SPD steht klar zum NOK!

Der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) ist nur eingeschränkt befahrbar – wieder einmal. Bei Kontrolluntersuchungen wurden gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt. Durch Unterspülungen könnten ganze Böschungsabschnitte ins Rutschen kommen und Betriebswege absacken. Zunächst gelten daher eine Geschwindigkeitsbegrenzung und ein Überholverbot. Damit droht der NOK, für Reedereien und Logistikunternehmen an Attraktivität zu verlieren.

Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Metin Hakverdi, Berichterstatter für den Verkehrsetat im Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, Mitglied des Haushaltsausschusses und Mathias Stein machten sich auf Initiative von Stein als zuständigem Berichterstatter für die Bundeswasserstraßen, die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und für Binnenschifffahrt bei ihrem gestrigen Besuch in Hochdonn ein Bild von der aktuellen Situation.

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Schäden am Nord-Ostsee-Kanal: GDWS und Bundesverkehrsminister in der Pflicht

Bei Kontrolluntersuchungen am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) sind gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt worden. Nach Angaben des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA NOK) sind die Schäden  im Bereich zwischen Rendsburg und Brunsbüttel besonders schlimm. Die Arbeiter*innen stellten Löcher in der Böschung fest, die unter Wasser liegen und nur mit Spezialgeräten zu erkennen sind. Durch Unterspülungen könnten ganze Böschungsabschnitte ins Rutschen kommen und Betriebswege absacken. Es besteht dringender Reparaturbedarf, die entsprechenden Arbeiten werden nach Ansicht von Expert*innen aber mehrere Jahre dauern. Als Akutmaßnahmen plant das WSA daher Verschärfungen beim Tempolimit und beim Überholverbot.

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Mathias Stein vor Wasser auf einem roten Fahrrad, daneben ein roter Hintergrund mit Text "Meine drei verkehrspolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag" und die Symbole Radverkehr, Infrastruktur, Wasserstraße

Ampel stellt die Weichen für mehr Schienen, schnellere Planung und umweltfreundliche Antriebe

„Mehr Fortschritt wagen“ ist die Maxime, die künftig die Arbeit in der Ampel-Koalition prägen soll. Dies gilt natürlich auch für den Verkehrsbereich, in dem wir uns eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität zum Ziel gesetzt haben. Dafür haben wir zwei wichtige Voraussetzungen im Koalitionsvertrag verankert: Zum einen werden wir die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter erhöhen und langfristig absichern. Damit orientieren wir uns an dem großen Bedarf, den wir gerade auch im Sanierungs- und Erhaltungsbereich haben.

Zum anderen wollen wir im Bereich der Planungsbeschleunigung entschlossen vorangehen. Unser Ziel ist, die Verfahrensdauer für Infrastrukturprojekte mindestens zu halbieren. Als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für dieses Thema weiß ich: Das ist eine wirklich große Herausforderung! Einige Ansatzpunkte für die Umsetzung sind im Koalitionsvertrag bereits sehr konkret aufgeführt. Eine wichtige Voraussetzung für viele Maßnahmen ist zum Beispiel die Stärkung personeller und technischer Kapazitäten. Dafür streben wir einen Pakt mit den Ländern an und wollen in den nächsten zehn Jahren vier Milliarden Euro investieren. Weiterführend soll der Wissenstransfer sowie die Kommunikation innerhalb der Behörden verbessert werden. Wir planen daher die Einführung frühzeitiger Verfahrenskonferenzen sowie den Aufbau von Beschleunigungsagenturen, auf die auch Länder und Kommunen Zugriff haben sollen. Abschließend kommt auch Elementen der frühen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle zu. Daher ist es eine gute Entscheidung, dass die Ampel die Kompetenz der Bundesregierung zur Unterstützung dialogischer Beteiligungsverfahren verstärken will.

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Mathias Stein und Ulf Kämper vor der Fähre "Adler 1" Fähre am Nord-Ostsee-Kanal § Foto: FabianWinklerFotografie.com

Tag des Fahrrads auf der Adler 1: Der Bund muss seine Verantwortung für eine größere Fähre übernehmen!

Zum Europäischen Tag des Fahrrads habe ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Ulf Kämpfer am Nord-Ostsee-Kanal darauf hingewiesen, dass es für eine Förderung des Radverkehrs nicht nur neue Radwege auf dem Land braucht. „Kiel liegt am Wasser und damit am Ufer von Kanal und Förde die Radfahrt nicht enden muss, benötigen wir umweltfreundliche Fähren, die genügend Platz für Räder und Personen haben.“, sagt Oberbürgermeister Ulf Kämpfer. „Denn das Fahrrad kann nur im Zusammenspiel mit anderen umweltfreundlichen Verkehrsträgern einen echten Beitrag zur Verkehrswende leisten. Deshalb möchten wir gern in Zusammenarbeit mit der WSV dafür sorgen, dass schon bald eine größere und modernere Adler II auf dem Nord-Ostsee-Kanal fährt.“

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Mathias Stein sitzt im Ausschuss, guckt ernst, vor ihm steht ein Namenschild auf dem Tisch § Foto: Marco Urban

NOK-Havarie deckt massives Missmanagement des Bundesverkehrsministeriums auf!

Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt ist wegen einer Havarie am Kieler Schleusentor einmal mehr nicht verlässlich befahrbar. Wann wieder beide Schleusen einsatzbereit sind, ist völlig unklar. Denn es gibt kein einsatzfähiges Ersatztor mehr. Hätte das verhindert werden können? Leider ist die Antwort ein deutliches ‚Ja‘:

Im Oktober habe ich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Bundeswasserstraßen und Binnenschifffahrt das Bundesverkehrsministerium (BMVI) in einem Fachgespräch genau vor dieser Situation gewarnt und ein zusätzliches Ersatztor im Bundeshaushalt 2021 gefordert. Sowohl die politische Spitze als auch die Fachebene des BMVI haben sich hartnäckig dagegen verwehrt und auf das Tor verwiesen, das noch repariert werden muss.

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Spatenstich für die Oststrecke – bekommt Scheuer den NOK in den Griff?

Gestern fuhr ich mit meinem Lastenrad zur Baustelle in Großkönigsförde, um dem symbolischen Spatenstich des Bundesministers Scheuer für den Ausbau der Oststrecke am Nord-Ostsee-Kanal beizuwohnen.

Bereits 2014 hatte der Deutsche Bundestag dem Bundesverkehrsministerium auf die Sprünge geholfen und die notwendigen Gelder in Höhe von 265 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und auch damalige anfängliche Versuche des Ministeriums, die Oststrecke zwei Monate später noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, hatte der Haushaltsausschuss 2014 unterbunden.

Und dennoch mussten erst sechs Jahre ins Land ziehen, ehe im Januar dieses Jahres die Bauarbeiten endlich begannen.

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Mathias Stein mit Arbeitshelm am Nord-Ostsee-Kanal § Foto: Olaf BathkeMathias Stein, Foto Olaf Bathke

Scheuer muss beim NOK handeln! Wir brauchen mehr Ersatztore und einen Nutzer*innen-Beirat

Mehr Aufmerksamkeit für den Kanal ist in seinem 125. Jahr wichtiger denn je. Er ist gebeutelt von langwierigen, aber notwendigen Baumaßnahmen, die sich immer weiter verzögern. Die Auswirkungen von COVID-19 sorgen für sinkende Schiffspassagen zu Gunsten der längeren und umweltschädlicheren Skagerrak-Route. Und in letzter Zeit nehmen Unfälle an den Schleusentoren zu, was zu langen Wartezeiten führt und den NOK noch mehr Verkehre an die Skagerrak-Route verlieren lässt.

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Bericht über die politische NOK-Radtour

Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums habe ich eine viertägigige Radtour entlang des Kanals und der Elbe gemacht. Begleitet haben mich fünf radsportbegeisterte Genossen. Bei meiner Radtour durch Schleswig-Holstein bin ich mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch gekommen. Ich wollte durch die Tour zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war die Tour ein echtes Highlight. Ich freue mich sehr, dass Dr. Dieter Hartwig, ein Teilnehmer der Radtour, einen ausführlichen Bericht geschrieben hat, den ich mit euch teilen möchte und den ihr unten lesen könnt.

Von Montag, dem 6. Juli bis Donnerstag, dem 9. Juli 2020 fand die (3.) Radtour mit Mathias Stein, MdB statt, mit (außer Mathias) fünf Teilnehmern (!) aus den SPD-Ortsvereinen Mettenhof, Russee, West-Altstadt, Kieler Mitte und Glückstadt sowie Christoph Beeck, der aber leider in Rendsburg ‚aussteigen‘ musste. Mit dabei auch: Mathias‘ Dreirad – nicht immer einfach zu fahren; vor allem, wenn nach 60 km (?) der Akku leer war… – aber: mit einer großen, roten Kiste mit SPD-Beschriftung, darin Geschenke (u. a. Lille-KiWo-Bier) für unsere Informanten und Gesprächspartner. 

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Olaf Bathke

Politische Radtour entlang des Nord-Ostsee-Kanals

Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums breche ich heute zu einer viertägigigen Radtour entlang des Kanals und der Elbe auf. Mit dabei sind fünf radsportbegeisterte Genossen. Ich freue ich mich darauf, bei meiner Radtour in Schleswig-Holstein mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch zu kommen und möchte gerade im Jubiläumsjahr zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich mir dafür keine schönere Beschäftigung für die Sommerpause vorstellen. Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen.

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Christoph Beeck

Ein turbulentes Jubiläumsjahr für den Nord-Ostsee-Kanal: Unser gemeinsamer Weg durch die Krise

In diesem Jahr feiern wir 125 Jahre Nord-Ostsee-Kanal. Die großen Feierlichkeiten wurden wegen der Corona-Krise verschoben. Doch dies sind bei Weitem nicht die einzigen Auswirkungen der Krise auf den NOK. So kam es zu einem Rückgang an Schiffsdurchfahrten um 25 Prozent im April und um 30 Prozent im Mai gegenüber den Vorjahresmonaten. Um der maritimen Wirtschaft rund um den Nord-Ostsee-Kanal und den Hamburger Hafen durch die Krise zu helfen, müssen wir an vielen Stellen ansetzen. Dies hat meine Arbeit als schleswig-holsteinisches Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags, für die SPD-Bundestagsfraktion zuständig für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die letzten Wochen und Monate maßgeblich geprägt.

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