Diskussion über Impfpflicht im Bundestag und in Kiel

Die Argumente für oder gegen eine Ausweitung der Impfpflicht sind mindestens so zahlreich wie die Fragen, die im Vorwege einer möglichen gesetzlichen Regelung zu klären sind: Wie soll der Impfstatus überprüft werden? Welche Strafen sollen ausgesprochen werden, wenn die vorgeschriebene Impfung nicht nachgewiesen werden kann? Muss ein Impfregister eingeführt werden? Wer soll die Daten erheben und reicht es vielleicht sogar, lediglich eine Impfpflicht ab einer bestimmten Altersgrenze einzuführen? Diese und viele andere Fragen haben die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion diese Woche mit Experten u.a. vom Deutschen Ethikrat, von der Bundesärztekammer und der Ständigen Impfkommission besprochen.

Wir stehen bei der Diskussion über die beste Regelung für eine Impfpflicht aber erst am Anfang. Deshalb soll es zur Vorbereitung der Gruppenanträge aus der Mitte des Parlaments Ende Januar im Deutschen Bundestag eine erste offene Debatte zum Thema geben. Deshalb möchte ich aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen, um ihre Meinungen und Argumente aufzunehmen. Ich lade alle Interessierten zu einer Online-Diskussion ein, die am Freitag, den 21. Januar 22 um 19 Uhr stattfinden soll. Wer daran teilnehmen möchte, meldet sich bitte im Kieler Bürgerbüro „Dock 1863“ unter der E-Mail-Adresse mathias.stein.wk@bundestag.de. Der Zugangslink zu der Veranstaltung wird den Angemeldeten dann rechtzeitig zugestellt.