Gemeinsam nach vorne!
Die Sehnsucht nach Normalität ist überall greifbar. Ich bin froh und dankbar, dass wir unserem gewohnten Leben schon wieder ein ganzes Stück nähergehkommen sind. Dies war nur möglich, weil die Menschen in diesem Land auf beeindruckende Weise ihren Teil der Verantwortung in der Corona-Krise übernommen und damit wesentlich zu deren Beherrschbarkeit beigetragen haben. Nur so konnten wir die Infektionszahlen erheblich senken, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden und damit letztlich erfolgreich viele Menschenleben retten. Ich bin überzeugt: Darauf können wir alle stolz sein!
In den ersten Wochen der Pandemie hat die Politik in schneller Abfolge Sofortmaßnahmen mit einem gewaltigen Finanzvolumen (die berühmte „Bazooka“) auf den Weg gebracht: Das Gesundheitssystem zu stärken, die Beschäftigten und ihre Familien abzusichern – das hatte für uns als SPD-Bundestagsfraktion von Anfang an oberste Priorität. Deshalb haben wir das Kurzarbeitergeld massiv ausgeweitet und die Lohnfortzahlung für die Eltern ermöglicht, die wegen eingeschränkter Kinderbetreuung nicht arbeiten gehen können. Mit verschiedenen Stabilisierungsmaßnahmen und Soforthilfen haben wir Beschäftigung gesichert und die Grundlage dafür gelegt, dass unsere Wirtschaft nach der Krise wieder durchstarten kann.
Inzwischen sind wir in eine neue Phase der Krisenbewältigung eingetreten. Dafür schnüren wir ein Konjunkturpaket, das die Wirtschaft mit voller Kraft zum Laufen bringen kann: Wir kurbeln die Konsumnachfrage an und geben gleichzeitig einen Schub für Investitionen. Mit dem Paket helfen wir gezielt Branchen, die es besonders schwer haben – wie etwa die Gastronomie, das Veranstaltungsgewerbe und die Kulturbranche. Das Konjunkturprogramm ist zudem Entlastungsprogramm für Familien und Menschen mit niedrigem Einkommen: Dafür senken wir die Mehrwertsteuer und zahlen einen Familienbonus von 300 Euro pro Kind.
Solidarität ist nicht nur national, sondern auch in Europa und international gefragt. Deshalb haben wir in der Europäischen Union Unterstützungsprogramme für notleidende Mitgliedstaaten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wollen wir ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas umsetzen. Um den dramatischen Folgen der Pandemie gerade für Entwicklungs- und Schwellenländer zu begegnen, werden wir drei Milliarden Euro zusätzlich für die Bekämpfung von Corona, humanitäre Hilfe und gesundheitliche Vorsorge im globalen Süden bereitstellen.
Ich bin froh, dass die Antworten auf die Krise ebenso wie die Fortschrittsimpulse eine sozialdemokratische Handschrift tragen. Einmal mehr hat sich in den vergangenen Wochen gezeigt, wie entscheidend ein sozialer und handlungsfähiger Staat ist, der den Bürgerinnen und Bürgern als Partner zur Seite steht. Die drei sozialdemokratischen Kraftzentren – Fraktion, Partei und unsere Bundesministerinnen und Bundesminister – haben von Anfang an zusammengewirkt. Das soll unsere Stärke auch in Zukunft sein. Gemeinsam werden wir auch diese Krise bestehen, Schritt für Schritt zur Normalität zurückfinden und unser Land gut für die Zukunft aufstellen.
In der neuen Ausgabe „Fraktion Intern“ der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie Informationen über die Arbeit der SPD im Bundestag in der Krise und eine erste Zwischenbilanz.