Für die Koalition
Auf dem Weg zur Arbeit warf ich noch wichtige Post ein.Meine Stimme zum Mitgliedervotum geht nun auf die Reise. Ich habe für die Annahme des Koalitionsvertrags gestimmt.
Auf zahlreichen Veranstaltungen habe ich meine Gründe dafür mit den SPD-Mitgliedern diskutiert. Daher möchte ich hier nur wenige Stichpunkte aufführen und damit beginnen, dass wir nur un einer Koalition das Land gestalten können.
Dazu passt das Zitat von Andreas Gayk , dem legendären OB Kiels nach dem Krieg , der dafür sorgte, dass Kiel wieder aufgebaut wurde: „Wer praktische Politik treiben will, der muss sich auch mit der Sünde der beflecken.“ Weiter heißt es : „Eine Partei, deren unmittelbares Ziel nicht die Eroberung der politischen Macht im Staate ist, um die wirklichkeitsnahen Ziele ihrer Wähler zu verwirklichen, eine solche Partei zieht sich auf das politische Altenteil zurück, sie gibt sich im Grunde selber auf.“
Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche richtige Punkte, die das Leben von Menschen verbessern, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Schulkinder, Auszubildende und Studierende, für Familien, für Rentnerinnen und Rentner, für Städte und Gemeinden, für ein stärkeres Europa. In der Frage der Familienzusammenführung habe ich ja eine von der Fraktionsmehrheit abweichende Gewissensentscheidung getroffen.
Wichtig ist auch, in einer neuen politischen Lage mit sechs Parteien im Parlament, darunter Rechtspopulisten, eine handlungsfähige Regierung bilden zu können. die FDP hat im Alleingang „Jamaika“ verhindert, sodass nur eine Große Koalition über eine Mehrheit verfügt.
Nicht zuletzt liegt die Zukunft vor uns, es gibt keine Automatismen in irgendeine Richtung, es kommt darauf an, was wir aus ihr machen.
