Arbeitskampf in der Metallindustrie

Bevor meine Arbeit im Bundestag begann, besuchte ich die Kolleginnen und Kollegen beim BMW Werk in Berlin. Heute finden bundesweite Warnstreiks der IG Metall statt. Die Metaller kämpfen nicht nur für höhere Löhne sondern auch für eine bessere Arbeitszeitregelung.
Die Arbeitgeber wollen stattdessen das Arbeitszeitrecht lockern – zulasten der Beschäftigten.
Die Metallerinnen und Metaller haben meine Solidarität.

Zum Abschluss des Tages besuchte ich noch die Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor von „HDW“ – jetzt TKMS & German Naval Yards. Weiterlesen

„Nein“ zur weiteren Aussetzung des Familiennachzugs

Anlässlich der heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur „Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ (Drucksache 19/439) sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Eine weitere Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte – auch wenn es nur einige Monate sind – ist mit meinem Verständnis von Menschenwürde nicht zu vereinbaren. Für mich ist die Frage des Familiennachzugs eine Gewissensentscheidung, deshalb habe ich bei der namentlichen Abstimmung mit „Nein“ gestimmt.

Neben den grundsätzlichen inhaltlichen Bedenken stört mich an der Abstimmung zu dem Gesetzentwurf, dass die SPD bereits vor der Unterzeichnung eines möglichen Koalitionsvertrags erheblich in Vorleistung gehen soll, während man die Zeichen des Entgegenkommens bei der CSU dieser Tage mit der Lupe suchen muss.“

Mathias Stein mit Arbeitshelm am Kanal § Foto: Olaf Bathke

Mathias Stein für die SPD und Schleswig-Holstein im Verkehrsausschuss

Am Montagabend während der Fraktionssitzung erhielt ich endlich die lang ersehnte gute Nachricht: Ich habe einen Platz im heiß umkämpften Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ergattert. Ich freue mich, dass ich mich zusammen mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein in der Fraktion durchsetzen konnte und es jetzt auf Anhieb mit meinem Wunschausschuss geklappt hat. Mit der Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals, den Ersatzbauten für die Fehmarnsundquerung und die Rader Hochbrücke, dem Ausbau der A7 und dem Neubau der A20 – um nur einige zu nennen – haben wir im Norden viele wichtige und große Verkehrsprojekte. Die werde ich in Berlin ganz besonders im Blick behalten und mich dafür einsetzen, dass wir hier in Schleswig-Holstein gute Fortschritte machen.

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Euer Name für mein Büro

Mein Team und ich fühlen uns schon richtig wohl in unserer Nachbarschaft in Gaarden, wo sich seit Ende letzten Jahres mein Büro befindet. Für den 24. Februar ist die offizielle Eröffnung geplant. Damit zum Start auch alles perfekt ist, fehlt allerdings noch eine Kleinigkeit, denn das Büro hat noch keinen Namen.

Das Büro ist mein Anker in der Stadt. Vor allem aber ist es der Anlaufpunkt für die Bürgerinnen und Bürger, die ich daher auch an der Namensfindung beteiligen möchte. Wer gute Ideen für einen Büronamen hat, ist herzlich aufgerufen, sie mir bis zum 7. Februar mitzuteilen. Vorschläge können per Email an mathias.stein.wk@bundestag.de, per Post an die Medusastraße 16 in 24113 Kiel oder telefonisch unter 0431 70542410 eingereicht werden. Unter allen Einsendungen werden wir einen kleinen Preis verlosen.

Ich stelle mir einen Namen vor, der zu den Menschen hier, zu mir und zu Kiel und Umgebung passt. Ich bin schon gespannt, welche Ideen mich erreichen werden!

Besuch beim Schaustellertag in Neumünster

Volksfeste sind eine wichtige Tradition in Deutschland, die auch zukünftig gemeinsames Vergnügen über gesellschaftliche Schichten hinweg sicherstellen können.
Mit zahlreichen weiteren Genossinnen und Genossen besuche ich heute den Schaustellertag in Neumünster.

Stolpersteine reinigen in Gaarden

Mit der Gaarden SPD bin ich heute unterwegs, um die Stolpersteine im Stadtteil zu reinigen.

Nie wieder dürfen sich das Leid und der Schrecken des Holocaust wiederholen! Heute vor 73 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Das Erinnern an die Gräueltaten des Nationalsozialismus ist und bleibt Teil unserer Gegenwart.

Neujahrsempfang der SPD-Schleswig-Holstein

Am gestrigen Dienstagabend, den 23.01.2018, besuchte ich den Neujahresempfang der SPD Schleswig-Holstein. Auf Einladung des Landesvorsitzenden Ralf Stegner kamen viele Genossinnen und Genossen zur Veranstaltung in der Traum GmbH in Kiel.

Neben Ralf Stegner, der zunächst alle Besucherinnen und Besucher begrüßte, sprach auch der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über die momentane Situation der deutschen Politiklandschaft. Mit deutlichen Worten machte er klar, dass „sich die SPD modernisieren wird.“ Bei angeregten Gesprächen über die Lage der SPD, ließen wir den Abend ruhig ausklingen.

Wohnen im Anscharpark

Bevor ich mich auf den Weg nach Bonn gemacht habe, besuchte ich das Bauprojekt am Anscharpark.
Hier bauen mehrere Wohnungsbaugenossenschaften frei-finanzierte und geförderte Wohnungen.
Die Baugenossenschaft Mittelholstein bgm lud mich ein. Stefan Binder vom Vorstand und Architekt Jan O. Schulz führten durch die neuen Wohnungen.
40% der Wohnung werden vom Land Schleswig-Holstein gefördert und haben Kaltmieten von knapp 6 € pro m2. Davon brauchen wir mehr in Kiel.

Familiennachzug

Gerade berät der Bundestag über die weitere Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiäre Schutzberechtigte. Die CDU/CSU will die Regelung bis Juli verlängern.
Die FDP will eine Aussetzung um weitere 2 Jahre – mit einer Härtefallregelung.
Für mich ist es eine Frage der Menschenwürde, den Familiennachzug wieder zu ermöglichen.
Daher lehne ich eine weitere Aussetzung ab.
Übrigens: Heute ist die erste Lesung, daher stimmt der Bundestag jetzt nicht darüber ab.

Mathias Stein sagt Ja zu Koalitionsverhandlungen

Der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein wird am Sonntag beim Parteitag der SPD in Bonn als Delegierter des Landesverbandes Schleswig-Holstein für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU stimmen. „Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Kiel hat sich einstimmig für dieses Votum ausgesprochen, weil wir der Meinung sind, dass über die wichtige Frage einer neuen Großen Koalition alle Mitglieder der SPD entscheiden sollen“, begründet Mathias Stein seine Entscheidung. Der Bundestagsabgeordnete ist stellvertretender Vorsitzender der Kieler SPD. Weiterlesen