Fahrradabgeordneter.de
Für die solidarische Verkehrswende: Mehr Platz fürs Rad
Das Fahrrad als Herzstück der Verkehrswende
Was bedeutet es eigentlich, dass ich der Fahrradabgeordnete bin? Alltäglich können Sie sehen, dass ich im Wahlkreis und in Berlin fast immer mit dem Fahrrad unterwegs bin, oft auch unverwechselbar mit meinem roten Lastenrad. Auch meine Arbeit ist durch das Fahrrad geprägt, denn in der SPD-Fraktion habe ich die Verantwortung für die Radverkehrspolitik. Es geht aber sogar noch um viel mehr als das: Für mich ist das Fahrrad das Herzstück der solidarischen Verkehrswende und deshalb auch mein Symbol dafür.
Fünfzig Prozent der innerstädtischen Strecken sind kürzer als fünf Kilometer. Hier ist das Fahrrad das schnellste Verkehrsmittel. Wer mit dem Rad zur Arbeit oder zur Uni fährt, tut nicht nur etwas für seine eigene Gesundheit, sondern auch für die Gesundheit aller anderen, weil er mit seinem Verkehrsmittel keine Schadstoffe verursacht. Die Bewegung an der frischen Luft sorgt für gute Laune und schont zugleich die Nerven all derjenigen, die weiter auf ihr Auto angewiesen sind und weniger Zeit im Stau zubringen müssen. E-Bikes und Lastenräder eröffnen immer mehr Menschen die Möglichkeit auch etwas längere Strecken mit dem Rad zu fahren, große Dinge oder kleine Menschen zu transportieren und so die Vorteile des Radfahrens selbst zu erleben.
Aber die Förderung des Radverkehrs ist nur einer von vielen Bausteinen der solidarischen Verkehrswende, mit der wir mehr Menschen, unabhängig von Alter oder Einkommen, selbstbestimmte Mobilität ermöglichen, für mehr Lebensqualität in den Städten sorgen und wie nebenbei das Klima schützen werden. Dafür setze ich mich als Sozialdemokrat aus vollster Überzeugung ein.
Meine Arbeit als Fahrradabgeordneter
IM BUNDESTAG
Damit noch mehr Menschen auf das umweltfreundlichste Verkehrsmittel umsteigen, müssen wir als Politik die Rahmenbedingungen schaffen: Niemand soll Angst haben müssen, wenn er in der Stadt aufs Rad steigt. Dafür brauchen wir bessere und breitere Fahrradwege und vor allem mehr Sicherheit für Radfahrer*innen im Straßenverkehr. Dafür setze ich mich als fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Sprecher des überfraktionellen Parlamentskreises Radverkehr ein. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur kümmere ich mich in fast jeder Sitzungswoche um den Fußgänger- und Fahrradverkehr.
2020 hat der Bundestag einen Entschließungsantrag beschlossen, mit dem wir den Verkehrsminister zur deutlich besseren Berücksichtigung des Radverkehrs in der Straßenverkehrsordnung auffordern. Dazu gehört auch, dass die Kommunen mehr Entscheidungsfreiraum für das Einrichten von Fahrradstraßen oder Tempo-30-Zonen bekommen. Vor Ort wissen wir oft besser, was funktioniert und gebraucht wird.
IM WAHLKREIS
Im Wahlkreis können Sie mich häufig mit meinem roten Lastenrad in der Einkaufsstraße oder auf dem Wochenmarkt antreffen. Sprechen Sie mich direkt an! Gerne erkläre ich unsere Politik und hole mir Feedback. Auch sonst bietet das Fahrradfahren gute Voraussetzungen für spontane Stopps für Besorgungen oder Austausch. Regelmäßig biete ich Spaziergänge oder Fahrradtouren im Wahlkreis und der Region an.
Immer öfter in Kiel und der Förde-Region sieht man die Fahrräder der Sprottenflotte. Sie sind nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken und werden allenthalben geschätzt. Für noch mehr Identifikation bekommen die flotten Sprotten zudem Namen. Auch ich als Kieler Fahrradabgeordneter im Bundestag darf Pate sein. Ich wünsche unser Sprottenflotte noch viele Stunden rollende Reifen zwischen Strand und Stadion, zwischen Werften und Wissenschaft.
