Im August habe ich mich mit den ehrenamtlichen Redakteur*innen des „Westwind“ getroffen – dem Stadtteilmagazin für die Stadtteile Schreventeich, Exerzierplatz, Innenstadt/Altstadt und Ravensberg. Gern habe ich ihnen einige Fragen beantwortet.
Westwind: Du bist seit fast vier Jahren im Deutschen Bundestag. Was würdest du als deinen größten politischen Erfolg bezeichnen?
Mathias Stein: Der erstaunlichste Erfolg war für mich, dass ich es durch meinen persönlichen Einsatz geschafft habe, Dienstfahrräder steuerlich besser zu stellen als Dienstwagen. Und natürlich war es für mich jedes Mal ein Erfolg, wenn ich etwas für den Wahlkreis bewegen konnte. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Bundesgelder für den Erhalt mehrere Kieler Denkmäler einzuwerben, beispielsweise die Nikolaikirche und die Synagoge der jüdischen Gemeinde in der Waitzstraße. Außerdem kann Hasselfelde, der Strand auf dem Kieler Ostufer, dank Bundesgelder viel schöner und vor allem viel umweltgerechter entwickelt werden. Weiterlesen
Koalitionsvertrag: SPD, Grüne und FDP stellen Verhandlungsergebnis vor
Fünf Wochen wurde intensiv verhandelt, heute präsentierten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Von 12 Euro Mindestlohn über einem stabilen Rentenniveau bis hinzu 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr sind alle wichtigen Forderungen der SPD aus unserem Wahlprogramm darin enthalten. Auf den 177 Seiten ist aber noch sehr viel mehr zu finden, das Lust die nächsten vier Jahre Bundespolitik macht. Schaut doch mal rein!
Koalitionsvertrag_2021-2025
Danke für Ihr Vertrauen!
Am Sonntag haben Sie mich erneut zu Ihrem Bundestagsabgeordneten gewählt: 45.709 Menschen in Kiel, Altenholz und Kronshagen (29,5 Prozent) haben mir bei der Bundestagswahl ihre Erststimme gegeben. Ich freue mich sehr, die Region Kiel weitere vier Jahre in Berlin vertreten zu dürfen und bedanke mich für Ihr Vertrauen! Mein großes Dankeschön gilt zudem allen, die mich in den vergangenen Wochen unterstützt haben.
Ich freue mich über das tolle Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD und bin überzeugt: In den nächsten vier Jahren können wir mit einer spd-geführten Regierung viel für unser Land erreichen.
Bei meinen Mitbewerber*innen möchte ich mich für den fairen Wahlkampf in den vergangenen Wochen bedanken. Ich freue mich, dass auch Luise Amtsberg für die Grünen und Maximilian Mordhorst für die FDP über die jeweilige Landesliste in den Bundestag eingezogen sind. Damit gibt es jetzt drei „Ampelabgeordnete“ für den Wahlkreis Kiel, Altenholz und Kronshagen und ich bin überzeugt: Gemeinsam mit sind wir stark!
CDU-Minister vernachlässigen den Marineschiffbau
„Die Union tut gern so, als ob sie sich mit Wirtschaft auskennen würde, der deutsche Marineschiffbau ist bei der CDU aber ganz offensichtlich in schlechten Händen. Während andere Länder ihre maritime Industrie aktiv bei der Gewinnung von Aufträgen unterstützen, legen die Minister Altmaier und Kramp-Karrenbauer den deutschen Unternehmen lieber Steine in den Weg. Die Einstufung des Marineschiffbaus als Schlüsselindustrie ist bislang ein Lippenbekenntnis geblieben. Auch im Interesse der vielen gut ausgebildeten Fachkräfte müssen wir hier endlich von der Theorie in die Praxis kommen und unseren maritimen Industriestandort retten. Es ist höchste Zeit!“
Mein Presse-Statement zu der Kurzarbeit-Ankündigung von TKMS
Ein wichtiges Vorhaben für die nächste Wahlperiode: Studierende besser unterstützen!
Corona war hart für Studierende. Das weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen mit Kieler Studierenden. Wochen und Monate haben Studierende fast ausschließlich vor dem heimischen Laptop verbracht – mit kaum echtem Kontakt zu Mitstudierenden oder Dozentinnen und Dozenten. Dies führt zu Einsamkeit und erschwert das Lernen. Dabei soll die Studienzeit ja eigentlich eine besonders unbeschwerte Zeit sein.
Studierendenjobs sind während Corona weggebrochen. Diese Nebenjobs kommen jetzt so langsam zurück, aber so manche Arbeitgeber haben noch Nachwirkungen der Pandemie und können noch nicht so viele Studierende beschäftigen wie vorher. Einige Studierende mussten sich mit einem Studienkredit verschulden, weil die Union mit ihrer Ministerin Karliczek unser SPD-Ziel der Öffnung des BAföG blockiert hat.
