Michael Lieske hat mir diese Woche als Gewerkschaftsjunior bei meiner Arbeit im Bundestag über die Schulter geschaut. Das Programm der SPD-Bundestagsfraktion bietet jungen Gewerkschafter*innen jedes Jahr die Möglichkeit, das politische Berlin kennenzulernen und im Rahmen von Informationsgesprächen, Führungen und dem direkten Austausch mit Politiker*innen gewerkschaftlich relevante Strukturen und Fragestellungen zu beleuchten.
Für den angehenden Gewerkschaftssekretär der EVG in der Geschäftsstelle Hamburg waren diese Einblicke sehr wertvoll: „Ich bin überrascht wie vielfältig, aber auch herausfordernd der Alltag eines Abgeordneten ist.“ Heute fährt Michael mit vielen und hoffentlich spannenden Eindrücken zurück nach Rellingen.
Forschungszulagengesetz: Steuerliche Förderung für Unternehmen
Unternehmen, die in Forschung und die Entwicklung neuer Produkte investieren, sollen künftig steuerlich gefördert werden. Ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung plant eine steuerliche Forschungszulage von bis zu 500.000 Euro. Profitieren können dabei alle steuerpflichtigen Unternehmen – unabhängig von Größe oder Branche. Dadurch werden gezielt Anreize für Zukunftsinvestitionen gesetzt. Zusätzlich soll Deutschland insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen als Unternehmensstandort attraktiver werden.
Mehr dazu
Blick hinter die Kulissen: Gewerkschaftsjunior Michael Lieske für eine Woche im politischen Berlin
Michael Lieske hat mir diese Woche als Gewerkschaftsjunior bei meiner Arbeit im Bundestag über die Schulter geschaut. Das Programm der SPD-Bundestagsfraktion bietet jungen Gewerkschafter*innen jedes Jahr die Möglichkeit, das politische Berlin kennenzulernen und im Rahmen von Informationsgesprächen, Führungen und dem direkten Austausch mit Politiker*innen gewerkschaftlich relevante Strukturen und Fragestellungen zu beleuchten.
Für den angehenden Gewerkschaftssekretär der EVG in der Geschäftsstelle Hamburg waren diese Einblicke sehr wertvoll: „Ich bin überrascht wie vielfältig, aber auch herausfordernd der Alltag eines Abgeordneten ist.“ Heute fährt Michael mit vielen und hoffentlich spannenden Eindrücken zurück nach Rellingen.
Parlamentarischer Abend der PG Binnenschifffahrt: Beiträge für mehr Klimaschutz!
Mehr als 100 Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft sind am 5. November der Einladung der PG Binnenschifffahrt ins Martim proArte Hotel gefolgt, um sich über aktuelle Themen der Binnenschifffahrt zu informieren und auszutauschen. Im Fokus stand dabei der Beitrag zum Klimaschutz. Wie kann möglichst viel Güterverkehr von der Straße auf die deutlich sauberere Wasserstraße verlagert werden? Wie können die Emissionen der Flotte noch weiter gesenkt werden? Unter diesen Leitfragen ließ Moderatorin Susanne Landwehr (Deutsche Verkehrszeitung) zwei mit viel Fachkompetenz besetzte Panels engagiert Herausforderungen und Lösungsansätze diskutieren.
Weiterlesen
Pressestatement: Marschbahn kommt – auch ohne Maßnahmegesetz!
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf für die Durchführung mehrerer Verkehrsprojekte in Form von Maßnahmegesetzen beschlossen. In einer früheren Version war auch die schleswig-holsteinische Marschbahn für die Projektliste vorgesehen, der Entwurf vom Mittwoch enthält hingegen andere Schienenprojekte. Dazu erklärt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein, Berichterstatter für Planung und Bürgerbeteiligung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: Weiterlesen
Der Fahrradabgeordnete unterwegs: Politische Radtour durch Cuxhaven
Als Fahrradabgeordneter bin ich nicht nur in Kiel unterwegs, sondern auch in Schleswig-Holstein und darüber hinaus. Ich kenne die Probleme und Herausforderungen für die Radverkehrsförderung in Berlin und Kiel sehr gut, auch da ich meine Wege hier fast ausschließlich mit dem Fahrrad zurücklege. Aber was können wir tun, um den Radverkehr auch in kleinen und mittleren Städten zu fördern?
Weiterlesen
Startschuss für die gemeinsame Initiative „Schule macht stark“
Der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen hängt nach wie vor viel zu sehr von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Umfeld ab. Schulen in sozial schwierigen Lagen stehen dabei vor besonders großen Herausforderungen. Wir lassen solche Schulen, ihre Lehrkräfte und ihre Schülerinnen und Schüler mit ihren Problemen nicht alleine. Deshalb wurde das Förderprogramm „Schule macht stark“ auf Initiative der SPD im Koalitionsvertrag verankert. Seitdem drängen wir auf die Umsetzung des Vorhabens. Das ist nun gelungen: Bund und Länder haben heute den Startschuss für die gemeinsame Initiative gegeben, sodass die Umsetzung des Vorhabens zum Start des Schuljahres beginnen kann. Über zehn Jahre werden insgesamt 125 Millionen Euro investiert. Mit „Schule macht stark“ wollen wir die Weichen stellen, dass unser Bildungssystem in den nächsten Jahren besser und vor allem gerechter wird.
Mehr dazu
Wir bringen den Bürokratieabbau voran!
Im Deutschen Bundestag wurde gestern das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen. Das Gesetz bringt sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Unternehmen spürbare Zeit- sowie Geldersparnisse. Durch die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsmeldung, Erleichterungen bei der Archivierung von Steuer-Unterlagen sowie die Einführung des digitalen Meldescheins im Hotelgewerbe wird die Wirtschaft jährlich um 1,17 Milliarden Euro entlastet.
Mehr dazu
Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen
Mit dem erfolgreichen Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördern wir bereits seit Jahren Projekte, die sich für ein tolerantes Zusammenleben und gegen Ausgrenzung und Extremismus engagieren. Um die aufgebauten Strukturen langfristig zu erhalten, ist jedoch eine dauerhafte Förderung erforderlich. Deshalb startet ab 2020 eine neue Förderperiode, in welcher das Bundesprogramm weiterentwickelt und stärker fokussiert werden soll. Auch alle aktuell geförderten Träger können sich erneut bewerben. Die Fördergelder werden auf Initiative der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sowie des Bundesfinanzministers Olaf Scholz für das Jahr 2020 um acht Millionen Euro aufgestockt. Darüber hinaus setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für ein Demokratiefördergesetz ein, um Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit nachhaltig zu stärken.
Mehr Teilhabe. Mehr Möglichkeiten. Mehr Verunsicherung?
Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft und sorgt für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Damit verbunden ist allerdings eine radikale Systemumstellung, die derzeit viele Befürchtungen hervorruft.
Weiterlesen
Antreten gegen den Klimawandel? FAHR RAD!
Das Fahrrad ist das Herzstück der Verkehrswende. Schließlich sind 50 Prozent der innerstädtischen Strecken kürzer als fünf Kilometer. In diesem Bereich ist das Fahrrad das schnellste Verkehrsmittel. E-Bikes, Lastenräder, und Elektro-Lastenräder eröffnen immer mehr Menschen die Möglichkeit selbst Rad zu fahren. Radfahren ist schnell, gesund, umweltfreundlich, günstig, platzsparend und angesagt.
Weiterlesen