Gespräch mit Haus & Grund

Vor kurzem habe ich mich mit dem Verbandsvorsitzenden von Haus & Grund Schleswig-Holstein Alexander Blažek sowie dem Geschäftsführer von Haus & Grund Kiel Sönke Bergemann getroffen. Sie haben mir von ihrer Verbandsarbeit berichtet und wir haben ein interessantes Gespräch über Wohnungs- und Mietenpolitik geführt. Weiterlesen

Für die Koalition

Auf dem Weg zur Arbeit warf ich noch wichtige Post ein.Meine Stimme zum Mitgliedervotum geht nun auf die Reise. Ich habe für die Annahme des Koalitionsvertrags gestimmt.

Auf zahlreichen Veranstaltungen habe ich meine Gründe dafür mit den SPD-Mitgliedern diskutiert. Daher möchte ich hier nur wenige Stichpunkte aufführen und damit beginnen, dass wir nur un einer Koalition das Land gestalten können. Weiterlesen

Eröffnung meines Büros im Wahlkreis

Endlich ist es soweit! Heute eröffneten wir mein Büro in der Gaardener Medusastraße.
Damit kann auch der Siegervorschlag des Namenswettbewerbs veröffentlicht werden: Dock 1863 werden die Räume heißen, passend zur Werfttradition des Stadtteils und zur Geschichte der Partei.
Kurz nach 11 Uhr konnte ich schon zahlreiche Gäste aus der SPD und dem Wahlkreis begrüßen und erzählen, warum ich mich für diesen Standort entschieden habe. Weiterlesen

Mit dem THW im Austausch

Gestern habe ich, zusammen mit vielen weiteren Bundestagsabgeordneten, am Parlamentarischen Frühstück des Technischen Hilfswerks im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages teilgenommen. Für mich war das eine gute Gelegenheit, mich mit den anwesenden THW-Vertretern über die Ausstattung des THW, die Einsätze und die Risiken, die damit für die ehrenamtlichen Helfer des THW verbunden sind, auszutauschen. Das Technische Hilfswerk als Bundesanstalt gehört organisatorisch zum Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern. Jedoch sind nur ein Prozent der Mitarbeiter hauptamtlich für die Behörde tätig, die überwiegende Mehrheit ehrenamtlich. Dieses Engagement verdient hohe Anerkennung. In nächster Zeit möchte ich dem Ortsverband des THW in Kiel einen Besuch abstatten, um mich vor Ort über dessen Arbeit zu informieren.

Diskussion zum Koalitionsvertrag

Heute Vormittag hatte ich mit der SPD-Bundestagsfraktion zum politischen Frühschoppen in den Legienhof eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Zu Beginn stellte ich vor, was die SPD in den Verhandlungen erreicht hat und warum es richtig wäre, in die Koalition einzutreten. Andreas Gayk hilft uns dabei: Wer praktische Politik betreiben will, muss sich auch mit der Sünde der Tat beflecken. Frederik Digulla übernahm die Vertretung der NoGroKo-Seite und warnte vor einer schrumpfenden SPD. Mir war wichtig, dass beide Seiten vorgestellt werden. Anschließend ging es in die Diskussion mit den etwa 40 Teilnehmenden aus Kiel, Altenholz, Kronshagen und dem Kreis Plön – nicht nur aus der Partei. Wir haben diesen Sonntag für einen vielfältigen, tiefgründigen und sehr fairen Austausch genutzt. So stelle ich mir eine lebendige Partei vor. Weiterlesen

Empfang der SPD Kronshagen

Gestern habe ich am Empfang der SPD Kronshagen teilgenommen. Natürlich war der Koalitionsvertrag ein großes Thema bei den Gesprächen. Ich werde im Wahlkreis noch zu weiteren Diskussionen einladen.

Die Kronshagener Genossinnen und Genossen schreiben dazu:

Wer sich vom Schneegestöber davon hat abhalten lassen, zum Neujahrsempfang mit Dr. Heiner Garg, Sozialminister SH der SPD Kronshagen am 11.02.2018 zu kommen, hat was verpasst. Weiterlesen

Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag

Wir stärken den Wirtschaftsstandort und sorgen dafür, dass unser Land auch in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung wettbewerbsfähig bleibt. Dabei setzen wir auf eine funktionierende Sozialpartnerschaft, starken Mittelstand und zukunftsfähige Industrie, auf Innovationen
und Investitionen. Damit sichern wir inklusives Wachstum, Wohlstand und gute Arbeitsplätze.
Unser Ziel ist Vollbeschäftigung, die allen zugutekommt.

Zur Kurzübersicht

Besuch bei lillebräu

Nach der Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion bin ich heute wieder im Wahlkreis unterwegs. In der Starterkitchen von opencampus.sh habe ich mich mit den Gründern von Lillebräu getroffen, um mich über ihr Unternehmen und die StartUp-Szene in Kiel zu informieren. Wir haben hier eine gute Dynamik, die es zu fördern gilt.
Für einen weiteren Austausch werde ich zum offenen Frühstück wiederkommen. Als Gewerkschafter ist mir wichtig, Fragen von sozialer Absicherung und guter Arbeit zu diskutieren.
Und ich konnte endlich meine beiden Genussscheine mitnehmen, mit deren Kauf ich den Bau der eigenen Brauerei unterstützt habe.

Arbeitskampf in der Metallindustrie

Bevor meine Arbeit im Bundestag begann, besuchte ich die Kolleginnen und Kollegen beim BMW Werk in Berlin. Heute finden bundesweite Warnstreiks der IG Metall statt. Die Metaller kämpfen nicht nur für höhere Löhne sondern auch für eine bessere Arbeitszeitregelung.
Die Arbeitgeber wollen stattdessen das Arbeitszeitrecht lockern – zulasten der Beschäftigten.
Die Metallerinnen und Metaller haben meine Solidarität.

Zum Abschluss des Tages besuchte ich noch die Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor von „HDW“ – jetzt TKMS & German Naval Yards. Weiterlesen

„Nein“ zur weiteren Aussetzung des Familiennachzugs

Anlässlich der heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur „Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ (Drucksache 19/439) sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Eine weitere Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte – auch wenn es nur einige Monate sind – ist mit meinem Verständnis von Menschenwürde nicht zu vereinbaren. Für mich ist die Frage des Familiennachzugs eine Gewissensentscheidung, deshalb habe ich bei der namentlichen Abstimmung mit „Nein“ gestimmt.

Neben den grundsätzlichen inhaltlichen Bedenken stört mich an der Abstimmung zu dem Gesetzentwurf, dass die SPD bereits vor der Unterzeichnung eines möglichen Koalitionsvertrags erheblich in Vorleistung gehen soll, während man die Zeichen des Entgegenkommens bei der CSU dieser Tage mit der Lupe suchen muss.“