Mathias Stein vor der Tribüne im Holsteinstadion, auf der viele SPD-Mitglieder (mit Abstand) sitzen § Nominierung im Holsteinstadion, Foto: Alexander Jaede

Gemeinsam in den Wahlkampf!

Am Samstag haben mich die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen erneut als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Ich bedanke mich sehr für dieses Vertrauen! Und ich habe mich sehr gefreut, dass 268 Menschen bei frühlingshaften Temperaturen im Holsteinstadion von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Es war wunderbar, endlich mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen – wenn auch mit Maske und Abstand.

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Mathias Stein, Özlem Ünsal, Bernd Heinemann, Gerwin Stöcken und zwei Personen aus dem Imfpzentrum § Foto: Ralf Weidel,

Besuch des Kieler Impfzentrums am Schwedenkai

Gemeinsam mit Gerwin Stöcken, Kieler Stadtrat für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport, sowie Özlem Ünsal und Bernd Heinemann habe ich gestern das Kieler Impfzentrum am Schwedenkai besucht. Wir haben uns informiert, wie so ein Impftermin eigentlich konkret abläuft und wie die Erfahrungen im Umgang mit den impfbereiten Menschen sind. Zu den derzeit Impfberechtigten zählen Menschen, die 80 Jahre oder älter sind, sowie insbesondere Pflegekräfte stationärer Pflegeeinrichtungen und ambulanter Pflegedienste und Mitarbeitende von Rettungsdiensten. Die Menschen, die sich am Schwedenkai impfen lassen können, verbreiten eine positive Stimmung, die sich auch auf das geschulte Fachpersonal überträgt.

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Mathias Stein mit Helm in einer Werft, neben ihm eine weitere Person mit Helm § Foto: Jannick Schultz

Werftenkrise: Altmaier und Kramp-Karrenbauer müssen jetzt liefern!

Dass der Personalabbau in der Kieler Werft von German Naval Yards notwendig geworden ist, bedauere ich sehr. Für die 134 betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch für unsere Stadt ist das eine ganz bittere Entscheidung. Mein Respekt gilt an dieser Stelle der IG Metall, die in dieser schwierigen Situation das Bestmögliche für die Kolleginnen und Kollegen herausgeholt hat. Sie hat mit großem Einsatz dafür gesorgt, dass nun weniger Kündigungen ausgesprochen werden als ursprünglich geplant. Die Transfergesellschaft und das Rückkehrrecht bei besserer Auftragslage sind wichtige Lichtblicke.

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Inklusion schaffen wir nur gemeinsam!

Für die nächste Generation soll das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich sein. Menschen mit Behinderungen sollen Zugang zu bestmöglicher Bildung, zu existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben haben. Dafür die richtigen Weichen zu stellen ist ein wichtiges Anliegen der SPD. Dabei ist klar: Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden.

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Kiel-Region muss Vorreiterin bei Zukunftsmissionen werden!

Unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft stehen in den 2020er Jahren vor großen Veränderungen. Es geht nicht um die Frage, ob diese weitreichenden Veränderungen stattfinden. Es geht um die Frage, ob wir diese Veränderungen nur geschehen lassen oder ob wir sie gestalten. Wenn wir es richtig angehen, können diese Transformationen unser Leben besser und unser Zusammenleben gerechter machen. Olaf Scholz hat dafür zentrale Zukunftsmissionen definiert, die er als Bundeskanzler angehen wird. Wir unterstützen ihn bei diesen Vorhaben und setzten uns dafür ein, dass unsere Kiel-Region Vorreiterin wird: sozial.digital.klimaneutral. Damit das gelingt, muss auch die schleswig-holsteinische Landeregierung endlich die Zeichen der Zeit erkennen. Darin bin ich mir mit Özlem Ünsal (Landtagwahlkreis Kiel-West) und Bernd Heinemann (Landtagswahlkreis Kiel-Ost) einig. Weiterlesen

Budgetsicherheit für unsere Krankenhäuser

Seit Monaten sind unsere Krankenhäuser außergewöhnlich stark belastet, die Pandemie stellt sie vor besondere Herausforderungen. Um die Versorgung von COVID-19-Patient*innen bestmöglich zu organisieren, haben unsere Kliniken vorausschauend ihren Betrieb zurückgefahren. Für die damit einhergehenden Erlösausfälle erhalten aber nur wenige eine Ausgleichszahlung, da sich diese unter anderem an der Inzidenz im jeweiligen Kreis orientiert. Diese war in Schleswig-Holstein aber über die vergangenen Monate vielerorts verhältnismäßig niedrig. Immer mehr Kliniken, darunter auch das Städtische Krankenhaus Kiel, blicken mit großer Sorge auf ihre wirtschaftliche Absicherung.

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Mathias Stein mit einem T-Shirt auf dem "Just swim" steht mit einem Fahrrad auf der Gaardener Brücke § Foto: Olaf Bathke

Kieler Ostufer entlasten: Güter auf die Schiene, Menschen ab aufs Fahrrad!

