Mathias Stein für die SPD und Schleswig-Holstein im Verkehrsausschuss
Am Montagabend während der Fraktionssitzung erhielt ich endlich die lang ersehnte gute Nachricht: Ich habe einen Platz im heiß umkämpften Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ergattert. Ich freue mich, dass ich mich zusammen mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein in der Fraktion durchsetzen konnte und es jetzt auf Anhieb mit meinem Wunschausschuss geklappt hat. Mit der Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals, den Ersatzbauten für die Fehmarnsundquerung und die Rader Hochbrücke, dem Ausbau der A7 und dem Neubau der A20 – um nur einige zu nennen – haben wir im Norden viele wichtige und große Verkehrsprojekte. Die werde ich in Berlin ganz besonders im Blick behalten und mich dafür einsetzen, dass wir hier in Schleswig-Holstein gute Fortschritte machen.
Über die Infrastruktur hinaus will ich mich für eine Fachkräfteoffensive für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) im technischen und Ingenieursbereich einsetzen. Aktuell können viele dringend notwendigen Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an den Wasserstraßen trotz vorhandener finanzieller Mittel praktisch nicht umgesetzt werden, weil das Fachpersonal fehlt. Ein weiteres wichtiges Thema wird der Ausbau des nachhaltigen und umweltfreundlichen Verkehrs sein. In Kiel ist das von besonderer Bedeutung, weil die Luftreinhaltungsgrenzwerte hier im Jahresmittel überschritten werden und somit künftig Fahrverbote drohen. Auf kommunaler, auf Landes- und Bundesebene müssen wir gemeinsam alles daran setzen, dass sich die Situation in der Landeshauptstadt schnell bessert. Gerade von den Ministerien in Berlin sollte es in dieser Hinsicht bald mehr als nur Hilfsankündigungen für die Kommunen geben.
Ebenfalls im Fokus habe ich die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der künftigen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Große Koalition vereinbart, dass es für die Landesmitarbeiter, die zu der neuen Bundesbehörde wechseln, einen Tarifvertrag geben soll. Ich will sicherstellen, dass der auch wirklich kommt!
