Parklets statt Parkplätze

Kiels erstes Parklet gibt es mittlerweile seit zwei Jahren: Auf zwei ehemaligen Parkplätzen in der Medusastraße in Gaarden sind Sitzgelegenheiten aus Paletten gebaut wurden. Das Parklet ist zum Treffpunkt für Anwohner*innen geworden und eine nette Möglichkeit einfach eine kleine Pause zu machen. Es zeigt, wie schön man öffentlichen Raum auch anders nutzen kann als für parkende Autos!

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Erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Kiel, Altenholz & Kronshagen

Wenn ich mit meinem Fahrrad durch den Wahlkreis fahre – egal ob ich von einem Termin in meinem Wahlkreisbüro komme oder von einer Ortsvereinssitzung – freue ich mich immer über spontane Treffen mit Bürger*innen. Manchmal grüße ich nur ganz freundlich, manchmal steige ich ab und schnacke über die Politik in Berlin oder die großen und kleinen Sorgen des Alltages, um sie mit nach Berlin zu nehmen. Dabei kommt es auch immer wieder zu überraschenden Begegnungen. So traf ich am Ostersonntag früh morgens an der Hörnbrücke zwei obdachlose Männer, denen ich Schoko-Osterhasen überreichte. Sie fanden anerkennende Worte für die Arbeit der SPD, einer von ihnen schenkte mir eine Mini-Flasche mit Kräuterschnaps und wünschte mir viel Glück. Dies führt mir jedes Mal wieder vor Augen, wie unterschiedlich die Perspektiven der Menschen sind, für die wir Politik machen. Ich möchte diese Menschen kennenlernen, ihnen zuhören und eine Stimme geben. Immer ansprechbar und zugewandt – so mache ich seit drei Jahren Politik als Euer Bundestagsabgeordneter.

Für eine solidarische Arbeitswelt

Während der Corona-Pandemie ist besonders deutlich geworden: Die SPD wird gebraucht. Ohne eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung hätte es eine Ausweitung der Kurzarbeiter-Regelung oder einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung nicht gegeben. Und wir haben gelernt:

Gerade moderne Arbeitsformen wie „Homeoffice“ oder Arbeit auf Abruf brauchen mehr Schutzrechte und mehr Mitbestimmung. Für mich gehört dazu ein Recht auf Nicht-Erreichbarkeit und eine freie Wahl des Arbeitsortes beim mobilen Arbeiten. Außerdem bin ich überzeugt, dass es neben dem Recht auf Heimarbeit auch das Recht darauf geben muss, auf einen wohnortnahen Arbeitsplatz zurückgreifen zu können. Aber natürlich lässt sich bei weitem nicht jede Arbeit von zu Hause aus erledigen. Corona hat uns gezeigt, dass dies gerade bei systemrelevanten Berufen der Fall ist und diese Arbeit oft auch zu schlecht bezahlt wird. Gerade bei den Themen Tarifbindung und dem Zurückdrängen prekärer Arbeitsverhältnisse braucht es eine starke SPD im Deutschen Bundestag und für mich als langjährigen Gewerkschafter ist und bleibt dies ein wichtiger politischer Schwerpunkt.
Als Kieler liegt mir der Erhalt der Industriearbeitsplätze in meiner Heimatstadt besonders am Herzen. Ich pflege einen intensiven Austausch mit den Gewerkschaften und Betriebsräten und setze mich in Berlin gemeinsam mit den anderen norddeutschen SPD-Abgeordneten dafür ein, dass die maritime Wirtschaft gestärkt wird. Die Bundesregierung hat den Marine-Schiffbau endlich zur Schlüsseltechnologie erklärt – jetzt gilt es dafür zu sorgen, dass die Kieler Werften und ihre Beschäftigten davon profitieren.

Für die solidarische Verkehrswende

Der Einsatz für eine solidarische Verkehrswende hat meine Arbeit als Mitglied im Verkehrsausschuss in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Ich bin fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Experte für alternative Antriebe, etwa wenn es um die Vor- und Nachteile der Wasserstofftechnologie geht. Doch die Verkehrswende haben wir gerade erst angestoßen. Insbesondere im Bereich des Verkehrs stehen wir in der Pflicht, in den nächsten zehn Jahren unseren ökologischen Fußabdruck zu halbieren. Für die Kieler Verkehrswende gab es aus Berlin in den vergangenen drei Jahren bereits mehr als 35 Millionen Euro für innovative Projekte – für die Leihfahrräder der „Sprottenflotte“, für neue Hybrid-Fähren und saubere Elektrobusse. In den nächsten Jahren werde ich mich dafür einsetzen, dass die öffentliche Ladeinfrastruktur ausgebaut wird, damit sich nicht nur Menschen mit Eigenheim und Parkplatz auf dem Grundstück ein Elektroauto zulegen können. Außerdem steht Kiel mit der Stadtbahn vor einem Großprojekt, für das wir dringend eine großzügige Förderung vom Bund brauchen.

