Kiel erhält 2,655 Millionen Euro: Bundesförderung unterstützt Konzept für die Innenstadt
Die Stadt Kiel erhält 2,655 Millionen Euro Fördermittel vom Bund für ihr Konzept zur Innenstadtentwicklung aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit dem Fördergeld sollen Maßnahmen aus dem Integrierten Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) weiterentwickelt und umgesetzt werden. Dazu gehören ein Quartiersmanagement, ein Anmietungsfonds für leerstehende Immobilien, eine Kommunikationsstrategie, bauliche Leuchturmprojekte sowie ein Winterbeleuchtungskonzept.
Mit der Förderzusage erhält die Stadt Kiel die Möglichkeit, den lokalen Einzelhandel zu stärken und für mehr Vielfalt in der Innenstadt zu sorgen. Das Programm soll auch dabei unterstützen, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen und die Menschen zum Verweilen einzuladen. Denn als Sozialdemokrat*innen sind wir überzeugt: Die Innenstadt soll ein Erlebnis sein – auch abseits von Kaufhäusern oder Boutiquen. Hier sollen sich auch Familien mit Kindern oder Menschen mit wenig Geld wohlfühlen.
Das Förderprogramm des Bundes wurde aufgelegt, um den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie zu erleichtern: Standen anfangs für Modellprojekte 25 Millionen Euro bereit, so hat sich die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz erfolgreich dafür eingesetzt, die Mittel auf 250 Millionen Euro zu verzehnfachen.
Die Kieler Landtagsabgeordnete, Özlem Ünsal betont: „Als SPD Landtagsfraktion haben wir jüngst ein Landesprogramm in Höhe von 10 Millionen Euro für unsere Innenstädte in Schleswig-Holstein verhandelt. Das wird aber nicht ausreichen. Fördermittel, Konzeption und Netzwerke müssen verstetigt werden, solange sie gebraucht werden. Dafür machen wir uns im Land und im Bund stark. Dabei geht es nicht nur um die Förderung von Maßnahmen „in reines Beton“. Die Kommunen benötigen Unterstützung auch bei niedrigschwelligen und kleinteiligen Vorhaben. Ob Anmietung von Ladenlokalen, Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern, Erwerb von Gebäuden, Dialogrunden oder Gestaltung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Unsere Kommune müssen hier ihren individuellen Herausforderungen und Bedarfen gerecht werden können. Dafür brauchen sie unsere Unterstützung!“
Zum Hintergrund: Das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Mit dem Förderprogramm unterstützt der Bund die Städte und Gemeinden, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. Darauf hatte sich die Regierungskoalition Anfang des Jahres verständigt. Im Sommer waren die Kommunen aufgerufen, Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien einzureichen.
Das Programm sieht insbesondere die Förderung konzeptioneller Maßnahmen vor, mit denen die Weichen für einen nachhaltige Innenstadt-, Zentren und Ortskernentwicklung gestellt werden und mit denen die aktuellen Problemlagen (Auswirkungen der Corona Pandemie) mit langfristiger Perspektive angegangenen werden. Baulich-investive Maßnahmen – insbesondere um schnell, mit kreativen Ideen und neuen Partnern akute Leerstände zu beheben – können anteilig ebenfalls unterstützt werden.
Unterstützt werden deutschlandweit 238 Städte und Gemeinden mit insgesamt 250 Millionen Euro. In Schleswig-Holstein profitieren neun Kommunen von der Förderung.
Die Unterstützung für Innenstädte und Ortszentren des Bundes soll weitergehen. Im Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist Folgendes festgelegt: „Wir nutzen das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ und führen die Innenstadtstrategie des Bundes fort, insbesondere das Programm „Lebendige Zentren“ im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderung. Sie sollen für eine Verbesserung der Aufenthalts- und Erlebnisqualität in den Innenstädten genutzt werden.“
