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X (ehem. Twitter)
Drohungen & Angriffe gegen Poltiker, die sich für jüdisches Leben einsetzen, dürfen nicht zur Normalität werden. Die @TUBerlin muss den sicheren Ablauf der VA gewährleisten.
Wir stellen uns solidarisch vor unseren Präsidenten @Volker_Beck & @ChialoJoe.
Mathias Stein für die SPD und Schleswig-Holstein im Verkehrsausschuss
Am Montagabend während der Fraktionssitzung erhielt ich endlich die lang ersehnte gute Nachricht: Ich habe einen Platz im heiß umkämpften Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ergattert. Ich freue mich, dass ich mich zusammen mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein in der Fraktion durchsetzen konnte und es jetzt auf Anhieb mit meinem Wunschausschuss geklappt hat. Mit der Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals, den Ersatzbauten für die Fehmarnsundquerung und die Rader Hochbrücke, dem Ausbau der A7 und dem Neubau der A20 – um nur einige zu nennen – haben wir im Norden viele wichtige und große Verkehrsprojekte. Die werde ich in Berlin ganz besonders im Blick behalten und mich dafür einsetzen, dass wir hier in Schleswig-Holstein gute Fortschritte machen.
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Euer Name für mein Büro
Mein Team und ich fühlen uns schon richtig wohl in unserer Nachbarschaft in Gaarden, wo sich seit Ende letzten Jahres mein Büro befindet. Für den 24. Februar ist die offizielle Eröffnung geplant. Damit zum Start auch alles perfekt ist, fehlt allerdings noch eine Kleinigkeit, denn das Büro hat noch keinen Namen.
Das Büro ist mein Anker in der Stadt. Vor allem aber ist es der Anlaufpunkt für die Bürgerinnen und Bürger, die ich daher auch an der Namensfindung beteiligen möchte. Wer gute Ideen für einen Büronamen hat, ist herzlich aufgerufen, sie mir bis zum 7. Februar mitzuteilen. Vorschläge können per Email an mathias.stein.wk@bundestag.de, per Post an die Medusastraße 16 in 24113 Kiel oder telefonisch unter 0431 70542410 eingereicht werden. Unter allen Einsendungen werden wir einen kleinen Preis verlosen.
Ich stelle mir einen Namen vor, der zu den Menschen hier, zu mir und zu Kiel und Umgebung passt. Ich bin schon gespannt, welche Ideen mich erreichen werden!
Besuch beim Schaustellertag in Neumünster
Volksfeste sind eine wichtige Tradition in Deutschland, die auch zukünftig gemeinsames Vergnügen über gesellschaftliche Schichten hinweg sicherstellen können.
Mit zahlreichen weiteren Genossinnen und Genossen besuche ich heute den Schaustellertag in Neumünster.
Stolpersteine reinigen in Gaarden
Mit der Gaarden SPD bin ich heute unterwegs, um die Stolpersteine im Stadtteil zu reinigen.
Nie wieder dürfen sich das Leid und der Schrecken des Holocaust wiederholen! Heute vor 73 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Das Erinnern an die Gräueltaten des Nationalsozialismus ist und bleibt Teil unserer Gegenwart.
Neujahrsempfang der SPD-Schleswig-Holstein
Am gestrigen Dienstagabend, den 23.01.2018, besuchte ich den Neujahresempfang der SPD Schleswig-Holstein. Auf Einladung des Landesvorsitzenden Ralf Stegner kamen viele Genossinnen und Genossen zur Veranstaltung in der Traum GmbH in Kiel.
Neben Ralf Stegner, der zunächst alle Besucherinnen und Besucher begrüßte, sprach auch der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über die momentane Situation der deutschen Politiklandschaft. Mit deutlichen Worten machte er klar, dass „sich die SPD modernisieren wird.“ Bei angeregten Gesprächen über die Lage der SPD, ließen wir den Abend ruhig ausklingen.
Wohnen im Anscharpark
Bevor ich mich auf den Weg nach Bonn gemacht habe, besuchte ich das Bauprojekt am Anscharpark.
Hier bauen mehrere Wohnungsbaugenossenschaften frei-finanzierte und geförderte Wohnungen.
Die Baugenossenschaft Mittelholstein bgm lud mich ein. Stefan Binder vom Vorstand und Architekt Jan O. Schulz führten durch die neuen Wohnungen.
40% der Wohnung werden vom Land Schleswig-Holstein gefördert und haben Kaltmieten von knapp 6 € pro m2. Davon brauchen wir mehr in Kiel.
Familiennachzug
Gerade berät der Bundestag über die weitere Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiäre Schutzberechtigte. Die CDU/CSU will die Regelung bis Juli verlängern.
Die FDP will eine Aussetzung um weitere 2 Jahre – mit einer Härtefallregelung.
Für mich ist es eine Frage der Menschenwürde, den Familiennachzug wieder zu ermöglichen.
Daher lehne ich eine weitere Aussetzung ab.
Übrigens: Heute ist die erste Lesung, daher stimmt der Bundestag jetzt nicht darüber ab.
Mathias Stein sagt Ja zu Koalitionsverhandlungen
Der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein wird am Sonntag beim Parteitag der SPD in Bonn als Delegierter des Landesverbandes Schleswig-Holstein für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU stimmen. „Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Kiel hat sich einstimmig für dieses Votum ausgesprochen, weil wir der Meinung sind, dass über die wichtige Frage einer neuen Großen Koalition alle Mitglieder der SPD entscheiden sollen“, begründet Mathias Stein seine Entscheidung. Der Bundestagsabgeordnete ist stellvertretender Vorsitzender der Kieler SPD. Weiterlesen
Austausch mit dem Mieterbund Schleswig-Holstein
Letzte Woche habe ich mich mit den Geschäftsführern des Mieterbunds Schleswig-Holstein Heidrun Clausen und Carsten Wendt sowie dem Landesvorsitzenden Jochen Kiersch getroffen. Als Bundestagsabgeordneter eines Wahlkreises mit einem angespannten Wohnungsmarkt ist es mir sehr wichtig im direkten Gespräch zu erfahren, welche wohnungspolitischen Änderungen sie in Bundesgesetzen fordern. Weiterlesen
Streitfall Auslandseinsatz: Bundeswehr-Mandate der Zukunft
Am 8. Januar 2018 habe ich mit Niels Annen, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und etwa 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Kieler Legienhof über die Zukunft der Bundeswehreinsätze diskutiert. Weiterlesen