Von Fahrrad-Rallye bis digitale Klimaschutz-Diskussion – Das war eine tolle SPD-Umweltwoche 2020!

Eine wunderbare SPD-Umweltwoche 2020 ist zu Ende gegangen. Für mich gab es zwei besondere Highlight-Tage:

Am vergangenen Montag habe ich mittags mit Prof. Mojib Latif vom Geomar telefoniert und mit ihm ein offenes Gespräch über den Klimaschutz geführt. Auch bei meiner digitalen Veranstaltung zum Thema „Soziale Klimapolitik“ am Abend hatte ich Expertise aus der Wissenschaft: Die Umweltökonomin Prof. Sonja Peterson vom Kieler Institut für Weltwirtschaft hat erläutert, warum der CO2-Preis ein ganz entscheidendes Instrument der Klimapolitik ist. Mein Bundestagskollege und SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch hat offen über seine Verhandlungen mit dem Koalitionspartner berichtet und konnte im Bereich Erneuerbare Energien einen ganz frischen Erfolg vermelden: Wie im Klimapaket vereinbart fällt nun endlich der 52 Gigawatt-Deckel für Photovoltaik. Bei der Windkraft wurde ein Kompromiss gefunden: Die 1.000-Meter-Abstandsregel wird nicht grundsätzlich eingeführt, sondern nur dann, wenn ein Bundesland sich aktiv dafür entscheidet. Danach haben wir mit vielen Interessierten offen diskutiert und dabei ging es wieder viel um mein Herzensthema, die Verkehrswende.

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Wir kämpfen weiter um jeden Arbeitsplatz und die soziale Absicherung aller Betroffenen

Heute haben wir im Bundestag das zweite Sozialschutz-Paket beschlossen. Damit ergreifen wir weitere Maßnahmen, um die Folgen der Corona-Krise einzudämmen und für sozialen Schutz zu sorgen: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, wir öffnen die Zuverdienstgrenzen, wir verlängern das Arbeitslosengeld und wir sorgen dafür, dass Kinder aus bedürftigen Familien auch außerhalb der Schule oder Kita ein warmes Mittagessen bekommen.

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Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien

Kunst-, Kultur- und Medienschaffende sind von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Wir sprechen von insgesamt 260.000 Unternehmen und 1,7 Millionen Erwerbstätigen, die durch das Herunterfahren des Kulturbetriebs seit Mitte März mit enormen Umsatzausfällen zu kämpfen haben und denen bisher die Perspektive fehlt, wann es wie weitergeht. Auch an mich sind in den letzten Wochen Kieler Künstler*innen und Kulturschaffende herangetreten und haben mir ihre verzweifelte Lage geschildert. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns heute auf Maßnahmen geeinigt, die wir vorschlagen, um Kulturschaffende in Zeiten der Krise sozial abzusichern und den Fortbestand von Kultureinrichtungen zu sichern.

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SPD-Umweltwoche 2020

Auch wenn die Corona-Pandemie derzeit all unsere Gedanken, all unser Handeln beherrscht, so dürfen wir eine andere, schon länger andauernde weltweite Katastrophe nicht aus den Augen verlieren: die Klimakatastrophe. Deshalb halten wir an unserer Planung fest, auch 2020 eine SPD-Umweltwoche durchzuführen. Es sind sogar 10 Tage geworden: In der Zeit vom 13. bis zum 23. Mai binde ich zusammen mit der Kieler SPD und der schleswig-holsteinischen Europaabgeordneten Delara Burkhardt verschiedene Formate zu einem bunten Strauß an Veranstaltungen zusammen. Wegen Corona und der damit verbundenen Abstandsregel unterscheiden sich die Angebote natürlich vom vergangenem Jahr. Gern beteilige ich mich mit verschiedenen Veranstaltungen und Aktionen.

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64.400 Euro vom Bund für die Synagoge der Jüdischen Gemeinde Kiel

Die Bundesregierung wird die Sanierung der Synagoge der Jüdischen Gemeinde Kiel in der Waitzstraße mit 64.400 Euro unterstützen. Dies haben die Regierungsfraktionen heute im Haushaltausschuss des Bundestages beschlossen. Die Förderung findet im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramm IX des Bundes statt.

Seit Juni 2019 wird das Gebäude in der Waitzstraße 43 von der Jüdischen Gemeinde Kiel als Synagoge und Gemeindezentrum genutzt. Die neuen Räumlichkeiten bieten mehr Platz und damit vielfältigere Nutzungsmöglichkeiten als das vorige Gemeindehaus in der Jahnstraße. Da das Gebäude dringend sanierungsbedürftig ist, stehen umfangreiche bauliche Maßnahmen an – alles unter Beachtung von Denkmalschutz-Auflagen. Die Umbauarbeiten wären für die Jüdische Gemeinde ohne finanzielle Unterstützung allein nicht zu stemmen.

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Bundestag verliert kompetenten und anerkannten Wehrbeauftragten

Mit Hans-Peter Bartels verliert der Deutsche Bundestag einen hochkompetenten Wehrbeauftragten, der mit profunder Fachkenntnis, klarer Analyse und deutlichen Worten sein Amt ausgeübt hat. Bei den Soldatinnen und Soldaten genießt er große Anerkennung, für sie war er eine starke, kluge und wirksame Stimme.

