Besuch beim Berufsbildungszentrum und der Schleuse Klein Machnow

Am 11. Juni habe ich als für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der Wahlkreisabgeordneten Dr. Manja Schüle (SPD) das Berufsbildungszentrum Kleinmachnow besucht.
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Pressestatement: „Bund muss bei der Wasserstraße besser werden!“

Zur erneuten Kollision eines Frachters mit einem Schleusentor in Kiel-Holtenau am 20. April sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Glücklicherweise ist die Kollision am Freitag vergleichsweise glimpflich ausgegangen. Die Beschäftigten des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes in Kiel haben sehr gut reagiert. Auf die Schifffahrt kommen trotzdem mehrere Stunden Wartezeit zu. Die Schifffahrt braucht jetzt ein klares Signal, dass der Nord-Ostsee-Kanal verlässlich befahrbar ist. Die Verantwortung dafür liegt im doppelten Sinne beim Bundesverkehrsministerium in Berlin!
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Besuch beim Bauhof des Wasserschifffahrtamtes Berlin

Am 16. April habe ich den Bauhof des Wasserschifffahrtsamtes Berlin in Grünau besucht. Zunächst stand ein Rundgang über das Gelände auf dem Programm. Dabei wurde das zentrale Thema der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung – Personal- und Fachkräftemangel – einmal mehr sehr deutlich: Bei fast allen Tätigkeiten (vom Maler über den Maschinenbauer bis zum Taucher) gibt es zu wenig Personal. In der anschließenden Teilpersonalversammlung habe ich mit den Beschäftigten über die Herausforderungen der WSV insgesamt aber auch über ihre konkreten Sorgen, Wünsche und Forderungen diskutiert. Bis zur Wahl in den Deutschen Bundestag war ich selbst 25 Jahre lang bei der WSV, vieles, was die Kolleginnen und Kollegen in Grünau berichtet haben, war mir daher auch aus meiner eigenen Arbeit bekannt.

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Fachgespräch mit der ver.di Bundesfachkommission Bundesverkehrsverwaltung

Am 13. März habe ich mich mit Vertretern der ver.di Bundesfachkommission Bundesverkehrsverwaltung zu den Inhalten des Koalitionsvertrags und zu weiteren aktuellen Herausforderungen im Bereich Bundeswasserstraßen und Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ausgetauscht. Dieser Gesprächstermin war für mich etwas Besonderes: 2015 bis 2017 war ich Vorsitzender der Bundesfachkommission, kenne dieses Gesprächsformat also aus den vergangenen Jahren aus der ver.di-Perspektive. Deswegen war es mir auch eine ganz persönliche Freude, meine ehemaligen Kollegen im Reichstagsgebäude begrüßen zu dürfen.

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Besuch auf der Schleuse

Besuch auf der Schleuse – Havarieschaden soll bis Ende März behoben werden

Heute steht mein Tag im Zeichen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Zuerst besuchte ich die Kieler Schleuse, die bis Oktober mein Arbeitsplatz gewesen ist. Ich bin allerdings nicht wegen der netten Kollegen gekommen, sondern weil es vor Kurzem eine Havarie mit einem heftigen Schaden an einem der Tore gegeben hatte. Herr Visser von der Bauabteilung erklärte mir den Sachstand und die Planungen. Bis Ende März soll die Kammer wieder einsatzbereit sein. Dies zeigt noch einmal, wie wichtig Investitionen in den Kanal und weitere Infrastruktur sind, damit auf Ausfälle reagiert werden kann. Gut, dass auch die kleinen Schleusen bald erneuert werden.
Am Nachmittag geht es nach Rendsburg. Dort treffe ich mich mit den ver.di-Vertrauensleuten im Bereich des WSA Kiel-Holtenau. Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig, um die Entwicklung der Arbeitssituation und des Personalbedarfs im Blick zu haben.

Mathias Stein für die SPD und Schleswig-Holstein im Verkehrsausschuss

Am Montagabend während der Fraktionssitzung erhielt ich endlich die lang ersehnte gute Nachricht: Ich habe einen Platz im heiß umkämpften Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ergattert. Ich freue mich, dass ich mich zusammen mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein in der Fraktion durchsetzen konnte und es jetzt auf Anhieb mit meinem Wunschausschuss geklappt hat. Mit der Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals, den Ersatzbauten für die Fehmarnsundquerung und die Rader Hochbrücke, dem Ausbau der A7 und dem Neubau der A20 – um nur einige zu nennen – haben wir im Norden viele wichtige und große Verkehrsprojekte. Die werde ich in Berlin ganz besonders im Blick behalten und mich dafür einsetzen, dass wir hier in Schleswig-Holstein gute Fortschritte machen.

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Nord-Ostsee-Kanal: Gebührenerhöhung ist das falsche Signal

Zur aktuellen Diskussion um eine Erhöhung der Nutzungsgebühr für den Nord-Ostsee-Kanal sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Eine Erhöhung der Nutzungsgebühr für den Nord-Ostsee-Kanal um 35 Prozent oder mehr, wie sie Beamte aus dem Bundesverkehrsministerium empfohlen haben, wäre aus zwei Gründen das falsche Signal: Unser Ziel ist, mehr Verkehr von der Straße auf die Wasserstraßen zu verlagern. Wenn die Kosten für den Gütertransport per Schiff explodieren, wird dies kaum zu erreichen sein. Zudem ist Deutschlands wichtigste künstliche Wasserstraße durch jahrelange schlechte Finanzausstattung und eine falsche Personalpolitik bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung unter der Verantwortung von CSU-Bundesverkehrsministern in einem schlechten Zustand und verliert bereits jährlich an Passagen. Bevor man überhaupt über eine Erhöhung der Abgaben nachdenkt, müssen der Nord-Ostsee-Kanal und die Schleusen in einen guten Zustand gebracht werden. Das hat für die SPD oberste Priorität. Weiterlesen