Pressestatement: WSV stellt die richtigen Weichen für die Zukunft

Welche Antworten hat die WSV auf den Fachkräftemangel? Wie will sie als Arbeitgeber attraktiver und moderner werden? Als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fordere ich seit längerem Lösungen für diese Fragen. Nach einem Gespräch mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ist jetzt klar: Die WSV macht jetzt endlich die ersten Schritte in die richtige Richtung.

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Besuch des Gaardener Brunnenfestes

Schon zum 25. Mal fand in diesem Jahr das Gaardener Brunnenfest statt! Bei allerbestem Wetter war mal wieder richtig was los auf dem Vinetaplatz. Ich habe den Trubel genossen und mich mit vielen ganz unterschiedlichen Menschen unterhalten. So hatte ich am Ende der Sommerpause heute noch mal einen richtig schönen und interessanten Sonntag im Wahlkreis, bevor morgen die Arbeit in Berlin wieder losgeht.

Initiative Radverkehr verbessern gestartet

Ich habe für den Herbst geplant, mich verstärkt um den Fahrradverkehr zu kümmern, gerade im Hinblick auf Anregungen für eine Reform der Straßenverkehrsordnung. Im Koalitionsvertrag heißt es schließlich: „Wir werden die Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung überprüfen und gegebenenfalls fahrradgerecht fortschreiben einschließlich einer Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte. Wir wollen den Nationalen Radverkehrsplan 2020 fortschreiben.“
Daher habe ich die Initiative „Radverkehr verbessern“ ins Leben gerufen. Wir wollen eine fahrradfreundlichere Gestaltung der Verkehrsregeln und der Infrastruktur. Als überzeugte Radfahrer wollen wir Kiels Status als Fahrradstadt weiter ausbauen. Dafür setzen wir auf eine möglichst breite Beteiligung, denn nur so können alle Aspekte berücksichtigt werden.
Mit dem Beginn des Stadtradelns am 3. September sind die Radfahrerinnen und Radfahrer rund um die Förde im Aktionszeitraum von sechs Wochen dazu aufgerufen, uns ihre Anregungen für eine besseren Radverkehr zu schicken. Wir werden die Anregungen sammeln und auswerten und voraussichtlich im November bei eine Abendveranstaltung vorstellen und diskutieren. Wir interessieren uns besonders für strukturelle Probleme und konzeptuelle Vorschläge. Auch konkrete Situationsbeschreibungen können dafür eine hilfreiche Grundlage sein. Zögern Sie nicht, jeder Hinweis kann uns weiterbringen. Alle Infos und Teilnahme unter www.radverkehr-verbessern.de.

SPD setzt sich durch: Mieterschutzgesetz stärkt die Rechte der Mieterinnen und Mieter

Heute hat das Bundeskabinett das Mieterschutzgesetz verabschiedet. Es ist ein wichtiger Beitrag, um Rechte der Mieterinnen und Mieter zu stärken, sie vor Verdrängung zu schützen und die finanziellen Folgen von Modernisierungen zu verdrängen. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2019.

Zur Pressemitteilung der Fraktion

Abbiegeassistenten bei LKW

Der tote Winkel ist bei LKW immer vorhanden. Gerade in den Städten ist dies beim Abbiegen eine stetige Gefahr für Radfahrer und Fußgänger, die viel zu oft zum Tod führt. Abbiegeassistenzsysteme können dies verhindern. Sie können sofort eingebaut oder auch nachgerüstet werden. Ich setze mich dafür ein, dass sie so schnell wie möglich in Deutschland Pflicht werden! In der Zwischenzeit werbe ich für eine freiwillige Nachrüstung, für die man sogar Fördermittel aus dem Programm De-minimis bekommen kann. Jeder Verkehrstote ist einer zu viel! Weiterlesen

Gespräch bei CLARO

Heute Morgen war ich gemeinsam mit Max Dregelies, dem Vorsitzenden des Ortsbeirats Mitte, im Kontaktladen für Drogenkonsumenten CLARO. Durch CLARO wird in Kiel bereits seit 28 Jahren eine niedrigschwellige Anlauf- und Beratungsstelle sowie ein offener Treffpunkt für Konsumenten illegaler Drogen und Substituierter angeboten. Der Geschäftsführer vom Träger Odyssee e.V. Andreas Dehnke und die Ansprechpartnerin des Kontaktladens Christiane Mertins gaben uns in einem spannenden Gespräch einen Überblick über die konkrete Arbeit und die Finanzierung. Weiterlesen

Mathias Stein mit Arbeitshelm am Kanal § Foto: Olaf Bathke

Pressestatement zu den gesunkenen Verkehrszahlen auf dem NOK

Als Schleswig-Holsteiner sind wir stolz darauf, dass der Nord-Ostsee-Kanal die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt ist. Ich möchte, dass das auch so bleibt und sehe das Bundesverkehrsministerium in der Verantwortung: Die Schifffahrt braucht ein klares Signal, dass der NOK verlässlich befahrbar ist. Andernfalls könnten künftig immer mehr Logistiker die Ausweichroute über das Skagerrak wählen.

Wichtig dafür ist, da stimme ich der Initiative Kiel Canal voll zu, die Oststrecke schnell auszubauen. Wie bei vielen weiteren Projekten zwischen Brunsbüttel und Kiel war hier erst eine parlamentarische Initiative notwendig, um das Projekt anzustoßen. Weiterlesen

Arbeitshose statt Anzug – ein Tag beim ABK

Vergangenen Donnerstag habe ich einen Tag lang meinen Anzug gegen die Arbeitshose getauscht und im Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) mit angepackt. Mein Fazit: Es ist harte, körperliche Arbeit. In unserer Gesellschaft wird aber schnell vergessen, dass eine gut funktionierende Abfallwirtschaft mit viel Aufwand und Koordination verbunden ist. Oft wird sie als viel zu selbstverständlich angesehen. Weiterlesen

Rentenpakt für Deutschland

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung beschlossen.

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40. SPD-Sommerfest im Schrevenpark

Zum 40. Mal fand heute das SPD-Sommerfest im Schrevenpark statt. Die Ortsvereine stellen immer wieder ein tolles Programm auf die Beine, mit Hüpfburg, Kinderschminken, Kuchen und Wurst und in diesem Jahr zum ersten Mal einem Poetry Slam. Auch ich habe erneut, hier mit dem Ortsbeiratsvorsitzenden Max Dregelies, am Fest teilgenommen. Als SPD sind wir in den Nachbarschaften vernetzt und bereichern das Zusammenleben.