Wellingdorfer Stadtteilfest

Heute nahm ich bei strahlendem Sonnenschein an der Schwentinemündung am Wellingdorfer Stadtteilfest teil. Die Veranstalter hatten wieder tolle Angebote für Kinder und Erwachsene vorbereitet und wurden mit gutem Besuch belohnt. Auch der SPD-Ortsverein beteiligte sich mit einem Stand samt Glücksrad. Solche von vielen Freiwilligen getragenen Attraktionen bereichern unsere Stadt.

Mathias Stein mit Arbeitshelm am Kanal § Foto: Olaf Bathke

100 neue Stellen für Erhalt und Ausbau von Bundeswasserstraßen!

Der Haushaltsausschuss hat heute Nacht in seiner abschließenden Sitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Initiative von SPD und CDU/CSU eine deutliche personelle Verstärkung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) beschlossen. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss, Mathias Stein, setzt sich seit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag für mehr Personal bei der WSV ein und sieht die Beschlüsse auch als ersten Erfolg seines Engagements. „Jeder, der mit unseren Bundeswasserstraßen zu tun hat, weiß um ihren schlechten Zustand. Für die notwendigen Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen fehlt aber seit langem das Personal. Mit dem ersten Haushalt dieser Wahlperiode schaffen wir als schwarz-rote Koalition insgesamt über 100 neue Stellen für die Bundeswasserstraßen, 78,5 davon direkt in der WSV. Was mir dabei besonders wichtig ist: Die Stellen sollen dort besetzt werden, wo sie wirklich nötig sind: bei den Ämtern vor Ort und nicht etwa bei der Generaldirektion in Bonn.“

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Thore Pingpank aus Kiel nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil

Wie arbeitet ein Bundestagsabgeordneter? Wie funktioniert die Arbeit der Fraktionen, die Arbeit der Arbeitsgruppen und der Ausschüsse? Diese und andere Fragen konnte Thore Pingpank aus Kiel beim Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages selbst auf den Grund gehen. Auf Einladung des Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten Mathias Stein konnte er vier Tage lang zusammen mit über 300 Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren in die Bundespolitik „hineinschnuppern“. Das Besondere an diesem Informationsangebot des Deutschen Bundestages: Im Gegensatz zu Praktikanten gucken die Jugendlichen den Abgeordneten nicht bei der Arbeit zu, sondern übernehmen selbst in einer Simulation deren Arbeit im Bundestag. Dadurch erfahren sie, welchen Weg ein Gesetzentwurf in einer Sitzungswoche geht: von der Arbeitsgruppe in die Fraktionssitzung bis hin zur Ausschuss- und Plenarsitzung. „Das war eine sehr spannende Erfahrung für mich. Es gibt sehr viele Termine in den Sitzungswochen, die ein Abgeordneter wahrnehmen muss. Man denkt gar nicht, was die Arbeit eines Abgeordneten alles so beinhaltet“, schwärmt der 20-jährige Kieler. Weiterlesen

Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen

Der Schutz aller Verkehrsteilnehmer vor Unfällen ist vorrangiges Ziel deutscher Verkehrspolitik. Hierzu sind alle, nach dem Stand der Technik umsetzbaren Maßnahmen zu ergreifen, um Unfälle zu verhindern. Der Schutz von Fußgängern und Radfahrern vor abbiegenden Lkw stellt dabei einen der Schwerpunkte dar. Unseren Antrag dazu lesen Sie hier.

Diesel-Gespräch mit der KFZ-Innung

Heute tauschte ich mich mit Vertretern des KfZ-Gewerbes aus. Selbstverständlich ging es um den „Diesel-Skandal“. Das Kfz-Gewerbe in Schleswig-Holstein und die Innung in Kiel drängen auf Hardware-Nachrüstungen. Geschäftsführer Jan-Nikolas Sontag und Obermeister Hans Wilhelm Hansen erläuterten mir wie relativ günstig und effektiv so der Stickoxid-Ausstoß gesenkt werden kann.
Die Automobilindustrie und die Bundesregierung sind hier gefordert für Zulassung und Finanzierung zu sorgen. So können Diesel-Fahrverbote vermieden werden.
Als Mitglied im Verkehrsausschuss ist es mir wichtig auch bei den Themen „Zukunft der Mobilität“ und Digitalisierung mit dem KfZ-Gewerbe im Kontakt zu bleiben.

