Zu Besuch beim Hauptzollamt Kiel

Heute war ich im Hauptzollamt Kiel. Mit seinen 860 Beschäftigten ist es eines von zwei Hauptzollämtern in Schleswig-Holstein.

Der Zoll steht vor großen Herausforderungen: Bis 2026 werden 30 Prozent der Beamten in den Ruhestand gehen. Gleichzeitig entwickeln sich die Anforderungen an den Zoll ständig weiter. Neben der Warenabfertigung übernimmt der Zoll regelmäßig neue Aufgaben und sorgt zum Beispiel auch für die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und verwaltet die Kraftfahrzeugsteuer.

Das geht nur mit der entsprechenden personellen Ausstattung. Diese Bundesregierung hat das erkannt: Der Sparkurs in den öffentlichen Verwaltungen ist vorbei. Vor allem in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird der Zoll personell massiv aufgestockt.

Doch bevor neue Arbeitskräfte eingesetzt werden können, müssen sie ausgebildet werden. Schon jetzt sind die Bildungszentren überlastet. Mit Vertretern des Personalrats habe ich zudem darüber gesprochen, wie der Zoll als Arbeitgeber attraktiver für junge Menschen werden kann.

Mit dem Leiter des Hauptzollamts Fred Reuter habe ich diskutiert, was der Staat tun kann, um dem Zoll die Arbeit zu erleichtern und effizienter gegen Kriminalität vorzugehen: Bagatellgrenzen für kleine Delikte spielen dabei genauso eine Rolle wie zum Beispiel der effektive Kampf gegen Schwarzgeld durch eine Einschränkung des Bargeldverkehrs bei hohen Summen.

Am Schluss hat mich Sandra Fock, die Leiterin des Bereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit, noch eingeladen, ein Team bei der Kontrolle zu begleiten. Das Angebot nehme ich gerne an!

Kiel statt Kalifornien: Die Junior-Botschafterin Marzellina Urmersbach ist zurück

So schnell ist das Jahr in den USA wieder vorbei: Die 16-jährige Marzellina Urmersbach aus Kiel-Hassee hat das Schuljahr 2018/2019 an einer Highschool im Norden Kaliforniens verbracht. Ich hatte sie als Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags ausgewählt. Das PPP gibt seit 1983 jedes Jahr Schülern mit einem Stipendium die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Stipendiaten haben die Aufgabe als Junior-Botschafter in den USA ihre Erfahrungen vom gesellschaftlichen und politischen Leben in Deutschland zu vermitteln.

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„Hier wird der Grundstein einer erfolgreichen Integration gelegt“

Vom 27. bis 28. Mai 2019 besuchte ich die Hans-Christian-Andersen Schule, um dort ein Praktikum zu absolvieren. Der Besuch verschiedener Stationen ließ mich einen vielfältigen Einblick in den Schulalltag gewinnen. Zu den Aktivitäten während des zweitägigen Praktikums gehörten die Begleitung von Hauptfächern, wie Mathematik oder Deutsch, und praktischen Fächern wie Musik oder dem Technikunterricht (siehe Bild).

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Immer wieder schön – Kiel zu Fuß

Nach der jüngst erschienen Studie „Mobilität in Deutschland 2017“ legen die Deutschen 22% ihrer Wege zu Fuß zurück. Bei der Diskussion um die Reduzierung von Treibhausgasen, Stickoxiden und Feinstaub taucht immer wieder die Diskussion um die Bedeutung des Fahrradverkehrs und des Öffentlichen Nahverkehrs auf. Wege zu Fuß werden leider meist vernachlässigt – zu Unrecht.

Dabei hat Kiel das Potenzial auch eine Stadt der Fußgängerinnen und Fußgänger zu sein. Warum nicht mal das Auto, den Bus oder das Fahrrad stehen lassen und stattdessen zu Fuß durch die Stadt gehen?

