Parlamentskreis Fahrrad auf Erfolgstour in Berlin Mitte
„Eine Milliarde Euro hat der Deutsche Bundestag in den vergangenen vier Jahren für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung gestellt – so viel wie niemals zuvor. Und sogar im nächsten Jahr sind trotz der erheblichen Sparauflagen ein Aufwuchs der finanziellen Mittel für den Radverkehr im Bundeshaushalt vorgesehen. Das ist auch das Verdienst des Parlamentskreises Fahrrad, der sich seit vielen Jahren überfraktionell für die Interessen der Radfahrerinnen und Radfahrer einsetzt“, sagte der Co-Vorsitzende des Parlamentskreises Fahrrad Mathias Stein (SPD) bei der Eröffnung der Parlamentarischen Radtour am Montag der Haushaltswoche. Nach einer längeren coronabedingten Pause konnte die traditionsreiche Veranstaltung des Parlamentskreises mit der Unterstützung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), des Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) und der Freien Hansestadt Bremen zum ersten Mal seit der Bundestagswahl wieder stattfinden.
„Für eine gute Radverkehrsinfrastruktur ist auch das Straßenverkehrsrecht entscheidend. Mit der Reform von Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung haben wir den Rechtsrahmen für die Kommunen in diesem Jahr deutlich verbessert: Zum Beispiel können Radwege jetzt leichter angeordnet werden – das ist ein Meilenstein für die Förderung des Radverkehrs!“, betonte die Co-Vorsitzende des Parlamentskreises, Swantje Michaelsen (Bündnis 90/Die Grünen).
Dass der Radverkehr im Deutschen Bundestag einen hohen Stellenwert hat, betonte auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in ihrer Eröffnungsrede: „2023 gab es in Deutschland genauso viele Fahrräder wie Einwohner: ganze 84 Millionen. Über 80 Prozent der Menschen in Deutschland nutzen das Fahrrad. Es ist eine politische Aufgabe, den Radverkehr weiter zu fördern“, sagte die Parlamentspräsidentin.
Bei so vielen guten Nachrichten konnten selbst die Regenschauer die gute Laune der rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Parlament, Fraktionen und Verwaltung des Deutschen Bundestages nicht verderben, die sich unter dem Motto „Best of Radverkehr aus Berlin Mitte“ auf den Weg machten. Die vom ADFC konzipierte Strecke führte an neuen Verkehrsmaßnahmen wie Fahrradstraßen, geschützten Radwegen und Schulstraßen vorbei, so dass die positiven Veränderungen für Radfahrerinnen und Radfahrer im Stadtbild buchstäblich direkt erfahren werden konnten. Mitgliedsunternehmen des ZIV hatten E-Bikes und andere Fahrräder zur Verfügung gestellt, die sich die Teilnehmenden ausleihen konnten.
Nach eineinhalb Stunden und knapp 20 Kilometern endete die parlamentarische Radtour in der Landesvertretung Bremen, wo die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt, Frau Özlem Ünsal (SPD), die fahrradbegeisterten Gäste erwartete: „Unser Radverkehr ist ein zentraler Bestandteil der Identität Bremens. Jeder vierte Weg wird in unserer Stadt mit dem Fahrrad zurückgelegt – das ist nicht nur das Ergebnis einer langen Fahrradtradition, sondern auch Ausdruck unserer innovativen Mobilitätsstrategie. Bremen war Vorreiter: Die Fahrradstraße wurde hier ‚erfunden‘, und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) wurde 1979 in unserer Stadt gegründet. Auch heute bleibt Bremen innovativ. Mit der ersten Fahrradzone Deutschlands, die im Modell-Quartier ‚Alte Neustadt‘ entstanden ist, würdigen wir unsere fortschrittliche Arbeit und die umgesetzten Projekte der letzten Jahre. Die Förderung des Radverkehrs ist für mich ein Schlüsselelement einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende“, sagte Mobilitätssenatorin Özlem Ünsal.