Personenbeförderung, Zukunftsprogramm, Krankenhäuser – Moin aus Berlin! Dein Wochenrückblick 5/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Heute haben wir mit der Verabschiedung des Personenbeförderungsgesetzes einen wichtigen Schritt für einen fairen Wettbewerb und die Einhaltung sozialer Standards in der städtischen Mobilität geschafft. Auch im Bereich der Krankenhäuser hat sich unser Einsatz für Kiel gelohnt: Gesundheitsminister Spahn hat uns die Finanzierung der Krankenhäuser zugesagt. Wir als SPD haben uns in dieser Woche zudem mit unserem Zukunftsprogramm beschäftigt. Weiterlesen

Kieler Hauptbahnhof, Sozialpaket, Wasserstraßen – Moin aus Berlin! Dein Wochenrückblick 4/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

Es gab tolle Nachrichten für Kiel: Als Teil des 1.000-Bahnhöfe-Programmes wird der Hauptbahnhof modernisiert. Weiteren Einsatz braucht es jedoch beim Thema Werften. Ich arbeite gemeinsam mit anderen Abgeordneten daran, die Perspektive der Werften zu verbessern. Diese Woche haben wir uns zudem für solidarischen Zusammenhalt in der Krise eingesetzt – in der EU, aber auch in Deutschland. Daher haben wir ein drittes Sozialpaket verabschiedet. Verkehrspolitisch habe ich mich mit Problemen bei der Deutschen Bahn sowie einem neuen Gesetzesentwurf für die Bundeswasserstraßen befasst.

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Budgetsicherheit für unsere Krankenhäuser: Jens Spahn muss endlich handeln!

Kein Krankenhaus darf durch sein Engagement in finanzielle Engpässe geraten! Um die Versorgung von COVID-19-Patient*innen bestmöglich zu organisieren, haben unsere Kliniken, darunter das Städtische Krankenhaus in Kiel, vorausschauend ihren Betrieb zurückgefahren. Der Ausgleich der damit einhergehenden Erlösausfälle darf sich nicht länger an der Inzidenz auf Kreisebene orientieren. Diese war in Schleswig-Holstein über die vergangenen Monate vielerorts verhältnismäßig niedrig, ist jedoch als Maßstab für die finanzielle Belastung, vor denen die Kliniken stehen, ungeeignet. Seit vielen Wochen stehe ich mit Roland Ventzke, dem Geschäftsführer des Städtischen Krankenhauses, wegen dieses Problems in Kontakt. Ich habe ihm meine volle Unterstützung zugesichert.

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Gemeinsam in den Wahlkampf!

Am Samstag haben mich die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen erneut als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Ich bedanke mich sehr für dieses Vertrauen! Und ich habe mich sehr gefreut, dass 268 Menschen bei frühlingshaften Temperaturen im Holsteinstadion von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Es war wunderbar, endlich mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen – wenn auch mit Maske und Abstand.

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Besuch des Kieler Impfzentrums am Schwedenkai

Gemeinsam mit Gerwin Stöcken, Kieler Stadtrat für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport, sowie Özlem Ünsal und Bernd Heinemann habe ich gestern das Kieler Impfzentrum am Schwedenkai besucht. Wir haben uns informiert, wie so ein Impftermin eigentlich konkret abläuft und wie die Erfahrungen im Umgang mit den impfbereiten Menschen sind. Zu den derzeit Impfberechtigten zählen Menschen, die 80 Jahre oder älter sind, sowie insbesondere Pflegekräfte stationärer Pflegeeinrichtungen und ambulanter Pflegedienste und Mitarbeitende von Rettungsdiensten. Die Menschen, die sich am Schwedenkai impfen lassen können, verbreiten eine positive Stimmung, die sich auch auf das geschulte Fachpersonal überträgt.

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Sozialschutzpaket, Ladesäulen, Krankenhausfinanzierung – Moin aus Berlin! Dein Wochenrückblick 3/21

Moin aus Berlin! Als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichte ich Ihnen immer zum Ende einer Sitzungswoche exklusiv aus dem Bundestag – Was waren die wichtigsten Themen für die SPD​, für die Verkehrswende​ und für Kiel​?

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Was ist los in der Welt? Erfolgreiche politische Veranstaltung im Kieler Internet zum Jahresauftakt

Was ist los in der Welt? In dieser Woche diskutierten vier Dutzend Teilnehmer:innen von der Kieler Förde auf meine Einladung mit Martin Schulz, dem neuen Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, außenpolitische Fragen. Martin legte dar, wie wichtig es ist, dass die SPD im Koalitionsvertrag eine neue deutsche Europapolitik durchgesetzt hat, denn eine starke EU ist absolut wichtig für unser Land! Das gilt nicht nur durch die Vorteile der Zusammenarbeit heute, sondern besonders auch für die Zukunft, in der wir nur gemeinsam im internationalen Wettbewerb bestehen können. Weiterlesen

Pflege solidarisch gestalten

Als Sozialdemokrat*innen ist unser Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können. Daher ist völlig klar, dass wir – gerade in einer älterwerdenden Gesellschaft – das Thema Pflege viel stärker in den Blick nehmen müssen. Im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege haben unsere Minister Hubertus Heil und Franziska Giffey bereits zukunftsweisende Vereinbarungen mit allen wichtigen Pflegeakteuren erarbeitet. Doch das kann nur der Anfang sein. Wer sollte hier zukunftsweisende Ideen entwickeln und in die Tat umsetzen, wenn nicht wir als SPD? Weiterlesen

Glückwunsch, Holstein Kiel!

Was war das gestern nur für ein unglaublicher Abend?! Ein tolles Fußballspiel gegen den FC Bayern mit einem phänomenalen Ergebnis! Meine herzlichen Glückwünsche gehen aus dem Bundestag in die Heimat an Holstein Kiel! Vor dem Pokalfinale lade ich die Mannschaft dann zu einer Führung durchs Parlament ein. 😉

Zusammenhalt & Zukunft: Bilanz 2017-2020 der SPD-Bundestagsfraktion

Zwei Dinge haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch während der Pandemie-Zeit nicht aus den Augen verloren: Die Krise hat uns darin bestätigt, wie wichtig ein starker und handlungsfähiger Sozialstaat ist, der den Menschen zur Seite steht und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärkt. Gleichzeitig wissen wir: Gerade in Krisenzeiten müssen wir unseren Blick in die Zukunft richten – bei Bildung und Betreuung, bei Digitalisierung, Klimaschutz und bei der Mobilitätswende. Ein handlungsfähiger Sozialstaat und Investitionen in die Zukunft – beides ist wichtig, nicht nur, um gut durch die Krise, sondern auch dauerhaft gestärkt aus ihr herauszukommen.
In der vorliegenden Bilanz geben wir nicht nur einen Überblick, was die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen drei Jahren alles erreicht hat, sondern auch, welche Werte und Überzeugungen uns leiten.
Zusammenhalt und Zukunft – diese Leitmotive werden auch weiterhin Richtschnur unserer Politik sein. Weiterlesen