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Förde-Spaziergang statt Vatertagstour

Schritt für Schritt von Schilksee nach Hasselfelde: Am Himmelfahrtstag habe ich das Fahrrad stehen lassen und nehme mir stattdessen die Zeit für einen ausgedehnten Spaziergang entlang der Kieler Förde genommen. Gerade beim Zu-Fuß-Gehen kann man sich vortrefflich unterhalten, politisch austauschen und einfach ein bisschen schnacken. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass mich so viele Menschen begleitet haben, ob nur ein kleines Stück oder die ganze Strecke.

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Einladung für Kieler Hausmeister: Politischer Austausch im Bürgerbüro Dock1863

Am 24. Mai wird in ganz Deutschland der „Tag der Nachbarn“ gefeiert: Für mehr Gemeinschaft, weniger Anonymität und eine Nachbarschaft, in der wir uns zu Hause fühlen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mit einer Gruppe von Kielerinnen und Kielern ins Gespräch zu kommen, die von der Politik sonst selten gehört wird: den Hausmeisterinnen und Hausmeistern.

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Radverkehr verbessern in Kiel und Kronshagen

Am Donnerstag, den 2. Mai habe ich in Kronshagen zum Radverkehrs-Austausch eingeladen:  Mit dem Vorsitzenden des Kieler Fahrradforums Max Dregelies sowie Kommunalpolitiker*innen aus den SPD-Ortsvereinen Suchsdorf, Kronshagen und West/Altstadt habe ich diskutiert, wie wir in Kiel und Kronshagen gemeindeübergreifend am meisten für den Radverkehr erreichen können. 

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Rückblick auf die Städtebauförderung der letzten zehn Jahre in Kiel, Altenholz und Kronshagen

Am Samstag, den 11. Mai 2019 wird zum fünften Mal der „Tag der Städtebauförderung“ begangen: In ganz Deutschland finden Aktionen und Veranstaltungen statt, um zu zeigen, wie Städtebauförderung vor Ort mit Leben gefüllt wird. 

Ich nutze den Anlass für einen Blick zurück auf das letzte Jahrzehnt Städtebauförderung im Wahlkreis: Die Stadt Kiel wurde in den letzten zehn Jahren im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes mit insgesamt 44,4 Millionen Euro für 15 Maßnahmen von Friedrichsort bis Dietrichsdorf gefördert. Allein im Jahr 2018 wurden insgesamt 7,9 Millionen Euro für Maßnahmen in Holtenau, Neumühlen-Dietrichsdorf und an der Kiellinie beschlossen.

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Wahrzeichen bleibt erhalten: Bund fördert Sanierung von MS „Stadt Kiel“

08.05.2019
Die Bundesregierung wird die Sanierung des Salonmotorschiffs „Stadt Kiel“ mit 55.000 Euro unterstützen. Dies haben die Regierungsfraktionen heute im Haushaltausschuss des Bundestages beschlossen, kann ich als SPD-Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichten. 
Die MS „Stadt Kiel“ wird über das Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII des Bundes gefördert. Ich freue mich, dass mit Hilfe dieser Bundesmittel ein Wahrzeichen Kiels erhalten bleibt. 

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Rechenschaftsbericht 2017-2019

Die Arbeit in Parlament und Fraktion

Am 24. September 2017 habe ich als neuer Kandidat den Wahlkreis Kiel, Altenholz, Kronshagen gegen die CDU verteidigt und bin seitdem der einzige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der SPD in Schleswig-Holstein. Ich habe mir einen Platz im heiß umkämpften Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur gesichert und bin stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss.

Im Verkehrsausschuss vertreten zu sein, ist für Schleswig-Holstein mit seinen zahlreichen überregional bedeutsamen Infrastrukturprojekten (u.a. NOK, Fehmarnbeltquerung und A 20) immens wichtig. Und auch meine Berichterstattungsthemen passen gut zu unserem Energiewende-Bundesland Nr. 1: Als Berichterstatter der SPD für Elektromobilität und alternative Kraftstoffe sowie für Radverkehr bin ich im Verkehrsausschuss für die Verkehrswende zuständig. Als Berichterstatter für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und die Binnenschifffahrt bringe ich meine Erfahrung als langjähriger Wasserbauer, Bautechniker und Personalratsvorsitzender ein. Darüber hinaus betreue ich die Themen Planungsbeschleunigung, Bürgerbeteiligung und Öffentlich-private-Partnerschaften.