Besuch bei German Naval Yards

Gestern besuchte ich mit meiner Fraktionskollegin Siemtje Möller aus Wilhelmshaven German Naval Yards. Siemtje Möller ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und dort für die SPD-Fraktion Berichterstatterin für die Deutsche Marine.
Wir konnten aus dem Werftgelände der ehemaligen HDW-Werft sehr gut den Produktionsprozess im Schiffbau nachvollziehen.
Ein besonderer Höhepunkt des Besuchs war die Auffahrt auf den großen Kran. Wir genossen den Blick auf Kiel.
Bei Gesprächen mit der Geschäftsführung, dem Betriebsrat und der Jugendvertretung habe ich eine positive Stimmung auf der ehemaligen HDW-Werft wahrgenommen.
Gerade das Thema Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie und Beschaffungen für die Deutsche Marine spielten bei den Gespräche eine große Rolle.
Für mich ist klar: Die Marine bedarf einer Modernisierung und die Technologie des „grauen“ Überwasserschiffsbau muss als Schlüsseltechnologie in Deutschland eine Zukunft haben.

Bambusfahrräder aus Kiel

Fairer Welthandel ganz nah: Heute besuchte ich my Boo – Bamboo Bikes in der Hardenbergstraße. Aus dem Kieler StartUp ist mittlerweile ein wirtschaftlich erfolgreiches Unternehmen mit 17 Mitarbeitenden geworden. In Zusammenarbeit mit einem sozialen Projekt in Ghana entstehen Bambus-Fahrräder, von denen schon über 500 in Europa unterwegs sind. So entstehen nicht nur sehr schöne Fahrräder, sondern fair bezahlte Arbeitsplätze auf gleich zwei Kontinenten sind gesichert. Damit wird Menschen eine Perspektive gegeben, die ihnen, passend zum heutigen Tag, eine Flucht erspart.

Stein schreibt an Verkehrsminister Scheuer: Stellen in der WSV müssen schneller besetzt werden!

Mathias Stein hat sich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) schriftlich an den Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) gewandt und ihn gebeten, sich für eine Beschleunigung der Stellenbesetzung in der WSV einzusetzen: „Stellen in der WSV werden aus meiner Sicht zu intransparent und mit viel zu hohem bürokratischem Aufwand besetzt. Das Verfahren ist zudem zu zeitaufwändig. Aus meiner Erfahrung als Personalrat in der WSV weiß ich, dass Stellen nicht im Hau-Ruck-Verfahren innerhalb weniger Tage besetzt werden können – das ist auch richtig so. Wenn aber ein Stellenbesetzungsverfahren im Schnitt mehr als ein halbes Jahr, im Einzelfall sogar deutlich länger dauert, dann müssen wir über Möglichkeiten zur Beschleunigung dieses Verfahrens sprechen. Der Bundesverkehrsminister hat kürzlich mit der Aufforderung an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, jedem und jeder Auszubildenden ein Angebot für unbefristete Übernahme zu machen, einen wirklich guten Impuls für eine bessere, zukunftsorientierte Personalpolitik der WSV gegeben. Meine Bitte an den Minister ist, sich nun auch für ein schlankeres, transparenteres und schnelleres Stellenbesetzungsverfahren einzusetzen.“ Zum Stichtag 1. Februar 2018 waren in der WSV laut Bundeshaushalt 1.298 Stellen unbesetzt, dies lässt sich in ähnlicher Größenordnung auch für die vergangenen Haushaltsjahre dokumentieren.

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Unterstützung des Mut-Laufes

Das Laufen ist eine meiner Leidenschaften – heute mal etwas weniger leistungsorientiert. Als Abgeordneter nehme ich, hier mit dem Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, gerne am Mut-Lauf teil für die Entstigmatisierung von Depression und seelischer Erkrankung.

Besuch beim Berufsbildungszentrum und der Schleuse Klein Machnow

Am 11. Juni habe ich als für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der Wahlkreisabgeordneten Dr. Manja Schüle (SPD) das Berufsbildungszentrum Kleinmachnow besucht.
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