Roter Baum auf grünem Grund, Schriftzug "SPD-Umweltwoche"

SPD-Umweltwoche vom 1. bis zum 6. Juni: Aktionen in Kiel und Umgebung rund um die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz

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Spätestens nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sollte auch dem Letzten klar sein: Im nächsten Jahrzehnt wird es darum gehen, unser Leben und Wirtschaften so zu verändern, dass wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten.

Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit und der internationalen Solidarität und daher ein Kernanliegen für uns als Sozialdemokrat*innen. Ich bin froh, dass ich die Kieler SPD bei einer ambitionierten Klimapolitik an meiner Seite weiß.

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Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit

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Gestern hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Klimaschutzgesetz zu kurz greift. Dies ist eine deutliche Stärkung für den Klimaschutz. Das Urteil zeigt eindeutig auf, dass die Anstrengungen zum Klimaschutz nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden dürfen. Klimaschutz ist eine Frage der Generationengerechtigkeit und der internationalen Solidarität und daher ein Kernanliegen für uns als Sozialdemokraten.

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Foto: Olaf BathkeFoto: Olaf Bathke

Kiel-Region muss Vorreiterin bei Zukunftsmissionen werden!

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Unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft stehen in den 2020er Jahren vor großen Veränderungen. Es geht nicht um die Frage, ob diese weitreichenden Veränderungen stattfinden. Es geht um die Frage, ob wir diese Veränderungen nur geschehen lassen oder ob wir sie gestalten. Wenn wir es richtig angehen, können diese Transformationen unser Leben besser und unser Zusammenleben gerechter machen. Olaf Scholz hat dafür zentrale Zukunftsmissionen definiert, die er als Bundeskanzler angehen wird. Wir unterstützen ihn bei diesen Vorhaben und setzten uns dafür ein, dass unsere Kiel-Region Vorreiterin wird: sozial.digital.klimaneutral. Damit das gelingt, muss auch die schleswig-holsteinische Landeregierung endlich die Zeichen der Zeit erkennen. Darin bin ich mir mit Özlem Ünsal (Landtagwahlkreis Kiel-West) und Bernd Heinemann (Landtagswahlkreis Kiel-Ost) einig. Weiterlesen

Zero Waste: Nachhaltigkeit im Alltag, politische Initiativen zur Müllreduzierung

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Kaffee im To-go-Becher, Mittagessen auf dem Plastikteller mit Plastikbesteck – das Verbot von Verzehr vor Ort zur Eindämmung der Corona-Pandemie lässt unsere (leider ohnehin schon viel zu hohen) Plastikmüllberge noch weiter ansteigen. So werden stündlich allein rund 320.000 Einweg-Becher in Deutschland verbraucht.

Immer wieder landet Verpackungsmüll nach der Verwendung in der Natur. Und die kleinen Kunststoffteilchen, aus denen eine Verpackung besteht, lösen sich nicht einfach in Luft auf, sondern werden vom Wind weggeweht, vom Regen in Flüsse und Seen gespült, von Vögeln aufgepickt oder von Fischen verschluckt. Selbst wenn man seinen Müll ordnungsgemäß entsorgt und trennt, kann nur ein geringer Anteil davon recycelt werden – und das unter hohem Energieaufwand. Der andere Teil wird verbrannt, die Umwelt leidet. Die beste Alternative ist, erst gar keinen Müll entstehen zu lassen. Das spart Ressourcen und schützt die Umwelt. Durch die Vermeidung giftiger Stoffe, die in Plastik(-verpackungen) enthalten sind, schützt man zudem die eigene Gesundheit.

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Bund fördert soziale Einrichtungen im Einsatz gegen den Klimawandel

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Kürzlich sind zwei Förderprogramme des Bundesumweltministeriums gestartet: Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen sowie Organisationen und Unternehmen im Gesundheits- und Sozialwesen sollen dabei unterstützt werden, sich an klimatische Belastungen durch den Klimawandel anzupassen sowie auf Elektromobilität umzusteigen. Bis 2023 stehen insgesamt 350 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit der Klimakrise stehen wir vor der größten gesellschaftlichen Herausforderung, die es in den kommenden Jahrzehnten zu bewältigen gilt. Um das Klimaziel 2030 zu erreichen, brauchen wir konsequenten Klimaschutz auf allen Ebenen. Wir wollen, dass die ökologische Modernisierung auch im Gesundheits- und Sozialwesen gelingt. Oft fehlen Pflegeheimen, Kitas oder Krankenhäusern die Fachkräfte und die nötigen Mittel, um sich neben dem anstrengenden Alltag auch auf die Herausforderungen rund um den Klimawandel einzustellen. Daher hat die Bundesregierung zwei Förderprogramme aufgelegt, die soziale Einrichtungen bei der Anpassung an den Klimawandel entlasten und beim Umstieg auf Elektromobilität unterstützen.

