Mathias Stein lächelnd mit Laptop am Schreibtisch

Vier weitere Jahre für die Verkehrswende

Seit heute steht fest: Als erneutes Mitglied des Verkehrsausschusses werde ich in den kommenden vier Jahren meine Arbeit für die Verkehrswende fortsetzen und mich weiter für die vielen wichtigen Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein einsetzen können. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte neue Bewertung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans ist eine große Herausforderung für uns im Norden. Oberstes Ziel wird dabei sein, auch bei der Verkehrsinfrastruktur den wirtschaftlichen Fortschritt mit dem Klimaschutz in Einklang zu bringen. Dafür brauchen wir kluge Ideen, gute Argumente und einen klaren Kompass, mit dem wir als SPD dann auch bei der Landtagswahl im Mai überzeugen können.

Als stellvertretendes Mitglied bin ich in dieser Legislaturperiode zudem in den drei Ausschüssen Haushalt, Tourismus und Verteidigung dabei und werde mich auch hier für meinen Wahlkreis und unser Land einsetzen.

Das Foto zeigt Spritzen und Impfstoff

Mehr Impfungen und weniger Kontakte

Wir brauchen dringend Fortschritte beim Kampf gegen Corona und genau dafür schafft die neue Ampel-Koalition mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention heute eine gute Grundlage im Deutschen Bundestag. Unser Ziel ist, bis Weihnachten 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit einer Erst-, Zweit- oder Auffrischungsimpfung besser gegen das Virus zu schützen. Im Kanzleramt hat ein Bund-Länder-Krisenstab die Arbeit aufgenommen, der sich mit Hochdruck darum kümmert, dass überall genügend Impfstoff hinkommt. Im Bundestag erweitern wir am Freitag den Kreis jener, die impfen dürfen, so dass künftig neben Ärzt*innen auch Zahnärzt*innen, Tierärzt*innen und Apotheker*innen in die Impfkampagne einsteigen können. Weiterer Baustein beim Schutz der Bevölkerung ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht: Wer in einem Pflegeheim, einem Krankenhaus oder einer ähnlichen Einrichtung arbeitet, muss bis Mitte März nachweisen, dass er vollständig geimpft oder genesen ist. Schleswig-Holstein steht derzeit bei der Infektionsrate noch vergleichsweise gut dar, aber weil es viele Länder gibt, bei denen das anders aussieht, schaffen wir heute außerdem mehr Möglichkeiten, mit Kontaktbeschränkungen und Geschäftsschließungen auf regional sehr hohe Inzidenzen zu reagieren. Damit setzen wir die Vereinbarungen, die Olaf Scholz noch vor seinem Amtsantritt mit den Ländern getroffen hatte, innerhalb einer Woche gesetzlich im Bundestag um.

Kieler Innenstadt am Alten Markt bei Sonnenschein § Foto: Fabian Winkler

Kiel erhält 2,655 Millionen Euro: Bundesförderung unterstützt Konzept für die Innenstadt

Die Stadt Kiel erhält 2,655 Millionen Euro Fördermittel vom Bund für ihr Konzept zur Innenstadtentwicklung aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit dem Fördergeld sollen Maßnahmen aus dem Integrierten Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) weiterentwickelt und umgesetzt werden. Dazu gehören ein Quartiersmanagement, ein Anmietungsfonds für leerstehende Immobilien, eine Kommunikationsstrategie, bauliche Leuchturmprojekte sowie ein Winterbeleuchtungskonzept.

Mit der Förderzusage erhält die Stadt Kiel die Möglichkeit, den lokalen Einzelhandel zu stärken und für mehr Vielfalt in der Innenstadt zu sorgen. Das Programm soll auch dabei unterstützen, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen und die Menschen zum Verweilen einzuladen. Denn als Sozialdemokrat*innen sind wir überzeugt: Die Innenstadt soll ein Erlebnis sein – auch abseits von Kaufhäusern oder Boutiquen. Hier sollen sich auch Familien mit Kindern oder Menschen mit wenig Geld wohlfühlen.

