Parlamentarische Radtour:
15 Kilometer durch die Berliner Innenstadt

Diese Woche haben meine Ampel-Kollegin Swantje Michaelsen und ich die Mitglieder des Parlamentskreis Fahrrad sowie Vertreter*innen der Fahrradverbände und –industrie zur Radtour quer durch die Berliner Innenstadt eingeladen.
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Gemeinsam von Kiel nach Berlin

Endlich war es wieder soweit. Nachdem die Informationsfahrten in den letzten zwei Jahren leider pandemiebedingt ausfallen mussten, ging es in diesem Jahr für die erste Reisegruppe mit der Bahn vom 01. bis 03. Juni wieder in die Bundeshauptstadt.

Der Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) organisiert und finanziert jährlich insgesamt drei Berlin-Reisen für politisch interessierte Bürger*innen. Als Abgeordneter habe ich die Möglichkeit Personen aus meinem Wahlkreis zu einer dreitägigen Fahrt nach Berlin einzuladen. Die Reisen bestehen dabei unter anderem aus einem Besuch beim Deutschen Bundestag, Bundesministerien, Museen, Gedenkstätten und/oder Mahnmalen. Weiterlesen

2019 als Wunderkerzen§2019 Wunderkerzen by Tim Reckmann, via flickr, Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Jahresrückblick 2019

„Aufbruch in die neue Zeit“, so hieß es beim vergangenen Bundesparteitag der SPD in Berlin. Ein Jahr geht zu Ende, das uns jede Menge Gegenwind bescherte. Mit einer neuen Partei- und Fraktionsführung gehen wir nun ins Jahr 2020.

Blicken wir auf das Jahr 2019 zurück, konnten wir viele Punkte umsetzen, die uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Herzensanliegen sind. So konnten wir eine Mindestausbildungsvergütung, die Abschaffung des Solis für Normalverdiener*innen und Verbesserungen im Bereich der Pflege umsetzen. In vielen Bereichen ist damit ein erster Anfang gemacht, das Leben der Menschen besser zu machen. Weitere Schritte müssen folgen und dafür um gesellschaftliche Mehrheiten gerungen werden.

Im Deutschen Bundestag haben wir außerdem ein weitreichendes Klimaschutzgesetz verabschiedet. Damit werden erstmals unsere Klimaziele gesetzlich in allen Bereichen verankert. Wir werden jährlich Bilanz ziehen und unzählige Maßnahmen zur Reduzierung schädlicher Klimagase beschließen. Auch in den Bereichen Verkehr und Gebäude sind nun die Klimaziele gesetzlich fest verankert.

In den nächsten Jahren wird ein Kohlekraftwerk nach dem anderen vom Netz gehen und durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Bis zum Jahr 2022 werden wir ein Viertel unserer bisherigen Kohlekraftwerkskapazitäten abschalten. Ich bin froh, dass wir in Kiel Teil dieses Wandels sind, indem wir in diesem Jahr unser Kohlekraftwerk durch ein schadstoffarmes Gaskraftwerk ersetzt haben.

Im Bereich Wohnen und Verkehr wird uns wirksamer Klimaschutz nur gelingen, wenn wir unser Verhalten verändern. Dazu ist es wichtig, dass immer mehr Menschen ermuntert werden, sich klimagerechter zu verhalten. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dürfen dabei nicht zulassen, dass sich der wirtschaftlich Starke jede Verschmutzung des Klimas leisten kann, weil er es finanziell ausgleicht, während es anderen wirtschaftlich Schwächeren noch schwerer gemacht wird.

Einen herzlichen Dank allen, die mich kritisch, lobend oder nur still begleitet haben.

Ich wünsche ein FROHES FEST & einen guten Rutsch ins Jahr 2020!

Den kompletten Rückblick gibt es als PDF.

Blick hinter die Kulissen: Gewerkschaftsjunior Michael Lieske für eine Woche im politischen Berlin

Michael Lieske hat mir diese Woche als Gewerkschaftsjunior bei meiner Arbeit im Bundestag über die Schulter geschaut. Das Programm der SPD-Bundestagsfraktion bietet jungen Gewerkschafter*innen jedes Jahr die Möglichkeit, das politische Berlin kennenzulernen und im Rahmen von Informationsgesprächen, Führungen und dem direkten Austausch mit Politiker*innen gewerkschaftlich relevante Strukturen und Fragestellungen zu beleuchten.

Für den angehenden Gewerkschaftssekretär der EVG in der Geschäftsstelle Hamburg waren diese Einblicke sehr wertvoll: „Ich bin überrascht wie vielfältig, aber auch herausfordernd der Alltag eines Abgeordneten ist.“ Heute fährt Michael mit vielen und hoffentlich spannenden Eindrücken zurück nach Rellingen.

