Jeder kennt es. Das Gefühl im Zug zu sitzen und sich zu wünschen, endlich wieder auf Reisen gehen zu können. Und nicht nur einfach bis zum eigenen Arbeitsplatz. Nein – Reisen, um neue Länder, Speisen oder Bräuche kennenzulernen. Die Freiheit dazu will ich unterstützen!
Wir leben in Europa und genießen viele Freiheiten. Nicht umsonst wird die Europäische Union als großes und erfolgreiches Friedensprojekt beschrieben. Eigentlich kaum zu glauben: Denn vor mehr als 70 Jahren war Europa tief gespalten. Der gesamte Kontinent lag in Schutt und Asche. Die Europäer*innen standen vor dem Nichts. Man musste sich erst einmal wieder an sein Gegenüber gewöhnen. Dass andere Sprachen kein Zeichen von Feindlichkeit darstellen, sondern Chance für eine gemeinsame Zukunft sind, musste erlernt werden. Von dort war es ein langer Weg, der aber mit viel Arbeit zu einem erfolgreichen Projekt wurde.
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Stein begrüßt Masterplan Binnenschifffahrt
14.05.2019
Den heute vorgestellten Masterplan Binnenschifffahrt, den das Bundesverkehrsministerium zusammen mit den Verbänden und der Wirtschaft erarbeitet hat, sehe ich als Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt und zugleich zuständiger Berichterstatter für Binnenschifffahrt in der SPD-Bundestagsfraktion positiv.
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Rückblick auf die Städtebauförderung der letzten zehn Jahre in Kiel, Altenholz und Kronshagen
Am Samstag, den 11. Mai 2019 wird zum fünften Mal der „Tag der Städtebauförderung“ begangen: In ganz Deutschland finden Aktionen und Veranstaltungen statt, um zu zeigen, wie Städtebauförderung vor Ort mit Leben gefüllt wird.
Ich nutze den Anlass für einen Blick zurück auf das letzte Jahrzehnt Städtebauförderung im Wahlkreis: Die Stadt Kiel wurde in den letzten zehn Jahren im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes mit insgesamt 44,4 Millionen Euro für 15 Maßnahmen von Friedrichsort bis Dietrichsdorf gefördert. Allein im Jahr 2018 wurden insgesamt 7,9 Millionen Euro für Maßnahmen in Holtenau, Neumühlen-Dietrichsdorf und an der Kiellinie beschlossen.
WeiterlesenWahrzeichen bleibt erhalten: Bund fördert Sanierung von MS „Stadt Kiel“
08.05.2019
WeiterlesenDie Bundesregierung wird die Sanierung des Salonmotorschiffs „Stadt Kiel“ mit 55.000 Euro unterstützen. Dies haben die Regierungsfraktionen heute im Haushaltausschuss des Bundestages beschlossen, kann ich als SPD-Bundestagsabgeordneter für Kiel, Altenholz und Kronshagen berichten.
Die MS „Stadt Kiel“ wird über das Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII des Bundes gefördert. Ich freue mich, dass mit Hilfe dieser Bundesmittel ein Wahrzeichen Kiels erhalten bleibt.
Die Wohngeldreform kommt!
Mit der beschlossenen Wohngeldreform setzen wir eine weitere SPD-Forderung aus dem Koalitionsvertrag um und stärken damit das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes nachhaltig, da dieses künftig alle zwei Jahre an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung angepasst wird. Durch die Reform wird es mehr Wohngeld für mehr Haushalte geben. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Wohnkosten wirkungsvoll zu entlasten.
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Altenholzer Personalrat zu Gesprächen in Berlin
Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 6. Mai. Hierfür hat die SPD Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin in Empfang genommen. Aus Altenholz folgte der Personalrat Helge Carstensen von der Firma Dataport meiner Einladung.
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Kreuz und quer durch Europa – mit der Bahn!
Jeder kennt es. Das Gefühl im Zug zu sitzen und sich zu wünschen, endlich wieder auf Reisen gehen zu können. Und nicht nur einfach bis zum eigenen Arbeitsplatz. Nein – Reisen, um neue Länder, Speisen oder Bräuche kennenzulernen. Die Freiheit dazu will ich unterstützen!
Wir leben in Europa und genießen viele Freiheiten. Nicht umsonst wird die Europäische Union als großes und erfolgreiches Friedensprojekt beschrieben. Eigentlich kaum zu glauben: Denn vor mehr als 70 Jahren war Europa tief gespalten. Der gesamte Kontinent lag in Schutt und Asche. Die Europäer*innen standen vor dem Nichts. Man musste sich erst einmal wieder an sein Gegenüber gewöhnen. Dass andere Sprachen kein Zeichen von Feindlichkeit darstellen, sondern Chance für eine gemeinsame Zukunft sind, musste erlernt werden. Von dort war es ein langer Weg, der aber mit viel Arbeit zu einem erfolgreichen Projekt wurde.
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Energiewende voranbringen: schnellerer Ausbau der Stromnetze
Unser Ziel ist es, einen Anteil von 65 Prozent an erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis 2030 zu erreichen. Um das zu schaffen, brauchen wir eine moderne und effiziente Infrastruktur. Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz ermöglicht daher die schnellere Planung und Genehmigung für den Neubau, die Optimierung und Verstärkung von Stromleitungen. Insbesondere Hoch- und Höchstspannungsleitungen sind erforderlich, um den Strom von Windkraftparks im Norden zu den Verbrauchszentren im Süden zu leiten. Zugleich werden mit dem Gesetz eine frühzeitige und umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Erhalt von Umweltstandards beim Netzausbau sichergestellt.
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Sicherheit im Radverkehr: Umsetzung der Maßnahmen noch dieses Jahr
Die Verkehrsministerkonferenz hat in Saarbrücken ein Maßnahmenpaket zur fahrradgerechten Überarbeitung von StVO und VwV-StVO beschlossen. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen der Verkehrsministerkonferenz gehen in die richtige Richtung.
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Ziel: Anteil von 65 Prozent an erneuerbaren Energien
Das Parlament hat die Beschleunigung des Energieleitungsausbaus beschlossen. Die Stromleitungen in Deutschland müssen schneller ausgebaut werden, um die Ziele des Koalitionsvertrags bei erneuerbaren Energien umsetzen zu können.
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EU-Regeln für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Entschluss des europäischen Gesetzgebers, Systeme für mehr Sicherheit im Straßenverkehr verpflichtend einzusetzen. Zukünftig soll jeder in der EU verkaufte Neuwagen mit Sicherheitssystemen ausgerüstet werden. Dazu gehört zum Beispiel der Einbau von Abbiegeassistenzen für Lkw und Busse.
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