Beim Stadtradeln 2019 durfte ich in unserer schönen Stadt als „Stadtradel-Star“ wirken. Gemeinsam durch die Stadt radeln: So macht die Verkehrswende doch besonders viel Spaß! Während des Stadtradelns habe ich drei Wochen kein Auto von innen gesehen. Eine große Umstellung war das nicht: Ein eigenes Auto besitze ich gar nicht und es gibt kaum einen Weg innerhalb von Kiel und Berlin, den ich nicht mit dem Fahrrad zurücklege. Trotzdem war ich gespannt, wie gut es klappt, auch komplett aufs Carsharing und Mitfahren zu verzichten.
KAMPAGNE
Gemeinsam mit der SPD-Ratsfraktion Kiel habe ich die Kampagne „Radverkehr verbessern“ durchgeführt. Wir wollen eine fahrradfreundlichere Gestaltung der Verkehrsregeln und der Infrastruktur. Mit unserer Initiative brachten wir Bundestag und Rathaus zusammen, um die notwendigen Veränderungen auf allen politischen Ebenen gemeinsam zu betrachten und voranzubringen. Wir sind selbst überzeugte Radfahrer und wollen Kiels Status als Fahrradstadt weiter ausbauen.
Aus der Kampagne ist ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion hervorgegangen, das später eine Grundlage für den Beschluss des Bundestages „Sicherer Radverkehr“ bildete. So konnten die Wünsche aus dem Wahlkreis direkt in die politischen Entscheidungen einfließen.
In Kiel hat die Verwaltung viele konkrete Vorschläge bereits aufgegriffen. Die jährlichen Haushaltsmittel für den Radverkehr hat die Ratsversammlung deutlich erhöht.
Die solidarische Verkehrswende
Für mich ist das Fahrrad das Herzstück der solidarischen Verkehrswende und deshalb auch mein Symbol dafür. Schließlich sind 50 Prozent der innerstädtischen Strecken kürzer als fünf Kilometer. Aber die Förderung des Radverkehrs ist nur einer von vielen Bausteinen der solidarischen Verkehrswende. Für die setze ich mich als Sozialdemokrat aus vollster Überzeugung ein.
Jahrzehntelang wurde Verkehrspolitik überwiegend als rein pragmatisches Politikfeld begriffen. Unstrittiges Ziel war der Bau der Infrastruktur – Straßen, Brücken, Autobahnkreuze. Politische Unterschiede spielten keine erkennbare Rolle und traten vermeintlich in den Hintergrund. Völlig zurecht gerät dieser Konsens seit einigen Jahren immer stärker unter Druck. Große Teile der Gesellschaft fordern eine Verkehrswende. Insbesondere der Anteil des Sektors Verkehr an den von Bund und EU formulierten CO2-Minderungszielen wird dabei immer wieder genannt.
In diesem Spannungsfeld werden aber soziale Ansprüche an die Gestaltung unserer Mobilität der Zukunft nur selten geäußert. Doch Menschen mit geringer Kaufkraft sind vielfach an der kostenintensiven automobilen Gesellschaft ebenso wie Kinder und Jugendliche oder Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen nicht aktiv beteiligt. Für ihre Lebenswelt spielt es aber sehr wohl eine Rolle, welcher Verkehrsträger bei knappen öffentlichen Mitteln mit dem höheren Budget ausgestattet wird, welche Verkehrsart den größeren Raum zur Verfügung gestellt bekommt und wie der Ordnungsrahmen ausgestaltet ist.
Mobilität ist soziale Teilhabe. Wir müssen bei unseren politischen Entscheidungen an die Familien denken, die nicht viel Geld haben, aber mit dem Bus in die Stadt fahren oder Verwandte mit dem Zug besuchen wollen. Wir müssen an die Kinder denken, die ihre Schule mit dem Rad oder zu Fuß erreichen wollen, um so die Eigenständigkeit zu erleben, die verloren geht, wenn sie mit dem Elterntaxi kommen.
Es wird also deutlich: Verkehrspolitik ist Sozialpolitik.
Unter der Fragestellung „Gibt es eine Verkehrspolitik, die sich aufgrund ihrer sozialen Ausrichtung von anderen politischen Ansätzen unterscheidet?“ habe ich, gemeinsam mit weiteren Expert*innen für die Friedrich-Ebert-Stiftung, einen ersten Impuls formuliert, nach welchen Zielen sich sozialdemokratische Verkehrspolitik definiert.
Wer es lieber etwas kompakter und im Frage-Antwort-Format mag, kann auch in diesem Interview nachlesen, wie ich die solidarische Verkehrswende erreichen will:
Die Corona-Pandemie stellt uns vor viele politische Herausforderungen und wird Betrachtungsweisen verändern. Für die Verkehrswende gilt aber, dass sie die Bedeutung unseres eingeschlagenen Wegs verdeutlicht.
