozial begründete und sozial ausgerichtete Mobilitätspolitik zu formulieren, die aktiv gestaltet.

Zum ganzen Artikel: FES_WISO_17-2019_Sozialdemokratische-Verkehrspolitik

Ein turbulentes Jubiläumsjahr für den Nord-Ostsee-Kanal: Unser gemeinsamer Weg durch die Krise

In diesem Jahr feiern wir 125 Jahre Nord-Ostsee-Kanal. Die großen Feierlichkeiten wurden wegen der Corona-Krise verschoben. Doch dies sind bei Weitem nicht die einzigen Auswirkungen der Krise auf den NOK. So kam es zu einem Rückgang an Schiffsdurchfahrten um 25 Prozent im April und um 30 Prozent im Mai gegenüber den Vorjahresmonaten. Um der maritimen Wirtschaft rund um den Nord-Ostsee-Kanal und den Hamburger Hafen durch die Krise zu helfen, müssen wir an vielen Stellen ansetzen. Dies hat meine Arbeit als schleswig-holsteinisches Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags, für die SPD-Bundestagsfraktion zuständig für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die letzten Wochen und Monate maßgeblich geprägt.

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