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Mathias Stein vor Wasser auf einem roten Fahrrad, daneben ein roter Hintergrund mit Text "Meine drei verkehrspolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag" und die Symbole Radverkehr, Infrastruktur, Wasserstraße

Ampel stellt die Weichen für mehr Schienen, schnellere Planung und umweltfreundliche Antriebe

„Mehr Fortschritt wagen“ ist die Maxime, die künftig die Arbeit in der Ampel-Koalition prägen soll. Dies gilt natürlich auch für den Verkehrsbereich, in dem wir uns eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität zum Ziel gesetzt haben. Dafür haben wir zwei wichtige Voraussetzungen im Koalitionsvertrag verankert: Zum einen werden wir die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter erhöhen und langfristig absichern. Damit orientieren wir uns an dem großen Bedarf, den wir gerade auch im Sanierungs- und Erhaltungsbereich haben.

Zum anderen wollen wir im Bereich der Planungsbeschleunigung entschlossen vorangehen. Unser Ziel ist, die Verfahrensdauer für Infrastrukturprojekte mindestens zu halbieren. Als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für dieses Thema weiß ich: Das ist eine wirklich große Herausforderung! Einige Ansatzpunkte für die Umsetzung sind im Koalitionsvertrag bereits sehr konkret aufgeführt. Eine wichtige Voraussetzung für viele Maßnahmen ist zum Beispiel die Stärkung personeller und technischer Kapazitäten. Dafür streben wir einen Pakt mit den Ländern an und wollen in den nächsten zehn Jahren vier Milliarden Euro investieren. Weiterführend soll der Wissenstransfer sowie die Kommunikation innerhalb der Behörden verbessert werden. Wir planen daher die Einführung frühzeitiger Verfahrenskonferenzen sowie den Aufbau von Beschleunigungsagenturen, auf die auch Länder und Kommunen Zugriff haben sollen. Abschließend kommt auch Elementen der frühen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle zu. Daher ist es eine gute Entscheidung, dass die Ampel die Kompetenz der Bundesregierung zur Unterstützung dialogischer Beteiligungsverfahren verstärken will.

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Mathias Stein im Gespräch mit einem Bürger vor einem Elektrobus § Foto: Bevis Nickel

Was bringt die Ampel für Kiel, Altenholz und Kronshagen?

Gemeinsam mit den Grünen und der FDP übernehmen wir Verantwortung, um unser Land in den kommenden vier Jahren durch eine moderne, fortschrittliche und nachhaltige Politik zu gestalten. Seit Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag vor, mit dem wir viele wichtige sozialdemokratische Erfolge vermelden können: Wir sorgen für einen Mindestlohn von 12 Euro und damit für eine Gehaltserhöhung für rund 10 Millionen Menschen. Wir ersetzen Hartz IV durch ein neues Bürgergeld. Wir wollen bis spätestens 2045 klimaneutral sein und werden dafür die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen.

Dies sind nur einige Vorhaben, die mich als Sozialdemokrat von dem Fortschrittsbündnis überzeugen. Als Kieler Abgeordneter habe ich aber selbstverständlich ein besonderes Augenmerk darauf, was die Vorhaben der Ampel für die Menschen in der Region Kiel bedeuten.

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Weiße Schrift auf violettem Grund: "Mehr Fortschritt wagen. Kernpunkte unserer neuen Koalition. 12 Euro Mindestlohn, Bürgergeld statt Hartz 4, Kindergrundsicherung, Stabiles Rentenniveau, Tariflöhne stärken."

Koalitionsvertrag: SPD, Grüne und FDP stellen Verhandlungsergebnis vor

Fünf Wochen wurde intensiv verhandelt, heute präsentierten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Von 12 Euro Mindestlohn über einem stabilen Rentenniveau bis hinzu 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr sind alle wichtigen Forderungen der SPD aus unserem Wahlprogramm darin enthalten. Auf den 177 Seiten ist aber noch sehr viel mehr zu finden, das Lust die nächsten vier Jahre Bundespolitik macht. Schaut doch mal rein!

Koalitionsvertrag_2021-2025

 

Mathias Stein mit Medaille und rotem T-Shirt § Foto: Friederike Wenk

Danke für Ihr Vertrauen!

Am Sonntag haben Sie mich erneut zu Ihrem Bundestagsabgeordneten gewählt: 45.709 Menschen in Kiel, Altenholz und Kronshagen (29,5 Prozent) haben mir bei der Bundestagswahl ihre Erststimme gegeben. Ich freue mich sehr, die Region Kiel weitere vier Jahre in Berlin vertreten zu dürfen und bedanke mich für Ihr Vertrauen! Mein großes Dankeschön gilt zudem allen, die mich in den vergangenen Wochen unterstützt haben.

