Kaffeerunde meines SPD-Ortsvereins West/Altstadt

Regelmäßig besuche ich die SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, um mich mit den Mitgliedern und allen Interessierten direkt und oft in lockerer Runde über Politik und besonders meine Arbeit auszutauschen. Diesen Sonntag war ich bei der Kaffeerunde meines Ortsvereins. Wir sammelten Idee wie wir Kiel lebenswerter machen können.
Ich erzählte von meiner letzten Woche in Berlin. Özlem Ünsal berichtete über ihren Kampf um bezahlbaren Wohnraum im Land.

Pressestatement: „Scheuers Worten müssen Taten folgen!“

Zur Regierungserklärung des neuen Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Mathias Stein:

„Saubere Luft in den Städten zu sichern und gleichzeitig die Mobilität der Menschen zu gewährleisten – dies hat der neue Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute in seiner Regierungserklärung als wichtiges Ziel benannt und damit den richtigen Fokus auf ein wichtiges Projekt der schwarz-roten Bundesregierung gelegt. Bis 2020 sollen laut Scheuer die Stickoxid-Grenzwerte in den deutschen Städten wieder eingehalten werden. Elektromobilität und alternative Kraftstoffe, die Schwarz-Rot weiterhin technologieoffen fördern will, werden dabei eine entscheidende Rolle spielen. Ich begrüße zudem ausdrücklich, dass der Minister den 13 Millionen Dieselfahrern im Land heute ‚rechtliche und finanzielle Sicherheit‘ zugesagt hat. Ich bin gespannt, ob er dieser Ankündigung mehr Taten folgen lässt als sein Vorgänger Alexander Dobrindt.
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Fachgespräch mit der ver.di Bundesfachkommission Bundesverkehrsverwaltung

Am 13. März habe ich mich mit Vertretern der ver.di Bundesfachkommission Bundesverkehrsverwaltung zu den Inhalten des Koalitionsvertrags und zu weiteren aktuellen Herausforderungen im Bereich Bundeswasserstraßen und Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ausgetauscht. Dieser Gesprächstermin war für mich etwas Besonderes: 2015 bis 2017 war ich Vorsitzender der Bundesfachkommission, kenne dieses Gesprächsformat also aus den vergangenen Jahren aus der ver.di-Perspektive. Deswegen war es mir auch eine ganz persönliche Freude, meine ehemaligen Kollegen im Reichstagsgebäude begrüßen zu dürfen.

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Pressemitteilung: SPD muss für Verbesserungen streiten und kämpfen

Anlässlich der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts und des Arbeitsbeginns der schwarz-roten Bundesregierung sagt der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein:

„Im Deutschen Bundestag wird es jetzt darum gehen, den Koalitionsvertrag in konkrete Gesetze und Regierungshandeln umzusetzen. Besonders am Herzen liegen mir dabei die Verbesserungen im Bereich der Arbeitnehmerrechte – Stichwort: Einschränkung von befristeten Arbeitsverhältnissen oder die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung. Als Mitglied des Verkehrsausschusses werden meine Schwerpunkte als zuständiger Berichterstatter zudem bei den Themen Elektromobilität und alternative Kraftstoffe, Planungsbeschleunigung und Bürgerbeteiligung sowie auf dem Radverkehr, den Binnenwasserstraßen und der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung liegen. Weiterlesen

Girls‘ Day im Bundestag

Girls‘Day – Mädchen-Zukunftstag am 26. April 2018

Mi., 25.04.2018, ab 18.30 Uhr & Do., 26.04.2018, 8.00 – 16.00 Uhr

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion am bundesweiten Girls‘Day und ermöglicht insgesamt 50 Mädchen, ein interessantes Programm hier in Berlin zu absolvieren.