Der Bevölkerung: Kunstwerk mit Kieler Erde aufgefrischt

Hans Haackes Installation DER BEVÖLKERUNG wurde als letztes der Kunst-am-Bau-Projekte für das Reichstagsgebäude eingebracht. Die Abgeordneten sollten eingeladen werden, auf dieser Fläche Erde aus ihren Wahlkreisen auszustreuen. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen bekräftigt zudem die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung, daß die im Parlament verhandelten Fragen alle Bürger gleichermaßen betreffen. Weiterlesen

SPD-Verkehrspolitiker wollen mehr Sicherheit für den Radverkehr

27.06.2019

„Nur wer beim Rechtsabbiegen von Pkw und Lkw und beim Überholvorgang von Kraftfahrzeugen nicht um sein Leben bangen muss, steigt gern aufs Rad. Aktuell haben wir einen großen Nachholbedarf, was fahrradfreundliche Verkehrsregeln angeht“, sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein, der in der SPD-Bundestagsfraktion federführend für das Thema Radverkehr zuständig ist. Auf seine Initiative haben die Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion jetzt ein Positionspapier mit Forderungen und Maßnahmen beschlossen, wie der Radverkehr sicherer und attraktiver werden kann. Der Bundesverkehrsminister hatte angekündigt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Novellierung der Straßenverkehrsordnung in diesem Jahr umzusetzen. „Derzeit ist die Straßenverkehrsordnung noch stark auf die Interessen des Autoverkehrs ausgelegt. Wir wollen dafür sorgen, dass alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichberechtigt sind. Aus Städten für Autos sollen Städte für alle werden“, so Mathias Stein.

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Parlamentarisches Frühstück zu den Potentialen des Lastenrads

Heute Morgen habe ich zusammen mit Elvan Korkmaz und der Firma JobRad GmbH zum Parlamentarischen Frühstück zu den Potentialen des Lastenrads in der City-Logistik eingeladen. Unser Angebot fand mit rund 30 Vertreter*innen aus Politik, Fahrradwirtschaft und Logistik große Resonanz. Die Direktorin des DLR-Instituts für Verkehrsforschung, Prof. Dr. Barbara Lenz (3.v.l.), berichtete uns über die aktuellen Forschungsergebnisse. Unsere Gäste aus der Fahrradwirtschaft und dem Logistikbereich gaben uns folgende Wünsche mit auf den Weg: 
1. endlich eine Förderung von Lastenrädern durch das BMVI,
2. unbedingt breitere Rad- und Fußwege sowie
3. eine bessere Berücksichtigung des Radverkehrs bei der Raumplanung in Städten. 
Das nehmen wir für unsere Arbeit mit.

Theorie und Praxis der Verkehrspolitik – Lübecker Wirtschaftsjuniorin eine Woche zu Gast in Berlin

20.05.2019

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete mich die Assistentin der Geschäftsführung bei der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Janine Boden, bei meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin. Ich habe mich ganz besonders gefreut, dass in diesem Jahr eine Wirtschaftsjuniorin aus dem Verkehrsbereich bei mir hospitiert hat. Wir hatten einen regen Austausch darüber, welche Auswirkungen die politischen Entscheidungen in Berlin vor Ort in den Unternehmen haben und was die Bundespolitik noch besser machen kann.

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Maritimer Antrag: Belange der Binnenschifffahrt prominent vertreten!

17.05.2019

Heute haben wir im Deutschen Bundestag den Antrag von SPD und CDU/CSU zur Stärkung der maritimen Wirtschaft verabschiedet – pünktlich zur Nationalen Maritimen Konferenz nächste Woche in Friedrichshafen. Der Antrag enthält viele gute Punkte für Seeschifffahrt und Seehäfen. Als zuständiger SPD-Berichterstatter für Binnenschifffahrt und Wasserstraßen freue ich mich aber besonders, dass die Belange der Binnenschifffahrt so prominent vertreten sind. Modernisierung und Förderung von sauberen Antrieben, Flottenerneuerung, Digitalisierung, Investitionen in Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur ebenso wie ökologische Belange – der Antrag beschreibt die wesentlichen Handlungsfelder für und auf den Binnenwasserstraßen. Nach der Verkündung des Masterplans Binnenschifffahrt am Dienstag und dem Parlamentarischen Abend der Binnenschifffahrt am Mittwoch und dem heute beschlossenen Maritimen Antrag blicke ich also auf eine äußerst erfolgreiche Woche für die Binnenschifffahrt zurück.

Stein begrüßt Masterplan Binnenschifffahrt

14.05.2019

Den heute vorgestellten Masterplan Binnenschifffahrt, den das Bundesverkehrsministerium zusammen mit den Verbänden und der Wirtschaft erarbeitet hat, sehe ich als Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt und zugleich zuständiger Berichterstatter für Binnenschifffahrt in der SPD-Bundestagsfraktion positiv. 

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