Mein Engagement in den überfraktionellen Arbeitsgremien ist eng an meine Berichterstattungsthemen geknüpft. So bin ich Koordinator der Parlamentsgruppe Binnenschifffahrt, Vorstandsmitglied der Parlamentsgruppe Radverkehr und Mitglied der Parlamentsgruppe Elektromobilität. Darüber hinaus bin ich stellvertretender Vorsitzender der deutsch-nordischen Parlamentariergruppe und innerhalb der Fraktion Mitglied der Parlamentarischen Linken.

Wenn der Kreisparteitag der SPD Kiel tagt, ist die Große Koalition noch nicht mal ein Jahr an der Regierung. Aber so umstritten dieses Bündnis auch ist – in meinen Arbeitsbereichen haben wir als SPD große Fortschritte und Erfolge erzielt. Im November haben wir z.B. das Planungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet, mit dem wir den ersten Grundstein dafür legen, dass Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden können. Bei den Beratungen des Haushalts 2019 konnten wir für die WSV mit vereinten Kräften 113 zusätzliche Stellen schaffen. Und ich konnte Arbeitsplätze bei der WSV sichern: Weil die Befahrensabgabe abgeschafft wurde, hatte das Bundesverkehrsministerium kurz vor Weihnachten an mehreren Standorten Angestellten abrupt gekündigt. Ich habe dafür gesorgt, dass das CSU-Ministerium diese verantwortungslose Entscheidung zurücknimmt. Die Kolleg*innen können jetzt andere Arbeiten in der Behörde übernehmen und bleiben so der WSV erhalten, die ohnehin seit Jahren auf der Suche nach Fachkräften ist.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im vergangenen Jahr eine gesetzliche Regelung vorgelegt, mit der wir die private Nutzung von dienstlichen Elektrofahrzeugen steuerlich besserstellen. Ich habe mich gemeinsam mit den zuständigen Fachkollegen erfolgreich dafür eingesetzt, dass in das Gesetz auch eine Steuerbefreiung für die private Nutzung von Dienstfahrrädern aller Art hineinkommt. Ein weiterer Erfolg: Auf meine Initiative stehen im BMVI-Etat dieses Jahr zusätzlich 20 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung, die für Modellprojekte in Kommunen vorgesehen sind.

Radverkehr in Kiel

Verbesserungen für den Radverkehr sind auch ein wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit im Wahlkreis. Gemeinsam mit der Ratsfraktion Kiel habe ich die gleichnamige Initiative radverkehr-verbessern.de ins Leben gerufen und dabei mehr als 100 Vorschläge bekommen, die wir jetzt – teils in Kiel, teils in Berlin – aufgreifen. Bei einer spannenden Veranstaltung habe ich mit mehr als 60 Bürger*innen die Ergebnisse diskutiert. Als Experten unterstützten mich hierbei der Bundesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), Ulrich Syberg, sowie der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Max Dregelies.

Durch die Aktion konnten wir eine gute Basis für die Novelle der StVO gewinnen, die 2019 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Radfahrer*innen auf Bundesebene ansteht. Damit die umweltschonende Bewegungsart aber auch vor Ort diskutiert und Veränderungen im Verkehrsbereich angeschoben werden, stehe ich im ständigen Austausch mit den Mitgliedern des Kieler Fahrradforums, dem BUND Kiel und dem ADFC Schleswig-Holstein. Natürlich habe ich auch 2018 am Stadtradeln teilgenommen und dafür geworben.

Bürgersprechstunden und Stadtteilgespräche

Mir ist es wichtig, für die Bürger*innen in meinem Wahlkreis häufig und unkompliziert ansprechbar zu sein. Als ersten Anlaufpunkt steht allen Menschen im Wahlkreis mein Bürgerbüro „Dock 1863“ in der Medusastraße 16 in Kiel-Gaarden offen. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode habe ich es eingerichtet, damit es als Ort des direkten und barrierefreien Kontakts, als Veranstaltungs- sowie als Sitzungsort für unterschiedliche Vereine oder Initiativen zur Verfügung steht.

