Open-Air-Kunst in Kiel: Rückblick auf unsere Fahrradführung und Gewinnspiel

Open-Air-Kunst in Kiel: Am vergangenen Samstag „erfuhren“ wir in kleiner Runde gemeinsam mit Dr. Jens Rönnau, Kulturhistoriker und Vorstandsvorsitzender des Vereins Mahnmal Kilian, eine Auswahl an Kunstobjekten im öffentlichen Raum. Los ging es vor meinem Bürgerbüro Dock 1863 in Gaarden. Um auch interessierten Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, eine Teilnahme an der als Fahrradführung geplanten Veranstaltung zu ermöglichen, entschieden wir uns kurzentschlossen, uns an diesem Nachmittag auf Gaarden zu konzentrieren.
Zunächst fuhren wir zum Bahide-Arslan-Platz, der seit 1997 den Namen eines der Opfer des Möllner Brandanschlages vom 23. November 1992 trägt. In seiner Mitte findet sich die Skulptur „Schiffskörper“ des Bildhauers Ben Siebenrock.

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Die solidarische Verkehrswende

Wer meine Homepage oder meine Facebook-Seite besucht, dem ist vielleicht schon die Bezeichnung aufgefallen, dass ich der Fahrradabgeordnete bin. Das liegt natürlich nicht nur daran, dass ich im Wahlkreis und in Berlin fast immer mit dem Fahrrad unterwegs bin oder mit dem roten Lastenrad vielen Kieler*innen auffalle und jederzeit einen Infostand starten kann. Nein, es geht um viel mehr als das: Für mich ist das Fahrrad das Herzstück der solidarischen Verkehrswende und deshalb auch mein Symbol dafür.

​​​​​​​​​​​​​50 Prozent der innerstädtischen Strecken sind kürzer als fünf Kilometer. In diesem Bereich ist das Fahrrad das schnellste Verkehrsmittel. Wer mit dem Rad zur Arbeit oder zur Uni fährt, tut nicht nur etwas für seine eigene Gesundheit, sondern auch für die aller anderen, weil er mit seinem Verkehrsmittel keine Schadstoffe verursacht. Die Bewegung an der frischen Luft sorgt für gute Laune und schont zugleich die Nerven all derjenigen, die weiter auf ihr Auto angewiesen sind und weniger Zeit im Stau zubringen müssen. E-Bikes und Lastenräder eröffnen immer mehr Menschen die Möglichkeit auch etwas längere Strecken mit dem Rad zu fahren, Dinge oder kleine Menschen zu transportieren und so die Vorteile des Radfahrens selbst zu erleben.

Aber die Förderung des Radverkehrs ist nur einer von vielen Bausteinen der solidarischen Verkehrswende. Für die setze ich mich als Sozialdemokrat aus vollster Überzeugung ein. Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war der Bau der Infrastruktur – Straßen, Brücken, Autobahnkreuze. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Völlig zurecht gerät dieser Konsens seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine Verkehrswende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und EU formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt.

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Verabschiedung unseres Wehrbeauftragten

Gestern wurde der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mit militärischen Ehren von der Bundesverteidigungsministerin und der Bundeswehr verabschiedet. Corona-bedingt war die Anzahl der Teilnehmenden begrenzt und die Veranstaltung fand mit großem Abstand statt.
Hans-Peter Bartels war ein guter Anwalt der Soldatinnen und Soldaten: Als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages mahnte er uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die Bundeswehr anständig auszustatten. Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Bundeswehr hat er klar benannt und sich zudem für eine bessere politische Bildung in der Bundeswehr eingesetzt.
In seinen Abschiedsworten machte er deutlich, dass wir in Deutschland stolz auf die Bundeswehr sein können. Sie hat sich durch Mitbestimmung, Beteiligung von Gewerkschaften und dem Bundeswehrverband zu einem festen Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesen entwickelt. Zurzeit arbeitet er gemeinsam mit anderen Mitwirkenden an einem Papier zur Zukunft der Bundeswehr. Ich bin gespannt.
Hans-Peter Bartels hat 17 Jahre lang als SPD-Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Kiel – später mit Altenholz und Kronshagen – vertreten. Danach war er fünf Jahre Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Ich hätte mir eine weitere Amtszeit für ihn, die Bundeswehr und unser Land gewünscht. DANKE – Hans-Peter Bartels!

