Meine Ziele
Für uns in Kiel, Altenholz & Kronshagen
Ein lebenswertes Kiel braucht eine lebendige Innenstadt
In Kiel, Altenholz und Kronshagen gibt es viele Menschen, die die vielen inhabergeführten Geschäfte in der Holtenauer zu schätzen wissen oder denen eine belebte Innenstadt am Herzen liegt. Und doch hat es der lokale Einzelhandel dieser Tage nicht leicht. Durch den wachsenden Online-Handel standen viele Geschäfte ohnehin schon vor einer schwierigen Situation. Die Corona-Krise hat Teile der Gastronomie und des Einzelhandels in existentielle Bedrängnis gebracht. Daher muss der Bund jetzt die Kommunen dabei unterstützen, die Innenstädte lebendig zu halten und dem lokalen Einzelhandel faire Chancen gegenüber dem Online-Handel sichern.
Als Sozialdemokrat steht für mich dabei fest: Die Innenstadt soll ein Erlebnis sein – auch abseits von Kaufhäusern oder Boutiquen. Dafür brauchen wir eine Steigerung der Aufenthaltsqualität. Hierzu trägt der Kleine-Kiel-Kanal schon viel bei: Mittel aus der Städtebauförderung des Bundes und eine gute Idee sorgen dafür, dass aus einer sanierungsbedürftigen Bushaltestelle ein Platz am Wasser wurde. Ich unterstütze Ulf Kämpfer in seinem Engagement für die Kieler Innenstadt. Wenn wir alle an einem Strang ziehen – Politiker auf allen Ebenen, Konsumentinnen, Einzelhändler und Gastronominnen, kann hier etwas richtig Tolles entstehen.
Zusammenhalt stärken
Bezahlbares Wohnen in der ganzen Stadt:
Deutschlandweit schaffen wir mehr Wohnraum durch den Bau von deutschlandweit jährlich 400.000 Wohnungen, davon 100.000 öffentlich gefördert. Als SPD wollen wir den Anstieg der Mieten bremsen, indem Mieten in angespannten Wohnlagen zeitlich befristet nur in der Höhe der Inflationsrate steigen dürfen. Die Mietpreisbremse werden wir entfristen.
Damit die Mieterinnen und Mieter vollumfänglich von der Wohnungspolitik des Bundes profitieren können, gilt es die Landesregierung in Schleswig-Holstein im Jahr 2022 abzulösen. Denn es ist Sache der Bundesländer, Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt auszuweisen. Die Jamaika-Regierung hat sich jedoch entschieden, dass Instrumente wie die Mietpreisbremse in Schleswig-Holstein komplett abgeschafft sind. Dies ist gerade in der Landeshauptstadt Kiel ein herber Schlag für alle Menschen, die zur Miete wohnen.
Mit einem guten Gefühl in die Zukunft blicken:
Als Kinder freuen wir uns älter zu werden. Dieses Gefühl soll das ganze Leben anhalten. Wir werden dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen in der Pflege für alle Beteiligten stimmen. Wir brauchen einen bundeseinheitlichen Tarifvertrag Pflege, der die Arbeitsbedingungen deutlich verbessert und eine gerechte Weiterentwicklung der Finanzierung der Pflege. Pflegende Angehörige wollen wir als SPD entlasten durch einen Anspruch auf Pflegezeit mit Lohnersatzleistung. Diese sollen Elternzeit und Elterngeld entsprechen. Zudem setze ich mich gemeinsam mit der SPD Kiel dafür ein, dass wir das Zusammenwirken von Pflegeversicherung und Kommunen neu gestalten.
Maritime Wirtschaft nachhaltig stärken, gute Arbeitsplätze vor Ort sichern
Eine breit aufgestellte maritime Wirtschaft prägt Kiel und die gesamte Region. Eine leistungsstarke Hafenwirtschaft, Schiffbau, Spezialwerften und eine starke Zulieferindustrie bilden den wirtschaftlichen Kern eines Clusters mit fast 1.000 Unternehmen und rund 20.000 Beschäftigten.
Doch der Schiffbau in Deutschland und in Europa ist insgesamt in einer sehr schwierigen Lage: Die deutschen Werften müssen sich auf dem hart umkämpften Weltmarkt und insbesondere gegen die Konkurrenz aus Asien behaupten. Zudem steht die maritime Wirtschaft vor notwendigen Transformationsprozessen, die sich aus den Anforderungen des Klimaschutzes ergeben.
Die guten Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region zu sichern, wird nur mit politischer Unterstützung gelingen: Große Aufträge der öffentlichen Hand müssen national vergeben werden. Förderprogramme müssen stärker an ihre Beschäftigungswirkung geknüpft werden. Der Bund muss öffentliche Aufträge vorziehen, um Arbeitsplätze zu sichern. Zudem müssen wir davon Abstand nehmen, Aufträge im maritimen Bereich an den billigsten Bewerber zu vergeben.
