Gestern habe ich, zusammen mit vielen weiteren Bundestagsabgeordneten, am Parlamentarischen Frühstück des Technischen Hilfswerks im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages teilgenommen. Für mich war das eine gute Gelegenheit, mich mit den anwesenden THW-Vertretern über die Ausstattung des THW, die Einsätze und die Risiken, die damit für die ehrenamtlichen Helfer des THW verbunden sind, auszutauschen. Das Technische Hilfswerk als Bundesanstalt gehört organisatorisch zum Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern. Jedoch sind nur ein Prozent der Mitarbeiter hauptamtlich für die Behörde tätig, die überwiegende Mehrheit ehrenamtlich. Dieses Engagement verdient hohe Anerkennung. In nächster Zeit möchte ich dem Ortsverband des THW in Kiel einen Besuch abstatten, um mich vor Ort über dessen Arbeit zu informieren.
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit, dreimal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer kostenlosen politischen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Meinen ersten Besuch bekam ich vom 28. Februar bis 2. März 2018 bei knackiger Kälte in der Hauptstadt. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt war ein vielfältiges Programm zusammengestellt worden, das in verschiedene Museen und Erinnerungsorte, das Verkehrsministerium und natürlich das Parlament führte. Nach dem Besuch einer Plenarsitzung informierte ich über meine Arbeit und diskutierte mit der Gruppe.
Wenn Sie auch Interesse an so einer Fahrt haben, wenden Sie sich gerne an mein Büro.
Erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestages
(Foto: Daniel Rudolph)
Heute habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages meine erste Rede gehalten.
Der Antrag der Grünen zum Thema „Kostenloser ÖPNV“ ist unzureichend, bei diesem Thema geht noch mehr. Besonders wichtig ist mir, gleichzeitig den Fahrradverkehr zu fördern, um den Umstieg vom Auto, nicht vom Rad zu erreichen.
Natürlich war ich auch ein wenig aufgeregt, aber es war ein gutes Gefühl, jetzt im Zentrum der deutschen Demokratie sprechen zu dürfen. Die Kolleginnen und Kollegen haben meinen Auftritt durch ihr konstruktives und freundliches Verhalten erleichtert.
Die Rede kann angesehen werden unter https://dbtg.tv/fvid/7205894.
Pressestatement zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute Fahrverbote für zulässig erklärt. Damit stellt das Bundesverwaltungsgericht klar: Von Luftverschmutzung betroffene Städte haben schon jetzt eine ausreichende rechtliche Grundlage, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Teil ihrer Luftreinhaltungspläne in den Innenstädten zu verhängen. Klar ist aber auch, dass weiterhin alles getan werden muss, um diese Fahrverbote zu verhindern: Durch umweltfreundliche Flottenumrüstung von Bussen und Taxen im Straßenverkehr, durch mehr Investitionen für den ÖPNV und durch die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Hier sieht die SPD nach wie vor die Hersteller in der Pflicht. In der Amtszeit des zuständigen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt ist auch in diesem Punkt durch dessen Untätigkeit wertvolle Zeit verloren gegangen. Deutschland könnte beim Thema Luftreinhaltung längst viel weiter sein.
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Gespräch mit Haus & Grund
Vor kurzem habe ich mich mit dem Verbandsvorsitzenden von Haus & Grund Schleswig-Holstein Alexander Blažek sowie dem Geschäftsführer von Haus & Grund Kiel Sönke Bergemann getroffen. Sie haben mir von ihrer Verbandsarbeit berichtet und wir haben ein interessantes Gespräch über Wohnungs- und Mietenpolitik geführt. Weiterlesen
Für die Koalition
Auf dem Weg zur Arbeit warf ich noch wichtige Post ein.Meine Stimme zum Mitgliedervotum geht nun auf die Reise. Ich habe für die Annahme des Koalitionsvertrags gestimmt.