Das Fahrrad ist für mich das Herzstück der solidarischen Verkehrswende. Wir brauchen mehr Fuß- und Radverkehr statt immer mehr Autos mit Verbrennungsmotoren und im Sinne der Verkehrssicherheit einen ruhigeren Verkehr mit mehr Tempo 30. Denn ich sehe es als einen Bestandteil sozialdemokratischer Verkehrspolitik dafür zu sorgen, dass Kinder eigenständig mit dem Rad zur Schule fahren oder sich ältere Menschen sicher durch die Stadt bewegen können.

Mobilität ist soziale Teilhabe, Verkehrspolitik ist Sozialpolitik!

Aber wir müssen weiterdenken: Zu einer modernen Verkehrspolitik gehört für mich die sozialdemokratische Idee, Arbeiten und Wohnen wieder stärker zusammenzubringen, um lange Pendlerstrecken zu vermeiden. Auch die Versorgung mit Waren sollte möglichst quartiersnah erfolgen, um am Ende weniger im Stau zu stehen und mehr Zeit für die Familie zu haben. Mit Mut und Phantasie kann es uns gelingen, unsere Städte lebenswerter zu machen, mehr Menschen bezahlbare Mobilität zu ermöglichen und das Klima zu schützen. Das sozialdemokratische Großprojekt “Solidarische Verkehrswende” möchte ich weiter vorantreiben.

Zuhören, mitnehmen, mehr erreichen

Der direkte Kontakt zu den Menschen und die häufige Präsenz im Wahlkreis bilden für mich die unverzichtbare Basis für meine politische Arbeit. Haustürgespräche, Spaziergänge oder ein Klönschnack am Kiosk gehören genau wie eine Rede vor dem Bundestag zum Handwerkszeug eines Abgeordneten. Mit meinem Bürgerbüro „Dock 1863“ gibt es mitten in Kiel einen Ort, an dem die Bürger*innen jederzeit in Kontakt mit der Bundespolitik kommen und mich oft persönlich antreffen können. Wichtig ist mir dabei, jedem Menschen den gleichen Respekt entgegenzubringen und seine Lebensleistung anzuerkennen.
In den vergangenen Monaten haben wir gesehen, was politisch alles machbar ist – mit Entschlossenheit und einem klaren, gemeinsamen Ziel vor Augen. Dies macht mir Mut, denn es ist klar, dass keine einfachen Zeiten auf uns zukommen. Als Sozialdemokrat werde ich mich in den nächsten Jahren dafür einsetzen, dass wir nicht an den falschen Stellen sparen: weder bei notwendigen Infrastrukturprojekten noch den Sozialausgaben. Und selbstverständlich gilt es weiterhin, die Klimakrise zu bewältigen. Die Corona-Krise hat viele gesellschaftliche Probleme schonungslos offengelegt und uns gezeigt, dass es auf dem Weg zu einer solidarischeren Gesellschaft noch viel zu tun gibt. Jetzt wird es zunächst darum gehen, für neue, fortschrittliche Mehrheiten zu kämpfen: In neuen Koalitionen können wir mehr erreichen – wenn es um eine humane Flüchtlingspolitik, eine zugewandte Sozialpolitik oder konsequenten Klimaschutz geht.

Dafür setze ich mich persönlich ein und bitte um Euer Vertrauen: für die erneute Kandidatur als sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Kiel, Altenholz und Kronshagen.

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Gemeinsam nach vorne!

Die Sehnsucht nach Normalität ist überall greifbar. Ich bin froh und dankbar, dass wir unserem gewohnten Leben schon wieder ein ganzes Stück nähergehkommen sind. Dies war nur möglich, weil die Menschen in diesem Land auf beeindruckende Weise ihren Teil der Verantwortung in der Corona-Krise übernommen und damit wesentlich zu deren Beherrschbarkeit beigetragen haben. Nur so konnten wir die Infektionszahlen erheblich senken, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden und damit letztlich erfolgreich viele Menschenleben retten. Ich bin überzeugt: Darauf können wir alle stolz sein! Weiterlesen

Schutz vor Lärm und Erschütterung bei der Schienenanbindung der Fehmarnbeltquerung: Was steckt drin im Bundestagsbeschluss?

