Der Fahrradabgeordnete unterwegs: Politische Radtour durch Cuxhaven

Als Fahrradabgeordneter bin ich nicht nur in Kiel unterwegs, sondern auch in Schleswig-Holstein und darüber hinaus. Ich kenne die Probleme und Herausforderungen für die Radverkehrsförderung in Berlin und Kiel sehr gut, auch da ich meine Wege hier fast ausschließlich mit dem Fahrrad zurücklege. Aber was können wir tun, um den Radverkehr auch in kleinen und mittleren Städten zu fördern?


Am 28. Oktober war ich auf Einladung von Gunnar Wegener, dem Vorsitzenden der örtlichen SPD-Ratsfraktion, zu Gast in Cuxhaven, einer Stadt in Niedersachsen mit etwa 49.000 Einwohnern. Mit vielen Interessierten und Kommunalpolitiker*innen haben wir eine Radtour durch die Stadt gemacht. Wir waren zur Mittagszeit unterwegs und haben beobachtet, welche gefährlichen Situationen entstehen, wenn viele Eltern in großen Autos ihre Kinder gleichzeitig von der Schule abholen. Gegen diese „Elterntaxis“ müssen individuell mit jeder Schule Lösungen gesucht werden. Dies geht nur mit viel Aufklärungsarbeit. Wo das allein nicht hilft, brauchen wir Verbotszonen und Haltestellen in einiger Entfernung für alle, die daran festhalten ihr Kind mit dem Auto zu bringen. Ich bin allerdings überzeugt: Auch für jedes Kind ist es ein großer Gewinn, wenn es selbstständig mit dem Fahrrad, zu Fuß oder mit dem Bus anreisen kann.

Unterwegs waren wir bei unserer Radtour vor allem auf „alten“ Fahrradwegen, die heutigem Standard nicht mehr entsprechend – rotes Pflaster, schmaler Radweg. Hier entscheiden sich die mutigeren Radler*innen auf der Straße zu fahren, während anderen die Lust am Radfahren vielleicht ganz vergeht.

Dieses Problem wird sich so schnell nicht lösen lassen. Denn um massiv in neue, breite Fahrradwege zu investieren, fehlt der Stadt das Geld. Um über die finanzielle Situation einer Stadt wie Cuxhaven und die Altschuldenproblematik im Allgemeinen zu sprechen, bin ich im Rathaus mit der Ersten Stadträtin Andrea Pospich sowie Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zusammengekommen. Im Gespräch wurde mir die finanzielle Situation und die Einsparmaßnahmen der letzten Jahrzehnte eindringlich geschildert. So wurden etwa die Stellen bei der Stadt in den letzten 15 Jahren von 2100 auf 790 gekürzt. Cuxhaven hat sich inzwischen mit anderen Städten zusammengetan und ist Teil des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“.

Besonders gefreut hat es mich, dass Uwe Santjer – ab 01. November 2019 neuer Oberbürgermeister der Stadt Cuxhaven, mich die ganze Zeit begleitet. Ich habe den Sozialdemokraten Uwe Santjer als zupackenden Politiker kennengelernt, der Cuxhaven trotz aller finanzieller Nöte lebenswerter und auch fahrradfreundlicher machen wird.

Bei unserem Gespräch haben wir über Lösungsprozesse für eine aufgabenangemessene Finanzausstattung und über Altschuldenregelungen diskutiert. Wir stimmen darüber überein, dass die aktuelle Verteilung der Steuermittel dazu führt, dass reiche Kommunen reicher und arme Kommunen ärmer werden. Diesen Teufelskreis müssen wir stoppen und endliche eine gerechte Lösung für die Finanzausstattung der Kommunen finden. Dies ist mir gerade auch als Kieler Abgeordneter schon lange ein Herzensanliegen.