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Klimaschutz, Corona und mein Lieblingsort in Kiel – Interview im „Westwind“
Im August habe ich mich mit den ehrenamtlichen Redakteur*innen des „Westwind“ getroffen – dem Stadtteilmagazin für die Stadtteile Schreventeich, Exerzierplatz, Innenstadt/Altstadt und Ravensberg. Gern habe ich ihnen einige Fragen beantwortet.
Westwind: Du bist seit fast vier Jahren im Deutschen Bundestag. Was würdest du als deinen größten politischen Erfolg bezeichnen?
Mathias Stein: Der erstaunlichste Erfolg war für mich, dass ich es durch meinen persönlichen Einsatz geschafft habe, Dienstfahrräder steuerlich besser zu stellen als Dienstwagen. Und natürlich war es für mich jedes Mal ein Erfolg, wenn ich etwas für den Wahlkreis bewegen konnte. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Bundesgelder für den Erhalt mehrere Kieler Denkmäler einzuwerben, beispielsweise die Nikolaikirche und die Synagoge der jüdischen Gemeinde in der Waitzstraße. Außerdem kann Hasselfelde, der Strand auf dem Kieler Ostufer, dank Bundesgelder viel schöner und vor allem viel umweltgerechter entwickelt werden. Weiterlesen
Abgesichert ins Alter: Wer stabile Renten will, muss SPD wählen!
Am Dienstag hatte ich Hubertus Heil zu Gast in Kiel. Mit mehr als 60 Interessierten haben wir am Bootshafen darüber diskutiert, was wir politisch tun müssen, damit alle Menschen mit einem guten Gefühl in die Zukunft schauen können.
Für uns als Sozialdemokrat*innen steht fest: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur unserer Politik ist es, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen.
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Meine Positionen zu (Kieler) Verkehrsthemen
Wir werden unsere Klimaziele nur einhalten können, wenn der Verkehr seinen Beitrag leistet. Als Verkehrspolitiker und Kieler Bundestagsabgeordneter setze ich mich dafür ein, dass uns in Kiel eine echte Verkehrswende gelingt.
Das Thema Mobilität bewegt alle Menschen. Wie in jeder funktionierenden Demokratie gibt es auch bei diesem Themenbereich viele verschiedene Meinungen, Lösungsansätze und Positionen. Als Kieler Bundestagskandidat und Verkehrspolitiker ist es mir wichtig, meine Positionen zu wichtigen (Kieler) Verkehrsthemen darzulegen.
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Politik barrierefrei
An diesem Wochenende begann die flächendeckende Plakatierung in Kiel. Auch der Versand der Wahlunterlagen startet und damit die Möglichkeit zur Briefwahl.
Schon seit Wochen bin ich als Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen in den Stadtteilen unterwegs. Ganz besonders wichtig ist es mir, alle Menschen anzusprechen. Wir setzen deshalb auch einen Fokus auf die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Mit barrierefreien Informationen wollen wir die Wähler*innen motivieren zu wählen und sie davon überzeugen, dass die SPD die Partei ist, die ihre Interessen im Bundestag vertreten wird.
Wir haben einen mehrseitigen Flyer in leichter Sprache erstellt, zu finden unter diesem Link: Link zum Text in Leichter Sprache. Wir haben eine Veranstaltung zum Thema Verkehr mit Gebärdendolmetscher*innen durchgeführt. Die Webseite wird barrierefrei gestaltet. Nun produzieren wir noch ein Video in leichter Sprache.
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Mein Klimaversprechen an die Bürgerinnnen und Bürger
Ich gebe allen Bürger:innen in Deutschland und insbesondere den Menschen in Kiel, Altenholz und Kronshagen, die ich im Deutschen Bundestag vertrete, ein persönliches Versprechen: Ich werde mich für wirksamen Klimaschutz einsetzen, der unsere Gesundheit, unsere Natur, unsere Häuser und unseren Wohlstand bewahrt. Daher habe ich das Klimaversprechen unterschrieben, das die Organisation „German Zero“ vorbereitet hat:
Mein Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland im Klimawahljahr 2021
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Meine Positionen zu Abrüstung, Rüstungsexporten und Flucht & Asyl
Die außenpolitischen Herausforderungen, mit denen sich Deutschland konfrontiert sieht, sind sehr komplex. Themen wie Abrüstung, Rüstungsexporte und Flucht & Asyl sind umstrittene und komplizierte Themenfelder, für dessen Verständnis viel Hintergrundwissen und der Zugang zu unabhängigen Informationen notwendig sind. Ich möchte in diesem Beitrag meine Positionen zu eben diesen Themen darlegen.
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