Bilder von SPD-Bundestagsabgeordneten auf rotem Grund darüber Schrift: "Die neue Fraktion im deutschen Bundestag"

Lern die neue SPD-Fraktion im Bundestag kennen!

Die SPD ist wieder da! Mit 206 Abgeordneten stellen wir die stärkste Fraktion im Bundestag. Wir repräsentieren gesellschaftliche Vielfalt – und sind dennoch über unsere
sozialdemokratischen Grundwerte eng verbunden. Mehr Abgeordnete als vorher haben eine Migrationsgeschichte, mehr kommen aus dem Osten Deutschlands. Die Fraktion ist insgesamt größer, jünger und diverser als in der vergangenen Wahlperiode. Wir haben einen Schlagzeuger mit Connections zu Tokio Hotel (übrigens aus Schleswig-Holstein!), den besten Tischfußballspieler im Deutschen Bundestag und den Stimmenprimus aus Ostfriesland in unseren Reihen.

In der neuen „Fraktion Intern“ lernt ihr die SPD-Fraktion und ihre Mitglieder durch kleine Geschichten und spannende Statistiken näher kennen. Schaut doch mal rein! Die Broschüre findet ihr hier: Link zu „Fraktion intern“

Das Foto zeigt Spritzen und Impfstoff

Mehr Impfungen und weniger Kontakte

Wir brauchen dringend Fortschritte beim Kampf gegen Corona und genau dafür schafft die neue Ampel-Koalition mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention heute eine gute Grundlage im Deutschen Bundestag. Unser Ziel ist, bis Weihnachten 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit einer Erst-, Zweit- oder Auffrischungsimpfung besser gegen das Virus zu schützen. Im Kanzleramt hat ein Bund-Länder-Krisenstab die Arbeit aufgenommen, der sich mit Hochdruck darum kümmert, dass überall genügend Impfstoff hinkommt. Im Bundestag erweitern wir am Freitag den Kreis jener, die impfen dürfen, so dass künftig neben Ärzt*innen auch Zahnärzt*innen, Tierärzt*innen und Apotheker*innen in die Impfkampagne einsteigen können. Weiterer Baustein beim Schutz der Bevölkerung ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht: Wer in einem Pflegeheim, einem Krankenhaus oder einer ähnlichen Einrichtung arbeitet, muss bis Mitte März nachweisen, dass er vollständig geimpft oder genesen ist. Schleswig-Holstein steht derzeit bei der Infektionsrate noch vergleichsweise gut dar, aber weil es viele Länder gibt, bei denen das anders aussieht, schaffen wir heute außerdem mehr Möglichkeiten, mit Kontaktbeschränkungen und Geschäftsschließungen auf regional sehr hohe Inzidenzen zu reagieren. Damit setzen wir die Vereinbarungen, die Olaf Scholz noch vor seinem Amtsantritt mit den Ländern getroffen hatte, innerhalb einer Woche gesetzlich im Bundestag um.

Kieler Innenstadt am Alten Markt bei Sonnenschein § Foto: Fabian Winkler

Kiel erhält 2,655 Millionen Euro: Bundesförderung unterstützt Konzept für die Innenstadt

Die Stadt Kiel erhält 2,655 Millionen Euro Fördermittel vom Bund für ihr Konzept zur Innenstadtentwicklung aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit dem Fördergeld sollen Maßnahmen aus dem Integrierten Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) weiterentwickelt und umgesetzt werden. Dazu gehören ein Quartiersmanagement, ein Anmietungsfonds für leerstehende Immobilien, eine Kommunikationsstrategie, bauliche Leuchturmprojekte sowie ein Winterbeleuchtungskonzept.

Mit der Förderzusage erhält die Stadt Kiel die Möglichkeit, den lokalen Einzelhandel zu stärken und für mehr Vielfalt in der Innenstadt zu sorgen. Das Programm soll auch dabei unterstützen, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen und die Menschen zum Verweilen einzuladen. Denn als Sozialdemokrat*innen sind wir überzeugt: Die Innenstadt soll ein Erlebnis sein – auch abseits von Kaufhäusern oder Boutiquen. Hier sollen sich auch Familien mit Kindern oder Menschen mit wenig Geld wohlfühlen.

