Mathias Stein auf dem Fahrrad § Foto: Olaf Bathke

Kiel belegt vierten Platz im ADFC-Klimatest!

Der ADFC-Klimatest 2020 bestätigt einmal mehr: Fahrradfahren in Kiel macht Spaß! Ich freue mich, dass sich Kiel in der Spitzengruppe behauptet und im Vergleich zum Platz 5 im Jahr 2018 sogar noch einen Platz gut gemacht hat. Das zeigt die gute Arbeit der Rathauskooperation, des Oberbürgermeisters und der vielen ehrenamtlich Engagierten in den Verkehrsverbänden. Die gute Platzierung können wir zum Ansporn nehmen: Das nächste Mal wollen wir einen Platz unter den ersten Drei!

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Mathias Stein sitzt im Ausschuss, guckt ernst, vor ihm ist ein Namenschild § Foto: Marco Urban

NOK-Havarie deckt massives Missmanagement des Bundesverkehrsministeriums auf!

Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt ist wegen einer Havarie am Kieler Schleusentor einmal mehr nicht verlässlich befahrbar. Wann wieder beide Schleusen einsatzbereit sind, ist völlig unklar. Denn es gibt kein einsatzfähiges Ersatztor mehr. Hätte das verhindert werden können? Leider ist die Antwort ein deutliches ‚Ja‘:

Im Oktober habe ich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Bundeswasserstraßen und Binnenschifffahrt das Bundesverkehrsministerium (BMVI) in einem Fachgespräch genau vor dieser Situation gewarnt und ein zusätzliches Ersatztor im Bundeshaushalt 2021 gefordert. Sowohl die politische Spitze als auch die Fachebene des BMVI haben sich hartnäckig dagegen verwehrt und auf das Tor verwiesen, das noch repariert werden muss.

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Mathias Stein im Gespräch mit einer Frau in der Holtenauer Straße, § Foto: Christoph Beeck

Wir brauchen Gleichstellung – gerade jetzt!

Jedes Jahr am 8. März erinnert uns der Weltfrauentag aufs Neue daran, welchen weiten Weg wir noch vor uns haben, bis wir die völlige Gleichstellung der Geschlechter erreicht haben. In diesem Jahr fällt der Weltfrauentag in eine seltsame Zeit. Es gäbe doch jetzt gerade Wichtigeres, könnte man meinen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: Die Corona-Pandemie zeigt uns gerade jetzt, dass wir Gleichstellung brauchen.

Der Lockdown hat alte Geschlechterrollen wieder zu Tage kommen lassen: Die Realität in den Familien sieht oft so aus, dass Frauen zu Hause mit Kindern und Haushalt klarkommen und ganz neben-bei noch aus dem Home-Office arbeiten müssen. Oft arbeiten gerade Frauen allerdings in sozialen Berufen, in denen an Home-Office gar nicht zu denken ist. In Deutschland arbeiten 5,7 Millionen Menschen in sozialen Berufen – 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Wie existenziell und herausfordernd die tagtägliche Arbeit von Pflegekräften und Erzieher*innen ist, wird durch die Corona-Pandemie besonders spürbar. Klar ist: Gute Arbeitsbedingungen und ein fairer Lohn müssen für soziale Berufe selbstverständlich sein. Dafür sind endlich flächendeckende Tarifverträge für Erziehungs-, Gesundheits- und Pflegeberufe notwendig. Unser Minister Hubertus Heil hält den Druck hoch und setzt sich mit aller Kraft für bessere Löhne für Pflegekräfte ein.

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Personenbeförderung, Zukunftsprogramm, Krankenhäuser – Moin aus Berlin! Mein Wochenrückblick 5/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Heute haben wir mit der Verabschiedung des Personenbeförderungsgesetzes einen wichtigen Schritt für einen fairen Wettbewerb und die Einhaltung sozialer Standards in der städtischen Mobilität geschafft. Auch im Bereich der Krankenhäuser hat sich unser Einsatz für Kiel gelohnt: Gesundheitsminister Spahn hat uns die Finanzierung der Krankenhäuser zugesagt. Wir als SPD haben uns in dieser Woche zudem mit unserem Zukunftsprogramm beschäftigt. Weiterlesen

Drei Millionen Euro vom Bund für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee

Großartige Nachrichten für die Stadt Kiel und die Schwimmerinnen und Schwimmer im Kieler Norden: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine Förderung in Höhe von drei Millionen Euro für die Sanierung der Schwimmhalle Schilksee bewilligt. Damit übernimmt der Bund rund 40 Prozent der Sanierungskosten.
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Kieler Hauptbahnhof, Sozialpaket, Wasserstraßen – Moin aus Berlin! Mein Wochenrückblick 4/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Es gab tolle Nachrichten für Kiel: Als Teil des 1.000-Bahnhöfe-Programmes wird der Hauptbahnhof modernisiert. Weiteren Einsatz braucht es jedoch beim Thema Werften. Ich arbeite gemeinsam mit anderen Abgeordneten daran, die Perspektive der Werften zu verbessern. Diese Woche haben wir uns zudem für solidarischen Zusammenhalt in der Krise eingesetzt – in der EU, aber auch in Deutschland. Daher haben wir ein drittes Sozialpaket verabschiedet. Verkehrspolitisch habe ich mich mit Problemen bei der Deutschen Bahn sowie einem neuen Gesetzesentwurf für die Bundeswasserstraßen befasst.

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Mathias Stein mit Maske bei einem Streik vor dem Städtischen Krankenhaus Kiel

Budgetsicherheit für unsere Krankenhäuser: Jens Spahn muss endlich handeln!

Kein Krankenhaus darf durch sein Engagement in finanzielle Engpässe geraten! Um die Versorgung von COVID-19-Patient*innen bestmöglich zu organisieren, haben unsere Kliniken, darunter das Städtische Krankenhaus in Kiel, vorausschauend ihren Betrieb zurückgefahren. Der Ausgleich der damit einhergehenden Erlösausfälle darf sich nicht länger an der Inzidenz auf Kreisebene orientieren. Diese war in Schleswig-Holstein über die vergangenen Monate vielerorts verhältnismäßig niedrig, ist jedoch als Maßstab für die finanzielle Belastung, vor denen die Kliniken stehen, ungeeignet. Seit vielen Wochen stehe ich mit Roland Ventzke, dem Geschäftsführer des Städtischen Krankenhauses, wegen dieses Problems in Kontakt. Ich habe ihm meine volle Unterstützung zugesichert.

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Hauptbahnhof Kiel, § Hauptbahnhof Kiel, Foto: Ralf Weidel

1.000-Bahnhöfe-Programm: Kieler Hauptbahnhof wird modernisiert!

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Deutsche Bahn AG haben heute bekannt gegeben, dass die Modernisierung des Kieler Hauptbahnhofs im 1.000-Bahnhöfe-Programm gefördert wird. Eine Säule des 1.000-Bahnhöfe-Programms ist die Modernisierung von Empfangsgebäuden von deutschlandweit 40 kleineren und mittleren Bahnhöfen mit bis zu 50.000 Reisende pro Tag. In der Umsetzungsperiode 2020 bis 2025 stehen hierfür insgesamt fast 200 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Maßnahmen zur Neugestaltung von Wartebereichen, Wegeleitsystemen, energetische Erneuerungen und für die Barrierefreiheit.

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Mathias Stein vor der Tribüne im Holsteinstadion, auf der viele SPD-Mitglieder (mit Abstand) sitzen § Nominierung im Holsteinstadion, Foto: Alexander Jaede

Gemeinsam in den Wahlkampf!

Am Samstag haben mich die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen erneut als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Ich bedanke mich sehr für dieses Vertrauen! Und ich habe mich sehr gefreut, dass 268 Menschen bei frühlingshaften Temperaturen im Holsteinstadion von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Es war wunderbar, endlich mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen – wenn auch mit Maske und Abstand.

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Tandem

Eine solidarische Verkehrswende ist eine inklusive Verkehrswende!

Als Verkehrspolitiker sehe ich mich immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, wer etwas für die Mobilität von Menschen mit Behinderungen tun wolle, müsse vor allem für ausreichend Parkplätze sorgen. Das Fahrrad sei „kein inklusives Verkehrsmittel“. Dabei gibt es viele Menschen, die aufgrund einer Behinderung kein Auto fahren können, sehr wohl aber mit einem entsprechenden Fahrrad selbstbestimmt unterwegs sein können.

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