Das Programm beginnt für die Mädchen bereits am Vortag, Mittwoch, den 25. April 2018 mit einer Reichstagsführung und einem anschließenden gemeinsamen Abendessen zum gegenseitigen Kennenlernen. Die Mädchen sollten dazu bereits bis spätestens 17.00 Uhr anreisen. Weiterlesen

Besuch beim Offenen Sprachtreff

Gestern Abend habe ich den Offenen Sprachtreff vom Verein Kiel hilft Flüchtlingen in der Waisenhofstraße besucht. Ich habe gemerkt, wie viel Spaß es Lehrern und Schülern macht, zusammen Deutsch zu lernen. Die ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration von geflüchteten Menschen, ganz unabhängig von deren Aufenthaltsstatus. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vereins Manuel Friedinger habe ich erfahren, was er ganz konkret von der Politik erwartet, damit Integration gelingen kann.

Besuch auf der Schleuse

Besuch auf der Schleuse – Havarieschaden soll bis Ende März behoben werden

Heute steht mein Tag im Zeichen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Zuerst besuchte ich die Kieler Schleuse, die bis Oktober mein Arbeitsplatz gewesen ist. Ich bin allerdings nicht wegen der netten Kollegen gekommen, sondern weil es vor Kurzem eine Havarie mit einem heftigen Schaden an einem der Tore gegeben hatte. Herr Visser von der Bauabteilung erklärte mir den Sachstand und die Planungen. Bis Ende März soll die Kammer wieder einsatzbereit sein. Dies zeigt noch einmal, wie wichtig Investitionen in den Kanal und weitere Infrastruktur sind, damit auf Ausfälle reagiert werden kann. Gut, dass auch die kleinen Schleusen bald erneuert werden.
Am Nachmittag geht es nach Rendsburg. Dort treffe ich mich mit den ver.di-Vertrauensleuten im Bereich des WSA Kiel-Holtenau. Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig, um die Entwicklung der Arbeitssituation und des Personalbedarfs im Blick zu haben.

§ Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit, dreimal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer kostenlosen politischen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Meinen ersten Besuch bekam ich vom 28. Februar bis 2. März 2018 bei knackiger Kälte in der Hauptstadt. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt war ein vielfältiges Programm zusammengestellt worden, das in verschiedene Museen und Erinnerungsorte, das Verkehrsministerium und natürlich das Parlament führte. Nach dem Besuch einer Plenarsitzung informierte ich über meine Arbeit und diskutierte mit der Gruppe.

Wenn Sie auch Interesse an so einer Fahrt haben, wenden Sie sich gerne an mein Büro.

Erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

(Foto: Daniel Rudolph)

Heute habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages meine erste Rede gehalten.
Der Antrag der Grünen zum Thema „Kostenloser ÖPNV“ ist unzureichend, bei diesem Thema geht noch mehr. Besonders wichtig ist mir, gleichzeitig den Fahrradverkehr zu fördern, um den Umstieg vom Auto, nicht vom Rad zu erreichen.
Natürlich war ich auch ein wenig aufgeregt, aber es war ein gutes Gefühl, jetzt im Zentrum der deutschen Demokratie sprechen zu dürfen. Die Kolleginnen und Kollegen haben meinen Auftritt durch ihr konstruktives und freundliches Verhalten erleichtert.

Die Rede kann angesehen werden unter https://dbtg.tv/fvid/7205894.

Pressestatement zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute Fahrverbote für zulässig erklärt. Damit stellt das Bundesverwaltungsgericht klar: Von Luftverschmutzung betroffene Städte haben schon jetzt eine ausreichende rechtliche Grundlage, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Teil ihrer Luftreinhaltungspläne in den Innenstädten zu verhängen. Klar ist aber auch, dass weiterhin alles getan werden muss, um diese Fahrverbote zu verhindern: Durch umweltfreundliche Flottenumrüstung von Bussen und Taxen im Straßenverkehr, durch mehr Investitionen für den ÖPNV und durch die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Hier sieht die SPD nach wie vor die Hersteller in der Pflicht. In der Amtszeit des zuständigen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt ist auch in diesem Punkt durch dessen Untätigkeit wertvolle Zeit verloren gegangen. Deutschland könnte beim Thema Luftreinhaltung längst viel weiter sein.

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