Stadtradeln 2022: SPD-Fahrradtour in den Norden

Die SPD Kiel lädt in Zusammenarbeit mit dem Kieler Bundestagsabgeordneten Mathias Stein am kommenden Samstag, den 17.09.2022, zur Fahrradtour in den Norden. Treffpunkt für alle Radfahrenden ist um 9 Uhr der Dreiecksplatz in Kiel. Von dort geht es mit dem Fahrrad nach Schilksee, um am internationalen Strand-Aufräumtag teilzunehmen. Als Dankeschön für die Aufräumarbeiten lädt die SPD alle Radfahrenden auf ein schmackhaftes Fischbrötchen ein. Die Rückfahrt führt schließlich über den dänischen Wohld zurück nach Kiel.

LKW-Fahrer am Kieler Ostuferhafen sprechen über ihre Arbeitsbedinungen

Auf dem Gelände des Kieler Ostuferhafens konnte ich mit einigen LKW-Fahrern ins Gespräch kommen. Begleitet wurde ich dabei von Michael Wahl von der DGB-Initiative ‚Faire Mobilität‘, Nicolai Franke, Gewerkschaftssekretär für Speditionen und Logistik bei der ver.di sowie einer Dolmetscherin. Im Gespräch mit den LKW-Fahrern konnte ich mir einen Eindruck von Ihrer persönlichen Situation verschaffen.
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SPD Kiel: Nachfolgeregelungen für 9-Euro-Ticket

Das 9-Euro-Ticket ist ein voller Erfolg. Daher setzt sich die Kieler SPD für eine Nachfolgereglung ein.
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SPD steht klar zum NOK!

Der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) ist nur eingeschränkt befahrbar – wieder einmal. Bei Kontrolluntersuchungen wurden gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt. Durch Unterspülungen könnten ganze Böschungsabschnitte ins Rutschen kommen und Betriebswege absacken. Zunächst gelten daher eine Geschwindigkeitsbegrenzung und ein Überholverbot. Damit droht der NOK, für Reedereien und Logistikunternehmen an Attraktivität zu verlieren.

Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Metin Hakverdi, Berichterstatter für den Verkehrsetat im Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, Mitglied des Haushaltsausschusses und Mathias Stein machten sich auf Initiative von Stein als zuständigem Berichterstatter für die Bundeswasserstraßen, die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und für Binnenschifffahrt bei ihrem gestrigen Besuch in Hochdonn ein Bild von der aktuellen Situation.

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„Wir brauchen eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.“

Das 9-Euro-Ticket wurde eingeführt, um die Bürger*innen von den gestiegenen Energiekosten zu entlasten und um einen Anreiz zu schaffen, um auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umzusteigen. Die Zahlen zeigen, dass es sehr gut von den Bürger*innen angenommen wird. Insgesamt wurde im ersten Monat das Ticket von 31 Mio. Nutzer*innen im Alltag verwendet.

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Schäden am Nord-Ostsee-Kanal: GDWS und Bundesverkehrsminister in der Pflicht

Bei Kontrolluntersuchungen am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) sind gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt worden. Nach Angaben des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA NOK) sind die Schäden  im Bereich zwischen Rendsburg und Brunsbüttel besonders schlimm. Die Arbeiter*innen stellten Löcher in der Böschung fest, die unter Wasser liegen und nur mit Spezialgeräten zu erkennen sind. Durch Unterspülungen könnten ganze Böschungsabschnitte ins Rutschen kommen und Betriebswege absacken. Es besteht dringender Reparaturbedarf, die entsprechenden Arbeiten werden nach Ansicht von Expert*innen aber mehrere Jahre dauern. Als Akutmaßnahmen plant das WSA daher Verschärfungen beim Tempolimit und beim Überholverbot.

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Im Einsatz mit der Fahrradstaffel der Polizei Kiel

Um einen realistischen Eindruck von der Arbeit der Kieler Fahrradstaffel zu erhalten, habe ich diese einen Tag im Einsatz begleitet. Welche Eindrücke und Erfahrungen ich dabei gesammelt habe, erfahrt ihr in diesem Beitrag.
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Mathias Stein im Gespräch, Text: Fördekieker, das Wahlkreismagazin § Foto: Bevis Nickel

Der Fördekieker ist da!

Hier könnt ihr die aktuelle Ausgabe meines Wahlkreismagazins „Fördekieker“ online lesen. Themen im Heft:

  • Familie darf kein Armutsrisiko sein – durch Kindergrundsicherung und kostenfreie Kitas Familien und Kinder besser unterstützen
  • Wie gestalten wir unsere Innenstadt? Interview mit der Landtagsabgeordneten Özlem Ünsal
  • Maritime Wirtschaft nachhaltig stärken – im Einsatz für eine  aktive Industriepolitik, die Klimaschutz und Beschäftigungssicherung im Blick behält
  • Verkehrswende? Mit Sicherheit!

Und zu gewinnen gibt es auch noch was. Schaut doch mal rein: Fördekieker

Mathias Stein an einer Straße vor einem Tempo 30 Schild § Foto: Olaf Bathke

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Gestern hat die Kieler Ratsversammlung beschlossen, dass sich die Stadt Kiel der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten anschließt. Die Städte und Gemeinden fordern einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort anzuordnen, wo sie es für sinnvoll erachten – auch für ganze Straßenzüge im Hauptverkehrsstraßennetz und ggf. auch stadtweit als neue Regelhöchstgeschwindigkeit.

Ich werde mich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass wir dieser Forderung nachkommen. Denn damit mehr Menschen in Kiel Rad fahren wollen oder ihre Kinder zu Fuß zur Schule schicken, müssen wir die Verkehrssicherheit erhöhen. Als Verkehrspolitiker fühle ich mich der „Vision Zero“ verpflichtet: Das Ziel ist, dass es im Straßenverkehr keine Toten oder Schwerverletzten mehr gibt. Dies sollte Leitbild bei allen verkehrspolitischen Maßnahmen sein.

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Hilfe für die Menschen in und aus der Ukraine

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine erschüttert uns alle. Mich bewegt das Leid der Menschen in der Ukraine zutiefst und mich beeindrucken zugleich ihre Entschlossenheit und ihr Zusammenhalt.

Derzeit sehen wir eine Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft in ganz Europa. In Kiel werden Hilfspakete gepackt, die Ankunft von Geflüchteten vorbereitet und mehr als 5.000 Menschen waren am Samstag auf dem Kieler Rathausplatz, um für den Frieden in Europa zu demonstrieren.

Viele Menschen fragen sich, wie sie den Ukrainerinnen und Ukrainern helfen können – denen, die dort bleiben und denen, die hierher kommen. Daher habe ich einen Überblick mit Hilfsangeboten zusammengestellt.

Seit Mittwoch hat die Stadt Kiel ein Bürger*innen-Telefon eingerichtet, erreichbar von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr unter 0431 901 4750. Die Koordinierungsstelle erreichen Sie auch unter referat migration@kiel.de. Aktuelle Informationen finden Sie zudem auf der Seite der Stadt Kiel: www.kiel.de/de/gesundheit_soziales/ukraine_unterstuetzen.php

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