Ich lade einmal im Monat zur Bürgersprechstunde ein, treffe mich aber auch mal bei Bürger*innen zu Hause oder im Café. Darüber hinaus war es mir ein Anliegen ein offenes Diskussionsangebot für die Menschen vor Ort anzubieten. Ich habe daher begonnen, regelmäßig zum Bürgercafé einzuladen. Hier kann jede Bürgerin und jeder Bürger vorbeikommen, sein oder ihr Thema einfach mitbringen und ich berichte aus Berlin. Diese Bürgercafés haben bis heute schon in Mettenhof, Dietrichsdorf, Altenholz, Kronshagen und am Südfriedhof stattgefunden. Außerdem probiere ich neue Formate aus, um mit den Menschen in meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. Im Herbst 2018 haben zwei politische Laufrunden stattgefunden und ich habe zu einer Fahrradtour mit gemeinsamen Grillen im Kreis Plön eingeladen.

Veranstaltungen im Wahlkreis

Zu Beginn des Jahres 2018 hatte ich den Außenpolitiker Niels Annen zu Gast im Wahlkreis. Bei der gut besuchten Veranstaltung „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ wurde rege diskutiert und sogar demonstriert. Nachdem die FDP am 19. November 2017 eine mögliche Jamaika-Koalition hat platzen lassen, beschäftigte uns als SPD Anfang vergangenen Jahres kaum etwas so stark wie die Frage „GroKo oder NoGroKo?“. Bei zwei politischen Frühschoppen haben wir erst das Ergebnis der Sondierungsgespräche und dann den Koalitionsvertrag intensiv diskutiert.

Ende des vergangenen Jahres habe ich zur Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung mit meinem Bundestagskollegen Andreas Rimkus eingeladen, bei der wir im RBZ Technik über die Frage „Ist die Zukunft der Mobilität elektrisch?“ diskutiert haben. Ein besonderes Highlight zu Beginn dieses Jahres war der Besuch von Gesine Schwan, der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission. Mit vielen Interessierten haben wir im „mmhio“ über Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit diskutiert.

Fahrradtour Kiel-Berlin mit politischen Stationen

Mit einer kleinen Gruppe von Genossen habe ich mich im Juli mit dem Fahrrad auf den Weg nach Berlin gemacht. Verbunden habe ich die Tour mit vielen politischen Stationen auf dem Weg: In Plön habe ich mit dem Bürgermeister Lars Winter über den Zustand der Radwege gesprochen. Mit der Landtagsabgeordneten Kathrin Wagner-Bockey habe ich das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Lauenburg besucht und mich über den Zustand der Schleusen und die Personalsituation informiert. Im ostdeutschen Havelberg bin ich mit dem SPD-Ortsverein zusammengekommen.

Betriebsbesuche und Gesprächstermine, Betriebspraktika

Mir ist es wichtig, mich mit ganz unterschiedlichen Verbänden und Initiativen auszutauschen, meine Ziele darzustellen, aber auch deren Forderungen und Ideen kennenzulernen. Im meinem ersten Jahr als Bundestagsabgeordneter habe ich meine Antrittsbesuche genutzt, um mit den Interessenvertreter*innen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Auch viele Unternehmen und Betriebe im Wahlkreis habe ich besucht.

Natürlich war Mobilität ein großes Thema: Ich habe mit Vertretern der KfZ-Innung Schleswig-Holstein über Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen gesprochen und mit der Mobilitätsreferentin des BUND Kirsten Kock über Radverkehr. An der Fachhochschule Kiel habe ich mich über die Forschung im Bereich Elektromobilität informiert und die Technikerklasse im RBZ Technik besucht. Außerdem war ich bei der KVG und bei der SFK, die vor kurzem für den Ausbau eines emissionsfreien ÖPNV zwei Millionen Euro Förderung vom Bund bekommen hat.