Behindertenbeauftragter der Bundesregierung zu Gast in Kieler Einrichtungen: „Es muss eine Selbstverständlichkeit werden, Menschen mit Behinderungen einzustellen.“

Die Einschränkungen in der Corona-Pandemie haben Menschen mit Behinderungen ganz besonders getroffen. Einrichtungen wurden geschlossen und die soziale Betreuung fand zum Teil auf Distanz statt. Aus meiner Sicht brauchen wir eine Debatte darüber, wie wir in der Pandemie die Rechte von Menschen mit Behinderung stärker berücksichtigen. Schließlich gilt die UN-Behindertenrechtskonvention auch in Zeiten einer Pandemie. Vor diesem Hintergrund hatte ich den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel am Mittwoch nach Kiel eingeladen, um uns gemeinsam mit Vertreter*innen der Geschäftsstelle der Brücke Schleswig-Holstein sowie mit Vertreter*innen der Stiftung Drachensee auszutauschen.

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Tarifgebundene Industriearbeitsplätze für die Verkehrswende

Tarifgebundene Industriearbeitsplätze für die Verkehrswende – das gibt es im Kieler Stadtteil Suchsdorf bei Vossloh Locomotives. In den Gesprächen mit dem Betriebsratsvorsitzenden Michael Ulrich, dem Schwerbehindertenbeauftragten Thomas Neugebauer und dem Geschäftsführer Bernd Hoppe wurden die guten Perspektiven einer innovativen Produktion für mehr Schienenverkehr deutlich, aber auch die Herausforderungen durch konjunkturelle Unsicherheiten. Wenn wir die solidarische Verkehrswende mutig angehen, trägt sie auch zu einer solidarischen Arbeitswelt bei!

Nach dem Umzug ins neue Werk vom Traditionsstandort Friedrichsort seit meinem letzten Besuch habe ich mir die effizienten Produktionskapazitäten zeigen lassen und die Nähe der Schraub- und Schreibarbeitsplätze bewundert, die schnelle Abstimmungen ermöglichen und ein hohes Gemeinschaftsgefühl erzeugen.

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Kiel, Rendsburg-Eckernförde und Plön erhalten 15,75 Millionen Euro für „Modellprojekt Smart City“

Die Landeshauptstadt Kiel wird gemeinsam mit den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Plön Modellstandort für integrierte und nachhaltige Digitalisierung. Das eingereichte Stadtentwicklungskonzept wurde neben 31 anderen für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Ich freue mich, dass die Initiative der Region Erfolg hatte. Die Digitalisierung prägt das Leben der Menschen, verändert alltägliche Abläufe und stellt somit auch Anforderungen an die Struktur von Städten und Kommunen. Mit der Förderung des Modellprojektes fließen in den nächsten sieben Jahren 15,75 Millionen Euro in raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung. Die intensive Vorarbeit der Stadt Kiel war damit erfolgreich. Weiterlesen

Von Lieferkettengesetz bis EEG-Novelle: Unser Plan für die nächsten Monate

Heute beginnt die erste Sitzungswoche im Deutschen Bundestag nach der parlamentarischen Sommerpause. Bereits in der vergangenen Woche haben wir uns mit einer Klausurtagung der Parlamentarischen Linken und einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion auf eine arbeitsreiche zweite Jahreshälfte vorbereitet. Sie wird zum einen geprägt sein von der EU-Ratspräsidentschaft, in der wir bei den Themen Zukunft der Arbeit, Klimaschutz und Kampf gegen Hass, Hetze und Desinformation Akzente setzen wollen. Zum anderen werden wir weiter im Kampf gegen die Coronakrise und die Klimakatastrophe anpacken. Dazu gehören eine weitere Verlängerung der Kurzarbeiterregelung, damit Firmen ihre fitten Fachleute auch in dieser Zeit der Auftragsflaute halten können, ein Arbeitsschutz-Kontrollgesetz, damit nicht nur in Fleischfabriken künftig bessere Arbeitsbedingungen herrschen und ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz, damit wir unsere Ausbauziele der klimaschonenden Energieträger auch tatsächlich erreichen.

