Mathias Stein im Gespräch mit älterem Herren im Pflegeheim § Foto: Jonas Beck

Pflege und Pflegekräfte müssen bezahlt werden (können)

Der heutige Internationale Tag der Pflege ist beiden Seiten gewidmet: den pflegebedürftigen Menschen und den Pflegekräften. Die SPD hat in der Großen Koalition durchgesetzt, dass unterhaltspflichtige Eltern und Kinder entlastet werden, deren Angehörige Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Weitere Entlastungen sind dringend notwendig. Wir brauchen eine nachhaltige Finanzierung, die neben der Pflegeversicherung auch durch Bundeszuschüsse aus Steuermitteln zu sichern ist.
Die Kieler SPD macht sich gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten für eine gerechte Weiterentwicklung der Finanzierung der Pflege in Deutschland stark.

Gesine Stück (Vorsitzende der SPD Kiel) weist auf den Einsatz der Kieler SPD hin: „Hier in Kiel wurde im Mai 2020 auf Initiative der SPD die Rückführung der Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses in den TVöD angestoßen. Ohne eine Reform der Krankenhausfinanzierung ist dies allerdings nur schwer umzusetzen. Um diesen Prozess abzusichern und zu beschleunigen, braucht es eine entsprechende Anpassung der Krankenhausfinanzierung. Daher setzt sich die Kieler SPD gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten für weitere Reformen der Krankenhausfinanzierung ein, die gute Tariflöhne für alle Beschäftigten ermöglichen.“

In der Pflege wird enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet. Dies muss sich auch durch eine entsprechende Bezahlung der Beschäftigten zeigen. Gerade in der Altenpflege müssen wir die Bezahlung jetzt schnell verbessern durch die von Olaf Scholz und Hubertus Heil vorgeschlagene Tarifpflicht. Während Jens Spahn bei der Pflegereform mit Nebelkerzen um sich wirft, sind wir schon einen Schritt weiter: Die Forderung der Kieler SPD nach einem kommunalen Ansatz in der Altenpflege ist zukunftsweisend. Durch eine Stärkung der kommunalen Möglichkeiten leisten wir einen wichtigen Beitrag für Pflegebedürftige sowie für Pflegende.

Beim Kreisparteitag der Kieler SPD am vergangenen Samstag, hat die Neuausrichtung der Pflege eine große Rolle gespielt. Unseren Beschluss „Pflege und Gesundheitsversorgung nach der Corona-Pandemie – Menschen und Kommunen stärken“ finden Sie hier.