Die Industriearbeitsplätze in Kiel will ich erhalten. Daher habe ich mich mit Stephanie Schmoliner von der IG Metall ausgetauscht, außerdem Betriebsbesuche bei TKMS, bei German Naval Yards und bei der Lin- denauwerft gemacht und mich dort mit dem Management, den Betriebsräten sowie den Beschäf- tigten getroffen.

Im Sommer habe ich ein Betriebspraktikum beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) gemacht: Früh morgens war ich auf einer Tour durch Gaarden unterwegs, um die Mülleimer aus den Kellern und Hinterhöfen zum Wagen zu wuchten und saß nachmittags am Schreibtisch in der Kundenzentrale in Kiel-Mettenhof.

Für gute Arbeitsbedingungen setze ich mich als Gewerkschafter seit jeher ein. Ich habe zweimal zum Betriebs- und Personalrätedialog eingeladen und bin gern zu Gast bei den DGB-Frühstücksrunden. Besonders beschäftigt haben mich in den vergangenen Wochen die Arbeitsbedingungen von Paketbot*innen. Um einen umfassenden Überblick über die Problematik zu erhalten, war ich im Januar zusammen mit der Kieler SPD zu einem Gespräch mit Vertretern von verdi und Betriebsräten bei DHL.

Neben dem Kontakt zu hauptamtlich Beschäftigten ist es für mich ebenso bedeutsam, im Austausch mit Ehrenamtlichen zu stehen: Im Sommer war ich dafür bei den Strandfahrten der AWO und beim THW. Außerdem habe ich den Offenen Sprachtreff von Kiel hilft e.V. besucht.

Mieten und Wohnen ist im Wahlkreis ein beherrschendes und problembehaftetes Thema: Dafür war ich beim Mieterbund und bei Haus & Grund, habe mich außerdem bei der stadtmission.mensch über Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Kiel informiert und diskutiert, wie man sie verhindern kann.

Zusammenarbeit mit den Genoss*innen vor Ort

Gerne habe ich Ortsvereine und Kreisverbände im Wahlkreis in ihrem ehrenamtlichen, politischen Handeln unterstützt. Dabei konnte ich auf unterschiedlichen Veranstaltungen über die Arbeit der Bundestagsfraktion zu Themen des Fahrradfahrens, moderner Verkehrskonzepte, Umweltschutz oder Friedenspolitik berichten. Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie Vorstöße der SPD-Minister auf Bundesebene waren Teil vieler Diskussionen, bei denen ich gern einige Orientierungspunkte gegeben habe.

Die SPD Kiel kann stolz auf ihren Kommunalwahlkampf sein. In insgesamt 18 von 25 Wahlkreisen ha- ben sich die Wähler*innen am 6. Mai 2018 dazu entschieden, dass die SPD ihre Interessen in der Rats- versammlung vertreten soll. Gern habe ich Kandidat*innen bei verschiedenen Wahlkampfaktionen unterstützt: Zusammen mit ihnen habe ich an ca. 600 Haustüren geklingelt und mehr als die Hälfte der Kieler Ortsvereine an Infoständen oder Canvassing-Aktionen, wie beim OV Holtenau mit der Bodenzeitung, unterstützt.

Während der SPD-Umweltwoche vom 3. bis 8. Dezember 2018 habe ich die Kieler SPD mit einer Po- diumsdiskussion zum Thema Elektromobilität, als Redner zum Thema „Verkehrswende für den Klimaschutz“ und als Helfer bei einer Müllsammelaktion in der Wik unterstützt.

Transparenz

Als einer der Unterzeichner*innen des Verhaltenskodex für Abgeordnete bin ich eine freiwillige Selbstverpflichtung für Abgeordnete eingegangen. Er verpflichtet zu Transparenz und klaren Regeln und geht weit über die bestehenden Regularien hinaus. Alle Unterzeichner*innen verpflichten sich u.a. dazu Nebeneinkünfte zu begrenzen und vollständig offenzulegen, Treffen mit Lobbyisten*innen zu veröffentlichen, keine Geschenke anzunehmen sowie sich für ein verbindliches Lobbyregister ein- zusetzen. Alle diese Informationen findet man auf mathias-stein.de/person/transparenter-abgeordneter/