Gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen: 300 Betriebs- und Personalräte zu Besuch in Berlin

Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren in dieser Woche zu Gast in Berlin, um mit der SPD-Bundestagsfraktion über Bedingungen für gute Arbeit und starke Arbeiter*innenrechte zu diskutieren. Auch Oliver Buhmann aus meinem Wahlkreis hat teilgenommen und seine Erfahrungen als Betriebsrat der AWO SH sowie der AWO Pflege SH in die Debatte eingebracht. In offenen Dialogen und Podiumsdiskussionen haben die Teilnehmer*innen u.a. mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und unserer Sprecherin für Arbeit und Soziales Kerstin Tack über die Veränderungen der Arbeitswelt und mögliche Antworten auf die vor uns liegenden Herausforderungen gesprochen. Ich freue mich, dass wir das Erfolgsmodell unserer Betriebs- und Personalrätekonferenz fortsetzen und auch im kommenden Jahr wieder wichtige Impulse aus dem Arbeitsalltag und von den Menschen vor Ort sammeln werden.

Der Fahrradabgeordnete unterwegs: Politische Radtour durch Cuxhaven

Als Fahrradabgeordneter bin ich nicht nur in Kiel unterwegs, sondern auch in Schleswig-Holstein und darüber hinaus. Ich kenne die Probleme und Herausforderungen für die Radverkehrsförderung in Berlin und Kiel sehr gut, auch da ich meine Wege hier fast ausschließlich mit dem Fahrrad zurücklege. Aber was können wir tun, um den Radverkehr auch in kleinen und mittleren Städten zu fördern?

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Einladung zum Besuch des Bundestags am Marathon-Wochenende

Der 46. Berlin-Marathon wirft seine Schatten voraus: Am 29. September 2019 werden wieder viele tausend Läuferinnen und Läufer von überall her in die Hauptstadt kommen. Bestimmt sind auch viele Menschen aus Kiel dabei. Ich freue mich, dass auch ich wieder die Möglichkeit habe mitzulaufen.  

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und den Läuferinnen und Läufern aus meinem Wahlkreis meinen Arbeitsplatz, den Deutschen Bundestag, zeigen. Falls Sie an dem Wochenende in Berlin sind, lade ich Sie daher herzlich ein zu einer Führung durch den Bundestag und einem Besuch der Reichstagskuppel. Außerdem bin ich gespannt auf Ihre Fragen und Anregungen und berichte gern von meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. 

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Besuch der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt in der Binnenschifffahrtshauptstadt Duisburg

Am 11. und 12. Juli bin ich als Koordinator der PG Binnenschifffahrt gemeinsam mit den Sprecher*innen der weiteren im Bundestag vertretenen Fraktionen nach Duisburg gereist. Eingeladen in die Hauptstadt der europäischen Binnenschifffahrt hatte uns der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) zusammen mit der Niederrheinischen IHK und dem Verein Schifferbörse. Die drei Einladenden hatten ein spannendes Programm rund um die Themen Umweltfreundlichkeit, Fachkräftebedarf und wirtschaftliche Bedeutung der Binnenschifffahrt gestrickt.

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Kiel statt Kalifornien: Die Junior-Botschafterin Marzellina Urmersbach ist zurück

So schnell ist das Jahr in den USA wieder vorbei: Die 16-jährige Marzellina Urmersbach aus Kiel-Hassee hat das Schuljahr 2018/2019 an einer Highschool im Norden Kaliforniens verbracht. Ich hatte sie als Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags ausgewählt. Das PPP gibt seit 1983 jedes Jahr Schülern mit einem Stipendium die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Stipendiaten haben die Aufgabe als Junior-Botschafter in den USA ihre Erfahrungen vom gesellschaftlichen und politischen Leben in Deutschland zu vermitteln.

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Sozial ist, was Wohnraum schafft?

Manchmal lernt man neue Wörter, von denen man sich gewünscht hätte, dass es sie gar nicht gibt: „Herausmodernisieren“ ist so eins. Davon spricht man, wenn Immobilienbesitzer teure, übertriebene oder sogar unnötige Modernisierungsmaßnahmen ankündigen oder durchführen, mit der Absicht, den Mieter loszuwerden. Wenn langjährige Mieter gezwungen sind ihre Wohnung zu verlassen, verlieren sie damit meist auch ihr Umfeld und ihre Nachbarn, ihren „Kiez“.

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SPD-Verkehrspolitiker wollen mehr Sicherheit für den Radverkehr

27.06.2019

„Nur wer beim Rechtsabbiegen von Pkw und Lkw und beim Überholvorgang von Kraftfahrzeugen nicht um sein Leben bangen muss, steigt gern aufs Rad. Aktuell haben wir einen großen Nachholbedarf, was fahrradfreundliche Verkehrsregeln angeht“, sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein, der in der SPD-Bundestagsfraktion federführend für das Thema Radverkehr zuständig ist. Auf seine Initiative haben die Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion jetzt ein Positionspapier mit Forderungen und Maßnahmen beschlossen, wie der Radverkehr sicherer und attraktiver werden kann. Der Bundesverkehrsminister hatte angekündigt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Novellierung der Straßenverkehrsordnung in diesem Jahr umzusetzen. „Derzeit ist die Straßenverkehrsordnung noch stark auf die Interessen des Autoverkehrs ausgelegt. Wir wollen dafür sorgen, dass alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichberechtigt sind. Aus Städten für Autos sollen Städte für alle werden“, so Mathias Stein.

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Persönliche Erklärung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Wir beraten im Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die insbesondere viele Verbesserungen für Geflüchtete bedeuten, die in Deutschland leben. Gleichzeitig wird ein modernes und den Herausforderungen angemesseneres Zuwanderungsrecht geschaffen und damit klargestellt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg der SPD. Deshalb stimme ich den Gesetzen zu.

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Theorie und Praxis der Verkehrspolitik – Lübecker Wirtschaftsjuniorin eine Woche zu Gast in Berlin

20.05.2019

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete mich die Assistentin der Geschäftsführung bei der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Janine Boden, bei meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin. Ich habe mich ganz besonders gefreut, dass in diesem Jahr eine Wirtschaftsjuniorin aus dem Verkehrsbereich bei mir hospitiert hat. Wir hatten einen regen Austausch darüber, welche Auswirkungen die politischen Entscheidungen in Berlin vor Ort in den Unternehmen haben und was die Bundespolitik noch besser machen kann.

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Förde-Spaziergang statt Vatertagstour

Schritt für Schritt von Schilksee nach Hasselfelde: Am Himmelfahrtstag habe ich das Fahrrad stehen lassen und nehme mir stattdessen die Zeit für einen ausgedehnten Spaziergang entlang der Kieler Förde genommen. Gerade beim Zu-Fuß-Gehen kann man sich vortrefflich unterhalten, politisch austauschen und einfach ein bisschen schnacken. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass mich so viele Menschen begleitet haben, ob nur ein kleines Stück oder die ganze Strecke.

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