Auf zahlreichen Veranstaltungen habe ich meine Gründe dafür mit den SPD-Mitgliedern diskutiert. Daher möchte ich hier nur wenige Stichpunkte aufführen und damit beginnen, dass wir nur un einer Koalition das Land gestalten können. Weiterlesen
Eröffnung meines Büros im Wahlkreis
Endlich ist es soweit! Heute eröffneten wir mein Büro in der Gaardener Medusastraße.
Damit kann auch der Siegervorschlag des Namenswettbewerbs veröffentlicht werden: Dock 1863 werden die Räume heißen, passend zur Werfttradition des Stadtteils und zur Geschichte der Partei.
Kurz nach 11 Uhr konnte ich schon zahlreiche Gäste aus der SPD und dem Wahlkreis begrüßen und erzählen, warum ich mich für diesen Standort entschieden habe. Weiterlesen
Mit dem THW im Austausch
Gestern habe ich, zusammen mit vielen weiteren Bundestagsabgeordneten, am Parlamentarischen Frühstück des Technischen Hilfswerks im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages teilgenommen. Für mich war das eine gute Gelegenheit, mich mit den anwesenden THW-Vertretern über die Ausstattung des THW, die Einsätze und die Risiken, die damit für die ehrenamtlichen Helfer des THW verbunden sind, auszutauschen. Das Technische Hilfswerk als Bundesanstalt gehört organisatorisch zum Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern. Jedoch sind nur ein Prozent der Mitarbeiter hauptamtlich für die Behörde tätig, die überwiegende Mehrheit ehrenamtlich. Dieses Engagement verdient hohe Anerkennung. In nächster Zeit möchte ich dem Ortsverband des THW in Kiel einen Besuch abstatten, um mich vor Ort über dessen Arbeit zu informieren.
Diskussion zum Koalitionsvertrag
Heute Vormittag hatte ich mit der SPD-Bundestagsfraktion zum politischen Frühschoppen in den Legienhof eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Zu Beginn stellte ich vor, was die SPD in den Verhandlungen erreicht hat und warum es richtig wäre, in die Koalition einzutreten. Andreas Gayk hilft uns dabei: Wer praktische Politik betreiben will, muss sich auch mit der Sünde der Tat beflecken. Frederik Digulla übernahm die Vertretung der NoGroKo-Seite und warnte vor einer schrumpfenden SPD. Mir war wichtig, dass beide Seiten vorgestellt werden. Anschließend ging es in die Diskussion mit den etwa 40 Teilnehmenden aus Kiel, Altenholz, Kronshagen und dem Kreis Plön – nicht nur aus der Partei. Wir haben diesen Sonntag für einen vielfältigen, tiefgründigen und sehr fairen Austausch genutzt. So stelle ich mir eine lebendige Partei vor. Weiterlesen
Empfang der SPD Kronshagen
Gestern habe ich am Empfang der SPD Kronshagen teilgenommen. Natürlich war der Koalitionsvertrag ein großes Thema bei den Gesprächen. Ich werde im Wahlkreis noch zu weiteren Diskussionen einladen.
Die Kronshagener Genossinnen und Genossen schreiben dazu:
Wer sich vom Schneegestöber davon hat abhalten lassen, zum Neujahrsempfang mit Dr. Heiner Garg, Sozialminister SH der SPD Kronshagen am 11.02.2018 zu kommen, hat was verpasst. Weiterlesen
Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag
Wir stärken den Wirtschaftsstandort und sorgen dafür, dass unser Land auch in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung wettbewerbsfähig bleibt. Dabei setzen wir auf eine funktionierende Sozialpartnerschaft, starken Mittelstand und zukunftsfähige Industrie, auf Innovationen
und Investitionen. Damit sichern wir inklusives Wachstum, Wohlstand und gute Arbeitsplätze.
Unser Ziel ist Vollbeschäftigung, die allen zugutekommt.
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