Schäden am Nord-Ostsee-Kanal: GDWS und Bundesverkehrsminister in der Pflicht
Bei Kontrolluntersuchungen am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) sind gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt worden. Nach Angaben des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA NOK) sind die Schäden im Bereich zwischen Rendsburg und Brunsbüttel besonders schlimm. Die Arbeiter*innen stellten Löcher in der Böschung fest, die unter Wasser liegen und nur mit Spezialgeräten zu erkennen sind. Durch Unterspülungen könnten ganze Böschungsabschnitte ins Rutschen kommen und Betriebswege absacken. Es besteht dringender Reparaturbedarf, die entsprechenden Arbeiten werden nach Ansicht von Expert*innen aber mehrere Jahre dauern. Als Akutmaßnahmen plant das WSA daher Verschärfungen beim Tempolimit und beim Überholverbot.
Das heißt: Wieder einmal drohen am NOK enorme Einschränkungen und Verzögerungen für den Schiffsverkehr. Die internationalen Lieferketten stehen bereits enorm unter Druck und das Thema Versorgungssicherheit treibt auch uns in Deutschland um. Das merken wir alle beim Bezahlen im Supermarkt und das wirkt sich auch stark auf uns als Exportnation aus. In dieser Situation können wir es uns einfach nicht leisten, dass die meist befahrene künstliche Wasserstraße der Welt aufgrund absehbarer Mängel nur eingeschränkt nutzbar ist.
Solche Schäden entstehen nicht über Nacht. Und es kann nicht sein, dass so etwas plötzlich ans Tageslicht kommt. Es ist Aufgabe der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs zu gewährleisten. Dazu gehört die regelmäßige Inspektion ebenso wie die Instandhaltung des Kanals und seiner Bauwerke. Es kann vor Ort aber nur ordentlich kontrolliert und instandgehalten werden, wenn dafür auch das Personal und die notwendigen Ressourcen vorhanden sind. Hier muss der Bund dringend nachbessern und die entsprechenden Stellen und finanziellen Mittel bereitstellen. Jetzt aus Haushaltsdisziplin bei Investitionen in den Erhalt unserer Infrastruktur zu sparen, wäre töricht. Ich sehe aber auch klar die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in der Pflicht, denn geschaffene Personalstellen müssen auch besetzt werden!
Bei seinem Besuch im März hat Bundesverkehrsminister Wissing richtigerweise festgestellt, welche enorme Bedeutung der NOK für internationale Warenströme und eine starke deutsche Wirtschaft hat. Absichtsbekundungen, Versprechungen und Fototermine am Kanal gab es in der Vergangenheit schon mit CSU-Verkehrsministern. Passiert ist wenig bis gar nichts. Auf die vom damaligen CSU-Verkehrsminister Peter Raumsauer versprochene Rufbereitschaft – eine schnelle Eingreiftruppe für Probleme am NOK – warten wir zum Beispiel immer noch.
Bundesverkehrsminister Wissing kann jetzt unter Beweis stellen, dass die Fortschrittskoalition nicht nur Lippenbekenntnissen abgibt, sondern Versprechen auch Taten folgen lässt, indem er den NOK zur Chefsache macht! Das wäre auch ein wichtiges Signal an die maritime Wirtschaft, damit sie künftig mit dem NOK sicher planen kann und die hunderte Kilometer längere Strecke über das Skagerrak kein rentabler Umweg ist.
