Streitfall Auslandseinsatz: Bundeswehr-Mandate der Zukunft

Am 8. Januar 2018 habe ich mit Niels Annen, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und etwa 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Kieler Legienhof über die Zukunft der Bundeswehreinsätze diskutiert.

Zunächst schilderte Niels Annen die außenpolitische Lage aus seiner Sicht und machte deutlich, dass es die anscheinend regelbasierte Weltordnung, auf die wir uns lange verlassen konnten, nicht mehr gibt. Er betonte, dass sich dadurch auch die Rolle Deutschlands geändert hat. Ziel der neuen deutschen Außenpolitik müsse es sein, international auf Ausgleich und friedensfördernde Maßnahmen hinzuwirken.

Lebhafte Diskussion

Danach begann eine lebhafte Diskussion mit dem Publikum. Angesprochen auf die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak verteidigte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Annen die damalige Entscheidung, machte jedoch im Hinblick auf die Sondierungsgespräche mit der Union deutlich, dass es durchaus gute Gründe gebe, das Mandat nicht zu verlängern. Auch für den Einsatz in Afghanistan machte er klar, dass dieser nicht ewig weitergehen könne. Zugleich betonte er jedoch, dass der Kampfeinsatz beendet sei und dass es eine internationale Verantwortung gebe, Afghanistan nicht sich selbst zu überlassen.

  

Das rege Interesse an der Veranstaltung sowie die teilweise emotional geführte Debatte haben mir gezeigt, wie wichtig den Menschen das Thema „Bundeswehr im Ausland“ ist. Unter den Gästen waren auch einige Soldaten der Bundeswehr, die selbst bereits an Auslandseinsätzen teilgenommen haben. Ich finde, dass ihr Einsatz im Ausland Respekt und Wertschätzung verdient.

Im Frühjahr entscheidet der Bundestag erneut über die Verlängerung von sieben Auslandsmandaten. Ich bin mir meiner Verantwortung als Abgeordneter bewusst und werde die unterschiedlichen Meinungen der Menschen im Wahlkreis bei den anstehenden Entscheidungen sehr ernst nehmen.