Arbeitswoche im Bundestag
Zuhören, Reden, Gestalten
Meine Arbeit im Bundestag
Die Sitzungswochen des Bundestages in Berlin sind geprägt von Plenar- und Ausschusssitzungen, Arbeitstreffen von Abgeordneten, Fachgesprächen mit Interessenvertretern und Veranstaltungen, die Interessenvertretungen organisieren. Wo immer die Abgeordneten sind, versuchen sie zusammen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Informationen zu erhalten, wie ein bestimmtes fachliches Problem gelöst werden kann, wann eine neue Gesetzesinitiative aus einem Ministerium zu erwarten ist und mit welchen Mitstreitern aus Fraktion und Interessenvertretung die politischen Ziele umsetzt werden können.
Und auch wenn kurzfristig anberaumte namentliche Abstimmungen oder wichtige Sondersitzungen von Fraktion oder Ausschuss einem so manches Mal die Planung durcheinanderbringen können, haben die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin – es gibt etwa 22 davon pro Jahr – eine feste Struktur.
Montag
Montags reise ich meist vormittags aus dem Wahlkreis an und habe dann zuerst einmal mittags eine Bürobesprechung mit meinem Berliner Team, um die Vorbereitung für die Termine der Woche, die Öffentlichkeitsarbeit und die organisatorischen Fragen zu besprechen. Wenn ich keine anderen Termine habe, ist noch Zeit für Schreibtischarbeit – schließlich müssen viele Mappen mit Zuschriften und Einladungen durchgesehen werden.
Häufig nutze ich den späten Montagnachmittag, um Bürgerinnen und Bürger, die mich mit einem Anliegen angeschrieben haben, anzurufen und mit ihnen zu sprechen. So lassen sich viele Missverständnisse und Ärgernisse direkt aus der Welt schaffen. Abends ist Zeit für Arbeitsessen oder Hintergrundgespräche.
Dienstag
Dienstags eile ich den ganzen Tag von Sitzung zu Sitzung – es ist der Tag, an dem die wichtigen Koordinierungen und Absprachen für die aktuelle Sitzungswoche getroffen werden. Um 7:30 Uhr trifft sich zunächst die SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein – das sind alle sechs Bundestagsabgeordneten der SPD aus dem echten Norden – um die aktuellen Ereignisse zu besprechen und gemeinsame Initiativen vorzubereiten.
Um 9:15 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, die in dieser Legislaturperiode neun Mitglieder hat. Wir bereiten dort gemeinsam die Ausschusssitzung der Woche vor, besprechen, wer von uns bei den Plenardebatten zum Thema Verkehr im Deutschen Bundestag redet und diskutieren über Positionspapiere oder Anträge. Um 13:30 Uhr findet der Mittagstisch der Parlamentarischen Linke statt, ein Zusammenschluss von über 70 Abgeordneten, die sich innerhalb der Bundestagsfraktion im linken Spektrum verortet sehen. Häufig sind Ministerinnen oder Minister und andere hochrangige Fachpolitiker zu Gast und stellen uns ihre neuen parlamentarischen Initiativen vor, die wir gemeinsam besprechen.
Um 15:00 Uhr folgt die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion (Aktuell 153 Abgeordnete), bei der – diesmal in großer Runde – die wichtigen parlamentarischen Initiativen der Woche und die wichtigen aktuellen Themen diskutiert werden. Dabei geht es bisweilen nicht nur munter, sondern je nach Anlass auch mal hitzig zu. Abends nehme ich zumeist Einladungen zu Parlamentarischen Abenden war, bei denen meine verkehrspolitischen Fachthemen im Fokus stehen, oder treffe mich mit anderen Abgeordneten oder Interessenvertretern zu Hintergrundgesprächen.
Mittwoch
Mittwochs ist in Sitzungswochen der Tag, an dem Ausschusssitzungen stattfinden. Die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur beginnt um 9:00 Uhr. Wir debattieren über Gesetzentwürfe und Anträge von Regierung und Opposition und geben jeweils eine Beschlussempfehlung für die anschließende Beratung im Bundestag ab. Darüber hinaus befassen wir uns mit aktuellen Themen und laden dazu auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverkehrsministeriums ein, die uns über den jeweiligen Sachstand unterrichten. Alle zwei Monate findet vor dem Verkehrsausschuss morgens um 8:00 Uhr das sogenannte Hafenfrühstück statt, bei dem die Hamburger Hafenwirtschaft und die Industrie- und Handelskammer über aktuelle Themen und Herausforderungen für die maritime Wirtschaft informieren. Wenn ich keine anderen Einladungen zu Parlamentarischen Frühstücken zu wichtigen Themen habe, gehe ich zum Schwimmen oder laufe eine Runde durch Berlin.
