Auch am Wochenende sind wir fleißig, denn es ist …

Auch am Wochenende sind wir fleißig, denn es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Wenn du mich auch unterstützen willst, freue ich mich über deine Nachricht!

Love always wins. Ein schöner Tag für unser Land.

Love always wins. Ein schöner Tag für unser Land. #EheFürAlle

Wie eine Privatisierung von Autobahnen ausgeschlossen wird

Die neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft dient dazu, bei den Bundesautobahnen und Bundesstraßen zügigere Baumaßnahmen und einen effizienten Mitteleinsatz zu garantieren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt: Eine Privatisierung der Autobahnen und Bundesstraßen wird ausgeschlossen. Mit dem Gesetz werden mehrere Schranken gegen Privatisierung gesetzt – auch im Grundgesetz.

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Arbeit im Wandel – Weißbuch Arbeiten 4.0

Wie wollen wir morgen arbeiten? Wie verändert die Digitalisierung die Arbeitsweise und die Berufe? Und wie schützen wir die Arbeitnehmer*innen im digitalen Zeitalter? Diesen Fragen widmet sich das Weißbuch Arbeiten 4.0, das Arbeitsministerin Andrea Nahles im März 2017 vorgelegt hat. Vorher hat sie verschiedene Fragestellungen aus dem Grünbuch Arbeiten 4.0 mit Expert*innen aus der Praxis, mit Wissenschaftler*innen und interessierten Bürger*innen diskutiert. Herausgekommen sind wichtige Leitbilder und Handlungsaufträge für die nachfolgenden Arbeitsminister*innen, aber auch für Gewerkschafter*innen und Betriebsrät*innen, Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen.

Ich kandidiere …

 Quelle : Dietmar WadewitzMein Schreiben an die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Kiel-Altenholz-Kronshagen:

„Wer praktische Politik treiben will, der muss sich auch mit der Sünde der Tat beflecken.“  Andreas Gayk

Liebe Genossinnen und Genossen,
vor über 30 Jahren bin ich in die SPD eingetreten. Voller Tatendrang die Welt verändern, immer mutig für einen freiheitlichen, demokratischen Sozialismus kämpfen, das waren und sind wichtige Lebensziele von mir. Heute brodelt es wieder mächtig in mir.

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Positionspapier der AG Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion: Verkehrssicherheit im Radverkehr

Nach wie vor sind die verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen in vielerlei Hinsicht am Konzept einer autogerechten Stadt ausgerichtet. Nach Ansicht der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion muss die Bundesregierung der zunehmenden Bedeutung und den Veränderungen des Radverkehrs Rechnung tragen und die Verkehrspolitik radfahrerfreundlicher gestaltet werden.

Das Positionspapier der AG Verkehr aus der vorherigen Legislaturperiode finden Sie hier.

Gleichstellung

An dieser Stelle möchte ich an einem Beispiel schildern, wie Gremienarbeit funktioniert – mit und ohne männliche Dominanz.

Als ich 1996 beim Landesjugendring in den Vorstand kam, gab es zwar weibliche Vorstandsmitglieder. Der Vorstand wurde aber deutlich bestimmt durch eine Vorsitzenden und einen  Geschäftsführer.

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Beschluss der Fraktion: Elektromobilität voranbringen

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Will sich die deutsche Automobilindustrie als Leitanbieter im Automobilbereich behaupten und Wertschöpfung und damit die Arbeitsplätze in Deutschland erhalten, muss die Entwicklung hin zu mehr Elektromobilität in Deutschland beschleunigt werden. Dazu bedarf es eines konkreten industriepolitisch flankierenden Maßnahmenpakets, das auch den anstehenden Strukturwandel in der Automobilzulieferindustrie begleitet.

Das Positionspapier der Fraktion aus der vorherigen Legislaturperiode finden Sie hier.

#DigitalLeben – das Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft

Als erste Partei Deutschlands hat die SPD im Dezember 2015 auf ihrem Bundesparteitag ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen. Durch die intensive Diskussion von netzaffinen Genoss*innen und mit Hilfe von Beiträgen von Bürger*innen bei digitalen Beteiligungsformaten im Internet entstand das 41-seitige Programm. Es umfasst die gesamte Lebenswelt: So fordert die SPD bundesweit offene W-Lan-Netze, eine soziale Absicherung in der digitalisierten Arbeitswelt, größtmöglichen Datenschutz sowie ein entschiedenes Eintreten gegen Hass im Internet. Lesen lohnt sich!

Voraussetzung für neue ÖPP-Projekte ist mehr Transparenz

SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung zur Ankündigung der Minister Schäuble und Dobrindt von Straßenbau-Projekten, die im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) umgesetzt werden sollen.

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