Durch seine lange Tätigkeit im Verteidigungsausschuss und sein intensives Interesse an der Institution der Streitkräfte in Deutschland ist Hans-Peter Bartels eine politische Größe im Amt, der parteiübergreifend sowie innerhalb und außerhalb der Bundeswehr großer Respekt entgegen gebracht wird. Besonders seine Bücher zur Europäischen Verteidigung weisen seit vielen Jahren in eine Richtung, welche die SPD mit der Perspektive einer Europäischen Armee in ihr Grundsatzprogramm übernommen hat.

Ich hätte mir sehr gewünscht, dass Hans-Peter Bartels weitere fünf Jahre als Wehrbeauftragter des Bundestags hätte fungieren können. Gerade in der jetzigen Situation wäre es gut, jemanden mit der Erfahrung und dem strategischen Weitblick in dieser Position zu haben. Er wird fehlen.

Gehwegparken vor Kieler Schulen abschaffen!

Am Mittwoch geht in Schleswig-Holstein für die ersten Schüler*innen die Schule wieder los. Wie bei allen Lockerungsmaßnahmen wird es nun darauf ankommen Abstände einzuhalten – nicht nur in der Schule, sondern auch auf dem Weg dahin.

In Kiel ist es Autofahrern an vielen Stellen erlaubt auf dem Gehweg zu parken – leider oft auch vor Schulen. Diese Regelungen sollten überprüft und im Umfeld von Schulen abgeschafft werden, wenn dadurch für die Fußgänger*innen eine Restbreite von weniger als 2,50 Meter bleibt. Ein infektionssicherer Begegnungsverkehr muss gerade auf dem Schulweg überall möglich sein. Darüber habe ich vergangene Woche mit dem Kieler Stadtrat Christian Zierau sowie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer gesprochen.

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Gemeinsam durch die Corona-Krise

Niemand weiß, wie sich die Verbreitung des Virus in Zukunft entwickeln wird – welche Maßnahmen wir noch ergreifen müssen oder wann wieder lockern können. Daher reichen auch die beschlossenen Hilfsmaßnahmen möglicherweise nicht aus. Wir müssen nachsteuern und schauen, was wir besser machen können. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir eine Task Force zur Bewältigung der Corona-Krise eingesetzt, um die soziale Lage kontinuierlich zu analysieren, Probleme zu identifizieren und pragmatische Lösungen zu erarbeiten. Alle Abgeordneten tragen dafür die Anliegen und Probleme, auf die wir in unseren Wahlkreisen aufmerksam gemacht werden, zusammen.

Daher melden Sie sich bei mir, wenn es etwas gibt! Am 30.04. sowie am 20.05. biete ich jeweils von 16 bis 18 Uhr unter der Nummer 0431 70 54 24 10 eine telefonische Bürgersprechstunde an. Gern können wir auch einen individuellen Termin ausmachen. Melden Sie sich einfach in meinem Kieler Büro (telefonisch oder per E-Mail an mathias.stein.wk@bundestag.de). Im persönlichen Gespräch (wenn auch nur am Telefon) lassen sich viele Dinge am einfachsten klären – gern nehme ich mir die Zeit.

In der Vergangenheit habe ich einmal im Monat unter dem Motto „Komm rein zu Stein!“ zum Bürgercafé in verschiedenen Kieler Stadtteil, Altenholz und Kronshagen eingeladen. Dies ist zur Zeit leider nicht möglich. Daher lade ich am Freitag, den 8. Mai um 17 Uhr unter dem Motto „Daheim mit Stein“ zum digitalen Bürgergespräch ein. Wir vernetzen uns das Programm „Zoom“. Hier kann man in Form eines Videochats dabei sein oder sich per Telefon dazuschalten. Wenn Sie Interesse haben, melden Sie sich einfach in meinem Kieler Büro, dann bekommen Sie die Zugangsdaten und eine Erklärung.

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Hilfen für Schülerinnen und Schüler: SPD und Union haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Maßnahmen verständigt, um soziale und wirtschaftliche Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, binnen kürzester Zeit ein beispielloses Hilfspaket zu schnüren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Papier mit den wichtigsten Fragen und […]

Kurzarbeitergeld auch für Kanalsteurer am NOK!

Die Unsicherheit bei den Kanalsteurern und den Mitarbeiter*innen in den Arbeitsagenturen hat ein Ende. Das Bundesarbeitsministerium hat klargestellt, dass auch die Mitglieder des Vereins der Kanalsteurer ein Recht auf Kurzarbeitergeld haben. Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten am Nord-Ostsee-Kanal.

Die Corona-Pandemie sorgt derzeit für weniger Verkehre auf dem Nord-Ostsee-Kanal. Während viele Branchen in Kurzarbeit gehen, war dies bisher für die Kanalsteurer am NOK nicht möglich, obwohl auch sie in die Arbeitslosenversicherung einzahlen. Als Berichterstatter für Bundeswasserstraßen und Binnenschifffahrt weiß ich, wie wichtig die Arbeit der Kanalsteurer für einen sicher befahrbaren Nord-Ostsee-Kanal ist. Deshalb habe ich mich bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Kanalsteurer stark gemacht: Das Bundesarbeitsministerium hat das Bundesverkehrsministerium und die Bundesagentur für Arbeit nun aufgeklärt, dass auch die Kanalsteurer als Mitglieder des Vereins der Kanalsteurer Kurzarbeitergeld beziehen dürfen.

Der Verein der Kanalsteurer e.V. hat die Aufgabe, Schiffe auf der Passage durch den Nord-Ostsee-Kanal mit Kanalsteurern zu besetzen, um eine sichere Durchfahrt zu gewährleisten. Für einen attraktiven NOK sind die Kanalsteurer also unverzichtbar.