232 Millionen Euro für Lärm- und Erschütterungsschutz: Der Deutsche Bundestag hat eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Lübeck – Puttgarden beschlossen. Damit ermöglicht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich mehr Schutz vor Lärm und Erschütterungen.

Seit September habe ich mich sehr intensiv mit der Schienanbindung der Fehmarnbeltquerung beschäftigt. Ostholstein und Lübeck hatten zu Recht gefordert, dass der Bund sie stärker vor Lärm und Erschütterungen durch die neue Schienentrasse schützen soll. Das Dialogforum „Feste Fehmarnbeltquerung“ hat sehr kompetent und konstruktiv Forderungen aufgestellt. Wir haben uns mit diesen Forderungen detailliert beschäftigt und viele Gespräche mit Expert*innen geführt. Für uns als SPD-Fraktion war schnell klar, dass wir die meisten Wünsche der Region ermöglichen wollten. Im Juni konnten wir auch die Union davon überzeugen. Am 2. Juli haben wir dann im Deutschen Bundestag ohne eine einzige Gegenstimme 232,1 Millionen Euro für Lübeck und Ostholstein beschlossen. Das Geld fließt in mehr Lärm- und Erschütterungsschutz, Tieferlegungen und Umfahrungen. Das Besondere: für keine dieser Maßnahmen gibt es einen Rechtsanspruch, sie sind „übergesetzlich“. Damit setzen wir ein klares Zeichen, dass sich Bürgerbeteiligung lohnt – besonders, wenn sie so vorbildlich läuft wie im Dialogforum.

Neben vielen positiven Rückmeldungen gab es auch Kritik an diesem Beschluss. Unterstellt wurde, die Koalition habe beantragte Mittel gekürzt, einige Forderungen vollständig gestrichen und insgesamt sei der Antrag ein schlechtes Ergebnis für die Region. Diese Aussagen sind allerdings falsch. Vorab zusammenfassend: Das Dialogforum hat keine Mittel beantragt, da es keinen rechtlichen Anspruch gibt. Das Dialogforum hat fünf Kernforderungen aufgestellt. Die Deutsche Bahn AG hat diese Maßnahmen bezüglich Wirksamkeit und Kosten bewertet.

Lassen Sie uns im Folgenden detailliert Stellung nehmen zu den einzelnen Forderungen des Dialogforums und zum parlamentarischen Prozess mit dem Antrag als Ergebnis. Weiterlesen

Politische Radtour entlang des Nord-Ostsee-Kanals

Der Nord-Ostsee-Kanal wird 125! Als eine der wichtigsten Wasserstraßen verbindet er zwischen Brunsbüttel und Kiel die Nord- mit der Ostsee. Anlässlich dieses Jubiläums breche ich heute zu einer viertägigigen Radtour entlang des Kanals und der Elbe auf. Mit dabei sind fünf radsportbegeisterte Genossen. Ich freue ich mich darauf, bei meiner Radtour in Schleswig-Holstein mit vielen Menschen rund um den NOK ins Gespräch zu kommen und möchte gerade im Jubiläumsjahr zeigen, welches Pfund der Nord-Ostsee-Kanal für Schleswig-Holstein ist – sowohl in wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht. Als schleswig-holsteinischer Verkehrspolitiker, gelernter Wasserbauer und fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich mir dafür keine schönere Beschäftigung für die Sommerpause vorstellen. Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen.

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Mehr Selbstbestimmung und bessere Reha-Leistungen

Um auch schwerstpflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause oder in einer Wohngemeinschaft zu ermöglichen, ohne dass sie bei der Qualität ihrer Pflege Abstriche machen müssen, werden die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege neu geregelt. Es werden erstmals Qualitätsvorgaben eingeführt. Zudem wird die Inanspruchnahme von Reha-Leistungen erleichtert und das Wahlrecht der Versicherten gefestigt. Die SPD-Fraktion hat sich im Gesetzgebungsverfahren dafür eingesetzt, nicht nur die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern, sondern gleichzeitig auch das Recht auf Selbstbestimmung zu stärken.

