Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Auszubildende und Studierende, die BAföG erhalten, bekommen seit dem 1. August 2019 eine höhere Förderung. Mit der BAföG-Reform haben wir die Fördersätze angehoben: Der Grundbedarf wurde um 20 Euro pro Monat angepasst und liegt nun bei 419 Euro. Zugleich ist der monatliche Höchstfördersatz um 118 Euro auf 853 Euro gestiegen. Auch die Einkommensfreibeträge werden um insgesamt 16 Prozent gesteigert – in einem ersten Schritt um 7 Prozent, um 3 Prozent in 2020 und nochmals um 6 Prozent in 2021. Das BAföG unterstützt somit auch Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus Familien, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Mit zusätzlich 1,3 Milliarden Euro ermöglichen wir somit umfassende und spürbare Verbesserungen und Vereinfachungen für Studierende und ihre Familien.

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Kiel statt Kalifornien: Die Junior-Botschafterin Marzellina Urmersbach ist zurück

So schnell ist das Jahr in den USA wieder vorbei: Die 16-jährige Marzellina Urmersbach aus Kiel-Hassee hat das Schuljahr 2018/2019 an einer Highschool im Norden Kaliforniens verbracht. Ich hatte sie als Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags ausgewählt. Das PPP gibt seit 1983 jedes Jahr Schülern mit einem Stipendium die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Stipendiaten haben die Aufgabe als Junior-Botschafter in den USA ihre Erfahrungen vom gesellschaftlichen und politischen Leben in Deutschland zu vermitteln.

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„Hier wird der Grundstein einer erfolgreichen Integration gelegt“

Vom 27. bis 28. Mai 2019 besuchte ich die Hans-Christian-Andersen Schule, um dort ein Praktikum zu absolvieren. Der Besuch verschiedener Stationen ließ mich einen vielfältigen Einblick in den Schulalltag gewinnen. Zu den Aktivitäten während des zweitägigen Praktikums gehörten die Begleitung von Hauptfächern, wie Mathematik oder Deutsch, und praktischen Fächern wie Musik oder dem Technikunterricht (siehe Bild).

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Mehr Geld für Familien mit kleinem Einkommen

Mit dem Starke-Familien-Gesetz haben wir heute im Bundestag wichtige Maßnahmen gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht. Wir unterstützen damit ganz gezielt Familien und Alleinerziehende mit kleinem Einkommen. Konkret hebt die schwarz-rote Regierungskoalition den Höchstbetrag des Kinderzuschlags für jedes Kind ab dem 1. Juli zunächst von bisher 170 Euro auf 185 Euro monatlich an. Außerdem sorgt das Gesetz aus dem Ministerium von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) dafür, dass mehr Kinder Anspruch auf diese finanzielle Unterstützung haben.

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Der Digitalpakt kommt

Bund und Länder haben sich im Vermittlungsausschuss auf eine Grundgesetzänderung geeinigt. Sie machen damit den Weg frei für mehr Investitionen in die digitale Ausstattung von Schulen, in den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr. Der Bundestag hat dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses am Donnerstag mit breiter Mehrheit zugestimmt.

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Bessere Anerkennung von Kindererziehungszeiten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil konnte im Rahmen des Rentenpakts eine gerechte Erhöhung der Mütterrente durchsetzen. Durch die Ausweitung profitieren nun auch alle Eltern mit vor 1992 geborenen Kindern von der Anerkennung von Erziehungszeiten, indem ihnen bei der Rente ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet wird. Die ursprüngliche Vereinbarung im Koalitionsvertrag sah eine Lösung vor, welche bei etwa gleichen Kosten nur Verbesserungen für rund drei Millionen Menschen gebracht hätte. Durch den Einsatz der SPD-Bundestagsfaktion werden jetzt hingegen zehn Millionen Menschen mehr Rente bekommen. Auch Eltern, die bereits in Rente sind, werden berücksichtigt: Sie erhalten zu ihrer Rente einen pauschalen Zuschlag in Höhe von einem halben Entgeltpunkt pro betreffendem Kind.

Gespräch bei der Fachhochschule Kiel

Am 20. Dezember war ich vom Dekan der Fakultät für Informatik und Elektrotechnik der Fachhochschule in Kiel, Prof. Dr. Christoph Weber, eingeladen mit ihm und seinen Kollegen über die aktuelle Forschungen zu sprechen und einen Teil der Labore zu besichtigen. Dabei konnte ich auch die neusten Entwicklungen und Innovationen im Bereich von Elektroantrieben für Autos begutachten. Gerade für meinen Schwerpunkt der alternativen Antriebe im Verkehr waren diese Eindrücke sehr wertvoll und lehrreich. Weiterlesen

Mehr Qualität, weniger Gebühren – das Gute-Kita-Gesetz

Für dieses Gesetz hat die SPD-Fraktion mehrere Jahre gekämpft. Es hat viel Überzeugungsarbeit gebraucht, aber nun ist es vom Bundestag beschlossen worden: Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessert die Koalition die Qualität in den Kitas und entlastet Familien bei den Gebühren. Was genau das Gesetz bringt, steht hier.

Gute Integration durch Arbeit

Für eine gute Integration durch Arbeit bedarf es eines geschulten Blickes über die Möglichkeiten. Durch meinen Besuch bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) Kiel, konnte ich mich mit der Willkommenslotsin Corinna Fischer tiefgehend über dieses Thema austauschen und neue Einblicke gewinnen. Weiterlesen