Faktenpapier und FAQ zur Südspange
Der Ausbau der A21 und die Anbindung an das Kieler Stadtgebiet sind Straßenbauprojekte des Bundes. Eine mögliche Option, die A21 an das Kieler Stadtgebiet anzubinden, ist der Bau einer Südspange. Ob dies allerdings (im Hinblick auf Verkehrsfluss und Umweltauswirkungen sowie aus wirtschaftlicher und städtebaulicher Sicht) die beste Lösung ist, wird derzeit von der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Das Ergebnis dieser Studie wird im Herbst 2021 erwartet. Frühestens dann steht fest, ob die DEGES mit der Südspange oder einer anderen Variante zur Anbindung der A 21 in die Planung geht. Die Stadt Kiel hat hierauf keinen formellen Einfluss, auch nicht durch Beschlüsse der Ratsversammlung. Auf die Machbarkeitsstudie folgt die konkrete Planung (Vor- und Entwurfsplanung sowie Linienführung). Dies wird etwa fünf Jahre dauern und einen Entwurfsplan für die neue Straßenführung zum Ergebnis haben. Anschließend kommt die Öffentlichkeit ins Spiel: Verbände, interessierte Bürger*innen und die Stadt Kiel werden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens umfassend beteiligt. Die DEGES nimmt Stellung zu den Einwendungen der Betroffenen und positioniert sich zu den vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Forderungen. Ergebnis kann beispielsweise sein, dass Kompensationen wie Lärmschutzmaßnahmen angeboten werden. Das Planfeststellungsverfahren endet mit dem Planfeststellungsbeschluss, gegen den geklagt werden kann. Während der kompletten Zeit der Planung wird nicht gebaut. Erst danach (in etwa neun Jahren) werden Bauleistungen ausgeschrieben. Die Bauzeit wird noch einmal mindestens fünf Jahre dauern. Damit könnte das Straßenbauprojekt etwa im Jahr 2035 abgeschlossen sein.
Ich habe zusammen mit meinem Team als Informationsgrundlage für Diskussionen in der Kieler Politik und Gesellschaft über den Themenkomplex Südspange ein Faktenpapier, um die rechtlichen Grundlagen und das Verfahren für das Bauprojekt des Bundes sowie die Verkehrs- und Umweltproblematik zu erklären, und eine Auflistung kurzer Antworten auf wichtige Fragen (FAQ) zusammengestellt. Beide Dokumente erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind mehr auf Verständlichkeit als auf Details ausgerichtet.