Stadtradeln für den Klimaschutz: Über 2.000 Kielerinnen und Kieler sind dabei! Stadtradeln bedeutet, dass alle in Teams fahren und doch jeder für sich. Zum Start der letzten Stadtradeln-Woche 2019 wollte ich das ändern und habe am 22.09. zur gemeinsamen Fahrradtour durch Kiel eingeladen.
Während der Sommerpause habe ich die Liegenschaft der Bundeswehr in Kronshagen besucht: Auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrkrankenhauses befinden sich das Schifffahrtmedizinische Institut der Marine, die Überwachungsstelle des Sanitätsdienstes Nord, und das Zentrale Institut des Sanitätsdienstes. In Bundeswehr-Kreisen werden sie als ÜbwStÖRA Nord, SchiffMedInstM und ZInstSanBw Kiel bezeichnet: Abkürzungen an die ich mich noch ein bisschen gewöhnen muss.
Wie können wir den digitalen Wandel gerecht gestalten? Im Rahmen der Digitale Woche Kiel diskutierte ich unter dieser Fragestellung mit Ratsfrau Christina Schubert und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über globalen Wettbewerb und Technologieführerschaft, Künstliche Intelligenz und Vertrauenskultur, Arbeitsbedingungen unter Druck und vernetzte Mobilität in unseren Städten.
Trotz der Vielfalt der Erscheinungen und manchmal unterschiedlicher Ansätze konnten wir uns, auch mit dem aktiven Publikum, einigen: Die Digitalisierung ist ein gesellschaftspolitischer Wandel, für den die Politik aktiv auf allen Ebenen die richtigen Rahmenbedingungen setzen muss, damit viele Menschen am Fortschritt teilhaben.
Wir wollen einen Sozialstaat, der die Menschen individuell schützt, unbürokratisch unterstützt und Lebensleistung respektiert. Nur wenn der Staat den Bürgern vertraut, vertrauen auch die Bürger dem Staat. Und nur so können wir es schaffen, den Menschen die Angst vor dem sozialen Abstieg zu nehmen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für eine starke Demokratie. Aber funktioniert das im Moment? Oder brauchen wir einen Neustart für den Sozialstaat?
Darüber habe ich mit Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein Samiah El Samadoni und etwas 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Mettenhof diskutiert.
Gemeinsam durch die Stadt radeln: So macht die Verkehrswende doch besonders viel Spaß! Ich bin gespannt, welches Team diesmal das meiste CO2 einspart und freue mich sehr der diesjährige Kieler „Stadtradeln-Star“ sein zu dürfen.
Ich hoffe, dass auch dieses Jahr wieder ganz viele Kielerinnen und Kieler mitmachen, in meinem Team „SPD Kiel“ oder in einem der 120 anderen Teams. Registriert euch jetzt und fahrt vom 9. bis zum 29. September ganz viel Fahrrad: https://www.stadtradeln.de/index.php?&&id=7073
Die politische Sommerpause neigt sich dem Ende. Als kleinen Abschluss habe ich am Sonntag, den 1. September zu einer Fahrradtour und zum gemeinsamen Grillen in Preetz eingeladen, um danach in einen produktiven politischen Herbst zu starten, in Berlin und Schleswig-Holstein.
Hans Haackes Installation DER BEVÖLKERUNG wurde als letztes der Kunst-am-Bau-Projekte für das Reichstagsgebäude eingebracht. Die Abgeordneten sollten eingeladen werden, auf dieser Fläche Erde aus ihren Wahlkreisen auszustreuen. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen bekräftigt zudem die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung, daß die im Parlament verhandelten Fragen alle Bürger gleichermaßen betreffen. Weiterlesen
Einmal mit der Linie 11 um die Innenförde: Am Mittwoch, den 7. August habe ich zur Bürgersprechstunde im KVG-Bus eingeladen. Um 09:48 bin ich in der Wik (Haltestelle Wik, Kanal) in die 11 gestiegen, habe mir einen freien „Vierer“ gesucht und auf Fahrgäste gewartet, die sich dazusetzen und mit diskutieren. Um 11:00 Uhr ging es dann von der Pillauer Straße in Dietrichsdorf wieder zurück.
Heute war ich im Hauptzollamt Kiel. Mit seinen 860 Beschäftigten ist es eines von zwei Hauptzollämtern in Schleswig-Holstein.
Der Zoll steht vor großen Herausforderungen: Bis 2026 werden 30 Prozent der Beamten in den Ruhestand gehen. Gleichzeitig entwickeln sich die Anforderungen an den Zoll ständig weiter. Neben der Warenabfertigung übernimmt der Zoll regelmäßig neue Aufgaben und sorgt zum Beispiel auch für die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und verwaltet die Kraftfahrzeugsteuer.
Das geht nur mit der entsprechenden personellen Ausstattung. Diese Bundesregierung hat das erkannt: Der Sparkurs in den öffentlichen Verwaltungen ist vorbei. Vor allem in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird der Zoll personell massiv aufgestockt.
Doch bevor neue Arbeitskräfte eingesetzt werden können, müssen sie ausgebildet werden. Schon jetzt sind die Bildungszentren überlastet. Mit Vertretern des Personalrats habe ich zudem darüber gesprochen, wie der Zoll als Arbeitgeber attraktiver für junge Menschen werden kann.
Mit dem Leiter des Hauptzollamts Fred Reuter habe ich diskutiert, was der Staat tun kann, um dem Zoll die Arbeit zu erleichtern und effizienter gegen Kriminalität vorzugehen: Bagatellgrenzen für kleine Delikte spielen dabei genauso eine Rolle wie zum Beispiel der effektive Kampf gegen Schwarzgeld durch eine Einschränkung des Bargeldverkehrs bei hohen Summen.
Am Schluss hat mich Sandra Fock, die Leiterin des Bereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit, noch eingeladen, ein Team bei der Kontrolle zu begleiten. Das Angebot nehme ich gerne an!
So schnell ist das Jahr in den USA wieder vorbei: Die 16-jährige Marzellina Urmersbach aus Kiel-Hassee hat das Schuljahr 2018/2019 an einer Highschool im Norden Kaliforniens verbracht. Ich hatte sie als Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags ausgewählt. Das PPP gibt seit 1983 jedes Jahr Schülern mit einem Stipendium die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Stipendiaten haben die Aufgabe als Junior-Botschafter in den USA ihre Erfahrungen vom gesellschaftlichen und politischen Leben in Deutschland zu vermitteln.
Jonas Beck
Olaf Bathke