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Planungsbeschleunigung im Zeichen der Klimaziele: Koalition setzt Priorität auf die Schiene!

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Heute haben wir im Bundestag das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Themen Bürgerbeteiligung und Planungsrecht im Verkehrssektor habe ich es mit erarbeitet. Mit dem Gesetz setzen wir eine klare Priorität auf die Schiene.

Die Schiene ist das Rückgrat unserer solidarischen Verkehrswende. Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz sorgen wir dafür, dass die vorgesehenen Milliarden für umweltfreundliche Mobilität schnell verbaut werden können. Auch für den Energiebereich ermöglichen wir bei Windrädern und Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen eine Beschleunigung der Verfahren.

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Klimaschutz nach Masterplan: Kiel auf dem besten Weg in eine ökologische und soziale Zukunft

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Klimaschutz nach Masterplan: Die Stadt Kiel hat sich vorgenommen, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 und den Energieverbrauch um 50 Prozent zu senken. Als eine von 22 „Masterplan-Kommunen 2016“ wurde Kiel dafür vier Jahre vom Bundesumweltministerium gefördert. Bei der heutigen Abschlussveranstaltung in Berlin wurde das besondere Engagement der Masterplan-Kommunen gewürdigt und den Geförderten gedankt. Martina Baum, Referentin für Umwelt, Klima und Mobilität im Dezernat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt bei der Landeshauptstadt Kiel, dabei hat die Auszeichnung für die Stadt Kiel entgegen genommen.

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Eigenstrom statt Kohlestrom: Wir brauchen eine umfassende EEG-Novelle im Herbst 2020!

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Eigenstrom statt Kohlestrom: Unter diesem Motto habe ich am Samstag in der Kieler Innenstadt auf Einladung der „Aktion Eigenstrom“ über die Energiewende und dringend notwendige Reformen diskutiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine umfangreiche Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes ein, die nach der Sommerpause schnell auf den Weg gebracht werden muss. Wir brauchen eine umfassende Neugestaltung des rechtlichen Rahmens. Wir wollen uns nicht von Reförmchen zu Reförmchen hangeln, sondern die EEG-Novelle muss der große Wurf werden.

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Kiel gewinnt den Nachhaltigkeitspreis 2021!

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Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis 2021 geht an Kiel! Die Landeshauptstadt ist von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V. ausgezeichnet worden und konnte sich dabei gegen die Mitbewerber in der Kategorie Großstädte gegen Stuttgart und München durchsetzen. Der renommierte Wettbewerb ist einer der größten seiner Art in Europa und verbunden mit einer Fördersumme von 30.000 Euro. Ich freue mich sehr über die tolle Auszeichnung und sage: Glückwunsch, Kiel! Weiterlesen

Von Fahrrad-Rallye bis digitale Klimaschutz-Diskussion – Das war eine tolle SPD-Umweltwoche 2020!

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Eine wunderbare SPD-Umweltwoche 2020 ist zu Ende gegangen. Für mich gab es zwei besondere Highlight-Tage:

Am vergangenen Montag habe ich mittags mit Prof. Mojib Latif vom Geomar telefoniert und mit ihm ein offenes Gespräch über den Klimaschutz geführt. Auch bei meiner digitalen Veranstaltung zum Thema „Soziale Klimapolitik“ am Abend hatte ich Expertise aus der Wissenschaft: Die Umweltökonomin Prof. Sonja Peterson vom Kieler Institut für Weltwirtschaft hat erläutert, warum der CO2-Preis ein ganz entscheidendes Instrument der Klimapolitik ist. Mein Bundestagskollege und SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch hat offen über seine Verhandlungen mit dem Koalitionspartner berichtet und konnte im Bereich Erneuerbare Energien einen ganz frischen Erfolg vermelden: Wie im Klimapaket vereinbart fällt nun endlich der 52 Gigawatt-Deckel für Photovoltaik. Bei der Windkraft wurde ein Kompromiss gefunden: Die 1.000-Meter-Abstandsregel wird nicht grundsätzlich eingeführt, sondern nur dann, wenn ein Bundesland sich aktiv dafür entscheidet. Danach haben wir mit vielen Interessierten offen diskutiert und dabei ging es wieder viel um mein Herzensthema, die Verkehrswende.

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