Für eine Förderung der maritimen Wirtschaft habe ich mich bereits in den vergangenen vier Jahren mit den anderen norddeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten (der „Küstengang“ im Deutschen Bundestag) eingesetzt und stehe in guten Kontakt zu Gewerkschaften und Betriebsräten. Denn die maritime Industrie nachhaltig zu stärken und damit Arbeitsplätze und Know-How in der Region langfristig zu erhalten, wird nur gelingen, wenn alle Akteure in der Region an einem Strang ziehen: die Politik im Bund und im Land, Gewerkschaften und Arbeitgeber.
Die Kieler Verkehrswende: Klimaschutz, der Dich voranbringt!
Die Stadtbahn in Kiel fährt nur mit Geld aus Berlin
Wir werden unsere Klimaziele nur einhalten können, wenn der Verkehr seinen Beitrag leistet. Doch damit mehr Menschen umweltfreundlich unterwegs sein möchten, müssen wir den öffentlichen Nahverkehr stärken. In Kiel soll es dafür endlich wieder eine Stadtbahn geben. Ich begrüße diese Planungen ausdrücklich und werde mich als Verkehrspolitiker und Kieler Bundestagsabgeordneter persönlich dafür einsetzen, dass es innerhalb der nächsten vier Jahre die Zusage einer 75-prozentigen Finanzierung durch den Bund gibt. Auch wenn es um einen attraktiven und günstigen Busverkehr geht, muss der Bund die Kommunen weiterhin unterstützen.
Fährverkehr auf der Kieler Förde und dem Nord-Ostsee-Kanal stärken
Der öffentliche Nahverkehr findet in Kiel auch auf dem Wasser Stadt. Wir sollten das Potential der Kieler Förde stärker nutzen und bessere Ost-West-Verbindungen schaffen. Zudem ist die Zukunft des Fährverkehrs emissionsfrei: Mit Unterstützung durch den Bund konnten bereits zwei klimafreundliche Fähren angeschafft werden, weitere werden folgen.
Nach dem Wunsch der Stadt Kiel soll es bald eine neue Fähre über den Nord-Ostsee-Kanal zwischen der Wik und Holtenau geben, die deutlich mehr Platz für Fahrräder und Personen bietet als die jetzige Adler I. Als Verkehrspolitiker bin ich zuständig für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die zusätzlichen Kosten, die durch eine moderne und geräumige Fähre entstehen, vom Bund übernommen werden.
Kieler Ostufer entlasten: Besonnenheit statt Beton
Wir brauchen eine ausgewogene Verkehrspolitik, die die Probleme, die auf dem Kieler Ostufer durch Stau und Verkehrslärm entstehen, löst und dabei in Einklang mit unseren Klimaschutzzielen steht. Dies ist keine einfache Aufgabe und wird in der aktuellen Debatte oft auf die Frage verkürzt, ob wir zur Entlastung des Ostufers eine „Südspange“ brauchen (eine neue Straße, die die B404/A21 mit der B76 verbindet).
Doch die Südspange ist nur eine Möglichkeit, um Verkehr vom überlasteten Theodor-Heuss-Ring wegzuleiten. Derzeit erstellt die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) eine umfangreiche Machbarkeitsstudie für den Ausbau der B 404 zur A21. In der Studie wird das Gebiet rund um die Fertigstellung der A 21 weiträumig betrachtet, mehrere verkehrliche Varianten auf ihre Vor- und Nachteile hin geprüft.
Sobald dieses Gutachten vorliegt, können wir auf einer aktuellen Faktengrundlage politisch entscheiden. Als Verkehrspolitiker werde mich dabei persönlich für eine Lösung einsetzen, die keine bzw. nur geringen zusätzlichen Kfz-Verkehr auf das Kieler Straßennetz bringt und die geringsten negativen Auswirkungen auf die Umwelt hat.
Verkehrswende: Mit Sicherheit!
Damit mehr Menschen in der Stadt Fahrrad fahren wollen und mehr Eltern ihre Kinder zu Fuß zur Schule schicken, müssen wir die Verkehrssicherheit für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen erhöhen. Durch eine Reform der Straßenverkehrsordnung sollte Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit in deutschen Städten und Gemeinden werden, Tempo 50 nur noch auf Hauptstraßen gelten.
Insgesamt müssen die Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verkehrspolitik bekommen. Regemäßig kommt es vor, dass die Kieler Ortsbeiräte oder die Gemeinderäte in Altenholz und Kronshagen eine Temporeduzierung oder beispielsweise die Einrichtung einer Fahrradstraße fordern und diese allein aus rechtlichen Gründen nicht umgesetzt werden kann. Wir brauchen eine Straßenverkehrsordnung, die mehr Spielraum für die Entscheidungsträger vor Ort lässt und weniger zentriert ist auf das fahrende und parkende Auto.
Die Farben des Herbstes sind ein Geschenk für alle Naturliebhaber! 🍂 ![]()
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Ob im Park, im Wald oder an der Kieler Förde – Naherholungsgebiete sind wichtig, um durchzuatmen und die Natur zu genießen. Gerade in Städten und Ballungsräumen wollen wir mehr Grünflächen schaffen, die für alle zugänglich sind. ![]()
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Nutzt ihr den Herbst für Spaziergänge, und welche Parks oder Erholungsgebiete gehören in Kiel und Umgebung zu euren Favoriten?![]()
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