Um 13 Uhr beginnt dann im Plenarsaal des Bundestages erstmals der parlamentarische Betrieb: mit der Befragung der Bundesregierung und der Fragestunde. Bei der Befragung der Bundesregierung steht den Abgeordneten jeweils ein Kabinettsmitglied für Fragen zu seinem Geschäftsbereich und darüber hinaus zur Verfügung. Die Befragung dauert 60 Minuten. Im Anschluss an die Befragung der Bundesregierung findet die Fragestunde statt. Hierbei beantworten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien im Plenum schriftlich eingereichte Fragen von Abgeordneten, die getrennt nach Ressortzuständigkeiten aufgerufen werden.
Die Fragestunde dauert 90 Minuten und wird besonders stark von Abgeordneten der Opposition genutzt. Selbstverständlich ist aber auch die Regierungsfraktion vertreten.
Am Abend finden immer Parlamentarische Abende von Verbänden, Organisationen oder Unternehmen statt. Die Abgeordneten besuchen in der Regel hauptsächlich die Veranstaltungen zu den Themen, für die sie fachlich zuständig sind – und trotzdem sind häufig mehr Einladungen zu Veranstaltungen da als sich an einem Abend schaffen lässt. Ich versuche, mich auf zwei Veranstaltungen am Abend zu beschränken, um genug Zeit zum Kennenlernen von wichtigen Kontakten sowie für den fachlichen Austausch mit den Expertinnen und Experten zu haben. Häufig bin ich als Fachpolitiker auch selbst bei Podiumsdiskussionen als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion dabei.
Donnerstag
Donnerstags steht bei mir morgens um 07:45 Uhr immer Englischunterricht im Kalender, bei dem wir Abgeordnete unsere Kenntnisse auffrischen können. Tatsächlich kann ich diesen Termin aber leider nur selten wahrnehmen, weil oft wichtige Veranstaltungen zu meinen Themen parallel dazu stattfinden. Um 9:00 Uhr beginnt die Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenum. Vormittags stehen in der Regel sehr wichtige Gesetze und Debatten auf der Tagesordnung – das Plenum ist in dieser sogenannten Kernzeit zumeist besonders gut gefüllt. Später am Tag sind dann häufig nur noch die jeweiligen Fachpolitiker im Plenarsaal, die anderen nutzen die Zeit für Hintergrundgespräche und Arbeitssitzungen. Namentliche Abstimmungen – wer dabei unentschuldigt fehlt, muss 100 Euro Strafe zahlen – können aber den ganzen Tag über und auch in den Abend- und Nachtstunden angesetzt werden. Manchmal erfahren wir davon erst am Morgen desselben Tages – da müssen dann schnell die Termine im Kalender umorganisiert werden. Abends stehen in der Regel wieder zahlreiche Parlamentarische Veranstaltungen von Verbänden, Organisationen oder Unternehmen an – inzwischen ist eine Teilnahme daran aber kaum noch möglich, weil auch in den Abendstunden eine gute Präsenz der Regierungsfraktionen im Plenum gewährleistet sein muss.
Ein Amt führt dazu, dass ich wahrscheinlich noch ein bisschen häufiger im Plenum des Deutschen Bundestages bin, als viele meiner Kolleginnen und Kollegen: Ich bin Schriftführer und habe in dieser Funktion bestimmte Dienstzeiten, in denen ich zusammen mit dem/der Präsidenten/Präsidentin den Sitzungsvorstand bilde. Schriftführerinnen und Schriftführer – in dieser Legislaturperiode gibt es 62 aus allen Fraktionen – nehmen Anträge und Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke, führen Rednerlisten, überwachen die Korrekturen des Plenarprotokolls und stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest.
Freitag
Freitags tagt einmal im Monat um 8:00 Uhr die Küstengang – ein Zusammenschluss norddeutscher SPD-Bundestagsabgeordneter aus Bremen und Bremerhaven, Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Wir laden Referentinnen und Referenten zu Themen ein, die für Norddeutschland besonders relevant sind, und bereiten gemeinsame Initiativen vor, um die Interessen des Nordens in der SPD-Bundestagsfraktion gut zu vertreten. Um 9:00 beginnt wieder die Sitzung des Deutschen Bundestages, der am Freitag als Ausgleich zu den meist sehr langen Sitzungen bis nach Mitternacht am Donnerstag häufig bereits am Nachmittag endet.
Dann heißt es für alle Abgeordneten: schnell zurück in den heimatlichen Wahlkreis, wo am Abend oft auch noch öffentliche Veranstaltungen oder Parteitermine auf uns warten. Für mich steht vor der Abreise immer noch mein aktueller „Bericht aus Berlin“ bei Facebook auf dem Programm. Damit die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis nachvollziehen können, was in der Sitzungswoche in Berlin passiert ist, informiere ich alle Interessierten mit diesem regelmäßigen Videoformat über meine Arbeit.
Schwimmt ihr genauso gerne wie ich? Dann seid ihr am 30. August um 10:30 Uhr im Sommerbad Katzheide genau richtig! Kommt vorbei und zeigt eure Schwimmkünste beim Wettschwimmen – es wird ein großartiger Vormittag voller Spaß und Bewegung. 🏊♀️🌞![]()
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Tipp: Bei der Kasse einfach „Mathias Stein“ nennen und ihr seid dabei!![]()
Ich freue mich darauf, euch dort zu sehen!![]()
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