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Sommertour 2020: Meine Vorstellungen und Vorhaben für eine solidarische Arbeitswelt

Während der Corona-Pandemie ist besonders deutlich geworden: Die SPD wird gebraucht. Ohne eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung hätte es eine Ausweitung der Kurzarbeiter-Regelung oder einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung nicht gegeben. Kurzfristig wird es in den nächsten Monaten weiterhin darum gehen, die Krise zu meistern und Arbeitsplätze zu sichern. In der parlamentarischen Sommerpause habe ich vielfach das Gespräch mit Betriebsräten gesucht, war zum Beispiel bei Raytheon Anschütz und Thales in Kiel. In Berlin setze ich mich gemeinsam mit den anderen norddeutschen SPD-Abgeordneten dafür ein, dass die maritime Wirtschaft gestärkt und krisenfest gemacht wird, um Arbeitsplätze in der Region zu sichern. Wir brauchen schnelle nachhaltige Maßnahmen für die Schiffsindustrie, zum Beispiel die klimafreundliche und nachhaltige Erneuerung der öffentlichen Flotte.

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Radstrategie Schleswig-Holstein 2030: Wir brauchen kein notdürftiges Konzept, sondern eine klare Priorität pro Fahrrad!

Heute hat die Landesregierung ihre Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 vorgelegt mit ambitionierten Zielen: Der Radverkehrsanteil soll bis 2030 auf 30 Prozent gesteigert werden, die Unfallzahlen sollen sinken und der Radtourismus gestärkt werden.

Als fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion freut es mich natürlich, dass Schleswig-Holstein jetzt Fahrradland werden soll. Es ist ja auch allerhöchste Zeit, dass sich die Jamaika-Regierung dem Radverkehr widmet – derzeit spielt Schleswig-Holstein im Ländervergleich eher um den Abstieg als um einen Spitzenplatz. Doch die Radstrategie der Landesregierung ist mutlos und wenig erfolgsversprechend.

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Besuch im dänischen Kindergarten in Friedrichsort

Am 20. August habe ich den dänischen Kindergarten „Dansk Børnehave“ in Pries/Friedrichsort besucht und mich mit den Mitarbeiter*innen über ihre Einrichtung, allgemein über dänische Kindergärten und Schulen in Schleswig-Holstein und natürlich die aktuelle Corona-Situation unterhalten.

Eine Elterninitiative hatte sich 1973 dafür stark gemacht, dass es diesen Kindergarten der dänischen Minderheit gibt, den auch Kinder aus der weiteren Umgebung besuchen. Im November 2018 ist auch eine Krippe hinzugekommen.

Die dänische Sprache und Kultur werden hier kindgerecht vermittelt und gelebt – inklusive dem dänischen Hygge, was so viel heißt, wie ‚gemütlich‘ und ‚angenehm‘. Dies sieht man an der liebevollen Gestaltung der Kindereinrichtung und des Außengeländes. Die Erzieher*innen sprechen mit den Kindern ausschließlich dänisch. Einige Kinder können die Sprache bereits, andere lernen sie während ihrer Kita-Zeit. Auch die Elternbriefe werde auf dänisch verfasst. Für die Kinder schließt sich nach der Kita-Zeit der Besuch in der dänischen Schule in Dänischenhagen an – auch da ist dänisch die Unterrichtssprache. Natürlich werden auch dänische Feste, wie Sankt Hans und Santa Lucia, gefeiert.

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