Mobilität auf dem Kieler Ostufer im Fokus: Wie gelingt es, für eine Verkehrsentlastung zu sorgen und den Menschen den Umstieg vom Auto aufs Rad oder in Bus und Bahn zu erleichtern? Dies wird die Stadt Kiel in einem regionalen Verkehrsgutachten untersuchen.

Fest steht dabei schon jetzt: Wir brauchen eine gute Schienenanbindung des Seehafens – zusätzlicher Güterverkehr durch die Erweiterung des Ostuferhafens muss über die Schiene abgewickelt werden, nicht über Schwerlastverkehr auf der Straße. Dabei müssen wir auch den Schutz der Anwohner*innen im Blick haben und für guten Lärmschutz entlang der Bahnstrecke sorgen. Als Kieler Abgeordneter werde ich die Hafenerweiterung auf dem Ostufer begleiten und unterstützen und mache mich im Deutschen Bundestag für eine Stärkung der Schiene stark.
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Was ist los in der Welt? Erfolgreiche politische Veranstaltung im Kieler Internet zum Jahresauftakt

Was ist los in der Welt? In dieser Woche diskutierten vier Dutzend Teilnehmer:innen von der Kieler Förde auf meine Einladung mit Martin Schulz, dem neuen Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, außenpolitische Fragen. Martin legte dar, wie wichtig es ist, dass die SPD im Koalitionsvertrag eine neue deutsche Europapolitik durchgesetzt hat, denn eine starke EU ist absolut wichtig für unser Land! Das gilt nicht nur durch die Vorteile der Zusammenarbeit heute, sondern besonders auch für die Zukunft, in der wir nur gemeinsam im internationalen Wettbewerb bestehen können. Weiterlesen

Silvester ohne Feuerwerk – schnelle Hilfe für betroffene Unternehmen jetzt!

Am 13. Dezember hat die Ministerpräsidentenkonferenz ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper beschlossen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der Situation in den Krankenhäusern ist diese Entscheidung sicher vernünftig. Aber es trifft die pyrotechnische Industrie hart – insbesondere den Marktführer Weco: 95 Prozent des Jahresumsatzes werden nach Unternehmensangaben mit dem Silvestergeschäft innerhalb von nur drei Tagen macht. Im Jahr 2021 wird es für die Beschäftigten kaum etwas zu tun geben, denn die Lager sind voll. Böller und Raketen sind bereits produziert und warten auf ihren Einsatz.

Akut bedroht sind auch die 40 Arbeitsplätze am Weco-Standort in Kiel. Die Situation für das Unternehmen  ist dramatisch und die pyrotechnische Industrie bedarf jetzt der schnellen, unbürokratischen Hilfe. Die bestehenden Corona-Programme sind nicht für solch außergewöhnliche Fälle ausgelegt. Mit entsprechender Kreativität der Wirtschaftsministerien in Bund und Land muss jetzt schnell eine wirksame Hilfe möglich gemacht werden.

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Kiel steht Kopf: Meine Wahlkreispost 2020 ist da!

Seit etwa drei Jahren bin ich für Sie im Deutschen Bundestag. Ein guter Zeitpunkt für eine kleine Zwischenbilanz und einen Blick voraus: Wofür stehe ich und wofür setze ich mich ein? Was haben wir als SPD-Bundestagsfraktion erreicht und was haben wir in Berlin noch vor?

Ich bin Sozialdemokrat und Verkehrspolitiker. In meiner Arbeit und in diesem Heft gibt es daher klare Schwerpunkte. Ich trete ein für die solidarische Verkehrswende. Was ich damit meine und warum das so wichtig ist, schreibe ich auf den Seiten 4 und 5. Der Kampf um gute Arbeitsbedingungen ist seit jeher ein Kernanliegen der SPD und prägt meinen Einsatz als langjähriger Gewerkschafter bereits seit Jahren. Wir haben durch den Druck der SPD- Fraktion in dieser Koalition viele konkrete Verbesserungen für Arbeitnehmer*innen erreicht. Zugleich zeigt uns die Corona-Krise umso deutlicher, was wir noch zu tun haben für eine zukunftsfähige und gleichberechtigte Arbeitswelt (S. 6/7).

In den vergangenen Monaten haben wir gesehen, was politisch alles machbar ist – mit Entschlossenheit und einem klaren, gemeinsamen Ziel vor Augen. Dies macht mir Mut, denn es ist klar, dass keine einfachen Zeiten auf uns zukommen. Als Sozialdemokrat werde ich mich dafür einsetzen, dass wir in den nächsten Jahren nicht an den falschen Stellen sparen: weder bei notwendigen Infrastrukturprojekten noch den Sozialausgaben. Und selbstverständlich gilt es weiterhin, die Klimakrise zu bewältigen.

Ich stehe für einen neuen Politikstil: Ich höre lieber andere als mich selbst reden. Zugleich erkläre ich meine Ansichten, Haltungen und meine Politik immer gern – in diesem Heft, vor allem aber im persönlichen Gespräch. Dafür bin ich viel vor Ort im Wahlkreis und spreche mit vielen Menschen. Wenn Sie etwas auf dem Herzen haben melden Sie sich – egal zu welchem Thema.

Zur kompletten Ausgabe als PDF geht es hier: https://mathias-stein.de/wahlkreispost_2020/