Ich freue mich über das tolle Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD und bin überzeugt: In den nächsten vier Jahren können wir mit einer spd-geführten Regierung viel für unser Land erreichen.

Bei meinen Mitbewerber*innen möchte ich mich für den fairen Wahlkampf in den vergangenen Wochen bedanken. Ich freue mich, dass auch Luise Amtsberg für die Grünen und Maximilian Mordhorst für die FDP über die jeweilige Landesliste in den Bundestag eingezogen sind. Damit gibt es jetzt drei „Ampelabgeordnete“ für den Wahlkreis Kiel, Altenholz und Kronshagen und ich bin überzeugt: Gemeinsam mit sind wir stark!

Mathias Stein im Bundestag vor Deutschlandfahne § Foto: Marco Urban

CDU-Minister vernachlässigen den Marineschiffbau

„Die Union tut gern so, als ob sie sich mit Wirtschaft auskennen würde, der deutsche Marineschiffbau ist bei der CDU aber ganz offensichtlich in schlechten Händen. Während andere Länder ihre maritime Industrie aktiv bei der Gewinnung von Aufträgen unterstützen, legen die Minister Altmaier und Kramp-Karrenbauer den deutschen Unternehmen lieber Steine in den Weg. Die Einstufung des Marineschiffbaus als Schlüsselindustrie ist bislang ein Lippenbekenntnis geblieben. Auch im Interesse der vielen gut ausgebildeten Fachkräfte müssen wir hier endlich von der Theorie in die Praxis kommen und unseren maritimen Industriestandort retten. Es ist höchste Zeit!“

Mein Presse-Statement zu der Kurzarbeit-Ankündigung von TKMS

Ein wichtiges Vorhaben für die nächste Wahlperiode: Studierende besser unterstützen!

Corona war hart für Studierende. Das weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen mit Kieler Studierenden. Wochen und Monate haben Studierende fast ausschließlich vor dem heimischen Laptop verbracht – mit kaum echtem Kontakt zu Mitstudierenden oder Dozentinnen und Dozenten. Dies führt zu Einsamkeit und erschwert das Lernen. Dabei soll die Studienzeit ja eigentlich eine besonders unbeschwerte Zeit sein.

Studierendenjobs sind während Corona weggebrochen. Diese Nebenjobs kommen jetzt so langsam zurück, aber so manche Arbeitgeber haben noch Nachwirkungen der Pandemie und können noch nicht so viele Studierende beschäftigen wie vorher. Einige Studierende mussten sich mit einem Studienkredit verschulden, weil die Union mit ihrer Ministerin Karliczek unser SPD-Ziel der Öffnung des BAföG blockiert hat.

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Mathias Stein im Gespräch mit einer Frau (von hinten zu sehen) § Foto: Ralf Weidel

Klimaschutz, Corona und mein Lieblingsort in Kiel – Interview im „Westwind“

Im August habe ich mich mit den ehrenamtlichen Redakteur*innen des „Westwind“ getroffen – dem Stadtteilmagazin für die Stadtteile Schreventeich, Exerzierplatz, Innenstadt/Altstadt und Ravensberg. Gern habe ich ihnen einige Fragen beantwortet. 

Westwind: Du bist seit fast vier Jahren im Deutschen Bundestag. Was würdest du als deinen größten politischen Erfolg bezeichnen?

Mathias Stein: Der erstaunlichste Erfolg war für mich, dass ich es durch meinen persönlichen Einsatz geschafft habe, Dienstfahrräder steuerlich besser zu stellen als Dienstwagen. Und natürlich war es für mich jedes Mal ein Erfolg, wenn ich etwas für den Wahlkreis bewegen konnte. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Bundesgelder für den Erhalt mehrere Kieler Denkmäler einzuwerben, beispielsweise die Nikolaikirche und die Synagoge der jüdischen Gemeinde in der Waitzstraße. Außerdem kann Hasselfelde, der Strand auf dem Kieler Ostufer, dank Bundesgelder viel schöner und vor allem viel umweltgerechter entwickelt werden. Weiterlesen