Weiterlesen

Mathias Stein vor Wasser auf einem roten Fahrrad, daneben ein roter Hintergrund mit Text "Meine drei verkehrspolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag" und die Symbole Radverkehr, Infrastruktur, Wasserstraße

Ampel stellt die Weichen für mehr Schienen, schnellere Planung und umweltfreundliche Antriebe

„Mehr Fortschritt wagen“ ist die Maxime, die künftig die Arbeit in der Ampel-Koalition prägen soll. Dies gilt natürlich auch für den Verkehrsbereich, in dem wir uns eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität zum Ziel gesetzt haben. Dafür haben wir zwei wichtige Voraussetzungen im Koalitionsvertrag verankert: Zum einen werden wir die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter erhöhen und langfristig absichern. Damit orientieren wir uns an dem großen Bedarf, den wir gerade auch im Sanierungs- und Erhaltungsbereich haben.

Zum anderen wollen wir im Bereich der Planungsbeschleunigung entschlossen vorangehen. Unser Ziel ist, die Verfahrensdauer für Infrastrukturprojekte mindestens zu halbieren. Als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für dieses Thema weiß ich: Das ist eine wirklich große Herausforderung! Einige Ansatzpunkte für die Umsetzung sind im Koalitionsvertrag bereits sehr konkret aufgeführt. Eine wichtige Voraussetzung für viele Maßnahmen ist zum Beispiel die Stärkung personeller und technischer Kapazitäten. Dafür streben wir einen Pakt mit den Ländern an und wollen in den nächsten zehn Jahren vier Milliarden Euro investieren. Weiterführend soll der Wissenstransfer sowie die Kommunikation innerhalb der Behörden verbessert werden. Wir planen daher die Einführung frühzeitiger Verfahrenskonferenzen sowie den Aufbau von Beschleunigungsagenturen, auf die auch Länder und Kommunen Zugriff haben sollen. Abschließend kommt auch Elementen der frühen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle zu. Daher ist es eine gute Entscheidung, dass die Ampel die Kompetenz der Bundesregierung zur Unterstützung dialogischer Beteiligungsverfahren verstärken will.

Weiterlesen

Mathias Stein im Gespräch mit einem Bürger vor einem Elektrobus § Foto: Bevis Nickel

Was bringt die Ampel für Kiel, Altenholz und Kronshagen?

Gemeinsam mit den Grünen und der FDP übernehmen wir Verantwortung, um unser Land in den kommenden vier Jahren durch eine moderne, fortschrittliche und nachhaltige Politik zu gestalten. Seit Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag vor, mit dem wir viele wichtige sozialdemokratische Erfolge vermelden können: Wir sorgen für einen Mindestlohn von 12 Euro und damit für eine Gehaltserhöhung für rund 10 Millionen Menschen. Wir ersetzen Hartz IV durch ein neues Bürgergeld. Wir wollen bis spätestens 2045 klimaneutral sein und werden dafür die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen.

Dies sind nur einige Vorhaben, die mich als Sozialdemokrat von dem Fortschrittsbündnis überzeugen. Als Kieler Abgeordneter habe ich aber selbstverständlich ein besonderes Augenmerk darauf, was die Vorhaben der Ampel für die Menschen in der Region Kiel bedeuten.

Weiterlesen

Weiße Schrift auf violettem Grund: "Mehr Fortschritt wagen. Kernpunkte unserer neuen Koalition. 12 Euro Mindestlohn, Bürgergeld statt Hartz 4, Kindergrundsicherung, Stabiles Rentenniveau, Tariflöhne stärken."

Koalitionsvertrag: SPD, Grüne und FDP stellen Verhandlungsergebnis vor

Fünf Wochen wurde intensiv verhandelt, heute präsentierten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Von 12 Euro Mindestlohn über einem stabilen Rentenniveau bis hinzu 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr sind alle wichtigen Forderungen der SPD aus unserem Wahlprogramm darin enthalten. Auf den 177 Seiten ist aber noch sehr viel mehr zu finden, das Lust die nächsten vier Jahre Bundespolitik macht. Schaut doch mal rein!

Koalitionsvertrag_2021-2025

 

Mathias Stein mit Medaille und rotem T-Shirt § Foto: Friederike Wenk

Danke für Ihr Vertrauen!

Am Sonntag haben Sie mich erneut zu Ihrem Bundestagsabgeordneten gewählt: 45.709 Menschen in Kiel, Altenholz und Kronshagen (29,5 Prozent) haben mir bei der Bundestagswahl ihre Erststimme gegeben. Ich freue mich sehr, die Region Kiel weitere vier Jahre in Berlin vertreten zu dürfen und bedanke mich für Ihr Vertrauen! Mein großes Dankeschön gilt zudem allen, die mich in den vergangenen Wochen unterstützt haben.

