Zu Fuß gehen ist gesund, umweltfreundlich und macht Spaß. Zu Fuß können sich auch Kinder, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen, die kein Auto oder Rad fahren können, selbstständig fortbewegen – und sei es auch nur ein kleines Stück. Daher bin ich überzeugt: Eine Förderung des Fußverkehrs spielt eine wichtige Rolle bei der solidarischen Verkehrswende.
Gemeinsam mit der SPD Altenholz starte ich daher die Aktion „Altenholz zu Fuß“: Vom 07.06. bis zum 07.07.2021 sammeln wir Anregungen für die Verbesserung des Fußverkehrs in Altenholz. Dafür haben wir die Homepage www.SPD-altenholz.de/zufuss/ eingerichtet. Ich freue mich auf viele gute Vorschläge!
Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags bin ich für die SPD-Fraktion zuständig für das Thema Fußverkehr. Aber natürlich werden viele wichtige Entscheidungen für die Förderung des Fußverkehrs nicht im Deutschen Bundestag, sondern vor Ort in der Gemeinde entschieden.
Ich bin gespannt, welche grundsätzlichen Anregungen es für die Förderung des Fußverkehrs gibt, die wir mit in den Gemeinderat und den Bundestag nehmen können. Wir brauchen eine Verkehrspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht einzelne Verkehrsmittel. Dies ist unsere Aufgabe als SPD.
Zu Fuß in Altenholz: Wie geht’s besser voran?
Zu Fuß gehen ist gesund, umweltfreundlich und macht Spaß. Zu Fuß können sich auch Kinder, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen, die kein Auto oder Rad fahren können, selbstständig fortbewegen – und sei es auch nur ein kleines Stück. Daher bin ich überzeugt: Eine Förderung des Fußverkehrs spielt eine wichtige Rolle bei der solidarischen Verkehrswende.
Gemeinsam mit der SPD Altenholz starte ich daher die Aktion „Altenholz zu Fuß“: Vom 07.06. bis zum 07.07.2021 sammeln wir Anregungen für die Verbesserung des Fußverkehrs in Altenholz. Dafür haben wir die Homepage www.SPD-altenholz.de/zufuss/ eingerichtet. Ich freue mich auf viele gute Vorschläge!
Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags bin ich für die SPD-Fraktion zuständig für das Thema Fußverkehr. Aber natürlich werden viele wichtige Entscheidungen für die Förderung des Fußverkehrs nicht im Deutschen Bundestag, sondern vor Ort in der Gemeinde entschieden.
Ich bin gespannt, welche grundsätzlichen Anregungen es für die Förderung des Fußverkehrs gibt, die wir mit in den Gemeinderat und den Bundestag nehmen können. Wir brauchen eine Verkehrspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht einzelne Verkehrsmittel. Dies ist unsere Aufgabe als SPD.
Tag des Fahrrads auf der Adler 1: Der Bund muss seine Verantwortung für eine größere Fähre übernehmen!
Zum Europäischen Tag des Fahrrads habe ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Ulf Kämpfer am Nord-Ostsee-Kanal darauf hingewiesen, dass es für eine Förderung des Radverkehrs nicht nur neue Radwege auf dem Land braucht. „Kiel liegt am Wasser und damit am Ufer von Kanal und Förde die Radfahrt nicht enden muss, benötigen wir umweltfreundliche Fähren, die genügend Platz für Räder und Personen haben.“, sagt Oberbürgermeister Ulf Kämpfer. „Denn das Fahrrad kann nur im Zusammenspiel mit anderen umweltfreundlichen Verkehrsträgern einen echten Beitrag zur Verkehrswende leisten. Deshalb möchten wir gern in Zusammenarbeit mit der WSV dafür sorgen, dass schon bald eine größere und modernere Adler II auf dem Nord-Ostsee-Kanal fährt.“
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SPD-Umweltwoche vom 1. bis zum 6. Juni: Aktionen in Kiel und Umgebung rund um die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Spätestens nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sollte auch dem Letzten klar sein: Im nächsten Jahrzehnt wird es darum gehen, unser Leben und Wirtschaften so zu verändern, dass wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten.
Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit und der internationalen Solidarität und daher ein Kernanliegen für uns als Sozialdemokrat*innen. Ich bin froh, dass ich die Kieler SPD bei einer ambitionierten Klimapolitik an meiner Seite weiß.
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Deutscher Bundestag beschließt Antrag zur Verkehrssicherheit
Heute hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Regierungskoalition beschlossen, der für mehr Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen sorgen soll. Ziel ist, die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Schwerverletzten mittelfristig auf null zu senken. Das Verkehrsministerium ist aufgefordert, das Leitbild der „Vision Zero“ in der Straßenverkehrsordnung zu verankern und insbesondere verstärkt für den Schutz vulnerabler Personengruppen im Straßenverkehr zu sorgen, also von Radfahrenden, zu Fuß Gehenden, jungen und älteren Verkehrsteilnehmenden.
