Haushalt 2019: Befahrensabgabe für die Binnenschifffahrt entfällt!

09.11.2018
Endlich gute Nachrichten für die Binnenschifffahrt! Die Befahrensabgabe für Binnenwasserstraßen entfällt ab 2019. Diese Unterstützung kann die Branche, die durch das lang anhaltende Niedrigwasser stark gebeutelt ist, gut gebrauchen. Als zuständiger SPD-Berichterstatter für Bundeswasserstraßen und für die Binnenschifffahrt habe ich mich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Gustav Herzog in den vergangenen Monaten energisch dafür eingesetzt. Wir hatten sowohl an den Bundesverkehrsminister als auch an das Bundesfinanzministerium appelliert, die Abschaffung der Befahrensabgabe spätestens zum 1.1.2019 umzusetzen. Das hat nun der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner „Nacht der langen Messer“, der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019, beschlossen.
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Mathias Stein mit Arbeitshelm am Kanal § Foto: Olaf Bathke

100 neue Stellen für Erhalt und Ausbau von Bundeswasserstraßen!

Der Haushaltsausschuss hat heute Nacht in seiner abschließenden Sitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Initiative von SPD und CDU/CSU eine deutliche personelle Verstärkung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) beschlossen. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss, Mathias Stein, setzt sich seit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag für mehr Personal bei der WSV ein und sieht die Beschlüsse auch als ersten Erfolg seines Engagements. „Jeder, der mit unseren Bundeswasserstraßen zu tun hat, weiß um ihren schlechten Zustand. Für die notwendigen Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen fehlt aber seit langem das Personal. Mit dem ersten Haushalt dieser Wahlperiode schaffen wir als schwarz-rote Koalition insgesamt über 100 neue Stellen für die Bundeswasserstraßen, 78,5 davon direkt in der WSV. Was mir dabei besonders wichtig ist: Die Stellen sollen dort besetzt werden, wo sie wirklich nötig sind: bei den Ämtern vor Ort und nicht etwa bei der Generaldirektion in Bonn.“

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Mathias Stein mit Arbeitshelm am Kanal § Foto: Olaf Bathke

Besuch beim Bauhof des Wasserschifffahrtamtes Berlin

Am 16. April habe ich den Bauhof des Wasserschifffahrtsamtes Berlin in Grünau besucht. Zunächst stand ein Rundgang über das Gelände auf dem Programm. Dabei wurde das zentrale Thema der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung – Personal- und Fachkräftemangel – einmal mehr sehr deutlich: Bei fast allen Tätigkeiten (vom Maler über den Maschinenbauer bis zum Taucher) gibt es zu wenig Personal. In der anschließenden Teilpersonalversammlung habe ich mit den Beschäftigten über die Herausforderungen der WSV insgesamt aber auch über ihre konkreten Sorgen, Wünsche und Forderungen diskutiert. Bis zur Wahl in den Deutschen Bundestag war ich selbst 25 Jahre lang bei der WSV, vieles, was die Kolleginnen und Kollegen in Grünau berichtet haben, war mir daher auch aus meiner eigenen Arbeit bekannt.

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