Europäische Solidarität – Unser Weg aus der Corona-Krise
In diesen Zeiten brauchen wir ein solidarisches Europa mehr denn je. Ohne ein gemeinsames Vorgehen während der Corona-Krise steht die europäische Einigung auf dem Spiel. Es braucht jetzt eine unbürokratische und schnelle Lösung, um die besonders von der Krise betroffenen Staaten mit Liquidität zu versorgen. Kurzfristig wird der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank bei der gemeinsamen Kapitalbeschaffung helfen. Mittelfristig brauchen wir die sogenannten „Corona-Bonds“ für die Deckung der Folgelasten der Corona-Pandemie in Form eines europäischen Solidarfonds. Aus diesem Solidarfonds können notwendige Konjunkturpakete zur Belebung der Wirtschaft nach der Corona-Krise finanziert werden. Diese Maßnahmen müssen an die sozial-ökologische Modernisierung Europas gekoppelt werden.
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrem Positionspapier „Unser Weg aus der Corona-Krise“ unter anderem ausführlich mit der Frage einer beschäftigt, wie eine koordinierte und solidarische europäische Krisenpolitik aussehen kann.