Mit maximaler Kraftanstrengung Fahrverbote verhindern

Vielen Besitzern von Dieselfahrzeugen hat der Diesel-Gipfel mehr Klarheit gebracht. Über die 2,5 Millionen VW-Fahrzeuge hinaus, deren Nachrüstung bereits verbindlich mit der Bundesregierung vereinbart war, wollen die deutschen Automobilhersteller 2,8 Millionen weitere Dieselfahrzeuge der Euro-5- und Euro-6-Norm auf eigene Kosten mit einem Software-Update nachrüsten, damit die Abgase sauberer werden. Die Unternehmen haben zugesichert, dass den Haltern durch das Update keinerlei Nachteile entstehen – dies ist für mich allerdings eine Selbstverständlichkeit.

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Das wäre aber nicht nötig gewesen. In Berlin …

Das wäre aber nicht nötig gewesen. In Berlin wird schon mein alter Spitzname plakatiert.
In Kiel gibt’s meine Plakate ab 13. August – in Farbe und mit einem ordentlichem ROT.

Mein Profil bei Abgeordnetenwatch

Gestern wurde bei Abgeordnetenwatch mein Profil freigegeben.
Neben Facebook, Tür-zu-Tür-Gesprächen ist dieses eine gute Gelegenheit mich kennenzulernen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mathias-stein

abgeordnetenwatch.de | Profil von Mathias Stein, SPD – Bundestag

A 20: Der Landesbetrieb braucht mehr Personal

Statt den Vorgängern angebliche Versäumnisse anzudichten, sollten Herr Günther und Herr Buchholz lieber ihre Hausaufgaben machen. Wichtig ist, dafür zu sorgen, dass die A 20 und auch die A 21 zügig weiter geplant und gebaut werden können. Das ist notwendig für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.

 

Die wesentliche Bedingung hierfür ist, dass der verantwortliche Landesbetrieb eine ausreichende personelle Ausstattung bekommt. Es war ein schwerer Fehler, hier über Jahre Personal einzusparen. Die Regierung Albig hat diesen Fehler erstmals korrigiert. Jetzt muss die Regierung Günther beweisen, dass sie den Landesbetrieb gut aufstellt und mit Personal aufstockt.

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Letzten Samstag in Kiel beim CSD

Letzten Samstag habe ich in Kiel mit der SPD am Christopher-Street-Day teilgenommen. Es herrschte dieses Jahr besonders gute Stimmung, weil der Bundestag mit der Unterstützung der SPD und von Martin Schulz die Ehe für Alle ermöglicht hat.

Stammtisch der ver.di

Heute Abend war ich Gast beim Stammtisch der verdi Betriebsgruppe Brief Kiel.

Die Kolleginnen und Kollegen berichteten über ihre Arbeitsbedingungen. Vielfach ist das Arbeitspensum nicht zu schaffen. Ausgliederungen an private Subunternehmen, befristete Verträge und die harte Tarifauseinandersetzung von vor zwei Jahren steckt noch in den Knochen.

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Lesung „Starke Frauen“ mit dem Autor Henning Schöttke

Am Mittwoch, 5. Juli, um 17 Uhr lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Kiel zu einer Lesung nicht nur für Frauen ins Maschinenmuseum am Nord-Ostsee- Kanal ein. Weiterlesen

Auch am Wochenende sind wir fleißig, denn es ist …

Auch am Wochenende sind wir fleißig, denn es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Wenn du mich auch unterstützen willst, freue ich mich über deine Nachricht!

Love always wins. Ein schöner Tag für unser Land.

Love always wins. Ein schöner Tag für unser Land. #EheFürAlle

Wie eine Privatisierung von Autobahnen ausgeschlossen wird

Die neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft dient dazu, bei den Bundesautobahnen und Bundesstraßen zügigere Baumaßnahmen und einen effizienten Mitteleinsatz zu garantieren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt: Eine Privatisierung der Autobahnen und Bundesstraßen wird ausgeschlossen. Mit dem Gesetz werden mehrere Schranken gegen Privatisierung gesetzt – auch im Grundgesetz.

Zur Pressemitteilung der Fraktion