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Ein turbulentes Jubiläumsjahr für den Nord-Ostsee-Kanal: Unser gemeinsamer Weg durch die Krise

In diesem Jahr feiern wir 125 Jahre Nord-Ostsee-Kanal. Die großen Feierlichkeiten wurden wegen der Corona-Krise verschoben. Doch dies sind bei Weitem nicht die einzigen Auswirkungen der Krise auf den NOK. So kam es zu einem Rückgang an Schiffsdurchfahrten um 25 Prozent im April und um 30 Prozent im Mai gegenüber den Vorjahresmonaten. Um der maritimen Wirtschaft rund um den Nord-Ostsee-Kanal und den Hamburger Hafen durch die Krise zu helfen, müssen wir an vielen Stellen ansetzen. Dies hat meine Arbeit als schleswig-holsteinisches Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags, für die SPD-Bundestagsfraktion zuständig für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die letzten Wochen und Monate maßgeblich geprägt.

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Ganz viel Verkehr in der Kieler Ratsversammlung

Die Kieler Ratsversammlung hat im Juni zahlreiche verkehrspolitische Themen diskutiert und damit einige Weichen für die lokale Verkehrswende gestellt. Mit der Fortführung eines Bikesharing-Systems, gezielten Fahrpreisänderungen im ÖPNV und Überlegungen zu Elektromobilität und Flächennutzungen bekennt die ganze Kieler Politik sich so zur solidarischen Verkehrswende, einem der sozialdemokratischen Schlüsselprojekte für die soziale Stadt der Zukunft. Ziel dieses Vorhabens ist es, die Lebensqualität in unseren dicht besiedelten urbanen Räumen zu erhöhen und allen Menschen eine gleichwertige, selbstbestimmte Mobilität zu ermöglichen, unabhängig von Alter, Einkommen, Wohnlage oder körperlichen Voraussetzungen. Städtische Solidarität ist, dass alle bei der Wahrnehmung ihrer Grundbedürfnisse und Rechte auf Beweglichkeit und Teilhabe in der Gesellschaft anerkannt und unterstützt werden, statt im ungerechten Status-Quo zu verharren oder gar nur die Interessen derer sich durchsetzen zu lassen, deren Handlungsmacht ihnen im Zweifel auch Verkehrsteilnahme und gutes Leben unter Vermeidung des beschränkenden Umfelds ermöglichen würde. Zugleich ist dies endlich ein Beitrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz, der erklärtes Ziel der SPD Kiel und der SPD-Bundestagsfraktion ist. Weiterlesen

Ich suche deine Unterstützung in meinem Wahlkreisbüro!

Für mein Kieler Bürgerbüro suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Mitarbeiter*in im Umfang von bis zu 30 Wochenstunden.

Das sind die Aufgabenschwerpunkte:

  • Koordination, Vor- und Nachbereitung sowie Begleitung von Terminen im Wahlkreis
  • Konzeption und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen
  • Bearbeitung von Bürgeranfragen und allgemeine Recherchetätigkeiten
  • Öffentlichkeitsarbeit (Social Media, Pressemitteilungen, Newsletter)
  • Kontaktpflege zu Einrichtungen und Institutionen in Kiel, Altenholz und Kronshagen

Alle Informationen gibt es in der PDF Stellenausschreibung Wahlkreisbüro Mathias Stein

125 Jahre Nord-Ostsee-Kanal – Kostenlosen Besuch der Aussichtsplattform endlich möglich machen!

Keine Feier zum 125. Geburtstag des Nord-Ostsee-Kanals: Während die Eröffnung im Juni 1895 noch im Rahmen eines millionenschweren, dreitägigen Fests gefeiert wurde, sind die für den 9. Juni geplanten Jubiläumsfeierlichkeiten coronabedingt abgesagt worden.

Das bedaure ich natürlich – auch da ich gehofft hatte, Verkehrsminister Andreas Scheuer bei einem Glas Sekt eine Forderung mit auf den Weg geben zu können. Denn das 125. Jubiläum wäre ein schöner Anlass endlich den Besuch der Schleusenaussichtsplattform in der Wik kostenfrei zu ermöglichen. Seit 125 Jahren gehört der Nord-Ostsee-Kanal zu Schleswig-Holstein – trennt das Land und verbindet es zugleich. Der NOK ist für die Schleswig-Holsteiner*innen ein Stück Heimat sowie ein Highlight für Touristen. Am Kanal sollten sich alle erfreuen können – ohne dass der Ausblick etwas kostet.

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