Ich freue mich über das tolle Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD und bin überzeugt: In den nächsten vier Jahren können wir mit einer spd-geführten Regierung viel für unser Land erreichen.

Bei meinen Mitbewerber*innen möchte ich mich für den fairen Wahlkampf in den vergangenen Wochen bedanken. Ich freue mich, dass auch Luise Amtsberg für die Grünen und Maximilian Mordhorst für die FDP über die jeweilige Landesliste in den Bundestag eingezogen sind. Damit gibt es jetzt drei „Ampelabgeordnete“ für den Wahlkreis Kiel, Altenholz und Kronshagen und ich bin überzeugt: Gemeinsam mit sind wir stark!

Mathias Stein im Gespräch mit einer Frau (von hinten zu sehen) § Foto: Ralf Weidel

Klimaschutz, Corona und mein Lieblingsort in Kiel – Interview im „Westwind“

Im August habe ich mich mit den ehrenamtlichen Redakteur*innen des „Westwind“ getroffen – dem Stadtteilmagazin für die Stadtteile Schreventeich, Exerzierplatz, Innenstadt/Altstadt und Ravensberg. Gern habe ich ihnen einige Fragen beantwortet. 

Westwind: Du bist seit fast vier Jahren im Deutschen Bundestag. Was würdest du als deinen größten politischen Erfolg bezeichnen?

Mathias Stein: Der erstaunlichste Erfolg war für mich, dass ich es durch meinen persönlichen Einsatz geschafft habe, Dienstfahrräder steuerlich besser zu stellen als Dienstwagen. Und natürlich war es für mich jedes Mal ein Erfolg, wenn ich etwas für den Wahlkreis bewegen konnte. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Bundesgelder für den Erhalt mehrere Kieler Denkmäler einzuwerben, beispielsweise die Nikolaikirche und die Synagoge der jüdischen Gemeinde in der Waitzstraße. Außerdem kann Hasselfelde, der Strand auf dem Kieler Ostufer, dank Bundesgelder viel schöner und vor allem viel umweltgerechter entwickelt werden. Weiterlesen

Gebastelte, leuchtende Lotusblüte im Dunkeln auf dem Wasser § Foto: Thore Pingpank

Meine Positionen zu Abrüstung, Rüstungsexporten und Flucht & Asyl

Die außenpolitischen Herausforderungen, mit denen sich Deutschland konfrontiert sieht, sind sehr komplex. Themen wie Abrüstung, Rüstungsexporte und Flucht & Asyl sind umstrittene und komplizierte Themenfelder, für dessen Verständnis viel Hintergrundwissen und der Zugang zu unabhängigen Informationen notwendig sind. Ich möchte in diesem Beitrag meine Positionen zu eben diesen Themen darlegen.

Weiterlesen

Olaf Scholz, Mathias Stein und Ulf Kämpfer im Gespräch in der Kieler Innenstadt § Foto: Tim Dürbrook

Ein Kieler Austausch mit Kanzlerkandidat OIaf Scholz

Olaf Scholz zu Gast in Kiel! Den Besuch habe ich genutzt, um den Kanzlerkandidaten auf wichtige Kieler Themen hinzuweisen, für die die richtigen Weichen auf Bundesebene gestellt werden müssen.

Olaf Scholz und Mathias Stein mit weiteren Menschen hinter einem Banner der IG Metall, auf dem steht "Wir für Hier" vor dem Kieler Gewerkschaftshaus § Foto: Tabea Philipp

Zunächst haben wir uns am Kieler Gewerkschaftshaus mit Betriebsräten und Auszubildenden von Caterpillar ausgetauscht. Der Umgang von Caterpillar mit den Beschäftigen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern geht gar nicht. Per Video-Schalte aus den USA wurde ihnen mitgeteilt, dass bis Ende 2022 die Produktion von Motoren eingestellt wird. Fragen waren nicht erlaubt und werden bis heute kaum beantwortet. Allein 600 Arbeitsplätze in Kiel sind in Gefahr. Olaf Scholz hat klar gemacht: Der Erfolg der Unternehmen wird von ihren Beschäftigten erarbeitet. Wir brauchen starke Mitbestimmungsrechte und stehen im Fall Caterpillar solidarisch an der Seite der Arbeitnehmer*innen.

Weiterlesen