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Bund sichert Grundversorgung mit Schnellladeinfrastruktur
Mit der Abstimmung zum Schnellladegesetz und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen macht der Deutsche Bundestag heute Nacht zu später Stunde den Weg frei für ein neues Zeitalter des Stromladens in Deutschland. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte an die Wirtschaft ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. Die Ausschreibung der öffentlichen Schnellladehubs dienen der Flächen- und Bedarfsabdeckung. Wir wollen erreichen, dass E-Fahrzeuge ohne große Umwege überall in Deutschland schnell und zuverlässig aufgeladen werden können – auch an weniger frequentierten Orten, wo sich die Investition für die Privatwirtschaft zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht lohnt. Dank dieses öffentlich finanzierten Basisnetzes werden sich mehr Menschen leichter für den Umstieg auf ein E-Auto entscheiden können und die ‚Reichweitenangst‘ wird ein Ende haben.
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545.000 Euro vom Bund für die Sanierung des Altars in der Kirche St. Nikolai!
Die Bundesregierung wird die Sanierung des Altars in der Kirche St. Nikolai am Alten Markt in Kiel mit 545.000 Euro im Rahmen des diesjährigen Denkmalschutzsonderprogramms unterstützen. Das hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags in seiner Sitzung heute Mittag beschlossen.
Das sind wunderbare Nachrichten für die Kieler Altstadt, Kirchengänger*innen, und alle Kunst- und Geschichtsbegeisterte! Bereits seit 2018 stehe ich in Kontakt mit dem Kirchengemeinderat, um die Bundesfördermittel für dieses wichtige Sanierungsvorhaben nach Kiel zu holen. Doch die Förderung ist daran geknüpft, dass ein Eigenanteil von 50 Prozent an den Gesamtkosten aufzubringen ist. Nachdem es inzwischen gelungen ist, mehr als 100.000 Euro Spenden für den Altar einzusammeln, konnte im Jahr 2021 endlich der Antrag für das Denkmalschutzsonderprogramm gestellt werden. Ich freue mich sehr, dass es mit der umfangreichen Förderung jetzt tatsächlich geklappt hat.
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Pflege und Pflegekräfte müssen bezahlt werden (können)
Der heutige Internationale Tag der Pflege ist beiden Seiten gewidmet: den pflegebedürftigen Menschen und den Pflegekräften. Die SPD hat in der Großen Koalition durchgesetzt, dass unterhaltspflichtige Eltern und Kinder entlastet werden, deren Angehörige Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Weitere Entlastungen sind dringend notwendig. Wir brauchen eine nachhaltige Finanzierung, die neben der Pflegeversicherung auch durch Bundeszuschüsse aus Steuermitteln zu sichern ist.
Die Kieler SPD macht sich gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten für eine gerechte Weiterentwicklung der Finanzierung der Pflege in Deutschland stark.
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Baulandmobilisierungsgesetz für bezahlbares Wohnen und besseren Mieterschutz beschlossen
Eine bezahlbare Wohnung in Kiel zu finden, ist gerade für Familien oft eine Herausforderung. Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft dafür, dass Wohnen in ganz Deutschland bezahlbar bleibt. Nach jahrelangem Ringen hat der Deutsche Bundestag heute Mittag das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Dies ist die größte Reform des Baurechts seit seinem Bestehen. Mit der Reform werden die Instrumente für Kommunen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum geschärft, der Schutz von Mietern vor Verdrängung erhöht und der Erhalt sozialer Quartiere ermöglicht.
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Maritimer Antrag der Koalitionsfraktionen: Starkes Signal für mehr Klimaschutz und die Belange der Beschäftigten!
Am 10. und 11. Mai findet in Rostock die 12. Nationale Maritime Konferenz statt. Unsere Forderungen als Koalitionsfraktionen haben wir heute im Deutschen Bundestag zur Diskussion gestellt.
Unser Ziel ist es, die Potenziale der nachhaltigen Schifffahrt („Green Shipping“) noch stärker zu nutzen. Dazu gehören bessere Bedingungen für Landstromnutzung, mehr Anreize für alternative Antriebstechnologien oder auch eine grundlegende Flottenmodernisierung. Auch die Potenziale der norddeutschen Seehäfen für Wasserstoff- und Power-to-X-Technologien müssen wir weiter ausschöpfen. Dann ist die Zukunft der Schifffahrt nachhaltig und emissionsfrei.
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Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit
Gestern hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Klimaschutzgesetz zu kurz greift. Dies ist eine deutliche Stärkung für den Klimaschutz. Das Urteil zeigt eindeutig auf, dass die Anstrengungen zum Klimaschutz nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden dürfen. Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit und der internationalen Solidarität und daher ein Kernanliegen für uns als Sozialdemokraten.
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